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Eine Verankerung des "Gottesbegriffes" in der Verfassung #Russland|s ist nicht geplant. Derzeit von @Vedomosti kolportierte Formulierung lautet, "Erinnerung an die Vorfahren, die uns Ideale und den Glauben an Gott überliefert haben" @orf_at
orf.at/#/stories/3156…
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@Vedomosti @orf_at Laut Vorsitzendem der #Staatsduma #Wolodin lautet offizielle Formulierung: "Die Russische Föderation, vereint durch jahrtausendealte Geschichte, die Erinnerung an die Vorfahren, welche uns die Ideale und den Glauben an Gott weitergegeben haben,..." 1/2
duma.gov.ru/news/47919/
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@Vedomosti @orf_at "...sowie die Kontinuität in der Entwicklung des russischen (wörtlich: russländischen) Staates bewahrend, erkennt die historisch gewachsene staatliche Einheit an." 2/2
duma.gov.ru/news/47919/
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Nunmehr werden aus den Gesprächen mit dem Vorsitzenden der #Staatsduma #Wolodin die ersten Details zu #Putin|s Verfassungsänderungsvorschlägen bekannt. Ein offizielles Dokument ist nach wie vor nicht zugänglich.
vedomosti.ru/politics/artic…
#Russland2024 #PostPutin #Russland
vedomosti.ru/politics/artic…
#Russland2024 #PostPutin #Russland
Nachfolgend die zentralen Verfassungsänderungs- und ergänzungsvorschläge von #Putin laut russischer Tageszeitung @Vedomosti:
@Vedomosti 1. Die Ehe wird als eine Vereinigung zwischen Mann und Frau betrachtet. Der Schutz der Ehe sowie der Institute "Familie, Mutterschaft, Vaterschaft und Kindschaft" liegt in der Verantwortung des Staates.
#Putin legte der #Staatsduma einen Gesetzentwurf über die Änderungen der Verfassung der Russischen Föderation vor.
duma.gov.ru/news/47555/
#Russia2024 #PostPutinRussland #Verfassungsreform
duma.gov.ru/news/47555/
#Russia2024 #PostPutinRussland #Verfassungsreform
Alle Änderungen sind weitgehend kosmetischer Natur. Die Stärkung der Kompetenzen des Parlamentes auf Kosten des Präsidenten findet – entgegen ausdrücklicher Ankündigungen – nicht statt. Russland bleibt eine superpräsidentielle Republik. 1/5
Die Arbeitsgeschwindigkeit ist beeindruckend ;-)
Laut Erläuternder Notiz zum Gesetzesentwurf stammen alle Vorschläge von der zum Zweck der Verfassungsänderung gegründeten Arbeitsgruppe. Nur wurde die Arbeitsgruppe am 15. Januar gegründet und tagte erstmals am 17. Januar. 2/5
Laut Erläuternder Notiz zum Gesetzesentwurf stammen alle Vorschläge von der zum Zweck der Verfassungsänderung gegründeten Arbeitsgruppe. Nur wurde die Arbeitsgruppe am 15. Januar gegründet und tagte erstmals am 17. Januar. 2/5
