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Most recents (19)

Wir vom Sanitätsnetzwerk Hamburg sind zutiefst erschüttert über die Vorgänge am 03.06.2023 in Leipzig. ImageImage
Angefangen hat die Schikane für unsere Sanitäter*innen am Leipziger Hauptbahnhof. Wir wurden von der Bundespolizei angehalten und kontrolliert. Sofort gaben wir uns als Sanitäter*innen zu erkennen, da wir schließlich die entsprechende Ausrüstung mit uns führten.
Das hat die Beamt*innen nicht beeindruckt und wir wurden in eine spezielles für diesen Tag eingerichtetes Areal geführt, damit weitere Maßnahmen gegen uns durchgeführt werden können. Es wurde uns ein Ausrüstungsgegenstand abgenommen mit der Begründung, dass dieser verboten sei.
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Der morgige #le0306 ist kein Tag um gutbürgerlich an Grundrechte zu appellieren. Wer dies tut, hat die Geschichtsvergessenheit und den Kurs des Staates schlichtweg nicht verstanden. Gegenwärtig die Kooperation der NordWestbahn mit der Bundespolizei, links anmutende Menschen zu
melden, die Meldeauflagen für Hamburger und Berliner Genoss:innen, die Anfragen der Bullerei an Krankenhausärzte bzgl Verletzter usw sind nach den Fehlurteilen Zeichen genug, dass dieser Staat auf die fundamentalen Rechte von bestimmten Bevölkerungsgruppen keinen wert legt.
Die Kriminalisierung von Linken hat Tradition, Faschisten bis Sozialdemokraten haben sich daran in der Vergangenheit beteiligt bzw gebilligt. Morgen heißt es: the streets are ours, united we stand.
Für Faschisten wird sich regelmäßig ein Bein heraus gerissen während die Demos von
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Wir sind heute bei der Veranstaltung des EA Dresden in Dresden, die nachfolgende Veranstaltung organisiert haben. #FreeLina #LinaE #AntifaOst
Sie hoffen auf eine gute, kontroverse Diskussion
und wir werden ein wenig berichten.
Von jedem der vier Beschuldigten ist je ein Verteidiger auf dem Podium. Die Veranstaltung teilt sich in drei Blöcke. Wie kam es zum Gerichtsverfahren, das Verfahren selbst, das Urteil und Zukunft.
Zunächst werden alle gefragt, wie es ihnen geht. #AntifaOst
Wir gehen in den 1. Themenblock, die Anklage. Herr Werner erläutert die Bedeutung des Paragrafen 129. Er erläutert, dass es seit eingen Jahren nicht mehr allein um ein Ausspähparagrafen geht, bei dem es selten zu Anklagen komme.
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Bin heute bei der Urteilsverkündung im Prozess gegen die Antifaschist*innen. Als die Angeklagten den Saal betreten, gibt es ziemlich viel Beifall. #FreeLina #AntifaOst
"Wir sind alle 129a" rufen die Zuschauer*innen in den Verhandlungssaal. #FreeLina #AntifaOst
Der Richter verurteilt Lina E. zu 5 Jahren und 3 Monaten Freiheitsstrafe. #FreeLina #AntifaOst
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Das Urteil im #AntifaOst-Prozess wird heute erwartet. Hohe Haftstrafen für Antifaschist*innen werden gefordert, U.a. Aussagen militanter #Neonazis sind dafür Grundlage. In Vergessenheit gerät, welche Zustände in Eisenach bestanden, dass Sicherheitsbehörden Nazis agieren ließen.
Über Jahre konnten #Neonazis machen was sie wollten. Egal, welcher Innenminister, egal was passierte: keiner der Zuständigen setzte Nazis konsequent Grenzen.
Stadt war übersät mit #Neonazi-Graffiti, Bekenntnissen zum Nationalsozialismus, Gewaltaufrufen gegen Antifaschist*innen. Graffiti in Eisenach „I ❤️ NS“Straßenschild in Eisenach. ...Straße mit Graffiti an eine...Ein Mast, übersät mit Aufkl...
Im Sommer 2014 erwarben #Neonazis das „Flieder Volkshaus“, Antifaschist*innen informierten Stadt #Eisenach, bevor #VS warnte. Erneutes Versagen des VS in Thüringen. Mit der #Neonazi-Kneipe „Bulls Eye“ gibt es seitdem zwei rechte Immobilien in #Eisenach. haskala.de/2014/08/26/hau…
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Nicht unerwähnt lassen wir die Rolle eines Großteils der Medien. Die Sensationsgier, mit der der Gesellschaft ein asymmetrisches Bild von linker vs rechter Gewalt mit einer überspitzten Berichterstattung zu Lina vermittelt wurde, ist etwas, das uns -wie hier @saechsischeDE - Image
anwidert und nachhaltig Eindruck hinterlassen hat. Nicht nur wurden Linas Persönlichkeitsrechte missachtet und sie des Öfteren in einem Satz mit der NSU-Rechtsterroristin Beate Zschäpe genannt. Besonders die Bilder, wie Lina aus dem Hubschrauber in Karlsruhe zur GBA
und nachhaltig sollten Erinnerung an den Halle-Attentäter wecken. Titel wie Rote Rächerin, Hammerbande – kein Framing war einigen Journalist:innen zu billig. So ganz passte Lina jedoch nicht in das fabulierte Bild einer Linksterroristin. Also schuf man andere Erklärungsmuster.
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Angriff auf den Rechtsstaat: Der linksextreme Szeneanwalt Oliver Nießing rechtfertigt im #AntifaOst-Verfahren am Oberlandesgericht in #Dresden Gewalt und Terror. Es gebe eine „gute politische Gewalt“, die „vor 90 Jahre gefehlt hätte, um die Nazis aufzuhalten.“ #Sachsen (1/4) Image
Erneut missbraucht ein linksextremer Szeneanwalt das Gericht als Bühne, um offen politischen Terrorismus zu legitimieren und Totschlag-Kommandos das Wort zu reden. Was als „gute politische Gewalt“ gilt, bestimmt dann wohl ein Antifa-Politkommissar. #FreeLina (2/4) Image
Die feigen linksextremen Attentäter der #Hammerbande sollen als mutige Widerstandskämpfer gegen das Gespenst des Nationalsozialismus 2.0 inszeniert werden. Eine Wahnvorstellung, welche in den Köpfen fanatisierter #Linksextremisten herumspukt. Wie billig. (3/4) Image
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"Das BKA geht davon aus, dass die Gesuchten längerfristig untergetaucht sein könnten und sich mit Geld sowie Falschpapieren ausgestattet hätten. Ein derartig professionelles Vorgehen sei bei Linksextremisten „letztmalig zu Zeiten der RAF feststellbar“ gewesen.." #antifaOst
Und erklärt das BKA und das #Journalismusproblem jetzt auch im Gegenzug wie 915 offene Haftbefehle bei Neonazis nicht vollstreckt werden? Oder sind nur Linke "professionell untergetaucht"? #AntifaOst

