@PolizeiBB_E

@PolizeiBB_E

@ljsbrb

3 Rosen gegen Grenzen

@3rosen

Rassistische Polizeigewalt und Männlichkeit.
Ein kurzer 🧵 über Zusammenhänge.

#femstreik #14juni #Polizeigewalt #Polizeiproblem #Männerproblem #NoMorePoliceControls 1/9

Das Polizeikorps #Basel ist ein Männerverein
Bis 1980 (!) waren nur Männer in diesem Beruf zugelassen. 2018 war erstmal eine Frau* im Kader. Weiterhin sind über 75% der aktiven Polizist*innen Männer. 2/9

Polizeigewalt ist ein Männerproblem
Noch viel heftiger sieht es in den Gewaltstatistiken aus: Nur 1% der gewaltausübenden Polizist*innen wurden in einer deutschen Studie zu Polizeigewalt ausschliesslich weiblich gelesen. 3/9

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Sanitätsnetzwerk_Hamburg

@SaniNetzwerkHam

Wir vom Sanitätsnetzwerk Hamburg sind zutiefst erschüttert über die Vorgänge am 03.06.2023 in Leipzig.

Angefangen hat die Schikane für unsere Sanitäter*innen am Leipziger Hauptbahnhof. Wir wurden von der Bundespolizei angehalten und kontrolliert. Sofort gaben wir uns als Sanitäter*innen zu erkennen, da wir schließlich die entsprechende Ausrüstung mit uns führten.

Das hat die Beamt*innen nicht beeindruckt und wir wurden in eine spezielles für diesen Tag eingerichtetes Areal geführt, damit weitere Maßnahmen gegen uns durchgeführt werden können. Es wurde uns ein Ausrüstungsgegenstand abgenommen mit der Begründung, dass dieser verboten sei.

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Sanitätsnetzwerk_Hamburg

@SaniNetzwerkHam

Sanitäter*innen üben starke Kritik am Polizeieinsatz in Leipzig!

LEIPZIG Die Demosanitäter*innen der Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit am Samstag, den 3.6.2023, kritisieren das Vorgehen der Polizei scharf. In der Karl-Liebknecht-Straße wurden ab 18:30 Uhr ca. 1000 Personen der Demonstration für ca. 11 Stunden gekesselt.

Die Polizei ist rechtlich dazu verpflichtet, festgesetzten Personen - darunter auch viele Minderjährige - eine adäquate Versorgung zu ermöglichen; also Zugang zu Wasser, Nahrung sowie sanitärer und medizinischer Versorgung. Dies war in der Nacht vom 3.6. nicht gegeben.

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Blaulichtzecke ;

@blaulichtzecke

Diese wohlstandsverwahrlosten Gestalten, die während #Corona mit Mitte 50 zum ersten Mal im Leben auf der Straße waren, weil man sie bat, einmal im Leben solidarisch zu sein, #Masken zu tragen und niemanden anzuspucken, die das als voll totalitär und sich selbst als 1/

heldenhafte Widerstandskämpfer*innen wähnten, die zum ersten Mal im Leben Cops im Einsatzanzug gesehen haben, nicht nur in der #HaltDieFresseSpringerPresse, sondern im realen Leben, die in jeder Hinsicht privilegierten Schichten angehören, niemals von #Diskriminierung 2/

betroffen waren, die unterm Strich von der Polizei mit Samthandschuhen angefasst wurden, aber dennoch immer gleich #Polizeigewalt riefen, #Solidarität eingefordert haben, die sie selbst nicht zu gewähren bereit waren, sie in den wenigen Fällen echter Polizeigewalt 3/

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Bahar Aslan

@BaharAslan_

https://twitter.com/dermestermann/status/1652027120674013185

Schätzungen zufolge leben ca. eine Million Schwarzer Menschen in Deutschland. Viele von ihnen erleben Anti-Schwarzen Rassismus im Alltag, werden grundlos von der #Polizei kontrolliert oder erfahren #Polizeigewalt. Auch in der Schule oder im Studium ist Diskriminierung…

⤵️

https://twitter.com/dermestermann/status/1652027120674013185

…weit verbreitet. Der aktuelle Afrozensus zeigt, dass „afrodiasporischen, Schwarzen und afrikanischen Menschen“ häufig nicht nicht geglaubt wird, wenn sie über ihre Rassismuserfahrungen sprechen.

