Discover and read the best of Twitter Threads about #Polizeigewalt

Most recents (20)

Maria B., Manuel F., Daniel S. und nun auch Aristeidis L.: Immer wieder sterben Menschen mit psychischer Erkrankung bei Polizeieinsätzen. L. war unbewaffnet und gefesselt, als er im Gewahrsam der Polizei erstickte. Thread. #Polizeigewalt taz.de/Tod-im-Polizei…
Über die Hälfte der von Polizist:innen erschossenen Menschen hatte eine psychische Erkrankung, ergab 2018 ein leider immer noch sehr aktuelles Rechercheprojekt von @retep_kire und @svnjb. Das Problem bleibt aktuell.
taz.atavist.com/polizeitote#ch…
Bei Aristidis L. spricht Kriminologe und Polizeiwissenschaftler @krim_rub von einem typischen Fall: „In drei von vier Todesfällen durch Polizeigewalt sind die Opfer psychisch krank. In vielen Fällen hätte der Tod verhindert werden können.“
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Ab Minute 0:50 scheint die Person am Boden bewusstlos zu sein.
#straftat #polizeigewalt #unterlassenehilfeleistung

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Wdh. vom 14.9.19: Was ist bisher aus den Ermittlungen zur mutmaßlichen #Polizeigewalt in #Kassel am 20. Juli 2019 geworden? Demonstranten, die eine Strasse gegen die Partei "Die Rechte" blockierten, wurden offenbar gegen das Versammlungsrecht mit Pfefferspray daran gehindert.
Neben der grundsätzlichen Problematik polizeiinterner Ermittlungen stehen als Fragezeichen noch auf der Liste: Die brutale Räumung der Blockade, das Banner der nazistischen Partei mit der positiven Anspielung auf die Shoa, die spätere Hausdurchsuchung beim
Videodokumentaristen des vermutlichen Pfeffersprayeinsatzes und der Blockaderäumung und nicht zuletzt der Shutdown des gesamten ÖPNV im Stadtgebiet bei gleichzeitigem Transport der Nazi-Parteigruppe durch die städtische Verkehrsgesellschaft. Eine rechtliche und vor allem
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(Wdh. vom 18.11.19) Wir fragten nach den Konsequenzen der #Polizeigewalt am 20. Juli 2019 in #Kassel bei der Demo gegen "#DieRechte".[1] Inzwischen geht es um viel mehr. Dem fraglichen Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten an jenem Tag gilt "nur" Buchstabe f) des
Punktes "6. Vorfälle in der Hafenstraße". Denn Torsten Felstehausen und Hermann Schaus der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag hatten bereits am 14. August 2019 einen Berichtsantrag[2] gestellt zur "Demonstration der neonazistischen Partei
'Die Rechte' und" zu den friedlichen Gegenproteste "von über 10.000 Menschen sowie" zu den großflächigen "Polizeimaßnahmen mit 2.000 Polizistinnen und Polizisten am 20. Juli 2019 in Kassel". Wie Torsten Felstehausen mitteilt, wird der Hessische Innenminister
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Apropos #Pressefreiheit Nicht nur mir sind als Journalistin seit #COVID__19 erschreckende Dinge passiert, ich habe neue Berichte von Kolleg*innen erhalten: Frank Rumpenhorst, der für die @dpa fotografiert, sagte mir, dass die Polizei... (1/16)
... bei der Demo der @SeebrueckeFfm am 5.4. einem Kollegen befohlen habe, er solle aufhören zu fotografieren. Dies bestätigten mir mehrere Zeugen. Der Betroffene sagte mir zudem, er sei auf übelste Weise.... (2)
fäkalsprachlich beleidigt worden und werde dagegen vorgehen. Ein Vorgehen wie von der @Polizei_Ffm bei der #Seebrücke habe er in 35 Jahren als Journalist nicht erlebt. Auch dieser Kollege ist beileibe kein Linksradikaler... (3)
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#WasGeschahMitMatiullah?

Wir gedenken heute dem vor zwei Jahren von Polizisten in @Fulda getöteten Matiullah J.

