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Most recents (24)

RECHTEN TERROR STOPPEN! Der Fall Franco Albrecht

Fast fünf Jahre nach seiner Verhaftung steht kommenden Freitag -am 15. Juli- der Prozess gegen den rechtsextremen ehemaligen deutschen Bundeswehrsoldaten #FrancoAlbrecht vor dem Ende. Am 3. Februar 2017 wurde Albrecht /1 Image
am Wiener Flughafen verhaftet, nachdem er dort auf einer Toilette Waffen versteckt hatte. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Todeslisten und offensichtlich Vorbereitungen auf einen Terroranschlag gefunden, den er unter falscher Identität vermeintlich als syrischer Geflüchteter /2
ausführen wollte. Albrecht ist nur ein Teil eines rechtsextremen Netzwerks aus aktiven und ehemaligen Soldat*innen und Polizist*innen, er ist Teil der sogenannten "Preppergruppe Süd" -die Gruppe hatte auch Kontakt zum Netzwerk "#Nordkreuz" und anderen rechtsextremen /3
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(THREAD) Wie viele Skandale ergeben ein UNITER-NETZWERK?
Technisches: Um die farbige Darstellung in Graphcommons zu aktivieren bitte rechts oben auf „Analyze“ klicken. ⬇️

graphcommons.com/graphs/308e865… Ein farbiges Netzwerkdiagramm welches die verbindungen von U
Vieles wurde in den vergangenen Jahren zu den verschiedenen Themenkomplexen im #Uniter-Netzwerk geschrieben. So viel, dass es fast nicht mehr möglich ist, den Überblick zu behalten.
Deshalb haben wir uns entschlossen, einen Teil des Netzwerkes um „Hannibal“, in einem interaktiven Graph-Netzwerk abzubilden und die #Einzelfall-Komplexe zu verknüpfen.
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Neues von André S. alias #Hannibal: Das Landgericht Mosbach hat den Ex-#KSK-Soldaten heute in einem Berufungsverfahren zu 50 Tagessätzen à 30 Euro verurteilt. Es sieht nur noch einen fahrlässigen und keinen vorsätzlichen Verstoß gegen das Waffengesetz.
Das Amtsgericht hatte ihn zu 85 Tagessätzen verurteilt. Sollte das Urteil nun rechtskräftig werden, verlöre André S. nicht unbedingt seine waffenrechtliche Zuverlässgkeit. Hintergrund des Verfahrens ist ein paramilitärisches #Uniter-Training, das wir in der taz aufgedeckt hatten.
Laut dem Kollegen @CaOesterreich, der den Prozess verfolgt hat, wurden als Zeugen lediglich zwei Mitarbeitende des Trainingsgeländes, ein Co-Organisator des Tainings, ein Polizist und ein Waffensachverständiger als Zeugen befragt. Keine Teilnehmenden.
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.@nhaerting macht klar, dass der Schutz von Journalist*innen kaum gewährleistet ist, seit Geheimdienste Spähsoftware im selben Umfang einsetzen können, wie Ermittlungbehörden.
Die G10-Kommission sieht er nicht als geeignet an, den Einsatz von Spähsoftware kritisch zu begleiten.
Heute werden Eilanträge u.a. beim Bundesverwaltungsgericht (zuständig für BND), Verwaltungsgericht Köln (zuständig für BAMAD) und lokalen Verwaltungsgerichten (zuständig für VerfSchutz) eingereicht. Es klagen betroffene Journalist*innen, die vom Späheinsatz betroffen sein können.
Als Journalist*innen klagen @ChristianFuchs_, @martinkaul + @rprtrn, die mit ihren Recherchen im Bereich Extremismus, #Uniter, #KSK + #MAD-Geheimnisverrat zu wahrscheinlichen Zielen der Ausspähung wurden. Kontrolle der Dienste wird bei eigener Betroffenheit selbiger unterlaufen.
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Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?

Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
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!B
(Thread)
Die Reinwaschung des Marcel B. – Militärische Gegenöffentlichkeit und Diskursmanipulation am Beispiel #Panoramagate #SocialMediaDivision #WirGegenExtremismus 1/x
Kapitel 1:
Was bisher geschah

Der SocialMedia-Leichtmatrose Marcel B. wurde am 23.07.20 im NDR-Magazin „Panorama“ mit Vorwürfen konfrontiert laut deren er mehrmals bei rechtsextremen Burschenschaften als Redner aufgetreten ist. 2/x daserste.ndr.de/panorama/aktue…
In der Folge entspann sich eine Kampagne gegen NDR-Panorama, die beteiligten Journalist:innen und weitere Einzelpersonen. 3/x
volksverpetzer.de/schwer-verpetz…
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Thread: Erneuter KSK Skandal – es reicht, #KSK abschaffen! Kein #Einzelfall! Kommt zur Kundgebung am Samstag den 27.2.21 um 14:00 Uhr auf dem #Stuttgart|er Schlossplatz. Ab13:00 Uhr steht ein Infotisch mit Materialien. via Offenes Treffen gegen Krieg
#Uniter #Hannibal 1/x
Der für die „Reform“ des KSK zuständige General Kreitmayr ließ bereits im Frühjahr 2020 sogenannte Amnestieboxen in der KSK Kaserne aufstellen. Soldaten konnten dort straffrei geklaute Munition und Waffen abgeben. 2/x
Dabei kam deutlich mehr zusammen als vermisst wurde. Am Ende kamen dabei 50000 Schuss Munition und diverse Handgraten zusammen.
Doch das ist nicht das erste mal das das KSK für Schlagzeilen sorgt. 3/x
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Wir veröffentlichen unsere Recherche zu den rechten Umtrieben in der Reservistenkameradschaft 36 Alt-#Bielefeld.In der RK36 werden seit 2009 Personen mit extrem rechter Einstellung an Waffen& in Kampftechnik geschult. Leitende Kameraden besuchten im Oktober eine #Neonazi-Demo!
Es gibt ein Strukturproblem in der deutschen #Bundeswehr und bei den #Reservisten, die Enthüllungen zum #Hannibal-Komplex, #Uniter & #Nordkreuz stehen exemplarisch dafür! Auch in Bielefeld können offenbar extrem Rechte eine Reservistenkameradschaft führen!
Wir fordern die Auflösung der RK36, sowie eine Überprüfung, welche Kenntnisse die anderen Teile der Kreisgruppe Bielefeld von den extrem rechten Zuständen in der RK36 hatten! Keine militärische Ausbildung für Neonazis!
Den Text findet ihr auch hier: rkowl.blackblogs.org/2021/01/31/neo…
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Normalerweise sind Informationen die Nachrichtendienste streng geheim. Doch die Ausmaße erreichen ein neues Niveau: Zum 1. Mal stellt das parlamentarische Kontrollgremium einen Untersuchungsbericht zu rechtsextremen Netzwerken bei der #Bundeswehr in einer Pressekonferenz vor: 1/7
Auslöser: Der #Waffenfund beim Oberleutnant Franco A., der Anschläge gegen die Amadeu Antonio Stiftung plante & seine Verbindungen zum vom Verfassungsschutz beobachteten „#Uniter“-Netzwerk von Soldaten haben die Nachrichtendienste nach vielen Hinweisen schließlich alarmiert. 2/7
Befund 1: Es existiert zwar keine einheitliche „Schattenarmee“, aber rechtsextreme, vielfach organisierte netzwerkartige Strukturen mit klaren Bezügen z. Bundeswehr & anderen Sicherheitsbehörden sind umso mehr bestätigt. Die Vernetzung erfolgte ü. soziale Medien & Chatgruppen. 3/
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(THREAD) Eine Geschichte über #Kaffee, das #UNITER-Network, einem Weltmarktführer für Pipelines und einer Briefkastenfirma auf #Malta.

In eins verbunden.