Quelle: afrozensus.de/reports/2020/A…

Fast 80 Prozent der Befragten melden rassistische Vorfälle, die ihnen in den vergangenen zwei Jahren widerfahren sind, nicht.

Vor diesem Hintergrund erscheint es mir schleierhaft, warum Boris Palmer über die Nutzung des Wortes an sich diskutiert und uns erklären will,…

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PolizeiGrün (@polizeigruen@mastodon.social)

@PolizeiGruen

Da das Interesse so groß scheint, noch ein #Thread zum Thema #Polizeizwang (nicht: #Polizeigewalt):

Da das Thema juristisch besetzt ist u. sich Richter seitenweise u. fein ausdifferenziert über die Zulässigkeit einer polizeilichen Zwangsmaßnahme auslassen können sowie jede 1/X

Zwangsmaßnahme im Einzelfall zu betrachten ist, hier ein Versuch es allgemeinverständlich zu erklären.

#Polizeizwang in diesem Kontext ist unmittelbarer Zwang u. ist in jedem Bundesland in einem eigenen #Polizeigesetz geregelt. Unmittelbarer Zwang ist die Anwendung von 2/X

körperlicher Gewalt, Hilfsmitteln der körperl. Gewalt u. Waffengebrauch. Andere Zwangsmaßnahmen wie Zwangsgeld u. Zwangshaft werden hier nicht behandelt. Der #Polizeivollzugsdienst wendet also körperliche Gewalt nach den Vorschriften des jeweiligen #Polizeigesetzes an. 3/X

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Anselm Schindler

@AnselmSchindler

@LPDWien

Was ist die Strategie der @LPDWien? Erst hetzen sie Beamte auf Demonstrant:innen, Beamte, die „Attacke!“ schreien, wenn sie auf Menschen losgehen, wie Videos belegen. Dann erheben sie absurde Vorwürfe gegen die Betroffenen - um Menschen mundtot zu machen? 1/

TW: Gewalt, Sexismus

Dient der Vorwurf des §274, der pauschal gegen alle Festgenommenen erhoben wurde, dazu, Menschen zum Schweigen zu bringen, weil sich niemand traut, gewalttätige Beamte anzuzeigen, weil man dafür seine Personalien angeben muss, und dann selbst eine Anzeige kassiert? 2/

ich habe in den letzten Tagen mit Menschen gesprochen, die von der Polizei verletzt wurden. Menschen die Prellungen und blaue Flecken von Tritten und Schlägen haben. Ich habe Berichte von sexistischen Übergriffen gehört.

Das soll wohl nicht an die Öffentlichkeit. 3/

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Kai Schwerdt

@KaiSchwerdt

Seit 2019 wurden im #Saarland 104 #Verdachtsfälle von möglicher #Polizeigewalt registriert. In keinem einzigen Fall kam es zur Verurteilung eines Polizeibeiamten. Kriminologe Tobias Singelnstein hält das für "eine bedenkliche Bilanz." 1/3

Für den Rechtswissenschaftler der Johann Wolfgang Goethe-Universität #Frankfurt bedeute die geringe Anklagequote, dass die strafrechtliche Aufarbeitung solcher Verdachtsfälle nicht besonders gut funktioniere. Es brauche eine angemesse Kontrolle. 2/3

sr.de/sr/home/nachri…

Die Verurteilungsquote wegen #Polizeigewalt im #Saarland liegt mit ca. 1 % im Bundesschnitt. Den Grund sieht Singelnstein u.a. in der schlechten Beweislage. Ohne Beweisvideo steht Aussage gegen Aussage. Das Problem wird durch den bestehenden #Korpsgeist/#CopCulture verstärkt. 3/3

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amzdo

@amzdo

Wir nutzen den internationalen Tag gegen #Polizeigewalt für einen Blick auf die Spitze des Eisbergs des #Polizeiproblem der Polizei #Dortmund. Eine unvollständige Chronik von Vorfällen aus 2022. 🧵1/

