Discover and read the best of Twitter Threads about #SPD

Most recents (24)

#Frankfurt kurz vor Ostern:
Familienvater, 54, bekommt von der Schule einen Anruf, seine Kinder wÀren positiv getestet.
Am Karfreitag bricht er ohnmĂ€chtig in der KĂŒche zusammen, noch im Krankenwagen wird er intubiert.
Alter: 54, stark ĂŒbergewichtig.
/1
Am Ostermontag Lungenembolie, passiert hĂ€ufig bei ĂŒbergewichtigen CoVidpatienten.
Er wird die Intensivstation wohl nicht mehr lebend verlassen, die Prognose schlecht.
Seine Kinder, 10 und 14, machen sich VorwĂŒrfe ihren Papa angesteckt zu haben. /2
Mit der Tatsache, den Tod ihres Vaters herbeigefĂŒhrt zu haben, werden sie noch lange leben mĂŒssen.
Schulen sind keine Infektionsherde?
Fickt Euch, Ihr Kultusminister/innen.
Aufs tiefstem Herzen wĂŒnsche ich Euch allen einen schweren Krankheitsverlauf an den Hals.
/3
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Die #SPD macht weiter Wahlkampf. Ich schreibe meine Email zum #Austritt. Dabei bricht mein Herz. Denn ich bin ĂŒberzeugte Sozialdemokratin. Aber ich kann nicht Mitglied einer Partei sein, die in der grĂ¶ĂŸten Krise der Republik seit 70 Jahren auf Landes- wie Bundesebene 1/
gesicherte Erkenntnis der Wissenschaft zu Gunsten von "parteipolitischen ZwÀngen" oder aufgrund eines BTW ignoriert und relativert. Wir rasen seit Monaten mit einem 40 Tonner auf die Wand zu. Seit Monaten tritt jegliches von @rki_de @Helmholtz_HZI @c_drosten @EckerleIsabella 2/
@rki_de @Helmholtz_HZI @c_drosten @EckerleIsabella @BrinkmannLab @DirkBrockmann @ViolaPriesemann et al. (kurz von jedem ernstzunehmenden Virologen und Epidimologen skzizzierte) Szenario ein. Diese Szenarien sind keine "Meinung", zu der man auch "anders" stehen kann. Das sind wissenschaftlich konsensuale Fakten. /3
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Ich bin btw sehr sehr wĂŒtend. Viele meiner Patient*inmenhaben sich entweder ĂŒber Kinder oder im BĂŒro angesteckt (BĂŒro, gefĂŒhlt testen die wenigsten aber alle trinken zusammen Kaffee). Deswegen verstehe ich die Regierung und die MinisterprĂ€sidenten nicht. So gar nicht. Letztes
Jahr wurden doch echt die meisten Menschen ins Homeoffice geschickt und das verlief doch auch reibungslos, wieso ist das heute nicht mehr möglich? Und warum kann man die Wirtschaft nicht zwingen die Leute, die nicht im HomeOffice sind, 2x in der Woche zu testen? Ist es allen
inzwischen so egal? Finden alle Institutionen die CovidLeugner*innen wichtiger fĂŒr den Wahlkampf als „uns“ gediegene Menschen, die es unbeschadet ĂŒberleben wollen? Und warum wird nicht mehr auf Wissenschaftler gehört? Ist der Lobbyismus in D wirklich so mĂ€chtig, dass wichtigste
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Warum ich glaube, dass âŹ›ïžđŸŸ„đŸŸš die wahrscheinlichste nĂ€chste Bundesregierung ist. #Laschet #Scholz #Lindner
âŹ‡ïž Ein Thread âŹ‡ïž
Laschet wird unter keinen UmstĂ€nden, ein so gutes Ergebnis einfahren, dass es fĂŒr eine Zweierkoalition reicht. Dasselbe gilt fĂŒr die GrĂŒnen.
Durch die SchwÀche der CDU werden wir eine sehr starke FDP im Bundestag haben, mit der #Laschet um jeden Preis regieren will.
|2
FĂŒr đŸŸ©đŸŸ„đŸŸ„ wird es nicht reichen und wenn ĂŒberhaupt, dann nur so hauchdĂŒnn, dass SPD und GrĂŒne das nicht tun wollen, weil sie nicht unter einer SperrminoritĂ€t von Wagenknecht in das erste đŸŸ©đŸŸ„đŸŸ„ im Bund gehen wollen werden.
Damit bleiben genau zwei Optionen:
âŹ›ïžđŸŸ©đŸŸš und âŹ›ïžđŸŸ„đŸŸš |3
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Habe Buch "Die Selbstgerechten" von #Wagenknecht gelesen. Bin schlicht empört. Ein thread.
Sie behauptet, durch #FFF sei Akzeptanz fĂŒr Klimaschutz gesunken.
Richtig ist: 92 % der #EU-BĂŒrger:innen sind fĂŒr deutliche Senkung der Treibhausgasimmissionen: ec.europa.eu/clima/citizens
 /1 Image
Wagenknecht sagt, dass niedrige Löhne in Deutschland eine Folge von Migration sind. Dabei sind Niedriglöhne eine Folge der Deregulierung des Arbeitsmarktes und des Ausbaus von Leih- und Zeitarbeit. Aber sie sagt platt "Der AuslÀnder ist schuld." /2 Image
Der "phöse AuslÀnder" ist bei ihr nicht nur Schuld an niedrigen Löhnen, sondern auch an der SchwÀche der Gewerkschaften. Dabei ist es auch hier wieder Befristung, Leiharbeit und zunehmendes Fehlen von TarifvertrÀgen, was Gewerkschaften schwÀcht /3 Image
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Von vielen Seiten heißt es immer, man kann der #CDU das Versagen in der Pandemie nicht allein vorwerfen.
ICH SAGE, DOCH!

