Discover and read the best of Twitter Threads about #Rechtsstaatlichkeit
Most recents (6)
ok. mir als #Commonist hätte ja besser gefallen:
«Gemeinsam – Ensemble – Insieme – Communabel»
hilf mir mal @murschetg ;-)
«Gemeinsam – Ensemble – Insieme – Communabel»
hilf mir mal @murschetg ;-)
die schlussworte @KaelinIrene @GrueneParlament
"Und ich möchte mich bei allen Menschen, die weniger im Vordergrund stehen als wir Parlamentsmitglieder, bedanken. (...) Bei den Mitarbeitenden von
@fedpolCH, die rund um die Uhr für uns da sind."
"Und ich möchte mich bei allen Menschen, die weniger im Vordergrund stehen als wir Parlamentsmitglieder, bedanken. (...) Bei den Mitarbeitenden von
@fedpolCH, die rund um die Uhr für uns da sind."
Wie kann man so krass abstürzen? 
Ersthaft...
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
radioeins.de/archiv/podcast…
Deutschland, Schweiz und Österreich übertrumpen sich gegenseitig mit Ende gut Alles gut Öffnungen trotz hoher Fallzahlen. Zeit nach Gewinnern und Verlierern zu fragen, denn Antworten können überraschen #Thread 1/14
Keine überraschten Verlierer sind #Risikogruppen . Diese Menschen wissen, dass sie von Politik nichts zu erwarten haben & können nicht mehr tun, als sich zu schützen, bei höheren Risiken, noch mehr, aber eben nicht mehr, als möglich. Resignation herrscht, nicht seit gestern. 2/14
Keine überraschten Gewinner sind #Ungeimpfte Maßnahmen Kritiker. Diese hielten sich bewusst an keine Maßnahmen und nahmen uneingeschränkt am epidemiologischen Geschehen teil, wahrscheinlich sogar intensiver als geimpfte. Der Virus unterscheidet nicht zwischen Demo & Theater. 3/14
Kann #PegasusProject überraschen? Oder ist Problematik nicht seit Jahren bekannt? Ein THREAD zum Agieren der #Bundesregierung, zur anhaltenden Zusammenarbeit staatlicher Stellen mit derartigen Firmen und zu ihren schmutzigen Geschäften auf Kosten der Menschenrechte #ITSicherheit
(2) "Die Bundesregierung ist bis heute Teil des Problems" - hier zunächst ein ausführlicher Post von @KonstantinNotz zum #PegasusProject gruendigital.de/2021/07/ueberw… #ITSicherheit
(3) Die Meldungen über den weltweiten Einsatz von #PegasusProject gegen JournalistInnen, MenschenrechtsaktivistInnen & Oppositionelle sind zweifellos erschreckend. Gleichzeitig können sie nicht überraschen: Seit Jahren weisen NGOs und wir auf die Problematik hin #ITSicherheit
Die gestrige Aussage von #Merkel macht den Kern des Problems im Umgang mit #Orban & Co deutlich: Den Worten zur Verteidigung der #Rechtsstaatlichkeit folgen nicht einmal die Taten, die die anderen Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission sofort umsetzen könnten. Thread:
#Merkel sagt, ohne Einstimmigkeit könne man kein Artikel 7-Verfahren gegen Ungarn führen. Das stimmt so nicht: Sanktionen erfordern Einstimmigkeit, Empfehlungen im Rahmen eines Artikel 7-Verfahren brauchen nur eine 4/5-Mehrheit. Auch diese hätten eine Signalwirkung!
Wichtiger ist: Zu Orbans LGBTI-Gesetz können die Mitgliedsstaaten die EU-Kommission sofort auffordern, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Das Gesetz widerspricht EU-Recht beim freien Warenverkehr, da bestimmte Werbung, Filme, Bücher mit LGBTI-Inhalten beschränkt werden
was lässt sich nach 1 jahr #CoronaVirus sagen, ohne sich im engen, erlaubten, brutalst bewachten gedankenkorridor anrüchig zu machen?
dass die moralisch unflätigste 68-generation nicht leise abtreten wird, hat sich bestätigt. amazon.de/Lebenslust-bis… #1968kritik
die universitäre #wissenschaft unterscheidet sich nicht mehr von #AppliedScience: sie unterscheidet #fakten und #normen nicht mehr und ist damit einverstanden, dass sie nützlich sein muss. wobei nützlichkeit sich an das erfolgsmedium #geld gekoppelt hat.