Januar 2022: Die Polizei #Dortmund erhält nach einjähriger Pilotphase flächendeckend #Taser. Die Einführung dieser "Wunderwaffe" wird flankiert von massiven Einsätzen des "DEIG" und sehr viel Polizei-PR. 2/ #Polizeigewalt #copaganda_do
ruhrnachrichten.de/dortmund/mehr-…

Februar 2022: 2 Frauen werden auf der Wache Nord in #Dortmund von Polizisten sexistisch beleidigt & geschlagen. In beiden Fällen erstattet die Polizei Anzeige gegen die beiden Betroffenen. Konsequenzen für die Beamten sind nicht bekannt. 3/ #Polizeigewalt
www1.wdr.de/nachrichten/ru…

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amzdo

@amzdo

Die Pressemitteilung der #Polizei #Dortmund zur Anklage gegen 5 Polizist:innen wegen der Tötung von Mouhamed Lamine Dramé ist wieder ein Musterbeispiel für #Copaganda. Ein🧵presseportal.de/blaulicht/pm/4… 1/ #justice4mouhamed #copaganda_DO

Die #Copaganda beginnt damit, dass Mouhamed Lamine Dramé an keiner Stelle namentlich genannt wird. So wird er als Opfer tödlicher #Polizeigewalt anonymisiert und ein Stück weit entmenschlicht. 2/ #justice4mouhamed #copaganda_DO

Die Tötung von Mouhamed Lamine Dramé wird nicht als bewusste Tat der #Polizei #Dortmund, sondern als ein tragischer Unfall dargestellt. Die tödlichen Kugeln sind aber nicht vom Himmel gefallen, sondern kamen aus einer Polizeiwaffe. 3/ #justice4mouhamed #copaganda_DO

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Demoticker Bayern

@demotickerBY

1500
Hallo aus #Rosenheim
Bald geht's hier los mit der Demo zum lokalen #noAfD-Büro.
Das Motto der konsequent antifaschistischen Demo:
"Kick Them Out"
#ro2801

1506
Bevor an die Moderation übergeben wird werden die Auflagen verkündet.
Überraschenderweise ist Pyro verboten und Fahnenstangen länger als 2m.
#ro2801

Im Umfeld der Demonstration sind mindestens zwei Teams Zivis unterwegs.
Bevor es wirklich los geht erstmal etwas Musik.
#ro2801

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Lützerath bleibt! - Tag X seit 3.1.

@LuetziBleibt

@david_dresen

Wir haben gestern im 1. Space besprochen,wo wir bei der Räumung waren & was das mit uns gemacht hat.
Ein🧵wie #Luetzilebt, zufälligerweise zeigt dies auch sehr gut, wer außerdem aktiv den Protest & Sicherheit unterstützt hat.
Wie hat @david_dresen den Beginn der Räumung erlebt?

Luisa kam rechtzeitig zu #TagX um sich in Solidarität mit #Luetzilebt in den Protest einzubringen, oft in der ersten Reihe, Mitten im Gewusel. Auch vom Monopod hat sie sich räumen lassen. Ihre Tipps selbst involviert zu sein, gibt's unter klimafinder.netlify.app

@LuetziBleibt

Leo war als Aktivisti und Pressesprecher für @LuetziBleibt mehr oder weniger "unterwegs". Die Machtlosigkeit von der er erzählt, haben viele gefühlt. Aber hört selbst und erzählt uns, was es mit euch gemacht hat?
PS: ⚠️ Immer dran denken wer mithören könnte 😉

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Lützerath bleibt! - Tag X seit 3.1.

@LuetziBleibt

System Change, not Climate Change heißt auch:
#Polizei abschaffen! 👮‍♀️❌

Unser Kampf begrenzt sich nicht nur aufs Klima. Wir kämpfen für das gute Leben für alle. Das gibt es nur, wenn alle Menschen frei von Gewalt & Diskriminierung + in Sicherheit leben können.