Heute werden wir gem. mit dem Afghan Refugees Movement Videobeiträge und Fotos von all jenen veröffentlichen die eine unabhängige Aufklärung seines Todes fordern.
Warum musste Matiullah sterben? Hat der Polizist wirklich aus Notwehr geschossen, obwohl die Beamten zu 5 waren? Wieso war so lange von 4 Polizist*innen die Rede? Wieso macht es den Anschein, dass Matiullah bereits auf der Flucht war, als er getötet wurde? #WasGeschahMitMatiullah
Es braucht 1 unabhängige Aufklärung, nicht Ermittlungen der Polizeibehörden geg sich selbst. Justiz, Polizei & Politik in #Fulda müssen kritische Nachfragen aushalten u institutioneller Rassismus muss als 1 offenkundiges Problem benannt werden!! #WasGeschahMitMatiullah
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CN #corona #Polizeigewalt

Wer sich hier für eine #Ausgangssperre einsetzt, der fordert, dass ich festgenommen werde ODER SCHLIMMERES, wenn ich in einer psychischen Krise es drinnen nicht mehr aushalte und das Haus verlasse.
Wer sich hier für eine #Ausgangssperre einsetzt, der setzt sich ein für eine Polizei- und ggf Militärrepression in einem Ausmaß, wie es sie hierzulande wahrscheinlich seit 30 Jahren nicht mehr gab.
Wer sich hier für eine #Ausgangssperre einsetzt, der setzt sich eine für unfassbare tägliche Polizeiwillkür und Polizeigewalt OHNE ZEUGEN, vor allem gegen Minderheiten.
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Heute ist internationaler Tag gegen #Polizeigewalt. In Deutschland nehmen dies viele Menschen zum Anlass, institutionellen #Rassismus und die damit verbundene polizeiliche Praxis zu thematisieren. ⬇️ #15MRZ
Zivilgesellschaftliche Organisationen, wie die @ISDBund & viele weitere Aktivist*innen, kritisieren besonders "#RacialProfiling": Darunter versteht man ein Ermitteln durch die Polizei aufgrund von äußerlichen oder zugeschriebenen Eigenschaften einer Person.
Dies führt dazu, dass Schwarze Menschen & Menschen of Color & andere marginalisierte Gruppen polizeiliche Untersuchungen erfahren, die bei der Mehrheitsgesellschaft nicht durchgeführt werden. #RacialProfiling ist bspw immer wieder im Zusammenhang mit Razzien in #Shishabars Thema.
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Am vergangenen Samstag wurde einer unserer Demosanis aufgrund unseres Logos von der neuen Einheit der Berliner Polizei runter gemacht. Dies geschah in der Rigaerstr. gegen 23.50 Uhr. Es fielen Aussagen wie "Ich würde lieber sterben als mich von dir zecke behandeln zu lassen."
Oder "Für deine Leute machst du doch alles aber wenn's um Nazis und uns geht schauste weg."
Sie bezichtigten ihn auch Straftaten vollziehen zu wollen. Das er sie doch mit Steinen beschmeißen wolle. Dazu BTM an die Szene verteilt. Was nicht der Fall ist.
So etwas führen wir nicht mit uns.
Sie kontrollierten den Rucksack. Sie entnahmen ein paar Sachen was im Nachhinein erst bemerkt wurde. Und stellten einen Platzverweis aus.
Ein Tag zuvor wurden an selber Stelle Mensch von der Polizei verprügelt. Einer kam ins Krankenhaus.
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Das Bundesamt und die Landesämter für #Verfassungsschutz gelten in Regierungsäußerungen und Öffentlichkeit als zentrale Werkzeuge im Kampf gegen den Faschismus. Sie sind nicht dafür geeignet und müssen ersetzt werden. Thread 1/28
Es geht wohlgemerkt nicht primär um dad praktische Problem, dass dort stockkonservative bis stramm rechte Law&Order-Fetischisten (i.d.R. korrekt gegendert) arbeiten (bis hinauf zum ehemaligen Chef des Bundesamts, dem rechten Hetzer und Verschwörungstheoretiker #Maaßen). 2/28
Vielmehr müssen Aufgabendefinition und Arbeitsweise dieser Dienste unter die Lupe genommen werden. Es heißt in ihren Verlautbarungen stets, sie bekämpfen die drei Bereiche Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus. Schauen wir uns die einzeln an. 3/28
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1) Ein #Thread nicht nur zur Hufeisenideologie.
2) Am 01.11.2019 erschien in der FAZ ein Artikel von Prof. Dr. Eckhard Jesse, dem Miterfinder der „Extremismustheorie“, einer simplen Gleichsetzung von rechts und links, auch bekannt als Hufeisen“theorie“. Bildausschnitt zeigt Füße in Knobelbecher und den Titel des Artikels
3) Jesse forderte in diesem Artikel eine „Ausweitung der Gefahrenzone“ und entwickelte in seinem Gastbeitrag (mit Bezahlschranke) einen erweiterten Begriff des Extremismus/von Extremist*innen,
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Antifa EL Resistente#GGUltras schreibt zum #Kulturkampf von rechts und seitens der herrschenden Klasse, zur Weiterentwicklung des autoritären Staates im Zusammenhang mit dem #WDR und dem #Umweltsau-Skandal: "Begleitet wird diese Empörungswelle durch das #Springerblatt #BILD,
welches noch jeden Sozialabbau und jede Rentenkürzung medial vorbereitet und unterstützt hat." Und weiter: "#CDU/#FDP und #SpringerPresse zeigen damit erneut, dass sie bereit sind, rechte Kampagne gegen
Meinungsfreiheit zu unterstützen, um daraus Kapital zu schlagen. Das ist für sie so effizient, wie billig: Moralische Empörung kostet die Unternehmen und Vermögenden, auf deren Spenden die CDU und FDP angewiesen sind, nichts. Sie lenkt von der Politik des Sozialabbaus ab."
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Wer lesen mag, was ich gestern in Wuppertal zu #Polizeigewalt gesagt habe, kann das im Thread tun. /1
#Polizeigewalt.

