Discover and read the best of Twitter Threads about #SPD

Most recents (24)

Am 7. April 1920 ist der Einmarsch der Regierungstruppen ins #Ruhrgebiet weitgehend abgeschlossen, einer der größten Massenmorde in Deutschland vor dem #Nationalsozialismus, ein Meilenstein auf dem Weg dahin.
Die Schilderung der Gräueltaten, die Reichswehr und Polizei während der Rückeroberung des Gebiets zwischen Lippe und Ruhr über Tage hinweg begehen, ist hart zu lesen. Sie sollen aber nicht vergessen sein.
Nach der Eroberung von #Dinslaken ziehen Reichswehr und Polizei unter Kabisch im weiteren Verlauf des 2. April weiter nach Walsum, Hamborn und Sterkrade (heutiges Stadtgebiet von #Duisburg und #Oberhausen), es kommt zu Rückzugsgefechten der Rotgardisten, die hohe Verluste haben.
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Halb Linkstwitter und die #FDP kloppen grad auf Bodo #Ramelow ein, weil er bei der Ernennung von Michael #Kaufmann (#AfD) zum VP des Landtags mit Ja gestimmt hat. Ich will den emotional-politischen Teil außen vor lassen (dazu ist alles Nötige gesagt) & auf die Sachebene gehen./MS
Die Berufung von RichterInnen auf Lebenszeit ist nach Art. 89 Thüringer Verfassung eine Entscheidung des sog. #Richterwahlausschuss'es - hier *muss* jede Fraktion mindestens 1 VertreterIn haben. /MS
Seit 2018 aber gibt es da ein Problem: die #AfD weigerte sich bis heute (!), eine/n NachfolgerIn für Stephan #Brandner (der wechselte bekanntermaßen in den Bundestag) vorzuschlagen - nachdem Justizausschuss-Wunschkandidat #Möller durchfiel. /MS
lto.de/recht/nachrich…
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Stadtratsitzung #Lüneburg beginnt in 30min #Wohnprojekt#unfugbleibt ist schon da. OBM will #Bauwagen räumen lassen und lässt in geheimen Gremien gegen uns abstimmen. Wir werden Bürgerfragestunde nutzen wir haben Fragen!
#Wohnprojekt #unfugbleibt wir lassen uns unseren Wohnraum nicht nehmen!
#unfugbleibt Rufe im Stadtrat. Banner wird gezeigt
Ich habe OBM darauf angesprochen dass er alles unternimmt um unseren #Wohnprojekt unmöglich zu machen und Menschen wie mich die barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum benötigen obdachlos machen will
Nun beginnt die Sitzung
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Ik ben geen aanhanger van het communistisch gedachtengoed.
Het initiatief tot #Februaristaking op 25 februari 1941 was wel het werk van de ‘linkse’ Communisten, aangesloten bij de illegale #CPN.
Bizar, stupide, infaam dat Thierry Baudet beweert dat het fascisme links was.
Hier doet Baudet zijn stupide uitspraak dat het #fascisme een linkse stroming was.
Volgens hem was #Mussolini een Communist.
Deze richtte in 1919 de fascistische beweging op.
De Italiaanse Communistische Partij werd pas in 1921 opgericht!
#februaristaking
Het waren de #antifascisten en #Communisten Piet Nak en Willem Kraan die het initiatief namen tot de #Februaristaking.
Respectievelijk vuilnisman en stratenmaker.
Piet Nak ontvingvoor zijn moed in 1966 de Israëlische onderscheiding Yad Vashem.
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Ich versuche mir zu vergegenwärtigen, was #R2G im Bund bedeuten würde. Eine rechnerische Mehrheit lt. Wahlumfragen hätten sie.

Ich werde hierunter meine Befürchtungen sammeln.
Warum R2G und nicht Schwarz/Grün?

Die Grünen werden nur mit R2G selbst kanzlern können. Sie werden so mehr Einfluss haben. Zudem sind deren inhaltliche Überzeugungen kompatibler mit Rot/Dunkelrot.

Schwarz/Grün, erst recht unter ggf. Merz, halte ich für unwahrscheinlich.
Das wirft die Frage auf, wer kanzlern wird.

