Discover and read the best of Twitter Threads about #Steinmeier

Most recents (24)

Die Steuerzahler:innen haben nichts dagegen, wenn Bundespräsident #Steinmeier auf seine 18.000 € im Monat verzichtet und stattdessen sein Amt als sozialen #Pflichtdienst ausübt. 😎

Mit gutem Beispiel vorwärts gehen oder so. /TN
Und jetzt mal ohne Spaß.

Ich finde es echt erbärmlich, dass besonders alte Menschen immer meinen, man müsse der Jugend irgendwelche Pflichtdienste aufdrücken, um die Probleme, die sie selbst verursacht haben, zu überdecken. /TN
Ein sozialer Pflichtdienst ist in erster Linie nur eine Möglichkeit, die Lohnkosten weiter zu drücken und fehlendes Personal auszugleichen.

Wem das vor allem schadet? Pfleger:innen. Denn ihnen wird damit der Wind aus den Segeln genommen, für bessere Bedingungen zu kämpfen. /TN
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Man kann ja über den Tweet von @JennyGnther geteilter Meinung sein. Was Robert Pietsch hier anstellt, ist aber nur eine absolute Frechheit und Unverschämtheit.

Sawsan Chebli ist nicht #SPD-Mitglied Frieda aus Pusemuckel. Sie war mehrere Jahre Sprecherin von #Steinmeier. /TN
@JennyGnther Sawsan Chebli war darüber hinaus auch noch Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales in der Berliner Senatskanzlei.

Hält er Twitter wirklich für so doof? /TN
@JennyGnther Zum Twete von Jenny an sich:
Ja. Privatorganisationen und das Ehrenamt an sich sind nicht dazu da, staatliche Aufgaben zu übernehmen. Dazu gehört auch die Tafel, die nicht dazu da ist, zu schauen, dass Menschen über die Runden kommen.

Das ist aber leider eingeübte Denkweise
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(3) According to J. M. Hobson (Eurocentric Conception, 2012), a recurring tripartite pattern in terms of cultural maturity and political competence can be observed in a vast majority of schools in the 19th century (Fig. 1).

#Ukraine #Colonialism #Genocide #Bucha #Azov #NATO Image
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Recent Publications & Threads (A 🧵)
I. Articles & Commentaries Published
II. Interviews with me on (European) Politics & Security
III. Threads on #Ukraine #Germany #EU #UK #CEE and more.
Gathered in one place ...
I. Articles and Commentaries

8. Are #Czechia & #Slovakia the #EU's New Radical Centre
for @RUSI_org
rusi.org/explore-our-re…
I. Articles and Commentaries

7. Ukraine Doesn't Need Half-Measures from the #EU
for @ForeignPolicy
foreignpolicy.com/2022/04/07/ukr…
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Der Ministerpräsident von #Sachsen, Michael #Kretschmer, fiel in der Vergangenheit oft mit seinen Aussagen zu #Russland auf. Anders als z.B. #Steinmeier oder #Schwesig räumt er auch keine Fehler ein.

Ein kleiner Überblick:
politbanause.jimdofree.com/2022/04/19/mic… /TN #Ukraine #CDU #Putinknecht
Ich hoffe, @polenz_r nimmt es mir nicht übel, dass ich ihn als Merkel-Vertrauten betitele :) /TN
Ich freue mich natürlich, wenn ihr den Beitrag fleißig teilt.

Da steckt eine Menge Arbeit drin. Die Quellen mussten auch gelesen werden 🙈 /TN
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Herzlichen Glückwunsch liebe #SPD.
Herzlichen Glückwunsch lieber Herr @sigmargabriel.

#Kreml ist stolz. /TN #Melnyk #Ukraine #Russland #Gabriel
@sigmargabriel Seid ihr euch sicher, dass ihr die Diskussion führen wollt? Ich meine, wir können gerne über die Verbindungen von Marcus #Held (ehemaliger #SPD-MdB) zum Umfeld von Putins Koch quasseln. Wir finden auch noch 100 weitere Beispiele. /TN
@sigmargabriel Ich stimme euch ja zu, dass es für die aktuelle Situation nicht dienlich ist, die #Russland-Vergangenheit der #SPD aufzuarbeiten oder wie sie zusammen mit der Union zum Sklaven der Wirtschaft wurde. Wenn gewünscht kann man die Diskussion aber trotzdem führen. /TN
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Liebe #SPD-Mitglieder,

#Muetzenich, #Steinmeier, #Scholz etc. besudeln gerade das Erbe der SPD mit 🇺🇦Blut.