taz.de/915-Haftbefehl…
Da erscheint in der Woche "Geständnisse eines Neonazis" und macht deutlich wie "professionell" Neonazis in #kaltland agieren und wie "gefährlich" diese sind und BKA und #SokoLinX warnen vor der neuen "RAF" im #AntifaOst-Verfahren.

zdf.de/dokumentation/…
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Steuergeld für #AntifaOst? Ein kaum beachteter Aspekt im Verfahren gegen Lina Engel und die #Hammerbande ist die Nähe zu staatlich geförderten Vereinen. (1/10) #FreeLina
So erhielt der Mitangeklagte Lennart Zaphod Arning von Juni bis November 2019 knapp 2.800€ vom @NDCev. (2/10) Lennart Zaphod Arning
Als Gründe werden die Teilnahme an div. Veranstaltungen sowie Fahrtkosten genannt. (3/10)
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Back to Beweisaufnahme - Tag 2 der Plädoyers der Verteidigung:

Ein Tag im Zeichen der Machtdemonstration durch den Vorsitzenden im #AntifaOst-Prozess, Schlüter-Staats. Bisher locker gehalten, zwang er gleich zu Beginn alle Anwesenden aufzustehen, um dem Senat Respekt zu zollen.
Doch der Respekt des Publikums galt wie immer nur #FreeLina.

Das würdigte sogar die @SZ:
sueddeutsche.de/politik/lina-e…
RAin Belter eröffnete: Danke für dieses großartige Plädoyer!

