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Da das Interesse so groß scheint, noch ein #Thread zum Thema #Polizeizwang (nicht: #Polizeigewalt):
Da das Thema juristisch besetzt ist u. sich Richter seitenweise u. fein ausdifferenziert über die Zulässigkeit einer polizeilichen Zwangsmaßnahme auslassen können sowie jede 1/X
Da das Thema juristisch besetzt ist u. sich Richter seitenweise u. fein ausdifferenziert über die Zulässigkeit einer polizeilichen Zwangsmaßnahme auslassen können sowie jede 1/X
Zwangsmaßnahme im Einzelfall zu betrachten ist, hier ein Versuch es allgemeinverständlich zu erklären.
#Polizeizwang in diesem Kontext ist unmittelbarer Zwang u. ist in jedem Bundesland in einem eigenen #Polizeigesetz geregelt. Unmittelbarer Zwang ist die Anwendung von 2/X
#Polizeizwang in diesem Kontext ist unmittelbarer Zwang u. ist in jedem Bundesland in einem eigenen #Polizeigesetz geregelt. Unmittelbarer Zwang ist die Anwendung von 2/X
körperlicher Gewalt, Hilfsmitteln der körperl. Gewalt u. Waffengebrauch. Andere Zwangsmaßnahmen wie Zwangsgeld u. Zwangshaft werden hier nicht behandelt. Der #Polizeivollzugsdienst wendet also körperliche Gewalt nach den Vorschriften des jeweiligen #Polizeigesetzes an. 3/X
#Polizeizwang - #Polizeigewalt - ein #Thread
Mittlerweile vergeht kein Tag an dem nicht irgendein Video zu einemoder eine Schilderung eines Polizeieinsatzes auf Twitter oder anderen sozialen Netzwerken verbreitet wird. Meist zeigt das Video nur einen Teil des Gesamtvorgangs oder
Mittlerweile vergeht kein Tag an dem nicht irgendein Video zu einemoder eine Schilderung eines Polizeieinsatzes auf Twitter oder anderen sozialen Netzwerken verbreitet wird. Meist zeigt das Video nur einen Teil des Gesamtvorgangs oder
der Vorgang wird nur von einer Seite der Beteiligten geschildert. Die Bilder zeigen oft mehrere Beamte die versuchen eine Person zu fixieren, gelegentlich wird auch Pfefferspray eingesetzt. Dazu muss man sagen, dass jegliche Gewaltanwendung im Rahmen der gesetztlichen Befugnis
erfolgen muss. D.h. es braucht die erforderliche Rechtsgrundlage, es müssen Erforderlichkeit, Mindesteingriff und Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Die juristische Prüfung solcher Vorgänge bedarf meist mehrere Wochen bis alle Fakten abschließend bewertet sind. Deshalb enthalten