Nach 16 Jahren bestimmt ihr wieder die Leitlinien der deutschen Politik. Und dann macht ihr es schlechter als die CDU?

Und ihr macht da mit?
Seid ihr dafür eingetreten? Image
STEGNER! Ich hab beinahe den @Ralf_Stegner vergessen! 😅

Hab den immer als @dieLinke Mitglied im Kopf... 🤣
Und #Esken, #Lambrecht, #Giffey, #Weingarten auch.

Eigentlich erschrecken, wie viele Versager in Regierungsverantwortung mir gerade einfallen.
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Reading 🇩🇪 commentators on Twitter & online forums on #steinmeier many say 🇩🇪 is one of biggest donors of 🇺🇦, delivers weapons, has done „Zeitenwende“ & many demand that gov should „draw conclusions“ from 🇺🇦 uninvite. What they don’t mention: 🇩🇪 has sent & is sending more 💴…1/5
for energy to 🇷🇺 than anyone else & was (is?) key supporter of allowing 🇪🇺 depend on 🇷🇺 energy — financing Putin. Normally, if you enable war you are not invited or applauded but must go through humiliation & make up for what you have done…before even being talked to again. 2/5
Out of all countries 🇩🇪 should know about this from its history. But perhaps that’s precisely why it is hard to admit to oneself that one bears (some) responsibility (much less than in past) for war — again. It’s hard to see what — by your identity — is not allowed to happen. 3/5
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Finde, Deutschland gehört zu den zehn "anständigsten" Ländern der Welt, aber wenn es um Außen- und Verteidigungspolitik geht, merkt man noch immer, dass Deutschland 45 Jahre nicht souverän war und sich bis heute laufend zum Obst macht. #Steinmeier
Erst die 5.000 Helme, dann jede Menge Altmetall und modernere, leichte Waffen in eher moderaten Stückzahlen, und was schwere Waffen angeht, ist das fast schon Satire. merkur.de/politik/ukrain…
Die Bundeswehr will eigentlich gar nichts brauchbares rausrücken, so dass die Ukraine direkt bei den Herstellern bestellt, aber die Bundeswehr lässt sich auch nicht auf Vorablieferung aus eigenen Beständen ein, man hätte sonst selbst nix, wenn die Russen bis zu uns durchkommen.
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Hier führt @ABaerbock (2020) sämtliche Gründe auf, weswegen #Steinmeier nicht willkommen ist.
„Aber es konnte doch niemand wissen“ Oder wahlweise „beide Seiten sehen“
Die @Bild ist wahrlich nicht mein Lieblingsmedium - jedoch bringt es @ronzheimer hier auf den Punkt.
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What to do with a problem like #Steinmeier getting refused an invitation to #Kyiv by #Zelenskiy?

A 🧵 on why it's better for #Germany to get proactive instead of getting offended over #Ukraine. Image
Steinmeier being unwelcome in #Kyiv is bad.
I'm not criticising #Zelenskiy's decision (which is justified) but that it came to this is everyone's detriment.
As such, it's an important moment to reflect & consider, why it happened & what to do better. Image
#Steinmeier was not welcomed because of his past closeness to Putin's #Russia. He has publicly regretted this but its clear that for Kyiv apology ≠ atonement. Let's be honest the ill-judged harmony concert & FWS' spox criticism of @MelnykAndrij didn't help, BUT
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Da die Causa #Steinmeier zunehmend unübersichtlich wird, versuche ich es mal mit einer Chronologie. 🧵
Frank-Walter #Steinmeier hat die deutsche Russlandpolitik über viele Jahre geprägt, erst als Kanzleramtschef, dann als Außenminister. Ohne ins Detail gehen zu wollen, sind zentrale Stichworte das Minsker Abkommen und Nord Stream 2.
spiegel.de/politik/deutsc…
#Steinmeier hält dabei Russland stets für einen "unverzichtbaren Partner", will Brücken bauen trotz (oder wegen) zunehmender russischer Aggressionen. Rückblickend sind die immer neuen Zugeständnisse fatal, aber lange kommt er damit durch. Er ist beliebtester deutscher Politiker.
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Was die Ausladung von #Steinmeier nur Fake News? Aus den Kreisen um #Selenskij heißt es, es habe KEINE Absage gegeben. Eine Stellungnahme des ukrainischen Präsidenten gibt es noch nicht. Woher kam die Erstmeldung überhaupt? Das kam von der @BILD. Hat sie einen Fake verbreitet?
Laut @derspiegel zumindest erfuhr #Steinmeier von der Absage wirklich via den Medienberichten der Erstmeldung der BILD folgend. Gab es wirklich keine Nachfragen an offizielle Stellen? Image
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Bundespräsident #Steinmeier hätte dieses Problem gar nicht, wenn wir diese teure und überflüssige Institution Bundespräsident nicht schon lange abgeschafft hätten.