🧵 (1/3) +EN

(2/3) Dafür wollen wir unseren Blick weiten & uns solidarisch an die Seite all jener stellen, die von alltäglicher insbesondere rassistischer #Polizeigewalt betroffen sind. Denn egal wen es trifft, gemeint sind wir alle.

#nojusticenopeace #solidarity #defundthepolice

@solimouhamed

(3/3) Danke an Anna & William vom @solimouhamed, dass ihr bei unserem Dorfspaziergang dabei wart & so mitreißenden Reden gehalten habt.
Gemeinsam werden wir weiter für echte #Klimagerechtigkeit kämpfen! ✊

#justice4mouhamed #ouryjallohdaswarmord #policebrutality

EN ⬇️

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Lützerath bleibt! - Tag X seit 3.1.

@LuetziBleibt

@Die_Gruenen

(1/6)Manche beschweren sich, dass wir auf den Grünen rumhacken.
Fakt ist, dass die Grünen und die CDU #Lützerath unter massiver #Polizeigewalt geräumt haben. Und die Kohle unter Lützerath zu fördern unvereinbar ist, mit der 1,5 Grad Politik, für die @Die_Gruenen gewählt wurden.

(2/6) Auch sonst haben die Grünen in der Landes- und Bundesregierung nicht mit Klimaschutzpolitik geglänzt. Gasinfrastruktur wurde neu- und ausgebaut, ein Energiedeal mit Katar verabschiedet.

(3/6) Wir glauben zwar nicht, dass es völlig egal ist wer regiert. Aber wenn die letzten Wochen etwas bewiesen haben, dann dass wir von Regierungen im Kapitalismus nicht zu erwarten können, dass sie die Klimazerstörung aufhalten.

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Ailyn Lange

@lang_ailyn

@Polizei_NRW_AC

1️⃣ Eine Woche nach der Großdemo in #Lützerath wurde viel über #Polizeigewalt gesprochen. Vor Ort sind mir einige Methoden der @Polizei_NRW_AC aufgefallen, deren Rechtmäßigkeit bzw. Sinnhaftigkeit fragwürdig ist.
Ein Thread in 12 Teilen:
#erk1401 #erk1701 #Polizeigewalt

2️⃣ Häufiger beobachtet - Tritte gegen zT am Boden liegende, friedliche Personen. Auf "Go! Go! Go!" stürmen die Beamten los und reißen alle zu Boden, die im Weg stehen:
#erk1401 #Polizeigewalt #Lützerath

3️⃣ Schlagstöcke werden zT in Kopfhöhe gegen die erste Reihe Demonstrierender eingesetzt, aus den hinteren Reihen wird Schlamm auf die Polizist*innen geworfen:
#erk1401 #Polizeigewalt #Lützerath

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Antifa355

@AntifaBarmstedt

@SH_Polizei

Gestern jährte sich das erste mal der Angriff auf unseren Genossen durch die @SH_Polizei in #Barmstedt. Bis heute wurde das Verfahren weder eingestellt, noch hat der Genosse sein Smartphone zurückerhalten. Der ganze Vorfall ist nur einer von vielen im Zusammenhang mit der

#Polizei in #Barmstedt. Aber gehen wir erstmal zurück zum 17.01.22, und schauen nochmal was genau passierte.

Ab hier TW #Polizeigewalt

Die #Demonstration der #QuerdenkerSindTerroristen lief wie die Wochen davor vom Rathaus beginnend durch die Innenstadt. Kurz vorm Ende der

Innenstadt erreichte der Genosse die #Demonstration. Zuvor hatte er einen Angreifer aus einer vorherigen Demo wiedererkannt. Er ihn natürlich auch, was dazu führte, dass der #CoroNazi unseren Genossen bedrängte, welcher sich gerade auf dem Weg zur Demospitze befand. Der CoroNazi

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Lisa Poettinger

@lisapoettinger

Die Polizeigewalt in #Luetzerath war #hochprofessionell. Mein Ernst.

