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Fast 1 Jahr Krieg in der #Ukraine. Tausende Männer, Frauen und Kinder sind Russlands Krieg zum Opfer gefallen. Vier Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer haben in der Europäischen Union Zuflucht gefunden. Ich bin dankbar für die große Hilfsbereitschaft. #Regierungserklärung
Der Zusammenhalt innerhalb unserer Bündnisse und Allianzen ist unser höchstes Gut. Dabei behalten wir die Umsicht und die Nervenstärke, die es braucht, um abgewogen zu entscheiden über eine solche Situation. Darauf können die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes fest vertrauen.
Europa ist wettbewerbsfähig. Ich stimme nicht ein in den Chor derjenigen, die seit Monaten düstere Prophezeiungen treffen. Denn Deutschland und Europa setzen die Segel richtig – in Sachen Energiesicherheit, Zukunftstechnologien, Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsförderung.
+++EIL+++ Die Bundeswehr soll ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten, kündigte @Bundeskanzler Olaf Scholz im #Bundestag an. Deutschland werde "von nun an" jährlich mehr als zwei Prozent des BIP in Verteidigung investieren. #Ukraine
"Wir müssen deutlich mehr investieren, um unsere Sicherheit, Freiheit und Demokratie zu schützen", so der @Bundeskanzler. "Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind."
#Regierungserklärung #Urkaine
#Regierungserklärung #Urkaine
Die wichtigsten Punkte aus der #Regierungserklärung von @Bundeskanzler Olaf Scholz findet Ihr hier 👇
spdfraktion.de/themen/100-mil…
spdfraktion.de/themen/100-mil…
Die Entwicklung der letzten Wochen und Monaten zeigt: Der #Lockdown wirkt. Die Zahlen gehen herunter und auch im europäischen Vergleich stehen wir besser da als viele andere Länder. Zur Wahrheit gehört auch: Noch immer sterben Menschen in unserem Land, vor allem in Pflegeheimen. 
Es ist richtig, dass Bund und Länder sich gestern auf eine #Lockdownverlängerung geeinigt haben. Wir müssen die Zahlen weiter nach unten kriegen bevor es Lockerungen geben kann. Das mag eine Zumutung sein für viele. Eine Zumutung ist aber auch, dass weiter Menschen sterben.
Bei mehr als zwei Drittel aller Todesfälle sind die Menschen 80 Jahre oder älter. Wir müssen uns fragen, ob wir diese vulnerable Gruppe genug geschützt haben. Aus den Fehlern müssen wir lernen, denn es wird neue Bewohner in den Heimen geben, die noch nicht geimpft sind.
Wie geht #Deutschland und die #EU weiter mit dem #Coronavirus um? Kanzlerin #Merkel hält dazu eine #Regierungserklärung im @Bundestag. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cW_htDg1NTg0…
@Bundestag "Wer erleben ganz außergewöhnliche, ernste Zeiten", beginnt #Kanzlerin #Merkel ihre #Regierungserklärung in #Berlin
Das Land werde auf eine #Bewährungsprobe gestellt, wie es sie seit dem 2. #Weltkrieg, der Gründungszeit der #Bundesrepublik nicht mehr gegeben habe, so #Merkel.
Ministerpräsident @Markus_Soeder spricht in seiner zweiten #Corona-#Regierungserklärung über die Folgen der #Pandemie in #Bayern. Jetzt in einem #BR24Live. pscp.tv/w/cWv7Pjg1NTg0…
Einen Monat nach der Verkündung strenger #Ausgangsbeschränkungen in Bayern spricht Ministerpräsident #Söder in einer Regierungserklärung über die #Corona-Lage und erste Lockerungen für Bürger und Wirtschaft. Die Rede im Livestream und hier im Ticker br.de/nachrichten/ba…
Nach wochenlangem Shutdown werden heute in Deutschland die ersten #Corona-Auflagen schrittweise gelockert - in Bayern weniger als im übrigen Bundesgebiet. Was wo erlaubt ist und was verboten bleibt, erfahrt Ihr hier. br.de/nachrichten/de…
