Discover and read the best of Twitter Threads about #Polizisten

Most recents (24)

Hoppla! Schwenkt #Seehofer plötzlich auf @Volksverpetzer-Linie und unterscheidet endlich zwischen "Gewalt" gegen #Polizisten und Widerstandsdelikten?

"In den meisten FÀllen handelt es sich nicht nur um Widerstandsdelikte (...), sondern um aktive, tÀtliche Angriffe."

Thread 1/
Diese durchaus wichtige Unterscheidung hat allerdings einen Hintergrund, der herzlich wenig mit Transparenz zu tun hat: #Seehofer will eine möglichst hohe Steigerungsrate, um GesetzesverschĂ€rfungen zu begrĂŒnden.

Bei der @tagesschau hat es geklappt:

2/
Diese "15.800 Attacken" sind der 2017 neu eingefĂŒhrte Straftatbestand "TĂ€tlicher Angriff", der einfache Körperverletzungen gegen Polizeibeamte hĂ€rter bestraft als bspw. gegen eine KindergĂ€rtnerin und nicht mehr unterscheidet zw. "versucht" und "vollendet".

3/
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Der Autofahrer gerĂ€t wĂ€hrend einer #Ausgangssperre in eine Polizeikontrolle u. beklagt sich ĂŒber die geltende VerfĂŒgung. Dem Fahrer ist dabei nicht bewusst, dass er einen weiteren Verstoß nach § 201 StGB "Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes" begeht.

In Gruppen der #Querdenken Szene unterrichtet man sich gegenseitig in Rechtskunde u. beharrt daher auf Hörensagen. Das Filmen von #Polizisten ist zu einem Trend geworden. Die möglichen Konsequenzen und daraus resultierenden Geldstrafen scheinen keine Rolle zu spielen.
@polizeiOBN âŹ†ïž ab Minute 0:01 wird Datum und Ort eingeblendet.
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#Nuernberg ist die heutige Station der #FrauenBustour mit dem #Putschpanzer von #EvaRosen. Der Narrativ geht, wie schon #IvoSasek angekĂŒndigt hat, weg vom Thema #Coronavirus. Es wird verstĂ€rkt die "#NWO" & "#GreatReset" thematisiert.^^
#Coronaleugner #Coronanzis #Demokratiefeinde
Sieh an, promt nach der Videoansprache von #IvoSasek gestern, spricht #EvaRosen heute in #NĂŒrnberg auch schon direkt den #Mittelstand an. So funktioniert #Querfront #Propaganda.

#Coronaleugner #Frauenbustour #coronalovebus #Demokratiefeinde #nb1512
Wenn auch die #Technik und das #Mikrofon so viel #Geschwurbel vom #Weihnachtsmann aka #Schwurbelman nicht mehr ertrĂ€gt. Das #Megafon hat auch nicht so die grĂ¶ĂŸte Lust auf #Coronaleugner. ^^
#Quersenken #Frauenbustour #Leerdenken #Quarkdenken #CoronaNazis
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Der umdekorierte #Putschpanzer ist heute in #Dortmund #do0912
Die #Querdenken Crew wird von ca. 10 Teilnehmenden erwartet. Der #Umsturz steht bevor ^^
Da wird die #Spendenbox vom #coronalovebus wohl leer bleiben.
#Coronaleugner & #Coronazis
Die 900 Euro pro Tag fĂŒr den #Putschpanzer werden wohl vor 10 Leuten kaum einzutreiben sein. Also packt #EvaRosen von der #Querdenken #Frauenbustour noch einen oben drauf. Ohne #Quellen oder #Belege behauptet sie, dass sich bereits 16 #Busunternehmer das Leben genommen hĂ€tten.^^
Und wieder #Opferrolle von #EvaRosen in #Dortmund. Sie leiert die immer gleichen #Querdenken #Narrative herunter. Der "#Anschlag" von gestern auf den #Putschpanzer sei von #Faschisten & Opfern der #Medien verĂŒbt worden.^^ Es kommt einem schon zu den Ohren raus. #Coronazis #do0912
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Die #Frauenbustour von #Querdenken ist heute Abend in #Hamburg #hh0612
Es schwurbelt der ehemalige #Superman heute #Weihnachtsmann wir nennen ihn weiter #Schwurbelman. Er plant Aktionen zu #Weihnachten vor #KinderkrankenhÀusern & #Altenheimen
#SolidaritÀtsverweigerer #Covidioten
In #Hamburg bei der #Querdenken #Frauenbustour von #MiriamHope & #EvaRosen spricht jetzt #JankoWilliams und berichtet vom neuen Verein: "#Polizisten fĂŒr AufklĂ€rung." fĂŒr alle Polizist*innen, welche die "Seite wechseln" wollen. Das wird immer grotesker von den #Demokratiefeinden
#JankoWilliams bei der #Coronaleugner #Frauenbustour in #hh0612
Er berichtet von ca. 16.000 Klagen, 5 vor dem #Bundesverfassungsgericht gegen #Coronaverordnungen in #Deutschland. Mittlerweile gibt es auch "#ZahnÀrzte stehen auf". ^^
#Covidioten & #Coronazis in #Hamburg
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Heute also #Querdenken in #DĂŒsseldorf #dus0612
Nachdem die #rechtsextreme Szene und auch #Hooligans mobilisiert haben, kommen nun die Geister die sie riefen. Die rechte Youtuberin Juni bestĂ€tigt den Aufmarsch grĂ¶ĂŸerer #Hools-Gruppen. ^^ #Quersenken #Coronanazis #Demokratiefeinde
Wieder Großaufgebot der #Polizei in #DĂŒsseldorf #dus0612 - was das wieder kostet? Ca. 1000 #Querdenker und #Covidioten inzwischen versammelt, Zulauf noch nicht beendet. Hubschrauber kreist ĂŒber der KundgebungsflĂ€che. Auch #Hools und #fcknzs mit dabei. ^^
Qu. YT - friendsrebellion
Dem Streamer fallen jetzt die #rechtsextremen Gruppen auf. Er filmt die #Hools und spricht davon, dass sie halt aus dem #patriotischen Lager stammen, und erstmal jeder auf den #Demos von #Querdenken willkommen ist! ^^
#Coronazis #Covidioten #Coronaleugner in #DĂŒsseldorf #dus0612
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Ich habe mir gerade die neue #zdfmagazin Sendung von #Böhmermann zum Thema #Polizei angesehen und muss sagen, ich bin entsetzt was da im @ZDF lÀuft.