Habeck, wenn die Realos die Mehrheit haben. Baerbock, wenn die Ideologen die Mehrheit haben. Wie das gerade bei den Grünen aussieht — keine Ahnung. Habeck würde R2G erträglicher erscheinen lassen.
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Roland #Koch? Sagt wem von Euch der Name noch was? Ja, genau, der mit #Bilfinger von der #CDU #Hessen.
Ein Blick ins Archiv verrät: #Rassismus war schon vor der Jahrtausendwende ein Problem der CDU - und der rechte Rand Wählerbasis! /MS
Die #AfD ist ideologisches und teils personelles (Gauland!) Fleisch vom Fleisch der #CDU & #CSU. Nur wer alte Kontinuitäten erkennt, versteht warum #Maaßen und Konsorten so denken, wie sie es tun. Und vor allem, wohin sie wieder zurück wollen. /MS
"Kinder statt Inder", "jetzt sollen noch Hindus hinzukommen" - nicht die #AfD, sondern Jürgen #Rüttgers, anno 2000 #CDU Spitzenkandidat in #NRW als Reaktion auf die "Green-Card-Initiative" von Gerhard #Schröder (#SPD, damals Kanzler). /MS
spiegel.de/politik/deutsc…
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Mir macht diese Entwicklung in #Deutschland echt Sorgen. Da findet eine demokratische Wahl statt. Wie üblich geben Leute ihre Stimmen ab. Ein Kandidat gewinnt - der mit den meisten Stimmen, und fast alle Parteien (inklusive der eigenen) und die Presse laufen dagegen Sturm.
Warum? Weil dieser Kandidat ohne die Stimmen einer ungeliebten Partei nicht gewonnen hätte.
Und weil er diese demokratische Wahl angenommen hat, wird er als Nazi beschimpft.
!Weil er von den Falschen gewählt wurde!
Nicht, weil er demokratiefeindliche, verfassungswidrige oder >
sogar nur amoralische Ansichten vertritt. Nein, weil die Falschen ihn wählten.
Er wird durch oben genannte Akteure zum Rücktritt genötigt, genauso wie andere, die ihm zum Sieg in dieser demokratischen Wahl gratulierten.
#SPD, #Grüne, #Linke, #FDP, #CDU und #CSU haben ausgerufen>
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1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Thüringen regieren gerade die Parteibürokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betrügen

Erbärmlicher können #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.

Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unfähig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.

Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.

Die #CDUThueringen hat nachweislich, bestätigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun Händeringend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
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Was ich mich noch immer am meisten Frage bezüglich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht für Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ bürgerlichen Ministerpräsidenten fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugehörigkeit. Nur, weil man die Präsenz der eigenen
Partei stärken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt natürlich auch für die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich hätte denken können, wie sich das ausgeht
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Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten müsste, gäbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Thüringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben wäre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsaußen. Wichtigster Unterschied: Grüne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung – mit ihnen wäre das linke Lager aktuell eher größer als hier abgebildet.

Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
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For Americans who may not keep up with German politics, what just happened in #thuringen, a state in former East Germany is important but a touch confusing. So here's a small #thread.
The Socialist far-left party (#Linke) was voted out of power at the last second by a coalition of the center-right (#CDU), market-liberals (#FDP), and the far-right (#AfD) in the third round of voting. The #Linke had already signed a coalition agreement with the Greens and #SPD.
Because of the often radical and hateful rhetoric of the #AfD, there was a taboo against joining with them in government, even though doing so would allow more conservative or liberal parties to regain control from leftist so-called "red-red-green" coalitions in the East.
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Die #SPD in Baden-Württemberg hält sich für sozial und flüchtlingspolitisch progressiv. Sie beantragt,[1] was als "Ermessensspielraum" im Migrations-Gesetz[2] vorgesehen ist. Und sie tut es im Einklang mit
der Politik der BRD zur Stützung der "großen" und "kleinen" Kapitalien: "Heute steht besonders die Zuwanderung Hochqualifizierter sowie von Fachkräften mit Berufsausbildung im Mittelpunkt deutscher Migrationspolitik."[3] Also im Einklang mit der Politik ihrer
eigenen Bundespartei in der Regierung. Migranten, Asylbewerber, Im Gesetz inmer noch "Ausländer", sind dann vor Abschiebung zu schützen, wenn sie (völkisch-national) "gut integriert" sind und arbeiten. § 61 im Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der
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24.01.20. #Grundlagenseminar #SocialMedia #Twitter mit der @HeimatNeue in #Berlin-Mitte. Wir lernen für den #HousingActionDay2020 #HDay2020 und für die allgemeine ... (1/6)
... #Vernetzung in #Communities mit hoher #Diversität. Daniel von der @HeimatNeue zeigt anhand des Accounts von @thomas_hocke, wie eine Twitter-Präsenz im Detail aufgebaut ist und weist mit dem Zeigestock auf die Schwachstellen hin. #Follower|s (2/6)
Wie man alles dies und mehr besser macht, lernen wir in den nächsten #Semester|n. Wir brauchen z. B. viel mehr #Hashtags als die Gegenseite, die mit #Rendite, #Profit, #Klassenkampf von #oben gegen #unten locker auskommt, denn der #Mietenwahnsinn hat viele Facetten, wie ... (3/6)
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@spdbt @Lothar_Binding 1/13 Der #SPD scheint mittlerweile offenbar jedwedes Schamgefühl abhanden gekommen zu sein, um ihren Mumpitz unter das Volk zu bringen. Wollen Sie uns eigentlich alle komplett für dumm verkaufen?