Es hat sicherlich viele Übungen & Einsätze gebraucht, bis #RWE’s Schlägertrupp so gezielt Knochen brechen konnte. Als ob das eine spontane Eskalation gewesen wäre. Reuls Aussagen aus der Vergangenheit:

Am 27.2.2018 wurde ein von Reul goutiertes internes polizeiliches Arbeitspapier des Landesamtes für Personalangelegenheiten (LAFP) bekannt, das einen „neuen Geist“ in der Polizei fordert. Bürgernähe, Deeskalation und Kommunikation sollten nicht mehr im Vordergrund stehen.

NRW-Polizisten sollen danach vielmehr „gewaltfähiger“ werden und ,körperliche Robustheit, Präsenz und Durchsetzungsfähigkeit ausstrahlen“.

#Polizeiproblem #Polizeigewalt #Reul

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Tom

@richtig_tom

Bei der Großdemonstration gegen die Räumung von #Lützerath nahmen 35.000 Menschen teil. Der Versuch, an das fast vollständig geräumte Dorf heranzukommen, wurde von der Polizei unter Anwendung massiver #Polizeigewalt unterbunden.

Hier folgt Thread Nr. 2 zum Tag.

https://twitter.com/richtig_tom/status/1614826256410808320

Der erste Thread wurde irgendwann zu lang, zum Lesen der Geschehnisse ab Beginn der Demonstration hier entlang:

https://twitter.com/richtig_tom/status/1614826256410808320

Die Menschenmassen hatten sich mit der Zeit weiter südlich verlagert, wo sie ebenfalls einer dichten Polizeikette gegenüber standen. (Zeit ungefähr 15:30 Uhr)

Der Weg von der L12 zum Dorf wurde durch Polizeikräfte versucht frei zu halten. #Lützerath

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Tom

@richtig_tom

Die Bilder aus #Lützerath gehen bereits um die Welt, 35.000 Menschen haben am Samstag gegen die Räumung des Dorfes und die Erweiterung des Tagebau Garzweiler II demonstriert.

Die Proteste wurden überschattet von massiver #Polizeigewalt.

Ein Thread.

Aus dem ganzen Bundesgebiet sowie Nachbarländern wurde zur Demonstration gegen die Räumung von #Lützerath am 14.01.2023 mobilisiert. Aus 50 Städten sind Menschen mit Bussen angereist, allein aus Leipzig und Dresden jeweils 4, aus Hamburg 13 und Berlin 9 Busse.

https://twitter.com/christophbals/status/1614198230262185984

In Köln musste ein überfüllter Regionalexpress wegen Überbeladung ausgetauscht, die Federung sei kaputt. Andere Züge sind ohne Halt einfach durchgefahren, weil keine weiteren Personen reingepasst hätten. #Lützerath

https://twitter.com/christophbals/status/1614198230262185984

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Tom

@richtig_tom

Was ich am Samstag in #Lützerath erlebt habe, hat mich ein wenig schockiert. Die Menschenmenge, die Kulisse, aber auch die massive #Polizeigewalt gegen überwiegend friedlich Demonstrierende.

Aber mal der Reihe nach, ein Thread.

Seit Ende Dezember 2022 war klar, #Lützerath würde ab Januar geräumt werden. Die drohende Räumung mobilisierte noch mehr Menschen, als bisher im Dorf waren. In der letzten Woche vor der Räumung kamen viele Strukturen hinzu, die meisten waren Barrikaden.
medien.l-iz.de/9860928/

Beim Dorfspaziergang am 08.01. beteiligten sich mehrere tausend Menschen, um #Lützerath ein letztes Mal vor der drohenden Räumung zu besichtigen.

Nach Ende der Versammlung kam es zu kleineren Ausschreitungen zwischen Polizei und Versammlungsteilnehmenden.
medien.l-iz.de/4892020/

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Berlin4Future #Lützibleibt! #Berlin2030

@Berlin4F

@DPolGBund

Lieber @DPolGBund,

wenn das euer Lehrbuch ist, dann solltet ihr es entweder gründlich überarbeiten oder ihr habt eure Kollegen nicht im Griff!

Oder wie erklärt ihr euch diese #Polizeigewalt ??!!

@MonaNeubaur
@hreul
@HendrikWuest

#LuetziBleibt
#LuetzerathUnraeumbar

1/