Discover and read the best of Twitter Threads about #R2G

Most recents (24)

Wenn Journalisten zu #r2g-Informationskriegern mutieren: „In Berlin steigen DIE MIETPREISE rasant, bei uns um 23 Prozent“ haut @dielemke einfach mal so raus. Soso. In welchem Zeitraum? Welche Mietpreise? Wie stark /2 rbb-online.de/abendschau/vid… via @rbbabendschau
stiegen in dem Zeitraum, der nicht genannt wurde, die Einkommen, die Verbraucherpreise (Inflation), die Kosten für Instandhaltung? Waren Angebotsmieten oder Bestandsmieten gemeint? Frau @dielemke, das ist übelstes Framing und hat nichts mehr mit Journalismus zu tun! /3
Schlampige Moderation, schlampige Recherche. Hamburg hat übrigens IMMER Sozialwohnungen gebaut, während Berlin von 1998-2014 exakt NULL Sozialwohnungen errichtet hat. Warum höre ich so etwas nicht aus Ihrem Mund, @dielemke? Diesen Rückstand kann Berlin niemals aufholen; /4
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Wo sind die "Linken", die sich für die Überwindung des verbrecher. Kapitalismus &damit der Herrschaft der herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen engagieren statt für die Stabilisierung des Verbrechens durch linksgeschminkte Reförmchen um für ihren Platz an den Futtertrögen? Image
Die antilinken "Antideutschen" fds/emali Kippings, Hennig-Wellsows, Ramelows, Lederers &Co. wollen in das kapitalist. System "regierungsfähig" einheiraten, um sich ihre Plätze an der Futtertrögen der herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen zu sichern. Das hat seinen Preis! Image
Wer "regierungsfähig" im Kapitalismus also unter der Herrschaft der herrschenden Klasse der sehr großen Vermögen ist, der ist auch "korruptionsfähig".
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ES FUNKTIONIERT NICHT, wäre sachliche #Bewertung der peinlichen #Wohnungspolitik in #Berlin durch #R2G.

Betonen @gruene_berlin & @dielinkeberlin zjZ ihre moralische Überlegenheit, für „Einsicht“ gilt das nicht.

#Mietendeckel, 5 Jahre Pause um Zeit zum Bauen zu gewinnen.

2/..
Nein, stattdessen #Glückspiele mit Geld. Wozu #Reserven und einen soliden #Haushalt aufbauen? Dann kam #Covid19 & gab dem #Finanzhaushalt #Berlin gleich mal den finalen Stoß id offensichtliche Richtung👎

Liebe #Bürger von #Berlin: Es sind Eure Steuergelder💡☝🏼

Ergo, ..

3/..
- #Angebot am #Wohnungen weg (minus 58%)
- #Steuereinnahmen weg
- #Auftragsrückgang #Baubranche (minus 40%)
- Hohe #Ausgaben & #Risiken durch überteuerte Käufe
- #Investoren weg
- Rückgang #Baugenehmigungen 4. Jahr in Folge (seit #R2G)