#i1v
#NoCoffeeNoPipe 🌶️🌶️🌶️☕️🕵️‍♀️

1/x
Beginnen wir unsere Geschichte im verschlafenen Westerwald. Vor gut 50 Jahren wurde hier eine Maschinenbaufirma gegründet, die sich über die Jahre zu einem der weltweit führenden Hersteller für Kunststoff-Rohre in der Wasser- und Abwasserwirtschaft entwickelt hat. 2/x
Die Firma „Krah Pipes GmbH“ ist ein hidden Champion der deutschen Wirtschaft und in Wasserwirtschaftsprojekte in ganz Deutschland eingebunden. Ihre Rohre wurden beim Fraport verlegt und auch bei dem Mega-Projekt "Stuttgart21" setzt man auf Lösungen von „Krah Pipes“. 3/x
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Rechtsterrorismus - Der braune Kamerad mit #UNITER und SS- Bezügen. Laut eines Artikels im heutigen Spiegel, wird von einem Polizeimitarbeiter der als Uniter- Unterstützer der mutmaßlichen rechtsextremen der Terrorzelle Gruppe S. angeklagt ist, berichtet. 1/1
Thorsten W soll auch in einem Verband ehemaliger SS Angehöriger aktiv gewesen sein. Das ergaben Ermittlungen der Bundesanwaltschaft. Demnach war der 51-Jährige Thorsten W. seit 2006 Mitglied des Freundeskreises der Truppenkameradschaft der dritten SS-Panzerdivision Totenkopf 2/1
In der Vereinigung wollte W. demnach das Andenken der Soldaten in Ehren halten. Die Division war ein berüchtigter Truppenverband im Zweiten Weltkrieg und wird mit mehreren Kriegsverbrechen in Verbindung gebracht. 3/1
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Ich mach mal einen kleinen Thread zur Rolle von #Caffier im #Nordkreuz-Komplex. #Rechtsterror👇🏼
#Caffier war auch Schirmherr von Schiesstrainings an denen Spezialeinheiten aus ganz Deutschland und dem Ausland teilgenommen haben und bei denen mutmaßlich Munition gestohlen wurde, die später bei #Nordkreuz-Gründer Marko G. im Garten gefunden wurde.
Nach mehr als drei Jahren haben die Behörden kaum etwas zur Aufklärung des #Nordkreuz-Komplex beigetragen. Was wir wissen ist das Verdienst von Journalist*innen und dieses Wissen lässt nur einen Schluss zu: Das Netzwerk ist nach wie vor gefährlich und nur in Teilen bekannt.
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Die #CDU in #SachsenAnhalt ist Teil des Problems, sowohl auf Funktionär*innen, als auch auf Basis-Ebene. Ein #Thread mit ein paar jüngeren Vorfällen 👇

Da sind nicht nur die Zimmermanns & Cos, die das Nationale mit dem Sozialen versöhnen wollen, da ist MdB #Bernstiel, der (1/8)
sich Reisen nach Saudi-Arabien finanzieren lässt, #Maassen hofiert & dem es unfassbar schwerfiel, sich von seiner alten Sängerschaft Fridericiana und Till Lucas Wessels (#IB) zu distanzieren. Außerdem zur #CDU #LSA gehör(t)en die Hakenkreuze von #Moeritz, (2/8)
genauso wie das Ex-CDU- und Kreistagsmitglied Denny Oertel aus #Gerbstedt, das in einem Chemtrails-Shirt einen Hitlergruß vor einem Mahnmal gefallener russischer Soldaten zeigte. (3/8)
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Verlauf des #Panoramagate #Shitstorm - in diesem Thread zeige ich auf, wie der Diskurs über ein Thema mit Militärbezug in den letzten Tagen zerstört wird. Das wird lang, aber das ist ja etabliert. Startpunkt ist mein persönlicher Account, andere Accounts dann später: Thread 1/x
Aktuell gibt es keinen Beleg dafür, dass @NDRrecherche bei der Verdachtsberichterstattung über den Leiter Social Media, der angeblich kein Leiter ist, unsauber gearbeitet hat. #Bohnert ist seit Jahren mehrdeutig und rechts-offen unterwegs. 2/x