Sie benannte Absurditäten des Prozesses, ging auf Entwicklungen & Gefahren des §129StGB ein, verwies auf das lückenhafte Erinnerungsvermögen & die Beeinflussbarkeit des Vergewaltigers Domhöver (J.D.).
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Die Plädoyers der Verteidigung haben gestern begonnen!

Den Anfang machte die Verteidigung #FreeLina und eines Angeklagten.
#FunFact: Der Vorsitzende schaffte es erstmals, die Verteidigung nicht zu unterbrechen - auch das merkte ein Verteidiger an.

#AntifaOst

 1/6
Die Verteidiger:innen kritisierten die Inszenierung des Verfahrens als Hochsicherheitsspektakel. Die Hufeisenfreund:innen der #Bundesanwaltschaft (BAW) verkennen rechte Gewalt und verharmlosen damit mehr als 200 Todesopfer rechter Gewalt seit 1990.

2/6
Als geschichtsvergessen und ideologisch wurde die politische Einordnung im Plädoyer der BAW bezeichnet. Von Weimarer Verhältnissen war da die Rede, von einer angeblichen Gewaltspirale. Nicht aber von Deutschnationalen und Eliten, die die Nazis zur Macht brachten. 

3/6
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EILMELDUNG: Die ungarische Polizei sucht per Haftbefehl nach 3 weiteren Tatverdächtigen wegen der Mordversuche zum #TagderEhre in #Budapest. Es handelt sich um Johann Guntermann, Paul Joscha Müntnich und Nele Philippine Maya Aschoff. (1/6) #Linksextremismus
Damit ist endgültig bewiesen, dass es sich bei der Gruppe um die „Hammerbande“ und ihren Neuzuwachs handelt. Johann Guntermann (29) ist ein mit mehreren Haftbefehlen gesuchter linksextremer Gefährder und Verlobter von Lina Engel. (2/6)
Paul Joscha Müntnich (26) gehört laut Kronzeugen im #AntifaOst Prozess zum Inner Circle der „Hammerbande“. (3/6)
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730 Tage. #linae wurde heute vor 2 Jahren, am 05. November 2020, verhaftet und mit dem Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft in die. JVA Chemnitz gesperrt. Seit einem Jahr zieht man sie und drei weitere Beschuldigte zweimal wöchentlich
auf die Bühne einer Justizposse, um ein Exempel zu statuieren. Über die mutmaßliche Vereinigung wissen Soko LinX und BAW außer, dass sie gemeinsam Faschisten körperlich angegriffen haben sollen, weder einen Zeitraum, in dem die "Gruppe" sich gründete, einen Namen,
Finanzen noch sind alle Mitglieder der vermeintlichen Gruppe bekannt. Dass die "Gruppe" existiert ist notwendig für die Sonderkommission LinX und die klageführende Bundesanwaltschaft, um die verwendeten LKA Maßnahmen - und allem voran sich selbst - legitimieren zu können.
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Unser letzter Stopp zur Kaffeefahrt #le2210 für heute ist #Geithain

Wir senden unsere Solidarität und antifaschistische Grüße in Richtung der #IranRevolution und der Proteste #IranProtests weltweit
#jinjiyanazadî #FrauenLebenFreiheit
Aus der Broschüre "Geithainer Zustände" chronikle.org/media/316/Geit… werden 2 Beiträge vorgetragen:
(1) Das »Brandenburg-Phänomen«
(2) Vom »Nationalen Sozialisten« zum rechten Anwalt - Die Karriere des langjährigen NPD-Kaders Manuel Tripp aus Geithain
Der seit 2018 in Geithain als Fascho-Anwalt praktizierende Kruppe (ehem. Tripp) ist seit 2008 als Neonazi aufgefallen. Ein antifaschistischer Newsflyer vom Sommer 2010 rechnet ihn dem „Freien Netz Geithain“ zu. Zudem saß Tripp für die NPD im Geithainer Stadtrat.
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Kurz nach unserer Ankunft erschienen die Jungen Nationalisten Lucas Zahner, Ben Heller, Dominik Siegel und "Frodo" um unseren kulturellen Redebeitrag mitzunehmen. Natürlich werden sie von uns explizit gegrüßt. #wurzen #le2210
Ben Hannes Heller und Lucas Wolfgang Zahner werden im Wurzenkomplex des #AntifaOst Verfahren als vermeintliche Opfer geführt. Bei der Rückkehr von einem der größten jährlichen Naziaufmärsche am 15.02.2020 in Dresden blieb ihre Naziaktivität nicht ohne Gegenwehr
Weitere Infos und die Aussagen gibt es bei
@soliantifaost_ soli-antifa-ost.org

