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Most recents (24)

So nachdem ich meine Eindr├╝cke der Regionalkonferenz in Braunschweig einige Tage lang verarbeiten konnte und mir noch einige Regionalkonferenzen im Livestream angeschaut habe. Bin ich zu einen Entschluss gekommen welches Team ich meine Stimme geben werde f├╝r den Parteivorsitz.
Eventuell kann ich mit meinen Eindr├╝cken jemanden seine Wahl erleichtern. Zuerst einmal geb├╝hrt allen Kandidierenden; den Moderatoren und den Helfern welche die Regionalkonferenzen mit Leben gef├╝llt haben gro├čen Dank.
Allen Kandidierenden merkt man ihre tiefe Liebe zur Sozialdemokratie an. Ich bin froh und stolz mit euch in einer Partei zu sein. Als ein Genosse der noch nicht allzulange dabei ist haben alle Kandidierenden mir gezeigt das die Sozialdemokratie meine feste politische Heimat ist.
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Das #Klimapaket ist #unsozial und #wirkungslos, es ist eine Farce. Und es kann ÔÇô wird es tats├Ąchlich Gesetz ÔÇô der SPD den Rest geben.

(1/12)
#Klimakabinett #Klimaschutz @sciforfuture @spdde
spiegel.de/wissenschaft/mÔÇŽ

Das Eckpunktepapier findet sich hier: bundesregierung.de/resource/blob/ÔÇŽ
#Wirkungslos ist es, weil das zentrale Element in einer Marktwirtschaft f├╝r die Verknappung der Ware CO2 ÔÇô der Preis ÔÇô l├Ącherlich niedrig ist. Ein Tonnenpreis von 10 ÔéČ ist schon jetzt viel niedriger als der Preis an der B├Ârse.
Das bedeutet ÔÇô leicht auszurechnen ÔÇô
(2/12)
z. B. pro Liter Kraftstoff etwa 3 ct Aufschlag. Da steigt kaum jemand auf andere Verkehrsmittel um, geschweige denn beschafft er sich ein weniger CO2-Emissionen verursachendes Vehikel. Oder verlagert einen Transport vom Lkw auf Gleis oder Wasser.

#Wirkungslos ist es

(3/12)
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The electoral swing analysis ("W├Ąhlerwanderung") of yesterday's state elections in Germany (e.g. @diezeit, zeit.de/politik/deutscÔÇŽ) is pretty interesting and I want to comment on who switched to the radical right-wing #AfD.

­čľŚ Thread
All numbers are relative swing from [voters of $party in 2014 who voted in 2019] to [voters of AfD in 2019] for Sachsen / Brandenburg, i.e. "the usual numbers" normalized by 2019 voters.

In order of their share lost to #AfD, here are the big parties and then former non-voters...
­čöÁ #AfD: 92.5% / 91.8%

It's pretty obvious that there's no arguing with extremists. Retaining ~90% of voters from one election to the next is "impressive", even for the traditionally stubborn right part of the political spectrum.
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Ich wei├č auch oft nicht weiter.
Ich merke ja selbst, wie wenig wir teilweise selbst die eigene generation noch erreichen. Ich mache Veranstaltungen zu antifaschismus mit wirklich spannenden g├Ąsten, und es kommen... 6 leute.
In M├╝nchen gibt es ca 1500 spdler*innen im ┬╗
Juso-alter.

Die Faschos machen irgendwas irgendwo - gegenprotest? 20 - 60 leute.
Allein die spd in m├╝nchen hat ~6000 mitglieder, das demokratische Spektrum der parteien ca. 15.000 Mitglieder. Wo seid ihr? Wo seid ihr, wenn v├Âlkische Rassist*innen in M├╝nchen marschieren, ┬╗
Infost├Ąnde abhalten, sich treffen?

Wo seid ihr, wenn in Vereinen die sogenannte ÔÇťAlternativeÔÇť ihre Flyer verteilt und Vorstandsposten ├╝bernimmt?