UND

4/..
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Die Post-Wagenknecht-Linke
Die Partei DIE LINKE nach ihrem Bundesparteitag
mit Hennig-Wellsow (fds/emali "Antideutsche" Atlantiker im Kapitalismus "regierungsfähige" Systemkarrieristen)
andreas-wehr.eu/die-post-wagen…
„Die linken Parteien haben ihre frühere Wählerschaft im Stich gelassen.“ So beschrieb @SWagenknecht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung die Situation der Linken: „Was heute als links gilt,...
... hat mit den traditionellen Anliegen linker Politik oft nicht mehr viel zu tun. Statt um soziale Ungleichheit, Armutslöhne und niedrige Renten drehen sich linke Debatten heute oft um Sprachsensibilitäten, Gendersternchen und Lifestyle-Fragen
andreas-wehr.eu/die-post-wagen…
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Alles schön bunt
Linke-Parteitag bietet vielen vieles jungewelt.de/artikel/397444…
Vielfarbigkeit als Konzept gehört in die Veranstaltungswirtschaft. ...
Buntheit ist nicht einmal Garnitur, sondern bewusste Verschleierung. Fängt beim eigenen Handeln an.
Bei wem stellt sich Zufriedenheit nach einen weiteren inszenierten Parteitag mit Diskursen weitgehend auf Talkshow-Niveau, meistens mit leeren Floskeln, selten mit wirklichen Positionierungen wie bei Reimar Pflanz und Matthias Höhn?
Alle kritischen Diskurse wurden durch die Parteitagsregie umgangen, vermieden oder entschärft. Nicht Fisch, nicht Fleisch. Weder konsequente antikapitalistische, friedenspolitische Opposition noch regierungsfähige, angepasste kapitalistische Reformpartei. Alles wie gehabt.
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1/ Welche Argumente und wesentlichen Zusammenhänge mir bislang in der Berichterstattung über den #Mietendeckel fehlen:
2/ Der #Mietendeckel ist auch volkswirtschaftlich für das Land Berlin langfristig intelligente Politik. Warum? Mieten schlagen für Arbeitgebende fast 1:1 auf die Löhne durch.
3/ Hohe Mieten sind also ein monatlich wirksamer Standortnachteil, niedrige Mieten wirken als wirtschaftsstrategischer Standortvorteil. Der #Mietendeckel sichert niedrige Mieten und schafft damit Anreize zur Ansiedlung neuer Arbeitsplätze.
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Lebt die Linke noch?
Nochmal
Wahre linke Politik ist, "wenn man sich ein Problem zu Herzen nimmt, wenn man den Impuls verspürt, aus dem Privatinteresse herauszutreten und sich mit anderen zusammenzutun, und wenn dies Leidenschaft und Reaktionen weckt."
Diotima, "Macht und Politik sind nicht Dasselbe"
Es gilt Politik wieder konkret zu machen, der Macht entreißen, als gemeinsame Teilhabe aller, als gemeinsames Aushandeln, statt streiten über Symptome&Fakenews
Es braucht ein weltweites Menschenbeben der Menschen selbst, die Neoliberalismus nicht mehr aushalten &nicht mehr wollen
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Um die Linke als linke Linkspartei noch zu retten, sollten alle Linken schonungslos die Antilinken in der Linkspartei und ihre Aktionen aufdecken, benennen und Widerstand leisten gegen die neoliberale Transformation und Sabotage &gleichzeitig die Linken in der Linkspartei stärken
Eine Linkspartei im antilinken Kipping-Eiertanz wird womöglich die 5%-Hürde in der Bundestagswahl nicht mehr schaffen und dann bekommen wir schwarz-schwarzgrün ohne eine linke Opposition! ImageImageImage
Stellt euch einen Kriegsminister Habeck Ahnungslos vor!
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Wie rechts tickt die #CDU Sachsen-Anhalt, so kurz vor der Landtagswahl? Michael #Hoffmann, seines Zeichens einfach mal Stadtratsvorsitzender der Landeshauptstadt #Magdeburg und Gerüchten zu Folge auch im Gespräch als OB-Kandidat, sorgt gerade für heftige Schlagzeilen (Thread ⬇️)
Über den Mann, der 2014 (Screenshot oben) öffentlich bei Facebook postete, dass er Sozialdemokrat*innen, Grüne und Linke als "kuschelig-kommunistische Betreiber" von #R2G vor einem politischen (!) Gericht sehen möchte, berichtete gestern der SPIEGEL: spiegel.de/politik/deutsc… (1)
Während fast alle, selbst der noch amtierende Oberbürgermeister, seinen Rücktritt fordern, laviert seine Partei CDU herum und spielt den Ball zum Stadtrat zurück. Er selbst sagt, er habe lediglich "überspitzt formuliert": volksstimme.de/sachsen-anhalt…