Nicht nur, dass das Horst-Wessel-Lied als eine "Polizeihymne" bezeichnet wird, nein es wird noch besser...
ein kleiner Thread:
2. Die gleiche Einzelfalldiskussion wie bei einem politisch rechten Thema aus den letzten Jahren (mal wieder)

3. Die Polizeigewalt "Studie" von Herrn Singelnstein wird wieder eingebracht

4. "UnabhĂ€ngige Kontrollen" sollen private WhatsApp Gruppen ĂŒberwachen? Interessant...
5. "Freund und Helfer" ist jetzt #Nazi ? Vielleicht sollte man darauf Hinweisen was dann noch alles Nazi sein mĂŒsste zB der #Muttertag oder der #TagderArbeit.

6. Der Fall #OuryJalloh... Polizeibeamte sind bis heute TatverdĂ€chtig ? Falsch, eine glatte LĂŒge.
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Ein Beamter der #Polizei #Hamburg wurde bei einer Widerstandshandlung (§113 StGB) leicht verletzt.

Kein Resultat einer TÀtlichkeit durch den Jungen also, sonst wÀre es §114 StGB "TÀtlicher Angriff".

Heißt: Beamter verletzte sich an(!) dem Jungen.

Thread 1/ 👇 Image
Diese Widerstandsdelikte, die seit 2017 explizit keine TĂ€tlichkeiten gegen #Polizisten mehr enthalten, werden dennoch weiterhin als sog. "#Gewalt gegen #Polizei|vollzugsbeamte" erfasst.

Im #Hamburg-Video sind daher offiziell 1-8 "Gewaltopfer" zu sehen: die Polizisten.

2/
Als "immer schlimmere Gewalt" bezeichneten das u.a. @BILD, @welt und @faznet.

2019 waren 50,6% dieser FĂ€lle Widerstandsdelikte!

#Polizei und Innenminister haben kein Interesse, Statistik zu korrigieren oder an geĂ€nderte Rechtslage anzupassen 👇

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(1/x) Seit fast drei Monaten finden wöchentlich jeden Montag auch in #Heiligenstadt, im #Eichsfeld #ThĂŒringen sog. "'#MontagsspaziergĂ€nge gegen die #Corona #Maßnahmen" statt. Gestern war ich anwesend und habe das mal dokumentiert. Ein (kleiner) #Thread. flic.kr/s/aHsmPXn3Rr Image
(2/x) Maßgeblich organisiert aus Strukturen der sog. „#Gelbwesten #Eichsfeld“ und unterstĂŒtzt von der #Homöopathie Ärztin Dr. Carola #Kistel aus #Duderstadt, #Niedersachsen. Image
(3/x) #Kistel engagiert sich seit Jahren gegen die #Impflicht und spricht bundesweit auf Demonstrationen gegen diese.
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Komme gerade aus VorfĂŒhrung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten Ă€rgern sich ĂŒber #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir mĂŒssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen
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#Seehofer fordert Studie zu "#Gewalt gegen #Polizei".