Wo seid ihr im Alltag, wenn in der Tram Menschen antisemitisch, rassistisch, sexistisch attackiert werden? ┬╗
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Nach wem die Karl-Liebknecht-Stra├če, die Kurt-Eisner-Stra├če und die K├Ąthe-Kollwitz-Stra├če benannt sind, d├╝rfte den meisten in #Leipzig hoffentlich klar sein.
Aber die Stra├čen der Stadt stecken voller weiterer, heute oft leider weniger bekannter Namen aus der Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratie, der Revolution & des Widerstands gegen den NS - viele davon direkt mit der Stadt verbunden (fast alle allerdings M├Ąnner).
Hinzu kommen die Orte der Revolution selbst: das "Volkshaus" als deren de-facto Hauptquartier, die "Leipziger Volkszeitung" (#LVZ) als das Organ der Revolutionspartei USPD, die Soldatenquartiere in #Connewitz ("Goldene Krone" und "Eiskeller", heute das Conne Island).
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The Social Democratic Party (#SPD) has put forward a proposal for re-introducing the #wealth tax in Germany. In this Thread IÔÇÖll discuss the economic pros and cons of the proposal. My conclusion is that if done right, the wealth tax could be good for the economy. @bmf @bmas
The proposal is not yet very specific yet, but we know a few things. The wealth tax will apply to wealth larger than a certain minimum wealth level. The tax will probably be around 1% p.a. and perhaps go up to 2% for large fortunes.
I begin with two arguments in favor of the wealth tax that are often made. These 2 arguments are reasonable, but probably not convincing enough to make a convincing case for a wealth tax in Germany.
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Weil die Russenbots und russenbot├Ąhnlich gebrainwashten Humanoiden aus dem Gefolge von @sebastiankurz gerade @rendiwagner "nicht anpatzen"wegen ihrem Besuch im #Club55, m├Âchte ich einen alten Thread von mir reworken. Ich hab ja ├ Innenpolitik durch, und ├╝berall was im Archiv...
Das ist ein Thread voller #Servicetweet f├╝r alle Politiker*Innen, aktiv und angehend. Um Shitstorms zu vermeiden, bitte folgende Zusammenstellung als ultimativen Dresscode und Verhaltensguide verstehen, und die jeweiligen Regeln f├╝r die eigene Fraktion beachten.
H├Ąme bei Verst├Âssen gegen die Verhaltensregeln durch einen politischen Kontrahenten ist ausdr├╝cklich erw├╝nscht, allerdings bitte immer unter dem Hinweis, dass man nicht vorhat, jemanden anzupatzen, oder dass es sich um Satire handelt (Zwinkersmiley empfohlen)
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Die #SPD hat in den letzten Jahren eine expansive Sozialpolitik umgesetzt. Die W├Ąhler erkennen dies an und ordnen der Partei im Bereich ÔÇ×SozialesÔÇť die h├Âchsten Kompetenzwerte unter allen Parteien zu.
Warum wirkt sich das eigentlich nicht auf die Wahlergebnisse aus?
THREAD ­čĹç
Das liegt vor allem daran, dass die #SPD in anderen Politikbereichen Positionen vertritt, die den Ansichten der der SPD zugeneigten W├Ąhlergruppen diametral gegen├╝berstehen. Das W├Ąhlerpotential der Partei liegt derzeit bei knapp 34 %.
Die W├Ąhlergruppen, die der #SPD zugeneigt sind und f├╝r die die angebotene Sozialpolitik interessant ist, kommen h├Ąufig aus den unteren Einkommensschichten und der unteren Mittelschicht. Diese Menschen haben oft einen sehr lokalen Lebensfokus.
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­čľĄÔŁĄ´ŞĆ#WunDerBlokK #Lobbyismus Die Sponsoren-Liste der Parteien abgeordnetenwatch.de/blog/2019-07-2ÔÇŽ 1/4
2/4 Die Vermietung von Parteitagsst├Ąnden an Unternehmen und Interessenverb├Ąnde kann f├╝r Parteien ├Ąu├čerst lohnend sein ÔÇô allein die #FDP verdiente so bei ihrem Delegiertentreffen im April rund 90.000 Euro. Anders als bei Parteispenden gibt es beim Sponsoring jedoch keine
3/4 Transparenzpflichten. Wer sind die Lobbyakteure, die hohe Mieten bezahlen, um bei Parteitagen dabei sein zu k├Ânnen? W├Ąhrend #SPD und Gr├╝ne daraus kein Geheimnis machen, wollten #CDU, #CSU und #FDP die Namen auf Anfrage nicht nennen.
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Thread
Dass Faschismus was mit ├ľkonomie/ Neoliberalismus zu tun hat, ist auch noch nicht so ganz durch, oder?
Was war denn vor '33? Die Konzerne hatten nach Welwirtschaftskrise '29 gr├Â├čte Probleme. So musste der Profit ├╝ber Abbau L├Âhne u Sozialleistungen gesichert werden. Dann
im Endergebnis: die gr├Â├čten Arbeiterorganisationen ,die Gewerkschaften , zerschlagen werden. die NSDAP erf├╝llte all diese Kriterien . Den Anfang machten die von #Noske, #SPD installierten Freikorps. Einsch├╝chtern , Drohen, T├Âten.
Der Klasse der Besitzenden an den
Produktionsmitteln war stets egal unter welcher Regierungsform sie Profit macht.
Erst das Fressen, dann die Moral. Und Faschismus, welcher als Hauptziel die Zerschlagung jedweder Opposition hat, und dies physisch, ist auch heute wieder im Anmarsch.
Seht ihr historische
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Worum ging es bei #le0907?

