Discover and read the best of Twitter Threads about #StadtratHalle
Most recents (10)
In Halle (Saale) soll am 17. Juni der Kabarettist Uwe Steimle im Steintor-Varieté auftreten. Wir fordern die Absage der Veranstaltung. Steimle fällt seit Jahren mit antisemitischen, rassistischen und extrem rechten Aussagen auf. [Thread] 1/ 
Steimle behauptet, die BRD sei ein "besetztes Land", eine "Scheindemokratie", "habe keine eigene Politik" – Verschwörungserzählungen, wie sie von Reichsbürgern, Souveränisten & Neonazis verbreitet werden. Gewählte Abgeordnete bezeichnet er als „Arbeitsscheues Gesindel“. 2/
Medien beschreibt Steimle als gesteuert, behauptet „Es gibt keine Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland“, eine ZDF-Journalistin beleidigte er als „Besatzungsmoderatorin“. Dazu kommen rassistische und antisemitische Aussagen. 3/
Das hier war mal das soziokulturelle Zentrum "Hasi" in der Hafenstraße 7 #Halle. Im November 2018 wollte die Eigentümerin des besetzten Hauses – die kommunale HWG – das linke Projekt räumen lassen. Doch die Polizei verweigerte der Gerichtsvollzieherin aus rechtlichen Gründen 1/
die Amtshilfe, die Räumung und der für #Halle sehr große Polizeieinsatz musste abgebrochen werden. [1] Auch ein weiterer Räumungsversuch scheiterte aus rechtlichen Gründen [2] . 2/
Im Anschluss startete DIE LINKE-Fraktion im #StadtratHalle einen (erneuten) Anlauf, das soziokulturelle Zentrum und damit Freiräume in der Stadt zu erhalten – für die sich auch der Oberbürgermeister Dr. Wiegand stark eingesetzt hatte. Doch eine Mehrheit scheiterte 3/
1344 Auf dem Marktplatz #Halle baut sich die extrem rechte Kundgebung um Sven Liebich auf. Nachdem es von Teilnehmenden in den letzten Wochen immer wieder zu Angriffen auf politische Gegner_innen kam heute in einer Wagenburg der Cops #hal1306
1356 Die Cops haben Liebichs Kundgebubg komplett umstellt. Angesichts der fortdauernden Angriffe seiner Versammlungsteilnehmer_innen ergibt das auch Sinn. 15:30 Uhr startet an selber Stelle eine verschwörungsideologische Kundgebung. #hal1306
1402 Liebich verliest die Auflagen wie immer kommentierend („Covid-1984-Erkrankung“) und beschimpft einen @ZDF-Journalisten namentlich als „Maulhure“. Erfreulicher wird es 15:30 Uhr auf der anderen Marktseite bei #BlackLivesMatter. Parallel zu Liebich @HalggR-Infostand #hal1306
1331 Auf dem Marktplatz Halle baut Sven Liebich für seine extrem rechte Kundgebung auf. An den letzten Samstagen wurden Journalist_innen und Beobachtende immer wieder angegriffen. Heute mit @HenrietteQuade vor Ort #hal2305
1351 Heute gibt es im Vorfeld angekündigten Gegenprotest von @HalggR. Wenn ihr Euch anschließen wollt, findet ihr vor Galeria Kaufhof eine Kundgebung. Der Protest geht bis etwa 18 Uhr, nach Liebich kommen die Esos. 👉 Weitere Infos online: facebook.com/events/2663702… #hal2305
1403 Liebich startet mit Verlesen der Auflagen. Bisher deutlich weniger Teilnehmer als die letzten Samstage bei den #Hygienedemo in Halle. Darunter auch Personen, die an den letzten Samstagen Menschen bedrängten. Hupka ist nochmal weg. #hal2305
Im #StadtratHalle beginnt nun die heute einberufene Sondersitzung, um #AfD-Stadtrat Donatus Schmidt als Aufsichtsrat TOOH GmbH (Oper, neues theater) abzuberufen. Vorsitzende @KatjaHAL stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Stadtrat Böhnisch (CDU) beschwert sich, dass keine Tagesordnung vorliege. Die Vorsitzende verweist darauf, dass die Vorlage per Mail versandt wurde. Oberbürgermeister @berndwiegand verweist darauf, dass die Entsendung von Donatus Schmidt jederzeit aufgehoben werden kann.
