Discover and read the best of Twitter Threads about #Ramelow

Most recents (10)

Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil außen vor lassen (dazu ist alles Nötige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Thüringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn für Stephan #Brandner (der wechselte bekanntermaßen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #Möller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrich…
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#Ramelow s SED-durchsetzte Regierung: "In Ramelows Kabinett saßen (und sitzen voraussichtlich wieder) Bildungsminister Helmut Holter, ehemals SED-Betriebsparteisekretär im VEB Beton Nord in Miltendorf, 1985 Absolvent der Parteihochschule der KPdSU in Moskau, und...
... dessen Vorgängerin Birgit Klaubert, seit 1973 SED-Mitglied. Landtagspräsidentin Birgit Keller gehörte der SED-Kreisleitung Sangerhausen an, der Landesgeschäftsführer der Th. Linken Mathias Günther diente in der DDR als Offizier der Grenztruppen und arbeitete als Stasi-IM.
Ramelow saß vor seiner MP-Zeit in der Geschäftsführung eines höchst verschachtelten SED-Stasi-Immobilien- und Firmenimperiums. Seine Co-Geschäftsführer und Zuarbeiter waren:
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#Thread

Man muss Bodo #Ramelow s Wahl eines #AfD - Faschisten zum Landtagsvize genau verstehen, denn darin spiegelt sich in einem extremen Beispiel eine Reihe der Probleme des Politikverständnisses des bestimmenden Funktionärsapparats der #Linkspartei

1/
#Ramelow hat den #AfD - Typen nicht wegen Sympathien gewählt - so viel kann man ihm glauben. Der Grund, warum er ihn gewählt hat, ist aber nicht weniger problematisch. Ramelow selbst gibt Auskunft:

2/
Darin spiegelt sich: Wenn die "Linke" von "Demokratie" spricht, für die sie steht, meint sie nicht, dass sie eine neue Demokratie schaffen will, eine von unten, eine mit Räten etc.

Sie meint den bürgerlichen Parlamentarismus und sie meint diesen Staat, den wir vorliegen haben
3/
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Transkript von #GamesofThüringen: Hab mein möglichstes gegeben, um aus den Bildern, die hier frei bei Twitter herumschwirren, das bestmöglichste herauszuholen. Die Bedingungen waren nicht immer ideal: Schnitt, Stellung der Protagonisten. #Lippenlesen #Thueringenwahl Thread:
Habe zuerst den Clip by @phoenix_de zum #Lippenlesen benützt bei #Thueringenwahl: Man sieht #Höcke, wie er mit ausgestreckter Hand zu #Ramelow geht. Ramelow begrüßt Höcke mit:"Ich weigere mich Ihnen die Hand zu geben." Daraufhin sieht man Höcke spöttisch lächeln. #Körpersprache
Aber was ich viel mehr feiere, ist der blinde Abgeordnete im Hintergrund, der von seiner Assistentin herausgeführt wird. Ich wusste gar nicht, dass es dort einen blinden Abgeordneten gibt. Es ist es doch kein Abgeordneter, sondern "nur" Joachim Leibiger, der Thüringer->
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A thread on #Thuringia's historic compromise: Yesterday, CDU agreed to a “stability mechanism” = de-facto support of a Red-Red-Green minority government & the election of Die Linke’s Bodo #Ramelow as regional governor. What's the deal about and is #AfD now sidelined? (1/7)
Red-Red-Green only has 42 out of 90 votes. So CDU needs to provide at least the remaining four on March 4 (in a secret ballot). The four parties will cooperate until the end of 2020 (including the budget vote). CDU won't rely on right-wing majorities with AfD and FDP. (2/7)
What does CDU get for that? Importantly, the party avoided snap elections in 2020, which would have meant electoral disaster - after voting with AfD for an FDP regional governor earlier this month. Instead, new elections will only be held in April 2021 (!). Time to recover. (3/7)
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie üblich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen hätte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gewählt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn wählten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum Rücktritt genötigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Grüne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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Was ich mich noch immer am meisten Frage bezüglich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht für Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ bürgerlichen Ministerpräsidenten fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugehörigkeit. Nur, weil man die Präsenz der eigenen
Partei stärken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt natürlich auch für die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich hätte denken können, wie sich das ausgeht
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#Thüringen - Die #AfD Wirkt!

Und das ist gut so!

#ThueringenWahl #Kemmerich #Ramelow #Hoecke
2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gemäßigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien ständig vom Willen der Wähler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Thüringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der Wähler? Rot-#Rot-Grün? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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Moin. Was schreiben die Zeitungen zur Wahl in #Thüringen? Wir haben für Euch einen kleinen Überblick zur #LTW19 hier im #Thread. Und wir fangen mit dem unsäglichen Hufeisen-Reden an:
Matthias Dell beklagt @zeitonline, »…In den Sendungen zur Thüringen-Wahl war oft die Rede von den ›Rändern‹. Die Gleichsetzung der Linken mit der AfD verhindert eine adäquate Auseinandersetzung mit Rechts…«

zeit.de/kultur/film/20…
Ähnlich @jana_hensel, die am Wahlabend gegen das vernehmbare Hufeisen-Reden antwitterte: »Die Linkspartei ist im Osten eine Partei der demokratischen Mitte. Hört auf sie, an den Rand zu schieben.«

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#Ltwth19 - #Thüringen - Erste #Prognose (18:00, #ZDF):
#CDU 22.5% (-11%, Wahl 2014: 33.5%)
#Linke 29.5% (2014: 28.5%)
#AfD 24% (+13.4%, 2014: 10.6%)
#SPD 8.5% (2014: 12.4%)
#Gruene 5.5% (2014: 5.7%)
#FDP 5% (2014: 2.5%)
#Andere 5% (2014: 7.2%)
#Wahlen #Höcke #AKK #Scholz
2. Klasse Weder #RotRotGruen, noch #Zimbabwe möglich!

Frage ist auch ob es die FDP schafft. #Gruene auch nahe 5%!

Die Volksparteien sind Geschichte: Zusammen gerade 31%!

Will man die #AfD ausschließen (man will!) wird man sich weiter kleinregieren.
Und Das Ist Gut So!
#Ltwth19
3. #Ltwth19 - LEARNING:
- #AfD-Bashing bringt der AfD MEHR Wähler! Fast 140% Zugewinn & über 3 x mehr Sitze im #Landtag!
- Der #Gruene Hype "ischt over"! #GretaThunberg is so yesterday! Verbotspartei Nein Danke!
- #Merkel-#CDU verliert 1/3 aller Wähler (an AfD?)
#Thueringenwahl
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