So, wie man 12 Jahre lang der #SPD einseitig versagen vorwerfen konnte.
Respektrente, Mindestlohn, Kita-Ausbau, Hartz4 "Reform"... alles die Schuld der SPD
Weil "sie sich nicht gegen die #CDU durchsetzen konnte" und alle akzeptierten diese Kritik. Da der Kern der SPD das Soziale ist.

Und genau so verhÀlt es sich jetzt mit der #Union. #Sicherheit, #StabilitÀt, #Vertrauen, #Ruhe, #Schutz
"#CDU - Keine Experimente"

#LockdownJetzt
Das ist der von der #Union selbst gewÀhlte Markenkern...
Schutz der Bevölkerung. Egal was passiert, Deutschland bleibt sicher und stabil.

Und genau diesen verletzen sie nun. Was sag ich, verletzen? Zerstören. Pulverisieren. Bis aufs letzte auslöschen.
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Bei allem Ernst, kann mir bitte jemand erklĂ€ren, wie man eine so diametrale Politik zu den WĂŒnschen seiner WĂ€hler machen kann?

Wenn es "nur" #Laschet wĂ€re, könnte ich es ja noch verstehen. Aber, es fĂ€ngt bei #Seehofer + #Spahn an und zieht sicht sich ĂŒber #Kretschmer, #Söder...
bis zu #Laschet und der gesamten #JU + #WerteUnion.

Als ob jede*r einzelne in der #CDU entschieden hat "Nur nicht #Merkel folgen". Auch, wenn es der Untergang von CDU & Deutschland ist.

16 Jahre habe ich versucht zu verstehen, was die #SPD geritten hat... aber das? WUSH! /PM
Traurig aber wahr...
Das könnte zum Teil erklĂ€ren, warum gerade die im Schnitt Ă€ltere #CDU-WĂ€hlergruppe fĂŒr einen hĂ€rteren Lockdown ist.
/PM

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Einfach mal vergleichen, wie die @tagesschau ĂŒber den Auftakt zum #CDU Programm fĂŒr die BTW berichtet, und wie ĂŒber das fertige Programm (!) der #SPD berichtet wurde.