Schauen wir uns das mal an. (2)
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Die antilinke Kipping fürs Grobe eifert dem Kobold Baerbock nach, in dem sie der US/NATO mit ihrer Hetze gegen Russland in den kapitalistischen Hintern kriecht, um sich als "regierungsfähig" anzubiedern. Zu Assange schweigt sie hingegen persönlich laut. Image
Wofür steht Katja Kipping politisch? ImageImageImageImage
Erschreckend die Metamorphose/Umwandlung von Kritik am Kapitalismus und der NATO in Affirmation (Zustimmung/Akzeptanz) des Kapitalismus und der NATO bei #r2g-"Linken" (Kipping "Antideutsche" Atlantiker ...)
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Dem Vernehmen nach verweigern die Geschäftsführer der Landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU‘s) hartnäckig ihre Unterschrift unter die von Bausenator Scheel (SEDieLinke) diktierte neue „Kooperationsvereinbarung“. Eigentlich sollte der neue Knebelungsvertrag schon zum 1.9. in /2
Kraft treten, aber statt am Verhandlungstisch sitzen die GF‘s inzwischen beim Rechtsanwalt.
Nach @Tagesspiegel -Informationen sollen drei von vier Neubauwohnungen an Einkommensschwache mit WBS vergeben werden. Es droht Ghettoisierung mit allen bereits bekannten Folgen. /3
„Der größte Berlin-Brandenburgischer Wohnungsverband BBU warnt davor, in den großen von der Stadt geplanten Neubaugebieten diese Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.“ Nun ja, das Problem scheint sich inzwischen auf andere Weise zu lösen, wie man bei der Elisabeth Aue /4
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Genosse @RaedSalehBerlin, ich hätte da mal eine Frage. Du hast zum Thema #Mietendeckel folgendes gesagt: „Und ich bin auch überzeugt, am Ende ist der Mietendeckel ein Konjunkturprogramm“, sagte Saleh. „Die Menschen investieren das Geld wieder in der Stadt.“
Trifft das auch /2
auf die Bauarbeiter und Handwerker zu, die aufgrund des Auftragsrückgangs von -27,7% in den letzten 12 Monaten jetzt auf Kurzarbeit oder arbeitslos sind? Oder sind damit eher die wohlhabenden Ku’damm-Mieter gemeint, die bei Absenkungen von über 500 € monatlich nun öfter /3
Hummer und Champagner kaufen können, während bei Dir in Heerstraße Nord die Mieter Absenkung Null haben? Also ein Konjunkturprogramm, mit dem die Reichen unterstützt werden und die Armen leer ausgehen? Ich habe hier einen Professor im Programm, der sogar 1.500€ /4
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Nanu, @die_gennburg @IrisSpranger @gaby_gottwald @julianzado @spdberlin @kaddinsky @gruene_berlin @dielinkeberlin #Mietendeckel war wohl eher ein Weihnachtsgeschenk an gut Betuchte am Ku’damm als an MaHe und Heerstraße Nord-Mieter? Spricht sich langsam rum, was Euer /2
stümperhaftes Machwerk so an Nebenwirkungen entfaltet.... die Hl. 3 Könige haben jedenfalls keine neuen Mietwohnungen im Gepäck; über Wohnraum freuen sich Neu-Eigentümer umso mehr! Selbstgenutztes Wohnungseigentum ist sicher vor Mieterhöhungen, Eigenbedarfskündigungen und /3
vor allem vor sozialistischen „Neuland“-Experimenten verblendeter Ideologen!
Der #Mietendeckel wird sich als der Wendepunkt in der katastrophalen #r2g-Politik dieser Stadt entpuppen; der Sargnagel für Wirtschaft und Prosperität unserer geliebten Stadt.
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"Der Haushalt ist folgerichtig - schön ist er nicht", räumte der SPD-Haushaltspolitiker Thorsten Schneider in der Parlamentsdebatte ein. Seine Prognose: Es werde in den nächsten Jahren wirtschaftlich rückwärts gehen, und darauf müsse sich auch Berlin /2 tagesspiegel.de/berlin/7-3-mil…
vorbereiten.“
Gigantische Neuverschuldung, die auch ohne Corona nicht viel geringer ausgefallen wäre. Eine dysfunktionale Verwaltung reitet Berlin in die Grütze. Google, Amazon und Tesla erfolgreich vertrieben, die Immobilienwirtschaft mit dem #Mietendeckel gleich hinterher. /3
Jetzt folgen die leistungsbereiten jungen Familien, denen im Speckgürtel der rote Teppich ausgerollt wird. Zurück bleiben all die großsprecherischen Aktivisten, Dummschwätzer und Fantasten, die mit der derzeit herrschenden #r2g-Amigo-Clique auf das Engste verwoben sind. /4
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@HWarnatz @joanadiskurs @stadtvermieter @NicolasSustr @CarenLay 1. Für Genos (so wie für alle anderen auch) sind ETW auch dann noch völlig unwirtschaftlich, wenn sie sie für 5.000 anstatt 6 oder 7.000€/m² kaufen könnten.

