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Exklusiv: Bundesrechnungshof übt heftige Kritik am Bundesgesundheitsministerium. Viele Pflegekräfte hätten die vom Staat versprochenen #CoronaPrämie von 1000 Euro nicht erhalten. Außerdem gebe es bis heute keine „wirkungsvolle Betrugsbekämpfung“ bei #Teststellen. @m_grill
Kern der Kritik sind die jeweiligen Regelungen, die das #Gesundheitsministerium geschaffen hat. Bei den #Pflegekräften kritisiert der BRH, dass manche Arbeitgeber sie gar nicht beantragt und dadurch auch nicht ausbezahlt hätten, andere hätten zu Unrecht auch Chefs bedacht. #Covid
Bei #Teststellen kritisieren die Prüfer, dass entgegen Ankündigungen #Lauterbachs, Betrug nun wirksam zu bekämpfen, auch die geänderten Regeln ungeeignet seien, Missbrauch zu beenden. „Ob zu Unrecht ausgezahlte Gelder erfolgreich zurückgefordert werden können, scheint fraglich“.