Ein kurdischer Syrer (etwa 20 Jahre alt) sollte nach #Spanien abgeschoben werden, weil er ├╝ber Spanien in die EU eingereist ist.

Seine Familie lebt in Leipzig, weswegen er wohl auch den weiteren Weg nach Deutschland auf sich genommen hat. /TN
Pers├Ânliche Einsch├Ątzung:
Ich kann es durchaus verstehen, dass ein Anfang 20j├Ąhriger zu seinen Eltern m├Âchte. Auch mir als progressiver und linker Mensch ist die Familie ein hohes Gut.

Auch das Grundgesetz sagt aus, dass die Familie unter besonderen Schutz steht. /TN
Nat├╝rlich ist Spanien ein sicheres Land.

Sollte es keine famili├Ąren Verbindungen geben, w├╝rde ich eine Abschiebung dorthin auch nachvollziehen k├Ânnen.

Twitter-User, die die Abschiebung auf Grund der Sicherheit ablehnen, kann ich daher nicht recht geben. /TN
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@katarinabarley Ich muss es einfach loswerden :

So viel #Mist, wie du, Katarina, im letzten halben Jahr als Justizministerin verzapft hast, geht auf keine Kuhhaut.

Mit deiner #Ignoranz gegen├╝ber jungen B├╝rgern, hast du der #Demokratie u. #SPD enormen #Schaden zugef├╝gt . #Barley
Jetzt versinkst du in Br├╝ssel in der Bedeutungslosigkeit...

Du warst anfangs f├╝r mich eine gro├če #Hoffnung: F├╝r das Land - vor allem aber f├╝r die #SPD.

Aber du hast unser #Vertrauen missbraucht. Du hast den #Koalitionsvertrag ignoriert. Du hast uns wie Dreck behandelt.
Du hast die #Kommunikation mit dem B├╝rger unterlassen. #Twitter und Co waren f├╝r dich dein "Presseorgan"....

... es war f├╝r dich aber kein Weg mit dem B├╝rger in Kontakt zu treten!

Dein #Politikverst├Ąndnis, Katarina, ist von gestern.

#Barley
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Wenn ich noch einmal dieses Scheinargument h├Âre "Die #RWE Mitarbeiter k├Ąmpfen um ihre Arbeitspl├Ątze", dann gibt┬┤s saures. Ich bin selber Bergmann gewesen,habe 98 eine Umschulung gemacht. Das ist kein Argument mehr, dass ist Faulheit von #AlleGegenRWE ! #Garzweiler
Nur zur Erinnerung, seit den 90ern wurden 150 TAUSEND Bergleute entweder umgeschult, in gleichwertige Berufe untergebracht, oder aber in Fr├╝hverrentungen geschickt. Au├čerdem gab es ABFINDUNGEN! Scheinbar will #AlleGegenRWE aber kein Geld ausgeben? #Garzweiler
Und wenn du als #AlleGegenRWE Mitarbeiter, dir nicht selber Gedanken machst, warum du in einem Aussterbenden Berufszweig arbeitest, dann hat das einzig und allein damit zu weil DU Kumpel es nicht willst. Ich habe die ganzen Demos der 80er und 90er mitgemacht. #Garzweiler
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#Klimakrise:

Bus voll Menschen rast auf nen Abgrund zu.

#Wissenschaft: "Wir m├╝ssen sofort bremsen & den Bus anhalten!"

├ľl-Lobby: "Da ist gar kein Abgrund."

#Gruene: "Wir sollten auf die Wissenschaft h├Âren."

#CDU: "Bremsen & anhalten bringt den Job des Busfahrers in Gefahr."
#SPD: "Immerhin haben wir durchgesetzt dass die Fahrpreise nicht gestiegen sind."

#AfD: "Alles L├╝ge! Wir m├╝ssen sofort die Fl├╝chtlinge aus dem fahrenden Bus werfen!"

#FDP: "Warum bremsen, der chinesische Bus hinter uns bremst ja auch nicht. Die w├╝rden uns ├╝berholen!"
#Poschhardt: "Bremsen w├Ąre ein Tempolimit & w├╝rde mein verfassungsm├Ą├čiges Recht auf 300 km/h einschr├Ąnken!"

