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Die CDU gestern im #saxlt: Windkraft haben wir nicht ausgebaut, "weil jedes zusätzliche Windrad im Land schwächt die Situation der Braunkohle" - ein #Thread zum erklärten Ausverkauf der Zukunft durch die Sächsische Regierung (2014-2019) ⬇️⬇️
Was hier @DerMonologist (@DLF-Korrespondent) in 4 Tweet dokumentiert, ist eine Offenbarung. Denn was CDU Vize-Fraktionschef von Breitenbuch nicht sagt: Die heutigen Situation unterliegt Entscheidungen der Sächs. Vorgängerregierung (CDU/SPD) und hätte auch anders kommen müssen.
Kurzer Rückblick: 2014 gibt der Schwedische Staatskonzern Vattenfall bekannt, seine Braunkohlesparte zu verkaufen, um den CO2-Ausstoß des Unternehmens zur reduzieren. Es um Kraftwerkem in der Lausitz und 50% von Lippendorf bei Leipzig. zeit.de/wirtschaft/unt…
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Pödelwitz bleibt! hieß es gestern endlich von offizieller Seite und das ist eine richtig gute Nachricht!

Dass @MartinDulig (@SMWA_SN) dies nun aber so darstellt, als wäre es sein Verdienst, zwingt uns zu einer Reihe Anmerkungen im folgenden #Thread.

🧵⬇️
Punkt 1: Der Kohleausstieg ist nicht nur mit der #Klimakrise verbunden. Dritter in der Runde ist der Ausbau der Erbeuerbaren Energien. Die MIBRAG verzichet nun gönnerhaft auf die Kohle unter Pödelwitz, da Energiegewinnung aus Kohle schlicht nicht mehr wirtschaftlich ist.
Punkt 2: Der Ausbau der Windenergie ist in Sachsen zum Erliegen gekommen, weil Flächen für Windkraftanlagen auf der Basis des sächs. Energie- & Klimaprogramms (EKP) vergeben werden. Das aktuelle EKP stammt aus dem Jahr 2013 und arbeitet auch mit Zielstellungen von damals.
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Hier nun der Thread zur Aktuellen Stunde zur #Klimakonferenz selbst. Es begann @MeyerSt für die #CDU. Er leitete mit den 54 Thesen ein, die auf der Klimakonferenz herausgekommen waren und nannte ein paar. CO2-Steuer, kostenloser ÖPNV. Er könne aber nicht alle gutheißen. (1/x)
Mobilität griff er heraus und stellte es als zentrales Thema dar, um dann aber doch wieder nur darauf zu verweisen, was nun im Bereich ÖPNV kommen soll. Wichtig sei auch, dass man ein Verständnis dafür schaffe, dass Sachsen auch Wirtschaftsregion bleibe. Ob das … (2/x)
… mit dem Klimaschutz vereinbar sei, ließ er offen, deutlich hörte man aber heraus, dass sich #Klimaschutz den Bedürfnissen der Wirtschaftlichkeit unterzuordnen habe und natürlich sei es wichtig, selbst aktiv zu werden. (3/x)
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