Ich weiß. Dafür krieg ich gleich ganz viel Prügel. :-) /TN
Wie ich schon vor 2 oder 3 Jahren schrieb, ist das Bundespräsidialamt in unserem Staate obsolet.

Seine wenigen Aufgaben kann man umverteilen. Denn einiges - Gesetze vor Unterschrift auf die Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen - wird im Amt schon lange sehr schlampig ausgeübt. /TN
Es ist ja wichtig, dass jemand Diplomat:innen bespaßt, Urkunden überreicht und mit der Queen Tee trinkt. Das kann auch die Bundestagsverwaltung in Form von Vize und Präsidentin übernehmen. Auch dafür muss man nicht jährlich Millionen aus'n Fenster werfen. /TN
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Bundeskanzler Olaf Scholz erteilt der Einladung von #Selenskyj nach Kiew vorerst eine Absage und verteidigt #Steinmeier. Dass der Bundespräsident nicht in der Ukraine empfangen wurde, nennt er "irritierend, um es höflich zu sagen". Es klingt kühl.
rbb24.de/politik/thema/…
Mich irritiert indes, dass Scholz behauptet, "viele andere europäische Länder" seien Deutschland "gefolgt", nachdem die Bundesregierung entschied, doch Waffen an die Ukraine zu liefern. War es nicht Deutschland, das folgte?
Scholz wirkt in diesem Interview ziemlich dünnhäutig und reagiert recht scharf auf Vorwürfe, dass Deutschland nicht genug tue. Er sei "beeindruckt, wie sehr viele Leute es schaffen, einmal kurz zu googlen und zum Waffenexperten zu werden", sagt der Kanzler spöttisch.
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1/5 #Steinmeier-Ausladung legt endgültig offen, was wir befürchtet haben. Die #SPD-Führung steht gar mit Herzblut an der Seite der Ukraine. Sie sieht nicht ihre Fehler d. Vergangenheit. Sie spürt keine Verantwortung, den Sieg für Russland unter allen Umständen zu verhindern. 🧵👇
2/5 Die SPD opfert lieber die Ukraine, als sich mit ihrer Vergangenheit kritisch auseinanderzusetzen. Und so schlimm ist Russland ja eigentlich nicht. Schlimm ist der Botschafter, der immer fordert. Schlimm ist der Präsident, der auslädt. Ich möchte so nicht regiert werden.
3/5 Ich möchte von einer Bundesregierung regiert werden, die den freien und demokratischen Staaten Europas auf Augenhöhe begegnet. Die nicht selbstgerecht und bräsig ist. Die weiß, dass ihr Platz unverrückbar im Westen ist. Die eine aktive Außenpolitik für die Freiheit macht.
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Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier (#SPD) wollte in die #Ukraine reisen, zusammen u.A. mit #Polen's Präsident Andrzej #Duda.
Doch daraus wurde nichts: Steinmeier ist in #Kiew "persona non grata". /MS tagesschau.de/ausland/europa…
Jetzt heult die ganze #SPD wie ein getroffener Hund. Für mich völlig unverständlich - war es doch gerade die Politik der #SPD in Richtung #Russland's, die #Putin zur Invasion in die #Ukraine ermutigte. /MS sueddeutsche.de/politik/steinm…
Ich meine, was zur Hölle erwarten die alle bitte? Dass #Selenskyj einfach darüber hinwegsieht, wie #Putin und #Gazprom in Deutschland über Jahrzehnte hinweg hofiert wurden?
Das sind jetzt mal die ersten Konsequenzen, die die #SPD spürt, und schon ist das Gejammer groß. /MS
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You would think, this is some kind of dark satire. But it’s the head of the SPD’s parliamentary group. I am lost for words. #Steinmeier spdfraktion.de/presse/stateme…
This is the translation via DeepL. #Steinmeier
#Mützenich, for context, is one of the main Russia appeasers in the SPD and is one of those politicians that the German debate likes to call "peace politicians" for reasons I don't claim to understand.