Ben Heller war zuvor am 3.8.2019 am Angriff auf das Gebäude des „Netzwerk für demokratische Kultur“ Wurzen beteiligt. Zu den rechten Umtrieben: inventati.org/leipzig/?p=5196
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+++Teilen: Call for Calls/ En below +++ folgt @tagXantifaost
Wir rufen am Samstag nach dem Urteil im Antifa-Ost-Prozess spektrenübergreifend dazu auf, nach Leipzig zu kommen und gemeinsam den autonomen Antifaschismus zu verteidigen!
Wir freuen uns daher über weitere Aufrufe aus verschiedenen Teilen der linken Bewegung, die ihre jeweiligen Perspektiven und Bezüge auf das Antifa-Ost-Verfahren aufzeigen. Was verbindet unsere Kämpfe?
Getroffen hat es einige – gemeint sind wir alle! #FreeLina #AntifaOst
Share: Call for Calls
On Saturday after the verdict is pronounced in the Antifa-East-trial we call for all spectra of the left movement to come to Leipzig/Germany so we can defend autonomous antifascism together!
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[LE + B] Hausdurchsuchungen im Antifa Ost-Verfahren – Johannes Domhöver ist Kronzeuge

Heute, am 15. Juni 2022, gab es erneut Hausdurchsuchungen rund um das Antifa Ost-Verfahren.
Johannes Domhöver befindet sich derzeit in einem Zeugenschutzprogramm und tritt als Kronzeuge im 1/x
Verfahren auf. Aus seinen Aussagen bei der Polizei resultierten die Hausdurchsuchungen des heutigen Tages.
Bis dato sind Durchsuchungen an zwei Adressen, sowohl in Leipzig als auch in Berlin, bekannt. Bei mindestens einer Person wurde die DNA auf der Wache entnommen. 2/x
Zwei Personen wird vorgeworfen, Mitglied der Vereinigung zu sein, bzw. an Tatkomplexen beteiligt gewesen zu sein.

Ein solches Szenario überrascht uns nicht, wir sind dennoch wütend über das erneute widerwärtige Verhalten Domhövers.
So viel Druck die Bullen auch ausüben und 3/x
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13. Verhandlungstag im Prozess gegen #LinaE und andere am OLG DD. Die Verhandlung beginnt verspätet, weil es im Hintwrzkmmer Diskussionen zwischen Senat und Verteidigung gibt. Thema ist mutmaßl. auch eine Soliaktion der drei männl. Angeklagten für Lina E. #dd0411
Die drei tragen schwarze Tshirts mit weißem "Free Lina" Aufdruck auf der Vorderseite und mutmaßl. einem Bild von einer Soliaktion mit Pyrotechnik auf der Rückseite. Nach ca. zehn Minuten kommen die Verteidiger:innen wieder raus. Die Angeklagten ziehen ihre Tshirts aus. #dd0411
Zum Applaus des Publikums hält Jannis R. seines mit ausgestreckten Armen in die Höhe, bevor Jonathan M. und Lennart A. in Begleitung von RAin Weyers, RA Werner und Justizwachtmeistern die Kleidungsstücke aus dem Saal bringen. #dd0411
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7. Verhandlungstag im #LinaE Prozess. Heute ist JN/NPD-Aktivist Cedric Scholz aus Wurzen geladen. RA Hannig vertritt die Nebenklage. Beteiligt am #Connewitz Angriff #le1101 wurde er 2018 vor seiner Haustür zusammengeschlagen. Die Angeklagten müssen sich dafür verantworten.#dd2909
Die Verhandlung hat begonnen, aber Scholz und sein Anwalt haben sich etwas verspätet. Deswegen verliest die Verteidigung zunächst eine Erklärung zu einer Audioaufnahme verlesen.
Zuvor gab es bereits eine kurze Verzögerung, in der die Angeklagten den Saal verlassen haben. Auffällig war, dass RA Hannig und Scholz sie dabei genau gemustert haben. Das sorgte offenbar beim #AntifaOst Solidaritätsbündnis für Aufruhr. #dd2909
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