Dazu gehören nicht nur die Cops, die auf Menschen schießen, sie verprügeln, mit tödlichem Strom, unter Missbrauch von Hunden & Pferden angreifen sondern auch alle Überwachungsmaßnahmen und andere Maßnahmen der Einschüchterung, die wir immer wieder erleben. /2 Polizei bei Ende Gelände
Diese Gewalt richtet sich sehr häufig gegen marginalisierte Menschen, Geflüchtete und andere, die nicht ins Bild der Mehrheitsgesellschaft passen oder die "öffentliche Ordnung stören". /3 Polizei bei decoalonize europe
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Also manche Menschen erscheinen mir schon reichlich feinfühlig, wenn ihr mich fragt. Wenn ich sage, dass die #Polizei als Symptom eines gesellschaftlichen Missstandes zu bewerten ist, dann sage ich nicht, dass die Polizei per se als ein Tumor (bspw.) einzustufen ist, den es 1/x
auszumerzen gilt. Die Polizei selbst spielt nur als Symptom, und verschwindet nicht, wenn wir all unsere Kraft gegen sie aufwenden, sondern erst, wenn wir die eigentliche Krankheit ausmerzen. Ist sie kuriert, dann wird auch die Polizei sich mangels eines Zwecks auflösen, ohne 2/x
irgendwelches Blutvergießen, oder was auch immer der- oder diejenige, die es meldete, vorstellte. Die Polizei zu bekämpfen ist sinnlos. Das ist dieselbe Amtshandlung, die man ausübt, wenn man Unkraut jätet. Wenig später ist es eh wieder da, wozu also die Mühe. Die Polizei 3/x
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Wir fragten nach den Konsequenzen der #Polizeigewalt am 20. Juli 2019 in #Kassel bei der Demo gegen "#DieRechte".[1] Inzwischen geht es um viel mehr. Dem fraglichen Einsatz von Pfefferspray gegen Demonstranten an jenem Tag gilt "nur" Buchstabe f) des Punktes "6. Vorfälle in der
Hafenstraße". Denn Torsten Felstehausen und Hermann Schaus der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag hatten bereits am 14. August 2019 einen Berichtsantrag[2] gestellt zur "Demonstration der neonazistischen Partei
'Die Rechte' und" zu den friedlichen Gegenproteste "von über 10.000 Menschen sowie" zu den großflächigen "Polizeimaßnahmen mit 2.000 Polizistinnen und Polizisten am 20. Juli 2019 in Kassel". Wie Torsten Felstehausen mitteilt, wird der Hessische Innenminister
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Stellungnahme zum unseren Einsatz #b0510 gestern in bei den Protesten gegen Rassismus. Am Samstag war ein Sanitäter unserer Gruppe bei den Protesten gegen den aufmarsch von mugida um Vorort die sanitätsdienstliche Erstversorgung und erste Hilfe zu leisten, unsere Aufgabe ist es
Patienten neutral zu behandeln und in akuten Situationen der @Berliner_Fw zu übergehen , gestern wurde unserer Sanitäter massiv von den Beamten der @PolizeiBerlin_E angefangen und an seiner Aufgabe gehindert wodurch Mindestens 2 Patienten die akut vital bedroht waren Nicht ins
#Krankenhaus konnten. Die @polizeiberlin hatt nicht nur unseren Sanitäter angegangen was schon eine Straftat ist nein sie hat bewusst Menschenleben in Gefahr gebracht und riskiert. Wir fordern die Einsatzleitungen und Beamten der @polizeiberlin @PolizeiBerlin_E auf’n
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#DPolGHH #Polizeigewalt Schlägerbande? »Seit Tagen geht ein mediales Unwetter über der deutschen #Polizei nieder. (…) …selbst eine vorläufige Wasserstandsmeldung reichte etlichen Berichterstattern schon aus, um Angst vor der Prügelpolizei zu schüren.« welt.de/regionales/nrw…
#DPolGHH »Warnungen vor gewalttätigen Polizisten haben Hochkonjunktur. Doch die arbeiten allzu oft mit viel Misstrauen & wenig Belegen. Unsere Ordnungshüter haben Besseres verdient.« @ARDKontraste @Hallaschka_HH @SoliDavidwache
#DPolGHH »Wie sollte er auch repräsentative Aussagen über bundesweit rd. 275.000 Polizisten treffen, wo er doch nur 1.000 Gewaltbetroffene befragt hatte – & die auch nur online? Für repräsentative Aussagen hätte es rd. 200.000 zufällig ausgewählte Studienteilnehmer gebraucht.«
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[1/9]
STATEMENT der ViennaStreetmedics,
anwesend bei der Autoverkehrsblockade des Rings im Rahmen der Klimaproteste am 31.05.2019:

