Discover and read the best of Twitter Threads about #Strenz

Most recents (13)

Das ist Vugar Gafarov. 2. Sekretär der Botschaft von #Aserbaidschan in Berlin, zuständig für politische und sicherheitspolitische Angelegenheit.

Davor war Gafarov Praktikant im Bundestag, bei einem gewissen Johannes #Kahrs. Das war 2008.

#AserbaidschanConnection Image
Hier ist Gafarov als Praki im Büro von Kahrs. Er war zuvor Student in Hamburg und ist extra nach #Baku geflogen, um am Auswahlverfahren für das Praktikum für Aserbaidschan teilzunehmen.

Das war nicht unüblich, wie @vice_de/@xileffff später recherchierten:
vice.com/de/article/m7e… Image
Wie viele andere dieser Praktikantenstelle, blieb auch Gafarov in Deutschland. Er war zunächst bei der @FESonline in Hamburg, bevor er 2012 ins aserbaidschanische Außenministerium und später in die Botschaft wechselte.
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Es heißt übrigens oft, dass #Aliyev schwerste Menschenrechtsverbrechen "vorgeworfen werden", nicht dass er diese begangen hat.
Hier z.B.: ardmediathek.de/video/mittagsm…

Das ist formal richtig und offenbart das eigentliche Problem: Niemand zieht ihn und andere zur Rechenschaft.
Ein Forum was für die klare Benennung und Definition von Menschenrechtsverbrechen zuständig ist, ist der #Europarat.
Auch deutsche Politiker wie #Lintner, #Fischer oder #Strenz haben nun knapp ein Jahrzehnt vereitelt, dass dieses klar "urteilt".
Es gibt zig Urteile des europäischen Menschengerichtshof, die #Aserbaidschan allesamt bis heute einfach ignoriert. Das Europaparlament urteilte 2017 sogar, dass diese Ignoranz selbst ein Menschenrechtsverbrechen ist.
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Ich finde es echt eklig, dass die Nachricht noch keine Stunde alt ist und es sämtliche Spekulationen zum Tod von Karin #Strenz bereits gibt.

Ich hoffe inständig, dass euch das als Angehörige nicht eines Tages auch mal passiert.

Wie die Geier Oo /TN
Einige unserer Leser:innen meinten, dass ich nur leere Worte schreibe, wenn ich schreibe, dass dumme Kommentare zur Blockierung führen.

Tjo. 3 Follower weniger.
Und auf diese 3 verzichten wir doch gerne. /TN
Und da ging Nummer 4.

Wer meint bei so einer Nachricht, vorrechnen zu müssen, dass die Kindersterblichkeit ja auch hoch ist...

Lassen wir das. /TN
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Das schockt mich sehr.

Laut #BILD und #Focus ist die #CDU-Bundestagsabgeordnete Karin #Strenz (#Aserbaidschan) auf dem Rückflug von Kuba nach Deutschland gestorben.

Auch eine Notlandung in Dublin konnte sie nicht retten.

Trotz der Diskrepanzen mein aufrichtiges Beileid. /TN
Bei einer solchen Nachricht sollte man die Politik ruhen lassen und an die Angehörigen denken.

Der Tod ist eine ganz andere Dimension und da hat die Politik zu schweigen. /TN
Ab jetzt wird jeder dämliche Kommentar dazu gelöscht und die Person blockiert.

Habt doch wenigstens bei solchen Themen mal Respekt und Anstand. /TN
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Wie wir CDU-MdB Karin #Strenz schon 2015 auf Lobbyarbeit für #Aserbaidschan ansprachen - und Strenz sich um eine Antwort drückte*. THREAD ⤵️

* Heute steht sie unter Korruptionsverdacht. Wegen Lobbyarbeit für Aserbaidschan. Image
Schon 2015 verbarg CDU-MdB Karin #Strenz eine Nebentätigkeit: für die Deutsch-Kasachische Gesellschaft. Erst als wir ihr eine Anfrage zu der nicht gemeldeten Tätigkeit schickten, ließ Strenz sie nachtragen (👇). Image
Auch der Parlament. Geschäftsführer von CDU/CSU Manfred Grund hatte seine Tätigkeit für die Deutsch-Kasachische Gesellschaft nicht transparent gemacht. Dies ließ er erst nachtragen, als wir bei ihm nachfragten 👇 Image
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"CDU-MdB #Strenz ist vom Bundestag zu einem Bußgeld verdonnert worden, hat lebenslanges Hausverbot im Europarat und ist ein Fall für die Staatsanwaltschaft – aber trotzdem sitzt sie weiter für die CDU im Parlament. Ihr drohen bis zu fünf Jahre Haft"
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
Hintergrund zum Bußgeld gegen Karin #Strenz:

Wie wir die Lüge einer Bundestagsabgeordneten nachwiesen
abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaet…
Wie wir #Strenz schon 2015 auf Lobbyarbeit für #Aserbaidschan ansprachen - und Strenz sich um eine Antwort drückte*. THREAD ⤵️

(* Heute steht sie unter Korruptionsverdacht. Wegen Lobbyarbeit für Aserbaidschan.)
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Nimmt man an, dass es sich bei der #AserbaidschanConnection tatsächlich um handfeste #CDUKorruption handelt, so stellt sich natürlich auch die Frage, wie eigentlich Geld eines kaukasischen Diktators zu deutschen Parlamentariern fließen soll.

