Discover and read the best of Twitter Threads about #Zoll
Most recents (4)
Angesichts der #Razzia im BMF, lohnt es sich einen grundsätzlichen Blick auf die #Scholz-Bilanz der letzten Jahre zu werfen. Denn: An seinen Taten sollst du ihn erkennen.
Kleiner #Thread 🧵 1/11
Kleiner #Thread 🧵 1/11
#Transaktionssteuer: Zur Grundrenten-Finanzierung versprochen, scheitert #Scholz-Entwurf in EU krachend. Folge: Hochfrequenzhandel noch immer nicht eingedämmt. Grundrente nun mit Bundeszuschuss finanziert, mittelfristig droht steigender Rentenbeitrag. 2/11 deutschlandfunk.de/finanztransakt…
#Grundsteuer: Vom BVerfG gefordert, hat #Scholz viel kritisierte Reform vorgelegt. Öffnungsklausel der Länder “rettet” diese schließlich. Nun weichen selbst #SPD-Länder von seinem Bürokratiemonster ab. Hinzu kommen verfassungsrechtliche Bedenken… 3/11 welt.de/finanzen/immob…
Olaf #Scholz hat sich im #Triell mal wieder selbst gelobt. Diesmal für seine Arbeit beim #Zoll, für die er als Finanzminister „Verantwortung trägt“ und bei der es einen „riesigen Personalaufwuchs“ gäbe. Leider passt sein Selbstlob - wie so oft - nicht zu den Fakten. Ein Thread 👇
Riesiger Personalaufwuchs beim Zoll sagt Scholz? Ja, auf dem Papier. In der Realität sind über 3.000 Stellen nicht besetzt 👇
businessinsider.de/politik/deutsc…
businessinsider.de/politik/deutsc…
Ausgerechnet beim Zoll hat Scholz im Haushaltsvollzug 2020 rund 400 Millionen Euro fĂĽr Mitarbeiter*innen, Fahrzeuge und digitale AusrĂĽstung beim Zoll eingespart. Obwohl ihm der Bundestag das Geld bereitgestellt hat. Why?
welt.de/politik/deutsc…
welt.de/politik/deutsc…
Durch #Schwarzarbeit in Deutschland flieĂźen jedes Jahr Milliarden am #Fiskus vorbei. Der #Staat bekommt das Problem nicht in den Griff. Warum? Das zeigt @BR_Recherche. Thread!
Zuständig ist die „Finanzkontrolle #Schwarzarbeit“. Für @BR_Recherche haben wir u.a. mit 30 #FKS-Insidern gesprochen. Sie sagen: „Die IT ist eine Katastrophe.“ / „Ich mache Prüfungen ohne Sinn und Verstand.“ / „Die #FKS war von Anfang an eher eine Showveranstaltung.“
Der #FKS fehlt z.B. Personal. Über 1.000 Stellen waren im März nicht besetzt. Wohin das führt, erleben wir bei einer Baustellen-Kontrolle der FKS München. Mutmaßliche #Schwarzarbeiter können abhauen, erzählt uns der Einsatzleiter.
Um stadtweit den Kontrolldruck, ob auf der Straße oder in Lokalen, zu erhöhen und Strukturen zu erhellen, die oft im Dunklen liegen, sind heute Abend mehr als 100 Kolleginnen, Kollegen und Unterstützungskräfte im Südwesten Berlins im Einsatz.
^tsm
^tsm
Kolleg. von A41, 42, 45, Spezialisten fĂĽr Gewerbedelikte, Menschenhandel und Aufenthaltsrecht von #LKA, #Ordnungsamt, #Zoll & #Finanzamt kontrollieren Lokale.
Geschulte Einsatzkräfte für Drogenerkennung unterstützen den #Verkehrsdienst bei der Bekämpfung von Profilierungsfahrten.
Geschulte Einsatzkräfte für Drogenerkennung unterstützen den #Verkehrsdienst bei der Bekämpfung von Profilierungsfahrten.
Radio Edit:
4kg unversteuerter Tabak
1 Festnahme
2 amtlich geschlossene Lokale
3 Verbote der Weiterfahrt
6 Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis oder unter Drogen
Extended Version ➡️
berlin.de/polizei/polize…
4kg unversteuerter Tabak
1 Festnahme
2 amtlich geschlossene Lokale
3 Verbote der Weiterfahrt
6 Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis oder unter Drogen
Extended Version ➡️
berlin.de/polizei/polize…