Anschnallen ein langer Thread und könnte sein ihr kriegt Puls. 1/14
Dass die CDU ihr eigenes Programm direkt "Regierungsprogramm" nennt, so als stĂŒnde es bereits fest dass sie auch in der nĂ€chsten Bundesregierung vertreten ist, daran scheint sich bei der #tagesschau schon mal niemand zu stören. 2/14
Die Titelbilder fĂŒr die Storys könnten unterschiedlicher nicht sein. Einmal ein Vorsitzender, der eine engagierte Rede hĂ€lt, einmal leere RĂ€nge, gedimmtes Licht. Aufbruch vs. Runterfahren. Dabei hat der Kandidat der #SPD ebenfalls eine Rede zur Programmvorstellung gehalten. 3/14
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Was ist die #AserbaidschanConnection, und wer machte da ­­ mit? Das Öl brachte ab 2006 sehr viel Geld ins Land. Etwa in dieser Zeit nahm jene Geschichte ihren Anfang, wegen der heute in der #CDU viele nervös werden, sobald die Rede von AZE oder Baku ist. zeitung.faz.net/fas/politik/20

Ab 2006 entstanden in verschiedenen europÀischen LÀndern aserbaidschanische Organisationen, die sich als Teil der Zivilgesellschaft darstellten, mit viel Geld ausgestattet waren und auf Politiker, Journalisten und Kulturschaffende zugingen. #Aserbaidschan #AserbaidschanConnection
Es wurden Organisationen wie das Deutsch-Aserbaidschanische Forum gegrĂŒndet, in dem Manager, Politiker, Wissenschaftler aus beiden LĂ€ndern zusammenkamen. Der staatliche Ölkonzern #SOCAR bot sich allerlei kulturellen und sportlichen Initiativen als Sponsor an. (wir berichteten)
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Der Auftritt von Kanzlerin #Merkel bei #AnneWill. Eine Analyse ihrer höchst spannenden Strategie als Thread: 1/x
Die Kanzlerin hat gestern einen bemerkenswerten Auftritt bei Anne Will hingelegt.
Sie verwandelte ihr Scheitern mit dem Oster-Lockdown in eine fĂŒr Merkel Ă€ußerst ungewöhnliche Offensive gegen die MinisterprĂ€sident:innen. 2/x
I. Warum geht die Kanzlerin zu Anne Will?

In der Politikwissenschaft bezeichnen wir diese Strategie als "going public" (die Öffentlichkeit suchen). Regierungschefs wenden sie an, wenn sie intern nicht mehr weiterkommen, bzw. ihre AutoritĂ€t nicht mehr akzeptiert wird. 3/x
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Apropos #MPK-Chaos... davon gibt's jetzt ne Runde 2. Hoffentlich mit ... durchdachteren Ergebnissen als die letzte Lauchrunde. /MS
Ergebnis Nummer 1 der #MPK-Chaosrunde ist am Start: die #Ruhetage werden gekippt.
Seufz. So ein zusĂ€tzlicher Feiertag wĂ€re schon was Schönes gewesen. /MS sueddeutsche.de/politik/corona

Ach je... ratet mal, wer bei der #Ruhetage-AnkĂŒndigung einen halben Herzinfarkt bekam. Richtig: die Auto-Lobby #VDA!
Ich denke, damit hat sich auch die Frage beantwortet, warum #Merkel hier einen RĂŒckzieher machen musste. /MS
handelsblatt.com/unternehmen/in

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Sollte das stimmen, was hier die @spdrlp
herausgefunden hat, dann erwarte ich echt nicht nur eine deftige Klatsche seitens der WĂ€hlerinnen & WĂ€hler an die #CDU, sondern auch eine strafrechtliche Ermittlung. Was ist denn das fĂŒr eine Schose? Unfassbar! /AKS #ltwrlp21 #Korruption
Hab den Tweet noch einmal neu erstellt und die Daten (Telefonnummer, Zoom) geschwÀrzt, da ich die Diskussionen dazu kenne, die Pro und Contra viele gute Argumente enthalten. /TN
Ralph Kamphöner (#CDU #BrĂŒssel) findet es dreckig, dass die #SPD den Zettel am Wahltag öffentlich gemacht hat.