neues-deutschland.de/artikel/113977…
Aus dieser Mehrdeutigkeit entsteht das Problem, dass er in vielerlei Hinsicht nicht justiziabel ist. Was kann er schon dafür, wenn andere rechts sind? Zum Problem wird es, wenn über Jahre immer wieder diese uneindeutigen Situationen entstehen. 3/x
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Heute hat Verteidigungsministerin @akk Reformen beim #KSK verkündet, der Spezialeinheit der #Bundeswehr. Teilweise ist von einer Auflösung des KSK die Rede. Das ist allerdings Unfug. Ein kleiner Thread. (...)
Immer wieder ist das #KSK in den letzten zwei Jahren wegen rechtsextremistischer Vorfälle und Verdachtsfälle in die Schlagzeilen geraten. Immer wieder waren Soldaten aus der Spezialeinheit auch aus dem #KSK entlassen worden. (...)
Zuletzt hat sich im Mai der seit Mitte 2018 kommandierende #KSK-Kommandeur Kreitmayr mit einem Brief an seine Soldaten gewandt, und von ihnen klare Kante gegen rechtsextremistische Äußerungen eingefordert. (...)
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In den letzten Tagen wurde viel über die Polizei & Polizeigewalt diskutiert, fest steht es gibt ein strukturelles #Polizeiproblem in Deutschland, das zeigen allein die vielen Fälle rechtsextremer Netzwerke in der Polizei, die bis heute kaum aufgeklärt sind: 1/9
Die Anwältin Seda Basay-Yildiz wird von der Gruppierung ‘NSU 2.0’ bedroht. Die Drohbriefe gegen ihre Person & ihre Familie enthalten behördliches Wissen. Die Konsequenzen für die verantwortlichen Beamten des 1. Reviers: überschaubar. 2/9 #Polizeiproblem
n-tv.de/mediathek/vide…
Im September 2018 tragen sich 2 SEK-Beamte als ‘Uwe Böhnhardt’ in die Dienstliste anlässlich des Besuchs, des türkischen Präsidenten Erdogan ein. Für den LKA Chef an "Dummheit kaum zu überbieten", für Migrant*innen verdammt gefährlich 3/9 #Polizeiproblem
spiegel.de/politik/deutsc…
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#Thread zu den Krawallen in #Stuttgart:
Zuerst einmal die Feststellung, dass die gezeigte Gewalt - insbesondere gg. die Polizei - indiskutabel ist. Das ist Konsens in einer Demokratie.
Absehbar war dann, dass Viele (u.a. MdB) noch ohne genauere Informationen bereits die... (1/x)
...Erklärung parat hatten: Chaoten, Extremisten, die in blindem Hass gg. Staat und Polizei vorgingen. Und: Die "elende" Diskussion über Rassismus in der Polizei und "pauschale" Misstrauensvoten (u.a. #LADG) haben die Menschen beflügelt, sind mitschuldig.
Doch natürlich... (2/x)
...ist das so falsch wie vereinfacht. Über konkrete politische Motivationen ist bis dato nichts bekannt. Die vornehmlich jungen, weißen Jugendlichen haben die Sau rausgelassen. Ein Phänomen, das bereits zu früheren 1. Mai-Krawallen deutschlandweit bekannt wurde. Zudem... (3/x)
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Ein angeblicher #Uniter-Vorsitzender behauptet @tagesschau/@ARDKontraste unwidersprochen, dass die Teilnahme von Polizeibeamten an einer Ausbildung des Vereins in den Philippinen "weder geplant noch abgemacht" gewesen sei. Warum das äußerst unglaubwürdig ist. (Thread 1/5)
Bei einem Treffen ein paar Monate vorher stellte ein #Uniter-Vertreter u.a. auch Vertretern der Nationalpolizei ein mehrjähriges Ausbildungskonzept vor, bei dem auch bewaffnete Trainings ein Teil sein sollten. (2/5)
Der #Uniter-Vertreter machte zusammen mit den Teilnehmenden des Treffens die Duterte-Faust, die Machtgeste des Autokraten Rodrigo Duterte, dem schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Er lässt vermeintliche Drogenkriminelle erschießen. (3/5)
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»Uniter bildete "versehentlich" Polizei auf Philippinen aus«

»Die Polizeitruppe ist in die massenhafte Tötung von Zivilisten verwickelt.«

Uniter ist nach wie vor gemeinnützig.
tagesschau.de/investigativ/k…
Hab ich euch eigentlich schon erzählt, wie ich einmal versehentlich Assads Armeesprecher*innen ausgebildet habe.

Die saßen einfach in meinem Seminar.