Einiges weiß man dazu seit Jahren:
Man weiß zum Beispiel, dass #Aliyev insgesamt etwa 2,9 Milliarden US-Dollar über vier britische Briefkastenfirmen und deren Bankkonten bei der #DanskeBank in Estland in Europa verteilt hat. Damit wurden zahlreiche #Porsche gekauft - und Politiker wie #Strenz geschmiert.
Dieser "Aserbaidschanische Waschsalon" war zwischen 2010 und 2015 aktiv. Seit 2013 hatten jedoch alle großen internationalen Banken ihre Beziehungen zur #DanskeBank beendet, wegen Geldwäscheverdacht.

Alle, außer einer - die #DeutscheBank:
forbes.com/sites/francesc…
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Fast drei Jahre (!) ist es nun her, dass der Europarat #PACE urteilte, dass Karin #Strenz (#CDUKorruption) gegen vier Punkte des Verhaltenkodex des Rates verstoßen hat: Sie sei nicht integer und ehrlich und habe Interessenskonflikte verschwiegen.
Der Abschlussbericht der entsprechenden Untersuchungskommission findet sich hier:
assembly.coe.int/Communication/…

Er ist datiert auf den 15.04.2018 und behandelt die #AserbaidschanConnection im #PACE ausführlich.
Im #Bundestag hatte das Urteil nahezu keine Konsequenzen für Karin #Strenz. Sie blieb sogar im Verteidigungsausschuss und war somit auch Teil des Untersuchungsausschusses zur #Berateraffäre.
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In den vergangenen Tagen habe ich viel zu #AserbaidschanConnection und #CDUKorruption getweetet und habe überraschend viele RTs dafür bekommen. Das freut mich, weil es Aufmerksamkeit für da Thema heißt.

In Zukunft, hört doch aber bitte auch einmal den Geschädigten zu 🇦🇲
Ich war nicht überrascht von dem ganzen 🇦🇿-CDU-Komplex. Kein bisschen. Ich wusste von #Strenz und von #Lintner und von #Fischer schon lange.

Nicht weil ich Hinterbänkler so gut kenne, sondern weil die armenische Diaspora seit Jahren darauf aufmerksam macht. Fast täglich.
Ihr müsst ihnen nicht blind glauben. Mache ich auch nicht. Nie. Aber hört ihnen zu.

Ich habe das getan und dachte "krass, das kann doch nicht wahr sein!" und habe angefangen zu recherchieren. Weil ich es unfassbar fand, dass all das ständig wiederholt und trotzdem ignoriert wird
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Alle Abgeordneten der Caucasus-Unions-Fraktion haben die #Ehrenerklärung unterschrieben. Folgende Personen haben also absolut nichts mit #CDUKorruption zu tun: Image
Karin #Strenz - Mitglied der Unions-Fraktion im Bundestag und unter anderem des Untersuchungsausschuss der #Berateraffäre.

Strenz war jahrelang selbst als Beraterin für die Firma "M-Line" des CSU-Politikers Lintner tätig, die aus #Aserbaidschan finanziert wurde. Image
Konkreter: M-Line erhielt knapp 900.000 Euro von Briefkastenfirmen, die den Töchtern des Diktators von #Aserbaidschan gehören.
Von dem Geld stellte man, unter anderem, Strenz an um als #Wahlbeobachter nach Aserbaidschan zu reisen.
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Aktuell sind scheinbar alle ein wenig überrascht über die #CDUKorruption und die Verbindungen nach #Aserbaidschan.
Ich bin es nicht. All das ist seit Jahren bekannt und wurde nie aufgeklärt, auch dank Blockaden durch die #CDU.

Hier ein paar Quellen für Interessierte:
Im März 2017 veröffentlichte die polnische NGO "Freedom Files Analytical Center" den über 100-Seiten langen Bericht "European Values bought and sold" über die Korruption europäischer Politiker durch #Aserbaidschan. Mit dabei - zahlreiche #CDU-Abgeordnete: civicsolidarity.org/sites/default/…
Im September 2017 gab es die Enthüllung "Azerbaijan Laundromat", die auf den #PanamaPapers aufbauen. Die NGO gegen Korruption und organisierte Kriminalität @OCCRP veröffentlichte mehrfach. Ein Überblick hier: occrp.org/en/azerbaijani…
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Nun rückt auch der CDU-Abgeordnete und Staatssekretär #Bareiss ins Zentrum der Unionsaffäre. Es geht um Beziehungen zu #Aserbaidschan👇
#Bareiss soll im Frühjahr 2020 bei einem deutschen Unternehmen darauf "gedrungen" haben, Beatmungsgeräte nach #Aserbaidschan zu liefern.
Zwischen dem autokratisch regierten Staat und der CDU gibt es zahlreiche Verbindungen. Erst am Mittwoch war bekannt geworden, dass die aserbaidsch. Botschaft in einer Zeitung von CDU-MdB #Hauptmann eine Anzeige geschaltet hatte (Hauptmann legte gestern sein Mandat nieder).
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❗️ Nächster Paukenschlag: Der Bundestag hat heute die Immunität von @CDU-MdB Axel E. Fischer aufgehoben. Hintergrund ist ein gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss.

THREAD
Die genauen Hintergründe sind derzeit nicht bekannt. Auffallend ist, dass der Antrag von der Generalstaatsanwaltschaft München kam. Diese leitet auch das Verfahren im Korruptionsverdacht gegen CDU-MdB Georg #Nüßlein.

Ein Zusammenhang ist möglich, muss aber nicht sein.
Die Generalstaatsanwaltschaft München untersucht auch einen weiteren Korruptionsverdacht gg eine CDU-MdB: Karin #Strenz wird Bestechlichkeit im Zusammenhang mit einem Lobbyjob für eine aus Aserbaidschan finanzierte Firma vorgeworfen. Kontext:
abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaet…
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