Discover and read the best of Twitter Threads about #R2G

Most recents (17)

Auferstehen der Zombies: die eigentlich schon totgeglaubten "Coronarebellen" & andere Aluhüte aus dem bunten Spektrum von Hippie-Querfront bis zu rechtsradikalen Hetzern wie Attila "Avocadolf" #Hildmann wollen am Wochenende in #Berlin auflaufen. /MS #b0108
taz.de/Corona-Demos-i…
Der arme kleine Attila "Avocadolf Hirsehitler" #Hildmann darf nicht bei #b0108 mitmachen.
Eine Runde Mitleid! /MS
Die "#Coronarebellen" legen offenbar nicht viel Wert auf #Pressefreiheit. Man darf gespannt sein, ob und wie die @polizeiberlin diese gegen die Aluhüte durchsetzt. /MS
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Zum Thema #Mittelfinger: in der gestrigen Landtagssitzung ging es um die Errichtung eines #NSU-Archivs. Während meines Redebeitrages erklärte ich u.a., dass diese Akten auch gesichert werden müssen, weil es Verbindungen vom #NSU-Komplex zum Mord an Walter #Lübcke gibt.
Ich erklärte, dass der mutmaßliche Mörder von Herrn #Lübcke 150,00 € an #AfD #Thüringen spendete und mehrfach an ihren Aufmärschen teilnahm, dass dort rassistische Hetze verbreitet wurde. Ich sagte,dass die Reden der AfD den Boden für die Taten der #Nazis bereiten. #Mittelfinger
Das eine absolute Aufklärung und folgendes konsequentes Handeln notwendig ist, um künftig derartige Taten verhindern zu können. Dass es fatal ist, dass keine der Handlungsempfehlungen der #NSU-Untersuchungsausschüsse bisher umgesetzt wurde. Auch nicht unter der #R2G-Regierung.
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Palastrevolte: Die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften ächzen unter den überteuerten Vorkäufen maroder Immobilien, die sie übernehmen mussten, und wirtschaftlich verheerenden ZWANGSAUFLAGEN. Das wollen sie nicht länger hinnehmen.
#Thread 1/9
plus.tagesspiegel.de/berlin/landese…
Auslöser für die Rebellion gegen die linke Bausenatorin #Lompscher ist der Entwurf einer verschärften„Kooperationsvereinbarung“, die die ohnehin vorhandene riesige VERSCHULDUNG der Unternehmen beschleunigen würde und einige der Unternehmen in die Insolvenz treiben könnte.
2/9
In einem Brandbrief wehren sie sich die kommunalen WBU nun und kritisieren die geplanten neuen Zwangsvorgaben heftig. Im Fokus der Kritik: Die geplante Erhöhung des Anteils der Wohnungen, die für Inhaber eines Wohnberechtigungsscheines (WBS) reserviert werden.
3/9
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Eine "#Rekommunalisierung" wird gefordert. Nur dass diese Häuser bisher gar nicht "kommunal" waren. Es wird das Bild einer glücklichen Vergangenheit gemalt, die nie existiert hat. Die Aktion #23HaeusersagenNEIN ist reine Mobilisierung ohne jede Substanz. #DeutscheWohnen. #Thread
Offensichtlich stört es die #Mietaktivisten nicht, wenn die Häuser in die Hände einer nepotistisch agierenden Geldverschwender-Clique gelangt. Wenn die Mieter mit ihrer Miete künftig überteuerte Vorkäufe mit finanzieren müssen. Oder teure Asbestsanierungen.
Wichtiger ist ihnen, dass die #23Häuser nicht in die Hände eines wirtschaftlich handelnden Unternehmens geraten, das langfristig investiert, zu moderaten Preisen vermietet und seit Jahrzehnten seinen Bestand investiert (der bei der Übernahme 2004 Schrottwert hatte).
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#Wohnungsnot, #Polizeitgewalt, #Diskriminierung uvm gibt es. Ich könnte hier aufhören. Politik im Stile von #r2g zwingt aber zu genauerer Betrachtung. Welche Probleme gibt es, welche werden konstruiert & welche werden durch linke Politik erst geschaffen? Ein Thread (1/16):⬇️
Die Aufgabe von Politik verstehe ich so, dass diese gesellschaftliche Probleme erkennt oder bestenfalls antizipiert und hierfür Lösungen liefert, so für #Chancengerechtigkeit und ein gedeihliches Miteinander sorgt. 2/16
In einem freiheitlichen Land sollten staatliche #Interventionen jedoch auf das Notwendigste beschränkt werden, um den Menschen Entfaltung und eine #Lebensgestaltung nach ihren Vorstellungen zu ermöglichen. Am Beispiel #Wohnungsnot kann man Handlungsalternativen aufzeigen. 3/16
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#R2G es reicht! Nur heute haben eure Cops bei uns im #Schillerkiez in #Neukölln:

➡️ vormittags mit 5 Wannen + 8x LKA ein RBB Interview vor dem #Syndikat belästigt
➡️ Personalien von Nachbar*innen aufgenommen nur weil sie auf der Straße gescheppert haben [1/x]

#CoronaPolizei
➡️ abends stundenlang mit mind. 20 Wannen den ganzen Kiez belagert
➡️ flächendeckend Syndi-Soli-Wimpel von den Bäumen gerissen

Das hat mit Infektionsschutz oder Kontrolle der Kontaktsperre nichts mehr zu tun. Das ist pure Schikane im Kontext der verbotenen Soli-Demo heute. [2/x]
Es gab' keinen Versuch, die Demo trotzdem durchzuführen, oder auch nur Aufrufe dafür. Also überhaupt keinen rationalen Anlass. Dann bleibt unterm Strich nur: Schikane.

Wir verurteilen diesen Belagerungszustand & das Drangsalieren unserer Nachbar*innen aufs Schärfste. [3/x]
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Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil außen vor lassen (dazu ist alles Nötige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Thüringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn für Stephan #Brandner (der wechselte bekanntermaßen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #Möller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrich…
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Heute wie gestern reagieren die Vertreter der CDU, darunter @Buehlandreas, auf den respektablen Vorschlag @bodoramelow allein mit dem Hinweis, dass sie darüber nicht reden wollen, sondern stattdessen über Inhalte. Doch konkrete Aussagen vermied die CDU. 1/... (Threat)
Die Wahl eines #Ministerpräsidenten @bodoramelow im ersten Wahlgang wurde durch @cdu_fraktion_th nicht zugesagt oder in Aussicht gestellt. Zumal die Hamburger Parteitagsbeschlüsse @CDU dem entgegenstehen. 2/...
Keine Aussage wurde darüber getroffen, wie die @cdu_fraktion_th ganz konkret in konstruktiver #Opposition eine verlässliche und stabile #Zusammenarbeit mit einer #r2g-#Minderheitsregierung praktizieren würde und wie lange die 7. Wahlperiode dauern soll. 3/...
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Ich versuche mir zu vergegenwärtigen, was #R2G im Bund bedeuten würde. Eine rechnerische Mehrheit lt. Wahlumfragen hätten sie.

Ich werde hierunter meine Befürchtungen sammeln.
Warum R2G und nicht Schwarz/Grün?

Die Grünen werden nur mit R2G selbst kanzlern können. Sie werden so mehr Einfluss haben. Zudem sind deren inhaltliche Überzeugungen kompatibler mit Rot/Dunkelrot.

Schwarz/Grün, erst recht unter ggf. Merz, halte ich für unwahrscheinlich.
Das wirft die Frage auf, wer kanzlern wird.

Habeck, wenn die Realos die Mehrheit haben. Baerbock, wenn die Ideologen die Mehrheit haben. Wie das gerade bei den Grünen aussieht — keine Ahnung. Habeck würde R2G erträglicher erscheinen lassen.
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Man kann in diesen schnellebigen Zeiten nicht mal eine Stunde in Ruhe essen und kopfdurchblasen gehen, ohne zurückzukommen und völlig entgeistert über die nächste Volte auf den Bildschirm zu starren. #Thüringen
#CDUoffensichtlichkomplettdurchgeknallt
Man fragt sich ja zunächst, ob die CDU Thüringen auf minus 12 % in der nächsten Umfrage abrutschen will. Dann fällt einem auf, dass von den 12 % der Großteil Wähler_innen so drauf sind, dass sie über genau diese Hybris jubeln. Nur noch um die geht's.
Der #Werteflügel wandert zur AfD an, die Wähler_innen mit politischen Restverstand zu anderen Parteien oder sie resignieren. Übrig bleibt ein Kernbestand, der die CDU entweder sowieso schon und für immer wählt oder exakt diesen Stuss hören will.
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Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten müsste, gäbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Thüringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben wäre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsaußen. Wichtigster Unterschied: Grüne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung – mit ihnen wäre das linke Lager aktuell eher größer als hier abgebildet.

Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
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Das Argument, dass Neubau ja vom #Mietendeckel ausgenommen sei und dieser deshalb nat. nicht einbrechen würde, wird bei der Diskussion um den MD von den Verfechtern des MD gerne ewig repetitiv und in Dauerschleife vorgetragen. Im folgenden, längeren Thread möchte ich klarstellen,
warum der MD massiv negative Auswirk. haben wird. Ich schreibe dabei sowohl als Vermieter/Investor als auch als Wirtschaftswissenschaftler,der das konsequente Verbreiten von Falschaussagen/Ignorieren einfachster wirtschaftl. Kausalzusammenhänge bei diesem Thema durch #R2G und co.
nur schwer erträgt.

Warum also wird ein Mietendeckel auch den NB „deckeln“:
a) Das Vertrauen in eine nachhaltige,um Ausgleich bemühte und auch die Interessen von Eigentümern berücksichtigende Politik ist komplett zerstört. Es mag sein, dass NB aktuell noch vom MD ausgenommen ist
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Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«

zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«

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Ich weiß auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden gästen, und es kommen... 6 leute.
In München gibt es ca 1500 spdler*innen im »
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in münchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn völkische Rassist*innen in München marschieren, »
Infostände abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte “Alternative“ ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten übernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? »
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Die Grünen, @_DonAlphonso & #FridaysforFuture #FfF, eine unendliche Geschichte. Eine Konflikt zwischen auf der einen Seite Menschen, die davon überzeugt sind, bei den Guten zu sein und sich an sich selbst und ihrem Tun berauschen, und einem Spielverderber auf der anderen. Thread.
Vorab: Ich schreib sonst nur über Häuser, Immobilien, Wohnungsmarkt und die ziemlich schreckliche Politik hierzu aus dem Haus #R2G in Berlin. Allgemein find ich die Grünen aber nicht übel. Bin seit 12 Jahren - meist passives - Mitglied.
Ja, es gibt einen Klimawandel. Und ja, er ist nach allem, was wir wissen, menschengemacht. Und wir können uns nicht leisten, abzuwarten, bis es NOCH sicherer ist, dass er menschengemacht ist. Dann ist es zu spät. Das sagte schon Klaus Töpfer; Recht hat er.
Read 25 tweets
Wir müssen heute auch über die #SPD reden.

Nicht weil wir uns am Leid ergötzen wollen.
Der Verfall der SPD ist auch eine Bedrohung unserer Demokratie und für eine linke Regierung in Deutschland.

Mein Statement ⬇️ /TN
Vorab: Hämische Kommentare gegen die #SPD sind unangebracht.
Die Sozialdemokratie wird in Deutschland gebraucht.
Die @spdde muss diese Werte allerdings auch vertreten.

Jede*r MUSS Interesse daran haben, dass sie sich fangen.
Ohne sie wird eine linke Mehrheit unwahrscheinlich
Der #Schulz-Effekt hat deutlich gezeigt, dass die Sozialdemokratie nicht tot ist.
Die #SPD hat deutlich Potenzial, sollte sie linke Politik machen.

Sie hat drei große Probleme:
1. Personal
2. Glaubwürdigkeit
3. Fehlende Positionierung zum linken Lager
4. Das WBH
Read 13 tweets
Die Deutschen Konservativen e.V.: eine rechtsradikale Gruppierung mit Nähe zur CDU/CSU-ein Thread
Zur Unterstützung der Kanzlerkandidatur von F.-J. Strauß gründete sich 1980 sich die "Bürgeraktion Demokraten für Strauß", aus welche sich nach dessen bekannter Niederlage als "Konservative Aktion e.V." hervorging. Schließlich wurde daraus der 1985 "Die Deutschen Konservativen"
Zu den Begründern Vereins zählen u. a. der ZDF-Moderator Gerhard Löwenthal, Axel Springer, der ehemalige Chefredakteur der BILD Bremen und CDU'ler Joachim Siegerist und der Unternehmer und Begründer des Vorgängers der Werte Union Peter Helmes (zu letzteren beiden später mehr)
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