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Most recents (9)

Fassungslosigkeit: @f_schmidt_BB feiert sich selbst, als die tragenden Sätze in dem Artikel hervorzuheben. Klar, sind hinter einer Paywall, liest eh‘ keiner:

»Die Blockadehaltung in den Behörden trägt zur Wohnungsnot bei«

Wer ist Blockierer Nummer 1 in der Stadt?

#Thread
1/.
Man könnte ihm unterstellen, dass Blockieren und in den Weg stellen @f_schmidt_BB anturnt, er blockiert sogar öffentlich-wichtige Projekte, wie den Holzmarkt:

spdfraktion-xhain.de/2020/06/warum-…

3/..
Dann findet er, #Neukölln & @Kreuzberg brauchen keine Arbeitsplätze & Gewerbeflächen & 3,5 Mrd € (in Worten dreikommafünf Milliarde Euro, so daß man @f_schmidt_BB droht, die Kompetenz zu entziehen.

Das x-te Mal Kompetenzentzug hält er nicht aus

entwicklungsstadt.de/wiederaufbau-s…

4/..
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In dem teilweise besetzten Haus in der #Rigaer Straße 94 in #Berlin-Friedrichshain soll am Donnerstagmorgen eine #Brandschutzprüfung durchgeführt werden. Die #Polizei ist im Großeinsatz. #Rigaer94 rbb24.de/politik/beitra…
Rund um die Rigaer Straße 94 sind etwa 350 Einsatzkräfte der Polizei im Einsatz. #Rigaer94 #Rigaer
Versammlungen in der Nacht zum Donnerstag seien weitgehend ruhig verlaufen, erklärte ein Sprecher der Polizei.
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60 Einsatzkräfte der @polizeiberlin sind am Vormittag in der #Rigaer94 verletzt worden rbb24.de/politik/beitra…
@polizeiberlin Baden Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter jetzt das Versagen der Politik aus? Ein Kommentar zur #Rigaer94
rbb24.de/politik/beitra…
@polizeiberlin Bilanz dieses Mittwochs in der in der Rigaer Straße: 60 Polizist:innen verletzt. Geisel sagt Teilnahme an der Innenminsterkonferenz ab.
rbb24.de/politik/beitra…
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ES FUNKTIONIERT NICHT, wäre sachliche #Bewertung der peinlichen #Wohnungspolitik in #Berlin durch #R2G.

Betonen @gruene_berlin & @dielinkeberlin zjZ ihre moralische Überlegenheit, für „Einsicht“ gilt das nicht.

#Mietendeckel, 5 Jahre Pause um Zeit zum Bauen zu gewinnen.

2/..
Nein, stattdessen #Glückspiele mit Geld. Wozu #Reserven und einen soliden #Haushalt aufbauen? Dann kam #Covid19 & gab dem #Finanzhaushalt #Berlin gleich mal den finalen Stoß id offensichtliche Richtung👎

Liebe #Bürger von #Berlin: Es sind Eure Steuergelder💡☝🏼

Ergo, ..

3/..
- #Angebot am #Wohnungen weg (minus 58%)
- #Steuereinnahmen weg
- #Auftragsrückgang #Baubranche (minus 40%)
- Hohe #Ausgaben & #Risiken durch überteuerte Käufe
- #Investoren weg
- Rückgang #Baugenehmigungen 4. Jahr in Folge (seit #R2G)

UND

4/..
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Kann mal jemand die neutralen Fakten zu Hausbesetzungen, Gründe warum, und die politischen Fehler seit den 70er Jahren zusammenfassen? #Liebig34 Fakt ist die Eigentümer Verhältnisse sind mitnichten geklärt.
Nebenbei gab es seit den 90er Jahren die sogenannten Befriedungsverträge nicht ohne Grund,denn ja es knallte an jeder Ecke bei Räumungen.Sprich der Senat u.die Politik ist Vertragsbrüchig geworden. Weil man denkt, es wird nichts mehr nachkommen? #Liebig34 berliner-zeitung.de/kultur-vergnue….
Nur es wird viel nachkommen, die Szene wird sich radikalisieren, dass war bisher nach jeder Räumung so. Und das muss man deutlich so sagen, die Räumung wird die zerstrittenen Szene Elemente zusammenschweißen. Zu Ungunsten der Politik. #Liebig34
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In einer Stunde soll die #Räumung der #Liebig34 beginnen. Kleine #Protestkundgebungen am Rande. Hunderte Menschen protestieren - laut #polizei startet die Räumung ruhig. Räumfahrzeuge und Bagger schon vor Ort. #berlin
Über die Nacht habe es stadtweit kleinere #Brände - zb. auf Mülltonnen gegeben, teilt die #Polizei mit, aber keine gewalttätigen #Aktionen und keine Zusammenstöße mit der Polizei gegeben. #liebig34 #berlin #Friedrichshain #räumung
Die #Polizei rückt an: Barrikaden auf #Rigaer werden durchbrochen. #räumung der #Liebig34 soll in 15 Minuten beginnen. #b0910
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#Rigaer. Heute gibt es wieder einen kleinen Eklat wegen ein paar Türen in der @rigaer94. Ein bisschen mediales Sturmreifschießen im Vorfeld der drohenden @liebig34bleibt - Räumung Der Baustadtrat wird angegriffen und der übliche Rechtstwittermob gruselt sich sehr.
Ich weiß nic ht so viel zu den konkreten Türen in der #rigaer94. Ich erinnere mich jedoch gut an die vielen Türen in den (ex)besetzten Häuser früher und wofür die da waren: Schutz gegen Faschos und eine Verzögerung der oft völlig willkürlichen Razzien.
Das heißt, man konnte sich noch eine Hose anziehen, wenn mal wieder das SEK wegen ein paar geklebter Plakate oder so ins Haus wollte. Bei d. Faschos (für die großen Angriffe Anfang der 90er bin ich zu jung) ging es schlicht darum, nicht wehrlos einem Lynchmob ausgesetzt zu sei.
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Entschuldigt, dass wir uns vorhin so abrupt verabschiedet haben. Aber die Räumung, so absehbar sie vielleicht war, hat uns im Augenblick der Durchführung doch alle mega stark mitgenommen.

Hoffentlich sind einige von euch gerade am Herrfurthplatz, zur Kiezdemo [1/12]
nach unserer Räumung. Unabhängig davon ist heute Tag X, das bedeutet heute findet die wütende Sponti der #Interkiezionale um 9 Uhr statt.

Wir werden die letzten Tage auswerten und uns zu Wort melden, sobald wir die Anstrengungen der letzten Zeit verkraftet haben. [2/12]
Aber morgen veröffentlichen wir noch alle Infos über unsere Anti-Repressions-Struktur, denn leider hat die Eskalationsstrategie der Cops zu vielen Verhaftungen und Anzeigen geführt. Aber wir gehen damit genauso um, wie mit unserem Kampf: gemeinsam, solidarisch

[3/12]
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Wieder Stress in der #Rigaer/#Rigaer94. Scheint mir Teil einer größer angelegten Zermürbungstaktik zu sein, wo die Rechtslage für eine legale Räumung eher dünn ist, kombiniert mit medialem Sturmreifschießen. NO PASARAN!
Erstmal hat sich die Lage etwas beruhigt. Aber wer weiß. Womöglich kommt da noch was. Wie damals bei der Teilräumung noch unter Henkel. Wer weiß. Insofern: Haltet die Augen und Ohren offen.
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