Ja wann denn sonst? /TN #ltwrlp21 #LTWRP21
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Beim »Symposium zum nÀchsten Jahrestag des Völkermordes in Chodschali« Ende Feb. (organisiert von der Botschaft Aserbaidschans und dem Deutsch-Aserbaidschanischen Forum) nahmen auch drei MdBs der @spdbt teil: Dr. Barbara Hendricks, Nezahat Baradari und Doris Barnett.
Das Chodschali-Massaker ist in der Wissenschaft nicht als Völkermord qualifiziert. Selbst #Aserbaidschan hat eine rechtliche Anerkennung vor intern. Gerichten stets unterlassen. Dennoch nahmen MdBs am Symposium der Botschaft Aserbaidschans zum "Völkermord" in Chodschali teil.
Erst gestern wurden die RĂ€ume des Bundestagsabgeordneten Axel Fischer (#CDU) vom BKA durchsucht. Der Vorwurf lautet, Bestechungsgelder aus #Baku fĂŒr positive Entscheidungen zugunsten Aserbaidschans angenommen zu haben.
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Der Fall #Thierse ist so symptomatisch fĂŒr die VerhĂ€ltnisse in der #SPD: Jahrelang haben sich Parteilinke der konservativ-neoliberalen FĂŒhrung gebeugt, zwar gemeckert, aber stets kreuzbrav geblieben, treu Plakate geklebt fĂŒr Schröder, Steinmeier, SteinbrĂŒck, Schulz...(1/5)
...sich am Infostand als Kriegstreiber beschimpfen lassen, beim HaustĂŒrwahlkampf ĂŒber Hartz IV gesagt „Finden wir auch nicht so toll“, aber immer weiter gemacht, nie auch nur daran gedacht, das rote Parteibuch zurĂŒckzugeben, weil aus der SPD stirbt man raus und so... (2/5)
...und dabei zugeschaut, wie der Laden immer weiter untergeht, die Hoffnung nicht aufgegeben, selbst wenn „der Sigmar“ ihnen wieder mal voll einen reingehebelt hat, zum Trost an den Heiligen Willy gedacht, „links und frei“ und so, das wird schon wieder...(3/5)
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Das grĂ¶ĂŸte Problem an wissenschaftsunfĂ€higer Politik? Ein #Thread.

Immer wieder erleben wir politische Entscheidungen, die offensichtlich unfÀhig sind wissenschaftliche Erkenntnisse in ihrer TatsÀchlichkeit irgendwie in die Praxis umzusetzen. Egal ob Pandemie oder Klimakrise. 1/
Diese UnfÀhigkeit mag strukturelle und systemische Ursachen haben. Und ja, politische Prozesse sind oft kompliziert und nicht effizient. Dennoch ist diese UnfÀhigkeit, sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen zu orientieren ein tieferes Problem. 2/
Letztlich ist das der Grund, weshalb wir daran scheitern Krisen zu lösen und Pandemien zu bekÀmpfen. Es wÀre die Aufgabe jedes einzelnen Menschen in den Institutionen dieses grundlegende Problem einmal von Beginn an zu lösen. Das Wichtigste dabei wÀre: ehrliche Kommunikation.
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0/ Leider sind nun auch die wunderschönen #Fildern & #Filderstadt #verschwörungsideologisch verschwurbelt. Aufgrund seit Anfang Februar 2021 stattfindender Demos lokaler #Pandemieleugner werden wir hier die gute Berichterstattung der @StZ_NEWS zur Situation vor Ort ergÀnzen. Image
I/1 Seit 5.2.21 wird nun auch in #Filderstadt im Ortsteil #Bonlanden jeden Freitag öffentlich auf der Straße geschwurbelt in einer Mischung aus stationĂ€rer Kundgebung & Spaziergang. Bei der 1. Kundgebung am 5.2.21 & miserablem Wetter waren 20-30 #Querdenker & #Schwurbler vor Ort. Image
II/1 #Filderstadt #Bonlanden 12.2.21
Bei der 2. #Demo waren es auch aufgrund der Mobilisierung via Telegram bereits einige #Schwurbler & #Querdenker mehr - dieses Mal begleitet von ca. der gleichen Zahl an kritischen Gegenprotestanten (unangemeldet) & entsprechenden Diskussionen. Image
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Ich suche gerade einen bestimmten #Thread zu #Flensburg und kann nur feststellen: er existiert nicht mehr.