Zahlen werden seit 10 Jahren vom @bka veröffentlicht, ĂŒber die Steigerungsrate hat Seehofer vor Kurzem nachweislich gelogen (👇 @Volksverpetzer).

Interessant, wie sich der Fokus im Lagebild seit 2011 geÀndert hat!

(1/x)
Der erste Jahresbericht des BKA erschien 2011.

Darin wurde noch vieles veröffentlicht, was seit 2012 einfach weggelassen wird. Irgendjemandem passte das wohl nicht.

Beispiel 1⃣:

77,9% der als "Gewaltopfer" erfassten #Polizisten wurde nicht einmal ein Haar gekrĂŒmmt.

(2/x)
Beispiel 2⃣:

Gegen 26.190 von insgesamt 28.324 TatverdĂ€chtigen* (also 92,5% der FĂ€lle!) hatte die Polizei selbst Gewalt ausgeĂŒbt, nennt diese aber lieber "Zwangsmittel".

*die meisten TatverdÀchtigen wurden erst dazu wg. ihres Widerstands gg. diese "Zwangsmittel"!

(3/x)
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Vier #Polizisten misshandeln behinderten #Cannabis-Patienten.

Wg. ihrer Anzeige "Widerstand und tÀtl. Angriff" zÀhlen aber die Beamten offiziell als "Opfer von #Gewalt gegen #Polizei".

FĂŒr polizeiliche Kriminalstatistik ist es unerheblich, wie spĂ€ter ein Gericht entscheidet

1/
Die Ă€ußerst fragwĂŒrdigen "Lagebilder #Gewalt gegen #Polizei|vollzugsbeamte" erfassen nicht, wenn Gewaltanwendungen von der Polizei ausgingen.

Daran besteht wohl auch kein Interesse. Umso mehr aber an möglichst hohen Opferzahlen in den eigenen Reihen.

2/

Der #Cannabis|Patient stand auch wg. §223 StGB Körperverletzung vor Gericht.

Polizist hatte sich lt. Anklage 👇 eine "leicht blutige Verletzung des Nagelbetts" zugezogen. Angeblich durch Angriff des Patienten.

Auch das sah die Richterin wohl anders...

Screenshot: @CSC_FHH

3/ Image
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Die #Polizei hat kein #Rassismus-Problem, beteuern Berufsvertreter. Doch viele #Polizisten kennen offenbar nicht einmal die Definition des Begriffs. Ein Thread ĂŒber verhĂ€ngnisvolle MissverstĂ€ndnisse. 1/9
Die @polizeiberlin-Chefin Barbara #Slowik verwechselt #Rassismus mit #Rechtsextremismus. Auf die Frage nach „latentem Rassismus“ in den eigenen Reihen sagte sie: „Ich habe keinen Anlass, von rechtsextremen Strukturen auszugehen.“ 2/9
Kann ihr jemand erklÀren, dass nicht jeder Rassist ein Nazi ist, aber jeder Nazi ein Rassist? 3/9 google.de/amp/s/www.spie

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OMG đŸ˜± Jetzt hat #MDR @faktist Thema "#Gewalt gegen #Polizei" komplett in den Sand gesetzt...

Völlig ahnungslos in einstĂŒndiger Talkshow:

1 Innenminister (@spdde)
2 Moderatoren (@mdrde)
3 Cops (u.a. #AfD u. @GdPPresse)

Steigerungsrate "27,5%" ist 20x zu hoch!!!

👇Thread 1/
60 Minuten "immer mehr, immer brutaler"-Gelaber basieren auf Unwissen aller Beteiligten:

"TĂ€tliche Angriffe" sind nicht das @bka-Synonym fĂŒr "Gewalt gegen Polizeibeamte", sondern nur einer(!) von 11 mgl. StraftatbestĂ€nden. Andere sinken!

Steigerung insgesamt: +1,3% (BKA!)

2/
Totalausfall des Moderators:

"Der Begriff TÀtlicher Angriff wird erst seit 2018 erfasst, langfristige Entwicklung lÀsst sich nicht ablesen."

WTF? "Der Begriff"...? Es geht um §114 StGB, der 2018 neu eingefĂŒhrt wurde.

Es war schon vorher verboten, Polizisten anzugreifen!