2. WARUM soll ich mich also erst von #R2G mit teils verfassungswidrigen Gesetzen schikanieren und als Halsabschneider
@HWarnatz @joanadiskurs @stadtvermieter @NicolasSustr @CarenLay beschimpfen lassen, unser Unternehmen aufgeben und unsere Mitarbeiter, die teils seit fast 30 Jahren für uns arbeiten, wegen eurer scheiß Politik entlassen müssen und gleichzeitig in eurem Interesse und total gegen unseres handeln?Wovon träumen Sie nachts? Sie/R2G und alle Wähler
@HWarnatz @joanadiskurs @stadtvermieter @NicolasSustr @CarenLay dürfen mal schön die Suppe auslöfffen,die sie bestellt haben. Wenn der MD hält,werden wir jede unserer 200 Wohnungen in Berlin an den Meistbietenden verkaufen. Und wenns Putins Nachtwölfe mit eigenen Entmietungsmethoden oder der Londoner Investmentbanker, der die Whg. nur 2 Tage
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Solange die Herrschaft des Geldes, also die Macht der Superreichen (oder wie man sie nennen darf) und damit der Kapitalismus nicht überwunden ist, wird es immer schlimmer mit mehr Kriegen, dem Klima, diversen Krisen, mehr Faschismus und dem Ausbau der Überwachungsstaaten.
Eine Linke, die nicht mehr den Systemwechsel also die Überwindung des Kapitalismus als Ziel hat, sondern sich angepasst an die Fressnäpfe des Systems nur noch den Kapitalismus "zähmen" will ist Selbstbetrug und keine Linke mehr.
Solange wir nicht radikal die Superreichen wieder enteignen statt uns laufend von ihnen enteignen zu lassen (den der Gesellschaft &damit uns allen geraubten Reichtum wieder zurückholen) und sie damit entmachten, solange wird sich nichts verändern, sondern alles nur noch schlimmer
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Bravo Bolivien
und Vorsicht ihr habt das Lithium des US-Kapitals

"Wir putschen, gegen wen immer wir wollen"
Elon Musk

besser kann man die faschist.-imperialist. Politik der US-Regierungen mittels CIA, NATO&Co. fürs Großkapital nicht selbst beschreiben de.rt.com/28x9
Während sich in Deutschland noch die Mehrheit der Menschen in Covidioten vs. Coronaleugner spalten, noch mehr beherrschen & ausbeuten lassen & auch noch gegen Russland aufhetzen für noch mehr Umverteilung nach oben durch Rüstung & Krieg sind die Menschen in Bolivien aufgestanden.
Bolivien!
Niemals vergessen! Der Kapitalismus ist nicht alternativlos und unüberwindbar

Das herrschende US-Kapital und ihre Regierungshandlanger, Mittäter &Gatekeeper sind der kleine winzige Punkt ... jede Macht scheitert letztlich an sich selbst...

