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In dieser Woche erschien der #Verfassungsschutzbericht 2020 für #Thüringen. Dazu gab es auch im August die Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 7/3990 zu der #Neonazi-Szene im Landkreis #Nordhausen im Jahr 2020. Beide zeigen: Das Thüringer Amt für Verfassungsschutz 1/8
und das @TMIKThueringen haben in der Beobachtung und Bewertung der Nordhäuser Neonazi-Szene schlichtweg versagt.
Im Verfassungsschutzbericht taucht der Name #Nordhausen exakt 0 Mal auf. Der Name #Nordadler, trotz Immobilie in #Mackenrode, 2/8
findet ebenso keine Erwähnung. Von den #Schwurbler-Protesten im Frühjahr 2020 keine einziges Wort, obwohl diese offensichtlich maßgeblich aus der rechten Szene heraus organisiert und begleitet worden. Einzige Erwähnung findet der Landkreis in einem kurzen Abschnitt 3/8
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#RüdigerHoffmann wieder am #Bundestag mit seinem "runden Tisch". Der ex #NPD-Kader, ehemals #RüdigerKlasen ist seit vielen Jahren in der #Reichsbuerger Szene. Das Motto der heutigen #Versammlung: "Es reicht! Raus aus der #Diktatur" ^^ #b1312
#RüdigerHoffmann verbreitet auf seiner #rechtsextremen #Kundgebung vor dem #Bundestag wieder #Verschoerungsideologien um den "Great Reset" und äußert sich #antisemitisch. Typischer Sündenbock-Narrativ, hier am Beispiel #Rothschild. ^^
#b1312 #fckzs #Reichsbuerger
@Report_Antisem
In der Manier der #Sportpalastrede von #Goebbels spricht der #Rechtsextremist #RüdigerHoffmann vor dem #Bundestag zu seinen #Anhängern. Der #Antisemit will die Überwindung des Zinses - typisch #antisemitischer Narrativ Er erklärt den "rechten" Weg.^^
#FCKNZS #Reichbuerger #b1312
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Heute habe ich bei #instagram mein erstes anzeigbares #hatemail bekommen. Auslöser für die #hassnachricht war wohl meine #Rede vom 13. Oktober in #Magdeburg. Deswegen poste ich sie jetzt hier in Auszügen. Ein THREAD: #halleprozess #antisemitismus #terrorvonrechts
"Die Gedenkfeierlichkeiten zum #9oktober wurden von #staatskanzlei und Stadt #Halle, von Politiker:innen, ausgerichtet. Die Einladungen der Betroffenen zu den Feierlichkeiten mussten wir uns über Wochen hin bei der #staatskanzlei erbitten. @reinerhaseloff @berndwiegand
Es gab #Podiumsdiskussionen. Es gab #Presseveranstaltungen. Was fehlte, war die Auseinandersetzung mit den #Bedürfnissen der Betroffenen. Das geht so nicht! @reinerhaseloff @berndwiegand #9oktober #halleprozess #terrorvonrechts
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