3/
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Schwerer Recherchefail in heutiger @BILD zu "#Gewalt gegen #Polizei"

Diese "Bittere Wahrheit" beginnt schon mit dem Titel, wird aber noch sehr viel schlimmer.

Vorab: Die wenigsten Straftaten gegen #Polizisten sind ĂŒberhaupt "Attacken"!

(1/4) Image
Die @BILD nennt zwei Arten von "Gewalt gegen Polizisten": Widerstand und TĂ€tlicher Angriff.

Das sind aber nur 2 von 11 mgl. StraftatbestÀnden im @bka-Lagebild!

Was macht #BILD? Mord(!) als UNTERKATEGORIE von Widerstand(!) und TĂ€tlichem Angriff (Mindeststrafe 3 Monate) đŸ€ŠđŸŒâ€â™‚ïž

(2/4) Image
Jetzt will @BILD auch noch Tote und Verletzte zÀhlen.

Laut @bka gab es seit 2017 keine getöteten Polizisten als Gewaltopfer.

Bei der Bild aber waren es vergangenes Jahr 14 Tote.

Nicht mitbekommen? Klar, das sind auch die 2019 DURCH die Polizei erschossenen Menschen!!!

(3/4) Image
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Der @tagesschau #Faktenfinder unterliegt mit #Faktencheck (Pic) leider Denkfehler und "adelt" damit noch immer stark ĂŒbertriebene Zahlen zu "#Gewalt gegen #Polizisten" in #Berlin.

Bei diesem Thema ist #Polizei keine "Privilegierte Quelle"!

Thread (1/4) 👇 Image
Auch in #Berlin sind die wenigsten Delikte gg. Polizisten "#GewaltkriminalitÀt", der auch andere Berufsgruppen wie bspw. Lehrer zum Opfer fallen könnten.

Berliner Polizisten als Opfer dieser Delikte (inkl. Versuchen!) habe ich hier fĂŒr das Jahr 2019 markiert: 340!

(2/4) Image
Die meisten Delikte mit Polizisten als sog. "Opfer" sind §113 StGB "Widerstand gg. PVB". Das ist lt. @bka nicht einmal ein "Aggressionsdelikt"!

Berlin: 60,0% d. "Opfer".

Seit PKS2018 ist das nicht einmal mehr der Versuch(!), einen Beamten zu schubsen. Das wÀre §114 StGB.

(3/4) Image
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Wenn der Landesvorsitzende einer Polizeigewerkschaft, MitgrĂŒnder einer vom Verfassungsschutz ĂŒberwachten Organisation gewesen ist, dessen FunktionĂ€re u.a. auch im #NSU Prozess auftauchen,so wie Frank Schwerdt und Rita Bönisch, wirft das eindeutig Fragen auf! @janboehm #AfD #NoAfD
Das Hoffmann von Fallersleben Bildungswerk (im folgenden HvFB), ursprĂŒnglich als eine Republikaner (REP)-nahe Stiftung geplant, firmierte nach dem Übertritt vieler REP-FunktionĂ€re zur Deutschen Liga fĂŒr Volk und Heimat (DLVH) als "ĂŒberparteilich". #AfD #NoAfD @PolizeiGruen
Das Bildungswerk kann heute jedoch als DLVH-nahe eingestuft werden, zumal Postadressen von DLVH und HvFB identisch waren. #AfD #NoAfD #Polizisten
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thread
ricardaboeving.blogspot.com/2018/02/statem


2018 wie es ist: Statement zum Rassismus
#Rassismus ist verbunden mit einer #Rassenideologie, die davon ausgeht, dass der eine Mensch dem anderen Menschen ĂŒberlegen ist.

#Diskriminierung
Das Opfer von #Rassismus ist dem Rassisten unterlegen, in allen Lebensbereichen und mit allen diskriminierenden und mitunter brutalen Konsequenzen.

#Diskriminierung
In heutiger Zeit können nur #Institutionen diese Macht ausĂŒben und nicht ein Penner mit einem Bier auf der Parkbank. Dieser Mensch, der Beschimpfungen im Alltag ausstĂ¶ĂŸt, ist suchtkrank, mit sich selbst ĂŒberfordert und behandlungsbedĂŒrftig.

#Alltagsrassismus
#Rassismus
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"Bei Auseinandersetzungen ist die #Polizei Partei und nicht unparteiischer Beobachter" (@DJVde).

Dennoch verbreiten u.a. @dpa, @SZ, @welt und @BR_Presse absolut unkritisch absurde Zahlen aus Pressekonferenz des @BayStMI zu "#Gewalt gegen #Polizisten" in #Bayern.