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#Liebig34 Das Problem ist doch, egal ob #GroKo rot-rot, #r2g ... das sich spätestens in der Regierung keine Partei von der anderen im Wesentlichen mehr unterscheidet in den als repräsentative Demokratien verkauften Plutokratien des Westens Image
#Liebig34 eine r2g-Regierung ist Kapitalismus perfektioniert ImageImageImageImage
"Das Hauptziel aller Parteien ist, den Staat zu erobern, ...sich einen Platz im Parlament u. Regierung zu sichern" Öcalan
An die Fressnäpfe des Kapitals zu gelangen, worüber die eigentlichen politischen Inhalte vergessen und verkauft werden...r2g-ler sind keine Linken #Liebig34 Image
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Die Volksrepublik Berlin scheint Lichtjahre von Baden-Württemberg entfernt, wo Schwarz-Grün das beabsichtigte de facto-#Umwandlungsverbot kategorisch ablehnt. Folgerichtig ist es jetzt auch aus dem Referentenentwurf getilgt worden. Es wäre wahrscheinlich sowieso irgendwann /2
in Karlsruhe gelandet und dort für unvereinbar mit Art. 14 I GG erklärt worden.
Mir ist klar geworden: #r2g in Berlin braucht den Spin vom prekären, durch den Vermieter geknechteten und entrechteten Mieter, um sich auf Dauer eine unzufriedene Wählerklientel zu erhalten. /3
Niemand von denen hat die Absicht, Wohnungen zu errichten. Durch eine Kombi aus Umwandlung und Erleichterungen der BauO Bln zum DG-Ausbau könnten bis zu 100.000 neue Wohnungen in Berlin entstehen, ohne dass auch nur ein Quadratmeter Fläche versiegelt werden müsste. /4
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Wie viel Neoliberalismus, wie viel Atlantikbrücke, wie viel Faschismus, wie viel Verfassungsschutz, wie viel CIA&Co., wie viel Hasbara, wie viel NATO-Untertan steckt in den deutschesten aller deutschen "Antideutschen" Enkel der Nazitäter? Image
Was sind neoliberale pseudolinke "Antideutsche" Kipping-Identitätslinke mit proNATO-Haltung ohne Antikapitalismus an den Futtertrögen der Macht = Antilinke = Neokonservative?
Dr. Alexander Neu MdB (Linke) erklärt es!

"Antideutsche" (bewusst in Klammern gesetzt, handelt es sich doch um die deutschen aller deutschen Untertanen der NATO&Co.) ist eine erstmal eine Selbstbezeichnung Image
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Mit @IrenaKOKOT und @HolgerMannLE heute bei der Mitgliederversammlung der @gruene_leipzig, die heute einen neuen Vorstand wählen. 🌻💚 #R2G #Leipzig Image
Ohjeeee habe den @KuglerQuentin vergessen 😢😥😥
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Die #SPD kann übrigens doch noch Wahlen gewinnen. Glückwunsch an die @spdchemnitz1! #OBWahlChemnitz Image
Vor allem spannend: die AfD hat ja wirklich vollends versagt. Nur Platz 4 hinter SPD, CDU und LINKE. Einzelbewerber Faßmann kommt nur knapp dahinter. #OBWahlChemnitz j
Jetzt im #R2G-Lager einigen und CDU-OBM verhindern! #OBWahlChemnitz
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Ich hätte sehr gern, dass #R2G sich etwas mehr mit der Situation an den Schulen befasst, angesichts langsam steigender Zahlen. Die Hygienekonzepte sind ein Witz und alle wissen das.

Kommunikation aus dem Bildungssenat? Quasi inexistent.

Wenn Jugendliche so ..

1/
.. deutlich vorgesetzt bekommen, dass Schutz vor Corona ein Scheinproblem ist, muss sich niemand wundern, wenn die das auch nachmittags und abends so sehen.

Offene Fenster im Winter? Wirklich? (Und was ist mit denen, die sich nicht öffnen lassen?) Sportunterricht?

Gibt es..

2/
einen Plan für weiter steigende Zahlen? Maßnahmen? Was wird aus den nächsten Prüfungen?

Es reicht einfach nicht, das Thema Corona an Schulen bürokratisch abzuheften.
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