#Linke: "Die Sitzverteilung ist ungerecht!"

#Lindner: "Erstmal m├╝ssen alle hier Schnitzel kriegen!"

Kinder: "Wir wollen nicht sterben!"

Alle: "Geht erstmal zur Schule!"
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Das ist ein Frustrations-THREAD. Ich muss meinem ├ärger ├╝ber die Asylrechtsversch├Ąrfungen der letzten Jahre und des morgen anstehenden #GeordneteR├╝ckkehrGesetz #Migrationspaket nochmal freien Lauf lassen:
Seit 2015 gibt es #Asylrechtsversch├Ąrfungen im Akkord. Oft ohne hinreichende parlamentarische und ├Âffentliche Debatte, unter Aushebelung demokratischer Verfahrensregeln etc. Das Asylrecht wird insgesamt derart verkompliziert, dass nicht mal Fachleute richtig Schritt halten k├Ânnen
Das bedeutet f├╝r alle, die im Asylrecht aktiv sind: Sie k├Ânnen die ganze Zeit nur im Verteidigungsmodus agieren (Ausnahme: #unteilbar 2018). Das frustriert und sorgt nur daf├╝r, dass man das schlimmste verhindert, aber in der Tendenz wird es immer schlimmer
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Was mal raus muss: Warum ich als (ostdeutsches) #Juso und #spd Mitglied manchmal unfassbar w├╝tend bin. Ein Thread
Zum pers├Ânlichen: ich bin vor 6 Jahren in die Partei eingetreten, seitdem engagiere ich mich ohne Pause, opfere Wochenenden, habe mein Studium vernachl├Ąssigt, kenne einen Terminplan so voll wie der mancher Abgeordneten. Und drehe dabei am Ende des Monats trotzdem jeden Cent um.
Was mich aber wirklich w├╝tend macht: 9mal Kluge Ideen von GroKo Bef├╝rwortern, von fr├╝heren Parteivorsitzenden oder noch Vorstandsmitgliedern, die aus einer durchaus bequemen Position heraus denken, ein ÔÇ×weiter soÔÇť wird uns schon irgendwie retten.
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Einmal #Neuwahl bitte.
Denn langsam dreht #NieMehrCDU echt durch.

ÔÇó #Uploadfilter
ÔÇó #Terrorfilter
ÔÇó #Klarnamenspflicht
ÔÇó #VPN-#Verbot
#Vorratsdatenspeicherung
ÔÇó (Whatsapp-)Chats sollen lesbar werden.
ÔÇó Regulierung der #Meinungsfreiheit
ÔÇó Nun auch Smart Home Auswertung.
Ich meine, da muss man nicht mal mehr Wanzen im Haus versteckenverstecken.
Daf├╝r hat man ja jetzt #Alexa.

Jetzt noch so ein Ding im Auto und wan wei├č wann wer wo ist.
Die Gewohnheiten oder wof├╝r man sich interessiert kann man auch aufgrund dieser Daten ganz einfach ermitteln.
Mit wem ich wann und wo geschrieben habe ist auch ganz einfach herauszufinden wenn #Whatsapp & Co. ihre Daten lesbar an Beh├Ârden ├╝bergeben m├╝ssen.

Und meine M├Âglichkeit mich anonym zu informieren oder mich auszutauschen ist mir der #Klarnamenspflicht vorbei.
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Ich finde es unfair, wie mit @AndreaNahlesSPD nicht erst in den letzten Tagen umgegangen wurde. Sie ist bei weitem nicht alleine verantwortlich f├╝r das Desaster der Europawahl und den Zustand der #SPD.
Wir brauchen eine neue F├╝hrung, die gemeinsam mit der Partei eine solidarische und zeitgem├Ą├če politische Kultur etablieren muss. Das braucht Zeit.

Weniger Zeit haben wir f├╝r die dringend notwendige inhaltliche Sch├Ąrfung, die uns nicht erst in der GroKo verloren gegangen ist.
Ich bin der Auffassung, unsere Zeit braucht:

1. Eine kompromisslos konsequente Politik f├╝r die Bewahrung von Klima und Umwelt, weil es sonst vielleicht bald keine Zukunft mehr gibt.
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Wir m├╝ssen heute auch ├╝ber die #SPD reden.

Nicht weil wir uns am Leid erg├Âtzen wollen.
Der Verfall der SPD ist auch eine Bedrohung unserer Demokratie und f├╝r eine linke Regierung in Deutschland.