1. Richtig, davon gibt es nur wenige und genau das ist ja das Problem. Anstatt
@spdbt @Lothar_Binding 2/13 selber effektiv vorzusorgen, müssen sich diese auf eine hochgradig marode staatliche Altersvorsorge verlassen. Sie führen mit der FTS nur einen weiteren Faktor ein, der die Anlage in Aktien (aktuell im Grunde das letzte Anlageprodukt, welches dank der auch von Ihnen
@spdbt @Lothar_Binding 3/13 forcierten fatalen Niedrigzinspolitik überhaupt noch Rendite abwirft, bevor Inflation und Negativzinsen das hart vom Munde Abgesparte einfach auffressen) noch unattraktiver macht.

Ziel sollte sein die Aktienquote in Deutschland zu erhöhen, nicht sie zu senken. Dafür tun Sie
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Liebe @cducsubt zuviele Jahre habt ihr versäumt die #AfD mit ihren faschistischen Zielen zu erkennen.Teils die Wortwahl übernommen u.nicht klar abgegrenzt. Daher haben sich viele Wähler von euch abgewannt. Nun, wo inzwischen klar Stellung gegen rechts bezogen wird, bilden

1/16
sich Gruppen in eurer Partei, die euch noch weiter schrumpfen lassen wollen. Nehmt die endlich bitte alle ernst und lasst an euch heran, was deren wahre Ziele sind. Mich erschreckt jeden Tag neu, wie ganz bewusst von der #Werteunion, dem #BerlinerKreis gegen die gesamte #CDU
2
#SPD #Grüne und natürlich ALLE #Minderheiten geschickt „formuliert“ wird. Wenn auch einige am Wochenende ihre Follower Listen bereingt haben, zeigt die Art der Kommunikation u.Interaktion welches „Volk“ sie ansprechen wollen.#Maassen u. #Sarrazin Fans inkl. #AfD #Identitäre etc
3
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Die #SPD glaubt weiterhin an das Marketing von der Risikogesellschaft (frei nach Ulrich Beck) und von der sozial-völkischen Praxis, Schmarotzer zu finden und zu strafen. Diese Inklusion ist eine, die "Asoziale" und "Arbeitsfaule" wie 33 benötigt, um die Nation Sozialstaat erst
herstellen zu können.
Und, wer ist dieser Allen? Wenn Staat zum Dienstleister und Versicherer umgedacht wird, was in den späten 1990ern längst diskutiert wurde, wird Staat nicht mehr wie ein Paternat geführt, sondern wir ein Unternehmen (Deutschland AG wurde das genannt) mit einem sehr modernen
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Neben den Verletzten der Silvesternacht, mit allseitigen Genesungswünschen, führt auch die Debatte dazu, dass weitere Menschen betroffen werden.
Ein Thread
#Connewitz #Leipzig #le3112 #le0101
Die Landtagsabgeordnete und Augenzeugen @luna_le wagt eine Kritik der Einsatztaktik der Polizei und wird postwendend für die Eskalation mitverantwortlich gemacht. Der Shitstorm ist unausweichlich.
Selbiges erlebt der linke Stadtrat @MichaNeuhaus . Auch er hatte sich gewagt, einen Versuch der differenzierten Betrachtung vorzunehmen. Auch hier Drohungen, Beschimpfungen en Masse.
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@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 1.Null #Zinsen & #Negativzinsen sind der größte Raub der Financeplayer in Generationen!

Millionen Sparer & #Rentner verlieren einen großen Teil ihres Geldes und wir bekommen millionen Armutsrentner!