Ein kompletter #Thread wurde gelöscht.
Dabei achte ich immer auf Wortwahl und Höflichkeit.
Also wurde er gelöscht wegen #Kritik.

#FreieMeinungsaeusserung?
Ich habe in dem #Thread lediglich darĂŒber geschrieben, dass es in im linken Spektrum der #SPD auch #Menschen gĂ€be, welche #Naturschutz als essentiell erachten & ich als Parteilinke damals fĂŒr #SimoneLange als Parteivorsitzende war & darauf setzen wĂŒrde, daß Sie um Ausgleich ringt
DarĂŒber hinaus hatte ich erwĂ€hnt, dass es eine Form von #Amtsanmassung sei, wenn ein privates #Sicherheitsunternehmen das Gewaltmonopol der #Polizei ausĂŒbt.

Daraus folgerte ich, dass es ein #Sonderkuendigungsrecht geben mĂŒsse.

#Flensburg #BaWaBleibt
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CW: Murder by Police, Suicide/Self Harm
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Last night, #SPD murdered a man who was experiencing a mental health crisis and exhibiting suicidal behavior. When approached by SPD, he was holding a knife with which he had cut himself.

(1/5)

#SeattleProtests #Seattle Image Description: A black illustration of a raised fist nex
According to the SPD Blotter,* he fled and was fatally shot when moving towards SPD because "police approached the man and attempted to use a less-lethal tool, but the device was ineffective." This killing comes a week after Greg Taylor was fatally shot by SPD, and ...

(2/5)
... the same day as the reopening of the case of #CharleenaLyles — a pregnant Black woman killed in her home by SPD in 2017 in front of her small children, while experiencing a mental health crisis and holding a kitchen knife. (Her family has yet to receive justice.)

(3/5)
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An einem Tag, an dem wir mit #ThĂŒringen nur noch ein Bundesland haben, das eine #Inzidenz von ĂŒber 100 aufweist, wĂ€hrend die meisten anderen stramm auf die 50 zulaufen...

...was macht dieser Mensch noch gleich beruflich? Image
Einige #SPD-MinisterprÀsidenten wollten den gerne in den Beratungen dabei haben. Die @welt hat ihn gerne interviewt, @focusonline abgestaubt.
Insgesamt viele, die sich zum Beispiel auch ĂŒber die Beschaffung der Impfstoffe beschwert haben.
Man stelle sich vor, man wÀre diesem Mann gefolgt und hÀtte sich mit einer #Inzidenz von 130 zufrieden gegeben, statt sich auf den Weg zu #NoCovid zu begeben. Wie viele Menschenleben hÀtte das gefordert? Dagegen sind zwei oder drei % höhere #Impfrate nichts.
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@HBraun will Schulen geschlossen halten ❀
Fokus macht daraus Schlammgrube, behautet, er wĂŒrde "wissenschaftlich nicht bewiesene Thesen anfĂŒhren".