Mein Statement ÔČç´ŞĆ /TN
Vorab: H├Ąmische Kommentare gegen die #SPD sind unangebracht.
Die Sozialdemokratie wird in Deutschland gebraucht.
Die @spdde muss diese Werte allerdings auch vertreten.

Jede*r MUSS Interesse daran haben, dass sie sich fangen.
Ohne sie wird eine linke Mehrheit unwahrscheinlich
Der #Schulz-Effekt hat deutlich gezeigt, dass die Sozialdemokratie nicht tot ist.
Die #SPD hat deutlich Potenzial, sollte sie linke Politik machen.

Sie hat drei gro├če Probleme:
1. Personal
2. Glaubw├╝rdigkeit
3. Fehlende Positionierung zum linken Lager
4. Das WBH
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Wahlbeeinflussung von #Rezo und seinen 80 YouTuber Freunden.
Hier werden Menschen klar aufgeordert die #CDU, #CSU, #SPD und #AfD NICHT zu w├Ąhlen.
Warum sagt er nicht direkt w├Ąhlt die Gr├╝nen?

Ich entscheide selber
wen ich w├Ąhle!
#Statement

Und hier sind die Autos dieser Co2 Klima YouTube Heuchler

tag24.de/nachrichten/leÔÇŽ
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Petr Bystron (von Kubicki ignorant mit russischer Aussprache als đčĐĹĐéĐÇ angek├╝ndigt, obwohl p╔Ťtr╠ę richtiger ist) warf der #SPD im #Bundestag (2019-05-17,11:34 CET)proisraelische #Lippenbekenntnisse bei gleichzeitigen anti-israelischen Handlungen vor. Insbesondere kontrastierte..
..kontrastiert Bystron Aussagen der #SPD-Politiker Hendricks, Hitschler, und Oppermann mit einer (angeblichen) 'Unterst├╝tzung' f├╝r BDS, sowie mit der (angeblichen) Zahlung von 8*10^7ÔéČ an #Hezbollah. Leider verwendet auch Herr Bystron unreflektiv den Fehlbegriff 'antisemitisch'..
.., zumindest zur Bezeichnung antiisraelischer Propagandaerzeugnisse.

Anmerkung 1. Ein interessanter Vorschlag (der mir pers├Ânlich aber fast schon in ungeb├╝hrlichem Ma├če eigenn├╝tzig vorkommt) scheint von Dr. Michael Blume gemacht worden zu sein (ob dies schon vorher
..
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Heute im Publikum bei der Podiumsdiskussion des @weserkurier zur #OBWahl der Gemeinde #Stuhr zwischen Frank #Holle #CDU, Stephan #Korte unabh├Ąngig unterst├╝tzt von #SPD & #Gr├╝ne und Andre #Uzulis von der #FDP.
Begr├╝├čung durch Resortleiter des RegionalKuriers. #Holle als einziger mit Schlips.
Kandidaten sollen als Aufw├Ąrmrunde spontan ein Wort zu vorgegebenen Fragen aufzuschreiben.
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1. Politicians are lying to you: For almost 10 years we had near zero percent #interest, #ECB & #FED printed billions of $ & ÔéČ creating huge asset #bubbles in #stocks & #properties. On top thousands of foreigners bought "cheap" properties in GER.

#Habeck #Enteignungen
2. On top many cities, especially #Munich, allowed only few new properties to be build - For 3 new families that reached Munich only 1 new home was build!
This scarcity is by design, since it inflates the value of existing #properties, enriching the "haves".
#Habeck #Enteignungen
3. The next money printing scam are all the regulations that hit home-builders in the last plus 10 years: "D├Ąmmung","energetische Sanierung" (to prevent loss of heat/energy) and more is expensive & thus reduces the numbers that can afford a home & increases #rents.
#Enteignungen
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SEHR Bemerkenswert, was der Bundesrechnungshof hier zu Tage gef├Ârdert hat:

Thread zur (rechtswidrigen) Verwendung von ├Âffentlichen Geldern durch die Bundestagsfraktionen - angefangen mit der #FDP:
­čĹç
1 | Die #FDP hat nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 "viele Unterlagen vernichtet". Der BRH konnte deshalb nicht mehr feststellen, ob Gelder ordnungsgem├Ą├č verwendet wurden ("zahlreiche Anhaltspunkte", dass dies nicht der Fall war).
2 | Die #FDP hat laut Bundesrechnungshof "zahlreiche Verst├Â├če" gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit begangen (Reminder: Fraktionen finanzieren sich aus Steuergeldern):
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