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#Sachsen Innenminister #Schuster nennt den Rechtsextremismus ein Krebsgeschwür und will nicht mit der #AfD zusammenarbeiten. Schuld sind die Kontakte in die rechtsextreme Szene.
Dann wird den Innenminister schocken, was so in seiner Partei abgeht.
Ein sehr kurzer Überblick:
Dann wird den Innenminister schocken, was so in seiner Partei abgeht.
Ein sehr kurzer Überblick:
Als exemplarisches Beispiel erst mal der Rechtsextremismus vom #CDU Landrat #Witschas.
Danach noch so ein paar andere Sachen aus Sachsen.
Danach noch so ein paar andere Sachen aus Sachsen.
Herr Kretschmer verteidigt diese Aussage.
Wenn CDU und FDP genauso abstimmen wie die extrem rechten Fraktionen der AfD und ProChemnitz, so ist das noch nicht zwangsläufig eine Zusammenarbeit. Es zeigt aber Berührungspunkte & vielmehr Schnittflächen zwischen den Parteien, die gerade auf der kommunalen Ebene deutlich sind.
Vor allem bei Verkehrs-, Klimaschutz- und anderen Themen wie "Gendergaga" stimmen CDU- und FDP-Vertreter*innen in ostdeutschen Kreistagen oder Stadträten von ostdeutschen Großstädten wie Leipzig oder Dresden immer häufiger auch AfD-Anträgen zu:
Ein Beispiel aus Dresden:
"Stark - Mann - Kraft" mit diesem Alphatier-Dreiklang geriert sich CDU-Landratskandidat im Landkreis #Bautzen, Udo #Witschas, als "Krisenmanager" auf seiner Website.
Zeit für einen Reality-Check zum Krisenmanagement von Alpha-Udo. 🧵
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Zeit für einen Reality-Check zum Krisenmanagement von Alpha-Udo. 🧵
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Vorne weg: Die sprachliche Trennung von "Asylkrise" und "ukrainischer Flüchtlingskrise" offenbart einen tief sitzenden Rassismus. Witschas macht einen Unterschied zwischen muslimischen und ukrainischen Kriegsgeflüchteten, auch als Krisenmanager, wie ich später aufzeige.
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#Asylkrise": #Witschas verantwortet sachsenweit die schlechteste Unterbringung von Geflüchteten und verursachte dabei die höchsten Kosten. Nirgendwo in Sachsen mussten prozentual so viele Geflüchtete in Massenunterkünften leben (75-80%).
3/ saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2019/03/04/…
3/ saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2019/03/04/…
Was ist los in #Bautzen? Wie der Landkreis einen Kotau vor den Querdenker*innen macht. Ein Thread über mangelndes Rückgrat, Anbiederung und #FehlenderMindestabstand 👇(1/10)
Schon Ende letzter Woche tauchten Stellenanzeigen angeblich ungeimpfter, bald arbeitsloser Pflegekräfte in Anzeigenblättern in #Bautzen auf, sie entpuppten sich als #fake (). Auch bei @saechsischeDE wurde selbiges versucht (saechsische.de/coronavirus/pf…) (2/10)
Dann wendete sich CDU-Landrat #Harig am Montag mit einem Brief an den Ministerpräsidenten @MPKretschmer und forderte Aufhebung der Impfpflichtig in Pflegeeinrichtungen (landkreis-bautzen.de/landrat-harig-…). Politisch fragwürdig, juristisch noch unproblematisch … (3/10)
Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?
Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