Und nur das Großkapital gewinnt (#Asset-#Bubbles, #Aktienrückkäufe).
@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 2. Verkauft wurde diese #Enteignung die in 2009 läuft erst um die #Banken zu stützen, dann um die "Wirtschaft" zu stützen (fragt sich welche? Zombiefirmen?) und dann um 2% #Inflation zu erreichen: Davon sind wir weit weg! Aber das Spiel geht weiter!
#FED #EZB #ECB #TheBigShort
@droehnemeyer @Ismailtipi @Franz54712417 3. Und wie geht es weiter?
a) Der kleine Sparer wird in #Aktien gedrängt (und seine Miete wird wegen #Betongold teurer, er zahlt für #Teuerstrom & findet die "Luftsteuer", #CO2Steuer, geil!): Die big boys wissen wann es Zeit ist zu verkaufen (Jetzt!).
#TheBigShort #ECB
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Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.11.2019, in dem das Gericht Strafen (#Sanktionen), lies Geldentzug, für Empfängerinnen von Arbeitslosengeld grundsätzlich anerkennt,[1] die vollständige Kürzung aber verbietet, drohen Jobcenter weiterhin mit
der vollständigen Versagung von Leistungen. Dem WRKSHP liegt ein Schreiben des Jobcenter Landkreis #Kassel vor, in dem ein entsprechender Passus enthalten ist. Solche Post erhöht mindestens den Stress für die Angeschriebenen. Es muss daran erinnert werden, dass der #DGB mit einer
Vertreterin von #Verdi bei der Konstruktion der Agenda 2010 unter Führung der #SPD und der Partei #Grüne mit am Tisch saß, um sich die passenden Paragraphen auszudenken.
[1] bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
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Wiederholung:
Nein, das ist nicht #Tempelhof für alle in #Berlin oder Hamburg oder Schwanitz. Das "Feld", auf dem der Freizeitbedarf der neuen Angestellten in den Städten auf politische Raumaneignung
trifft, ist kein Festival. Die "Initiative Tempelhof für Alle" gibt es so nicht mehr. 5 Jahre sind es jetzt, dass in Gärten ohne Zaun etwas wachsen sollte (tfa.blogsport.de).
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Ein paar Worte zum politischen Journalismus in diesem Land, #SPD weil diese Mischung aus Untergangssehnsucht, Personenfixiertheit, Entpolitisierung und Dünkel, vor allem männlichem Dünkel sehr gefährlich ist, wie ich glaube.
Gefährlich, weil sich hier zeigt, wie wichtig die freie Presse ist - und wie wichtig es ist, dass sie diese Freiheit verantwortlich einsetzt, ohne sich an der eigenen Macht oder der eigenen Meinung zu berauschen.
Was sich aber zeigt, seit der Wahl der beiden neuen SPD-Vorsitzenden, ist eine beleidigte Berauschtheit an den eigenen Möglichkeiten in den demokratischen Prozess einzugreifen, ohne dafür den demokratischen Prozess durchlaufen zu müssen.
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Ein Thread zur #SPD, zu #Esken und #Nowabo (und zur #Sozialdemokratie).

Nachdem ich die Berichterstattung der vergangenen Tage verfolgt habe, frage ich mich ernsthaft, ob ein Großteil der Menschen in diesem Land den Verstand verloren hat.
Noch vor wenigen Wochen hieß es beispielsweise, dass die große Koalition “keine Idee von der Zukunft Deutschlands vermittelt”, “sich selbst lähmt”, “sich selbst quält”, “blutarm” und “zögerlich” sei.

n-tv.de/politik/politi…
Doch nun, Angesichts der Wahl zweier Politiker, die Ernst machen könnten mit dem Austritt aus der GroKo, heißt es plötzlich “Ein Trauerspiel für @spdde und Koalition”, “Die @cducsubt muss ohne die SPD regieren” und “Das Ringen einer zerbröselten Partei”.

faz.net/aktuell/politi…
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Eines ist schon bemerkenswert an der Diskussion um @NowaboFM und @eskensaskia :Wie brutal die konservative Presse wie @welt mit selektiver Berichterstattung einschlägt, bevor die zwei auch nur offiziell zu SPD-Vorsitzenden gewählt worden sind. Beispiel: welt.de/wirtschaft/art… 1/
Hier wird lang ausgeführt, wie unverantwortlich @NowaboFM mit den Finanzen NRWs umgegangen sei. Schäuble habe schon 2014 einen ausgeglichenen Haushalt geschaffen, @OlafScholz das fortgesetzt. @NowaboFM auf Landesebene nicht. 2/
Dabei wird einiges mal locker unter den Tisch fallen gelassen: Zum Beispiel, dass @NowaboFM tatsächlich hohe Defizite von seinem Vorgänger geerbt hat. @NowaboFM trat sein Amt am 15. Juli 2010 an – der Haushalt 2010 stammte noch von seinem Vorgänger Helmut Linssen (CDU). 3/
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