Üble Verwechslung das.
„Das Finanzamt in Stuttgart hat dem vom Verfassungsschutz als Prüffall eingestuften Verein #Uniter die Gemeinnützigkeit entzogen. Der Verein hatte sich zunächst dagegen gewehrt - zieht sich nun aber in die Schweiz zurück.“

tagesschau.de/investigativ/w…
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Neuigkeiten im Fall #Hannibal: Im Strafverfahren gegen den Gründer des umstrittenen Vereins #Uniter und Ex-KSK-Soldaten André S. alias #Hannibal, gibt es nun einen Prozesstermin. Die Verhandlung soll am 22. Januar vor dem Amtsgericht in Böblingen stattfinden. (Thread)
André S. ist der Gründer des umstrittenen Vereins #Uniter & war Kopf eines bundesweiten Chatgruppen-Netzwerkes, in denen sich unter anderem #Prepper auf einen sogenannten "Tag X" vorbereiteten.
Dem Netzwerk gehörten u.a. Soldaten, Polizisten, Verfassungsschützer und andere Staatsbedienste an.
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Wie #Uniter lügt: Ein Thread. (1/12)
Der Verein, Teil des #Hannibal-Netzwerkes, kommuniziert ganz gerne mit Journalist*innen. Vieles von dem, was das anonyme "Presse-Team" schreibt oder was auf der Webseite veröffentlicht wird, stimmt aber nur zum Teil oder überhaupt nicht.
Konkrete Fragen werden ohnehin nicht gerne beantwortet, oft mit dem Verweis auf den Datenschutz, z.B. wer eigentlich den Vorstand des Vereins bildet. Zuletzt wollte der Verein nichtmal mehr die aktuelle Mitgliederzahl mitteilen – aus angeblichen Datenschutzgründen. (2/12)
Vor Weihnachten machte #Uniter Schlagzeilen, weil u.a. auch ein CDU-Lokalpolitiker Mitglied im Verein war, der zumindest eine Neonazi-Vergangenheit hat. Nach der Veröffentlichung dieses Text taz.de/Uniter-Mitglie… erhielt ich vom Uniter-Presse-Team eine Mail. (3/12)
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Eine große Ehre, die wir mit Demut annehmen: Gemeinsam mit meinen früheren KollegInnen @rprtrn @seberb @derherrschulz & @Nabertronic sind wir geehrt, bei der Wahl der Journalisten des Jahres zum "Team des Jahres" gewählt worden zu sein. Das war es auch: Ein super Team! #jdj2019
@rprtrn @seberb @derherrschulz @Nabertronic Es ist erfüllend zu sehen, dass nachhaltige Berichterstattung wirkt. Heute ist das Thema der Gefahr durch Rechtsextremisten in Bundeswehr und Sicherheitsbehörden auf höchsten Ebenen angekommen und wird sehr ernst genommen. Gut so.
@rprtrn @seberb @derherrschulz @Nabertronic Was bei journalistischer Teamarbeit, gerade in der Recherche, sehr schnell auffällt: Wer welche Schwächen hat und welche Stärken. Toll ist, wenn es gelingt, beides zu akzeptieren und schön zu machen. Das macht die Teamarbeit auch so sehr zu einer Freude.
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Im Fall #Möritz kommen immer mehr Hinweise auf dessen Verflechtung in die extreme Rechte zu Tage. Zugeben, was nicht zu leugnen ist, keine inhaltliche Distanzierung und absurde Märchen. Das ist kein Aussteiger. Die @cdulsa muss sich entscheiden. #möritzlügt #cdurechtsaußen
Will die @cdulsa eine christlich-demokratische Partei sein, oder will sie mit Rechtsextremen zusammenarbeiten? Prof. Kliche hat Recht. Das Problem ist nicht Unterwanderung, sondern die vorhandene Offenheit für rechte Positionen. #cdurechtsaußen mz-web.de/politik/politi…
Und letztlich: Wieviel Platz ist in der @cdulsa für rechtsextremes Klientel? Diese Frage kann nur die CDU beantworten. Man darf gespannt sein, ob sie das heute tut. Daran wird sich #Stahlknecht messen lassen müssen. #uniter #ltlsa #cdurechtsaußen
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