Bei der #AfD-Fraktion hört man dem Oberbürgermeister im #StadtratHalle konsterniert zu, auch Donatus Schmidt ist anwesend. Der OB stellt in Frage, ob bei Schmidt die notwendige Sachkunde vorliege, er verweist auch auf dessen Teilnahme an #b0310 teil und antisemitische Aussagen.
Im #ltlsa beginnt die Sitzung heute mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in #Halle. Bei der CDU-Fraktion klingelt ein Smartphone. Ministerpräsident Haseloff formuliert, dass es ein Problem mit Antisemitismus und Rechtsextremismus gibt.
Gewalt und Antisemitismus beginnen mit Worten, sagt Haseloff. Er will das Strafrecht ändern, so dass “antisemitisch” ein eigenes Merkmal wird. Gleichzeitig kritisiert er Brandner von der AfD für seinen Retweet nach dem Anschlag. Die AfD solle ihn zum Rücktritt auffordern,
Dass die #AfD im #StadtratHalle „nur“ die viertstärkste Kraft sein wird, mag beruhigend erscheinen im Vergleich zum Umland. Die extreme Rechte konnte sich jedoch verdoppeln, trotz langer Inaktivität von Partei & Fraktion vor Ort. Das Gewäsch von den „Protestwählern“ hilft da 1/x
genauso wenig wie die Ankündigung, sich „inhaltlich“ mit der AfD auseinanderzusetzen. Nötig wäre im #StadtratHalle eine klare und umissverständliche Absage an jegliche Kooperation mit der extremen Rechten – keine demokratische Kraft kann hier kooperieren, ohne zu verlieren. 2/x
Und was soll denn diese inhaltliche Auseinandersetzung sein?
„Hallo Herr Faschist, ich muss sagen, das sehe ich jetzt schon anders als Sie...“
Das ist Unsinn. Wenn die letzten Jahre irgendwas gezeigt haben, dann dass jedes Gespräch die AfD aufwertet & stärkt. 3/3
„Hallo Herr Faschist, ich muss sagen, das sehe ich jetzt schon anders als Sie...“
Das ist Unsinn. Wenn die letzten Jahre irgendwas gezeigt haben, dann dass jedes Gespräch die AfD aufwertet & stärkt. 3/3
In #Halle will @DSchraderOB Oberbürgermeister werden.
Bei facebook lässt er wissen, zur Zeit ab 1933 (und damit den Nationalsozialismus) könne sein Gesprächspartner nichts sagen, er sei nicht dabei gewesen.
Forschung? Aufarbeitung? Gedenken? Fehlanzeige.
Bei facebook lässt er wissen, zur Zeit ab 1933 (und damit den Nationalsozialismus) könne sein Gesprächspartner nichts sagen, er sei nicht dabei gewesen.
Forschung? Aufarbeitung? Gedenken? Fehlanzeige.
Zur Nachvollziehbarkeit der Dialog
Offenbar hat @DSchraderOB, der OB werden will & sein Team in den #StadtratHalle, dünne Nerven. @HalggR fragt, wie er ehem. Aktivitäten seines Sprechers u.a. in der #AfD bewertet, ich halte ihm ein vollständiges Zitat vor –
Und der Kandidat blockiert und schreibt:
Und der Kandidat blockiert und schreibt:
Die #AfD im #ltlsa hat heute mal wieder gezeigt, dass sie weder verstanden hat noch verstehen will, was bei der abgebrochenen Räumung der @Hasi_SC #hasibleibt in #Halle passiert ist. Die @PolizeiPDSued hat den damals vorliegenden Räumungstitel vollstreckt, mehr wäre rechtswidrig.
Der Kampf für Freiräume, für eine Stadt für alle, geht weiter. Die Aktivist*innen der @Hasi_SC haben nun das von der Räumung bedrohte soziokulturelle Zentrum in der Hafenstraße 7 in #Halle verlassen & übergeben. Aufgegeben haben sie nicht & ihre Gründe erklären sie sicher bald.
Was nun mit dem Objekt in der Hafenstraße geschieht, ist offen. Die kommunale Wohnbaugesellschaft HWG will für „mittlere Einkommen“ bauen, im #StadtratHalle liegt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, dort auch zukünftig ein soziokulturelles Zentrum zu betreiben.
Zudem soll ein „Runder Tisch für kulturelle Freiräume“ eingesetzt werden. Ich hoffe wirklich, dass der Antrag eine Mehrheit bekommt. #Halle braucht Freiräume, offene Orte für Kultur und Projekte. Die extreme Rechte & die Konservativen laufen dagegen Sturm, auch mit Lügen.