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Bevor Ertrinkende durch 1 Kartoffel gerettet werden können, muss erst Nationalhymne gesungen, Bratwurst gegessen werden samt Nachweis, dass man auf der Autobahn schon 200 gefahren ist. Dann bekommt man keinen Rettungsring, aber eine Anleitung zum Schwimmen und muss dankbar sein.
Für diese Schwimmanleitung möchte die Kartoffel 1 Diplom und 1 Belobigung, obwohl die Rettung dadurch zustandekam, dass mehrere andere Leute Schwimmwesten, Schwimmringe und mehr ins Wasser geworfen haben. Der Gerettete möchte sich nicht so sehr für die Schwimmanleitung bedanken.
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Da offensichtlich die Ausladung von #Steinmeier viele in Deutschland überfordert, versuche ich die belastete Beziehung in Memes auszudrücken. Ein 🧵. #Ukraine Foto von einem verstörten Mann
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Also wir wählen uns einen Bundespräsidenten, der Menschenrechte nur für optional hält, ob jetzt #Eikonal, #HartzIV, #Kurnaz oder #Steinmeierformel und beschweren uns dann, dass #Selenskyi ihn nicht sehen will? Sorry, das hättet ihr Euch überlegen sollen, bevor ihr ihn wähltet.
Klar hat sich #Steinmeier überall durchgemogelt und rausgemogelt und wurde nie offiziell erwischt. #Eikonal war verjährt. #Snowden und #Assange waren ihm ebenso egal wie #Kurnaz. Aber das war alles vor seiner Wahl bekannt. Er wurde trotzdem zum Bundespräsidenten auserkoren.
#Steinmeier ist der Repräsentant schlechthin einer verlogenen Republik, die die Menschenrechte in den Sonntagspredigen anführt aber aufgrund wirtschaftlicher Interessen sofort bereit ist darauf zu pfeifen.
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Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grüne​n #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
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Es gibt gerade viel Unmut zur Ausladung von #Steinmeier. War der Move der #Ukraine weise? Ich weiß es nicht, vllt nicht. Aber die Debatte zeigt vor allem: Unsere pol. Führung scheint nicht annähernd zu verstehen, welches Bild 🇩🇪 in der Welt gerade abgibt.
Ein Thread/Rant: /1
Über Jahre ist unsere pol. Führung durch Europa getourt und hat entgegen den Warnungen unserer flehenden Verbündeten mit dem moralisch erhobenen Zeigefinger erklärt, NS2 sei kein geopolitisches Projekt. Dass #Merkel und #Scholz das selbst nicht glaubten, war allen klar. /2
Kurz vor der Invasion musste Biden in der PK mit Scholz klarstellen, dass notfalls er das Projekt kaltstellen würde, da Scholz sich zu dem Zeitpunkt immer noch weigerte das Wort NS überhaupt in den Mund zu nehmen. /3
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Wenn also #Steinmeier ausgeladen wird, dann ist das nicht unabhängig von der Person zu sehen. spiegel.de/jahreschronik/… Es hat nur die Berliner Bubble nie interessiert, wen sie da zum #Eikonalpräsident aka Bundespräsident machten.
Die sogenannte #Steinmeier-Formel zeichnet sich dadurch aus, dass der Völkerbruch durch Russland in der Ukraine legitimiert werden sollte. dw.com/de/steinmeier-… In Moskau jubelte man. In der #Ukraine findet man das halt nicht so toll.
In der Phase des heissen Krieges den imho auch #Steinmeier mitzuverantworten hat, ist es mehr als verständlich, dass @ZelenskyyUa den Bundespräsidenten nicht sehen will. Die #Steinmeierformel mit der Legitimation des Bruch des Völkerrechts steht immer noch im Raum.
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