Discover and read the best of Twitter Threads about #Wüst

Most recents (9)

Modern, aufgeklärt, nah bei de Leut - so gibt sich Hendrik #Wüst zur #ltwnrw22. Wer genauer hinsieht, merkt: Er hat einiges auf dem Kerbholz. Ein Thread über die Schattenseiten des Ministerpräsidenten aus #NRW @watch_union [1/7] 🧵
Als Vorsitzender der JU forderte der "rechte Wadenbeißer" (FAZ) #Wüst noch bei #Bild, Arbeitslose als Putzkräfte auf Spielplätzen einzusetzen, die “mit Hundekot [...] und Drogenspritzen verschmutzt sind“. [2/7]
Doch nicht nur mit rechter Stimmungsmache ist #Wüst aufgefallen: In guter Unionsmanier gab es wiederholt Korruptions-Skandale: 2009 musste er zB unrechtmäßig erhaltene Zuschüsse zurückzahlen. Statt die Verantwortung zu übernehmen, kündigte er einer Mitarbeiterin [3/7]
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Was hat eigentlich die #CDU-#FDP-Regierung #NRW so geleistet in den Jahren 2017 bis 2022, weswegen sie wiedergewählt werden möchte?

Ein kleiner Hashtag-Kalender:

06/2017 #Medienminister #HolthoffPförtner
07/2017 #Stabsstelle #Umweltkriminalität #SchulzeFöcking #Biesenbach

1/
02/2018 #Polizei soll gewaltfähiger werden #Reul
03/2018 #Hackeraffäre #SchulzeFöcking
09/2018 #HambacherForst #Vorwand #RWE #Reul #Scharrenbach
12/2018 #PolGNRW #Reul
12/2018 #Amad A. #Kleve #Reul
06/2019 #Haba Digital #Gebauer
07/2019 #Mindestabstand #Windenergie #Pinkwart

2/
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Remember:
Vor sechs Wochen haben die MP #Söder (BY/#CSU) & #Wüst(NRW/#CDU) einen "#Energieplan für Deutschland" gefordert - doch es ist eher ein Dokument des energie- und klimapolitischen Grauens in fünf Akten: (ein 🧵)
faz.net/aktuell/politi…
"1.: Die Bewahrung der Schöpfung gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit."
Schön gesagt. Das macht Hoffnung. Aber dann geht es so weiter: (2/x)
(2/x)
"Dafür müssen wir aus dem Generationenprojekt Klimaschutz ein Versöhnungsprojekt machen mit festen Zusagen vor allem an die junge Generation: an die, für die die Klimafrage über allem steht, wie auch an jene, die sich um Arbeitsplätze oder Mobilität sorgen." - What?! (3/x)
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Aus gegebenem Anlass: Wer war von der NRW-Landesregierung während der schlimmsten #Hochwasser-Katastrophe in der Landesgeschichte eigentlich überhaupt anwesend?

Ein Thread zu #Mallorcagate, Organisationsversagen und politischer Instinktlosigkeit. (1/8)
Nach massiven Unwetter-Warnungen ging der damalige Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin #Laschet auf Wahlkampftour: als NRW am 14.07. in den Fluten versank, war Laschet in Baden-Württemberg. Erst am 15.07. besuchte er die Stadt Hagen. (2/8)

www1.wdr.de/nachrichten/la…
Innenminister Reul weilte während der Katastrophe im Urlaub in Schleswig-Holstein. Er erfuhr am 13.07., dass ein Starkregenereignis droht. Erst am 15.07. abends nahm er die Dienstgeschäfte wieder vollständig auf. Einen Krisenstab aktivierte er nie. (3/8)

landtag.nrw.de/portal/WWW/dok…
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In 100 Tagen bekommen #Reul, #Gebauer, #Wüst, #CDU und #FDP die Rechnung für ihre Politik und werden abgewählt.
#NRWltw21
/PM
#Reul für sein eklatantes Versagen vor, während und nach der Flutkatastrophe.

So wie seinem ständigen klein reden und verharmlosen des #PolizeiProblem.
Auch wenn #Wüst noch nicht so lange Ministerpräsident ist, hat er mit seiner #Corona-Politik #NRW doch sehr geschadet.
Allein #Karneval war schon ein Desaster.
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#NRW-MP #Wüst sagt, die #Impfpflicht ist dafür da, um den "Vorsichtigen" zu zeigen, jetzt sind die anderen dran.

Es geht als nicht um das Erreichen einer 100%-Impfquote, sondern um Symbolik und Besänftigung?
Diese Aussage wird der Impfpflicht massiv schaden
/PM
#AnneWill
Es ist vollkommen egal ob sich einige, oder viele positiv von der Aussage angesprochen fühlen.

Die Aussage erschwert die Debatte in 2 Punkten.

1. Wird es verdammt schwer jene berpflichtend impfen zu lassen, die bisher gegen eine Impfung waren, wenn das Hauptargument ist:
"Alles nur Symbolik, um denen ein gutes Gefühl zu geben, die bisher alles mitmachen."

2. Diskutieren wir über einen Eingriff in die Unversehtheit des Körper. Etwas, mit dem sich das Bundesverfassungsgericht und die Ethikkommission beschäftigten und für die Regierung eine
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In seiner ersten Regierungserklärung hat @HendrikWuest eine positive Bilanz der bisherigen schwarz-gelben NRW-Landesregierung unter @ArminLaschet gezogen. Er betonte auch: Seine Regierung solle für eine "Politik der Mitte" stehen.
@HendrikWuest @ArminLaschet Einen Fokus legte #Wüst in seiner Rede auf Kinder und Jugendliche: Sein Kabinett wolle NRW "zum digitalen Bildungsland machen", z. B. mit digitalen Endgeräten für alle Schulen in sozialen Brennpunkten – aber Kinder mit einem neuen Gesetz auch besser vor Gewalt schützen.
@HendrikWuest @ArminLaschet Zum Thema Klimaschutz sagte Wüst, das Land NRW sei zu einem früheren #Kohleausstieg schon 2030 bereit - er verlangte dafür von der zukünftigen Bundesregierung aber Planungssicherheit, z.B. beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Dann sei auch eine neue Leitentscheidung möglich.
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Nun können wir auch ein wenig raten, wer der/die nächste MP von #NRW wird.

Als Favorit gilt aktuell Verkehrsminister Hendrik #Wüst.
Aber auch die Namen #Scharrenbach (Heimatministerin) und Herbert #Reul (Innenminister) sind gefallen. /TN
Mein Szenario: Es kommt zu einem Übergangs-MP, der bis zur kommenden Wahl die Geschäfte leitet.

Dafür kämen Scharrenbach und Wüst in Frage. Beide sind nicht die großen Sympathieträger:innen.

Wenn es was auf langfristig sein sollte, könnte ich mir Laumann vorstellen.
Ich gehe davon aus, dass es bei der kommenden LTW einen Spitzenkandidat #Spahn geben wird.

Die Besonderheit in #NRW ist, dass der MP Mitglied des Landtages sein muss. #Reul kann es aktuell nicht werden, da er kein Landtagsmandat besitzt.
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Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?

Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
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