(1/5) Thread 👇
17.367 Polizisten seien Opfer von 7.959 Gewalttaten geworden - "rechnerisch jeder zweite".

"Ein solches Ausmaß an Gewalt ist absolut inakzeptabel", konstatiert Innenminister #Herrmann.

Aber was ist ĂŒberhaupt "Gewalt"?

#GewaltkriminalitĂ€t definiert das @bka wie folgt 👇

(2/5)
#Bayern hat seine Zahlen auch dem @bka fĂŒr das "#Bundeslagebild Gewalt gegen Polizisten" geliefert.

Wie viele #Polizisten in #Bayern wurden demnach Opfer jener GewaltkriminalitÀt, der auch Lehrerinnen oder Taxifahrer zum Opfer fallen können?

6⃣0⃣8⃣ (#Herrmann: 17.367!)

(3/5)
Read 5 tweets
Rechte und #Polizisten sind "nicht so ganz glĂŒcklich" mit unserem @Volksverpetzer-Artikel zu #Gewalt gegen #Polizei|Beamte.

Man wirft uns Relativierung vor. Die korrekten Adressaten dafĂŒr wĂ€ren aber #Seehofer, @bka und Teile d. Presse!

Thread (1/6) 👇

volksverpetzer.de/analyse/gewalt

Leider haben @dpa, @bild, @welt etc. einfach nur die Pressemitteilung des @bka abgepinselt.

Dort wird Mordversuch an #Polizisten am HBF #MĂŒnchen 12/2019 als Beispiel f. "Widerstand und TĂ€tlicher Angriff"(!) genannt.

Unter §§113+114 StGB fÀllt aber ganz gewiss kein MORD!

(2/6)
Problem: der @bka-Sprecher hat sich fĂŒr seine Pressemitteilung zum 91-seitigen "Lagebild Gewalt gegen Polizist*innen" die erstbeste Tabelle (Seite 9) gegriffen.

"Steigerung um 8,6%". Die Zahl aus sÀmtlichen Artikeln.

Aber: da geht es nur um 2 von 11 mögl. Deliktarten!

(3/6)
Read 9 tweets
(1/x) Nachdem am 02.Mai eine öffentliche „#Meditation fĂŒr #Meinungsfreiheit und gegen #EinschrĂ€nkung|en der #Grundrechte“ auf #Marktplatz in #Einbeck stattgefunden hat, gab es am Samstag eine weitere #Versammlung dieser Art. #Thread
(2/x) Wahrscheinlich wieder veranstaltet vom "Einbecker #Frieden|sforum" meditierten ca. 10 Personen auf dem #Hallenplan in #Einbeck. Dabei lagen um die TN Flyer unter Steinen, die sich Passant_Innen mitnehmen konnten. Image
(3/x) Die ausgelegten Flyer mit der #Überschrift „Realreport #Corona / #COVID19“ strotzen nur so von „#Verschwörungstheorien“ zu der Pandemie und stellen u.a. die #These auf, Image
Read 11 tweets
#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020

#WHO empfahl völlig unspezifische #Corona-#Virentests
"..Proben auch dann als „positiv“ zu befunden, wenn irgendein Virus der großen und sehr alten Corona-Familie bestĂ€tigt wurde. Sollte dieser Testmodus weltweit"
wochenblick.at/who-empfahl-vo

#Grundgesetz #Grundrechte #Widerstand2020 #Meditation
#Ignorance-meditation
Vielen Dank @TeamKenFM!

Ignorance Meditation am 15. und 16. Mai 2020 in #Berlin
kenfm.de/ignorance-medi

Read 87 tweets
LĂ€uft ja beim #LKA Hamburg...

Verpasst Umstellung der 8.000 Polizeirechner von Win7 auf Win10. Nun wird jeden Monat zusĂ€tzlich eine sechsstellige Summe an Microsoft gezahlt, damit die alten Rechner irgendwie weiterlaufen. Irgendwie heiße vor allem lahm...
tagesschau.de/investigativ/k

Vorgabe so: Private Rechner fĂŒr #Ermittlungen zu nutzen, ist den #Polizisten eigentlich nicht erlaubt.

RealitĂ€t so: Um zu ermitteln, nutzten #Ermittler anfangs ihre privaten Rechner. Verzweifelt fotografierten sie Handynachrichten ab, um ĂŒberhaupt einer Spur nachgehen zu können.
Timing ist alles!

"Denn die #Sicherung und #Auswertung der Inhalte beschlagnahmter Handys dauere bis zu acht oder neun Monate"
Read 17 tweets

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