Wir möchten festhalten, dass durch die Blockade zu keinem Zeitpunkt "Gefahr im Verzug" vorlag oder Gefahr für Gesundheit bestanden hat.
[2/9]
Die bei polizeilichen Zwangsmaßnahmen zu berücksichtigende Verhältnismäßigkeit lag bei diesem Polizeieinsatz nicht vor.

Wir selbst konnten Zeug*Innen zahlreicher Fälle von gefährlicher Gewaltanwendung mit hohem Verletzungsrisiko werden.
[3/9]
Wir verzichten hier aus Wahrung der Betroffenenrechte auf Details.

Hilfeleistung durch unser Team wurde durch die Polizei bei jeder Gelegenheit blockiert. Medizinische Versorgung der durch die Polizei Verletzten konnten wir nicht wahrnehmen.
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Wenn man es genauer wissen mag: Das Austrian Center for Law Enforcement Sciences (ALES) veröffentlichte 2018 eine Studie zu Gewaltvorwürfen gegen Polizeibeamte. Alle (!) 233 Verfahren in Salzburg wurden eingestellt. In Wien wurden von 1.285 für die Studie... 1/2 #Polizeigewalt
aufgearbeiten Misshandlungsvorwürfen ganze sieben gerichtsanhängig. Nicht ein einziger (!) Fall (Zeitraum 2012 bis 2015) endete mit einer Verurteilung. Dafür wurde in 10% der Fälle ein Verfahren gegen den/die Beschwerdeführerin eingeleitet: wegen Verleumdung #Polizeigewalt 2/2
2017 brachten die Staatsanwaltschaften neun Strafanträge wegen "Misshandlung in Ausübung behördlicher Befehls- und Zwangsgewalt" bei den zuständigen Gerichten ein - hier kam es in sieben Verfahren zu Schuldsprüchen (keine Ahnung ob nur gegen Cops oder andere Staatsbedienstete).
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Morgen, 24.5. geht ein 4 jähriges Trauerspiel - das Verfahren gg mich wg. angeblicher Verletzung von Polizisten bei #dietotenkommen im Juni 2015 - vielleicht endlich zu Ende: der 2. u hoffentlich letzte Tag meines Berufungsverfahrens findet statt./1
#blumengewalt #polizeigewalt
Im Juni 2015 hatte @politicalbeauty eine Mahnwache veranstaltet. Mit 5.000 anderen gedachte ich der Toten im Mittelmeer. Als ich ein dünnes Holzkreuz in die Wiese stellte, überrannten u traten mich u meinen Mann mehrere Polizisten ohne Warnung.
/2 #blumengewalt #polizeigewalt
Wir lagen auf dem Boden, rappelten uns auf, ich wurde anschließend weiter getreten u gestoßen von einem Polizist X. Etwas später hielt ich meine Blumen in die Höhe (daher mein Avatar!), mein Arm wurde mehrfach herunter geschlagen.
/3 #blumengewalt #polizeigewalt #dietotenkommen
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