Das ist Manipulation. Fokus=Lokus

focus.de/politik/deutsc


#LasstSchulenUndKitasZu #NoCovid
Allein schon der Aufmacher!
"LĂ€nder misstrauen dem Kanzleramt: Vor dem Corona-Gipfel bahnt sich Ärger an"
NEIN! Wir misstrauen den LĂ€ndern
"Auch, weil aus dem Kanzleramt immer wieder Behauptungen kamen, die wissenschaftlich nicht haltbar waren."
NEIN! Die LÀnder und KMK haben immer behauptet, Kinder und Schulen wÀren keine Treiber der Pandemie!
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Jetzt dreht @CSU richtig frei:

Alexander Dobrindt wirft der Opposition einen "vollkommen unfairen Umgang" @AndiScheuer vor!

Man könne "von einem Missbrauch des Untersuchungsausschusses reden", weil stĂ€ndig VorwĂŒrfe wiederholt wĂŒrden, die angeblich widerlegt seien. (Q: @dpa)
1. Kein einziger zentraler Vorwurf gegen #Scheuer wurde widerlegt - außer von Zeuge aus Scheuers engstem Umfeld oder von Leuten, die fĂŒr das BMVI auf Rechnung arbeiten.

2. Unfair ist der Umgang in keiner Art, denn die #SPD stellt den Ausschussvorsitzenden & achtet auf Fairness.
3. Einige Aspekte, die zu Anfang nur VorwĂŒrfe waren, wie z.B. der gezielte Bruch des Haushaltsrechtes, wurden durch den Untersuchungsausschuss inzwischen bestĂ€tigt.

4. Dobrindt nennt inhaltlich NICHT 1 Argument, er nennt keinen konkreten Vorwurf, der angeblich entkrÀftet wurde.
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Aktuell versuchen immer mehr Rechtsradikale durch die aktuelle Stimmung in Sachen "Corona Maßnahmen" auf Stimmenfang zu gehen.

Stefan #Jagsch (#NPD) hat einen Telegram Kanal "Deutschland gegen den Corona Wahn" erstellt.

Schauen wir uns ihn und den Kanal nÀher an.
Erstmal zur Person #Jagsch.

"Er war Landesvorsitzender der NPD Hessen und von September 2019 bis Oktober 2019 Ortsvorsteher des Ortsteils Waldsiedlung der Gemeinde #Altenstadt in Hessen."
"Er war Landesorganisationsleiter der hessischen NPD, stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen Jungen Nationaldemokraten, stellvertretender Kreisvorsitzender des NPD-Kreisverbandes Wetterau [...] stellvertretender Landesvorsitzender der NPD Hessen."
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Auf vielfachen Wunsch hier aktualisiert eine Zusammenstellung juristischer Stellungnahmen und GUTACHTEN zum #Mietendeckel.

Pro und Contra, mit Kurzkommentaren von mir.
#Thread 1/22
Es geht um drei rechtliche Kernfragen:
1. Hat das Land Berlin die grundsÀtzliche Gesetzgebungskompetenz?
2. Entfaltet das soziale Mietrecht im BGB eine Sperrwirkung?
3. Sind die Eingriffe in das durch Art. 14 GG verfassungsrechtlich geschĂŒtzte Eigentum gerechtfertigt?
2/22
Der Ursprungstext, mit dem die Diskussion in Berlin begonnen hat (von Peter Weber, Verwaltungsjurist Wohnungsamt Pankow):
3/22
viewer.content-select.com/pdf/viewer?id=


berliner-zeitung.de/mensch-metropo

Read 22 tweets
#SPD was made aware today that at least two officers were reportedly in DC on Wednesday. The incident has been forwarded to the OPA for full review of any SPD employee activities at the Capitol.

spdblotter.seattle.gov/2021/01/08/spd


(1/2)

#seattleprotestcomms #seattleprotests #defundspd
Chief Diaz wrote in the SPD Blotter post: “If any SPD officers were directly involved in the insurrection at the U.S. Capitol, I will immediately terminate them. While OPA investigates, these officers have been placed on administrative leave.”

(2/2)
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