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Spätestens nach #Putins Angriff auf die #Ukraine ist klar: Die #Linke muss ihre #Außenpolitik verändern. Aber wie? Ich habe im #ND mal einen Vorschlag gemacht:
nd-aktuell.de/artikel/116275… 1/ Image
Das Problem hat mehrere Ebenen: Positionen, die für Teile der Partei identitätsstiftend sind, werden inzwischen systematisch vom politischen Gegner genutzt. Nicht nur um linke Außenpolitik zu kritisieren, sondern um eine Umsetzung linker Politik insgesamt zu blockieren. 2/
Das Problem zeigt sich auch bei Linken Wählern: Schon vor Putins Krieg lehnte die Hälfte der eigenen Wähler*nnen linke Forderung nach Auflösung der #Nato ab. Dafür unterstützt die Mehrheit eine #EUArmee - die die Linke bisher ablehnt. Man kann diese Liste noch lange verlängern.3/
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Es mutet seltsam an, dass #Außenpolitik im deutschen Wahlkampf praktisch keine Rolle spielte und dass trotz gegenwärtig erhöhter #Kriegsgefahr auch zwischen Atommächten in Deutschland vor allem um #Omikron, die Schutzmaßnahmen und die körperliche Unversehrtheit gestritten wird.
Im Konflikt #NatoRussland werden Verschwörungen auf höchster Ebene gestrickt. Das interessiert die Deutschen nicht, die scheinbar Oppositionellen kommen sich als die großen Subversiven vor, wenn sie die Polizei mit Spaziergängen austricksen ...
und ansonsten gegenüber Schutzmaßnahmen protestieren, die man ja kritisieren kann und muss. Man fragt sich allerdings, wo die #körperliche #Unversehrtheit bleibt, wenn tatsächlich ein #Krieg ausbricht und dann auch ganz andere Notstandsgesetze erlassen werden.
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1/5 Was könnte es zur Folge haben, dass Präsident Tokajew die von Russland geführte #OVKS/#CSTO um Beistand bittet gegen "terrorist. Bedrohung" in #Kasachstan :
2/5 Putin hat #Kasachstan|s #Staatlichkeit in Frage gestellt, ca 3,5 Mio #Russen wohnen v.a. an der Grenze Kasachstan/Russland. Kürzlich sprach Putin von einer niedrigen Bevölkerungszahl in Russland als "geopolitischem Problem" etc.
3/5 Die OVKS hat eine mit der NATO vergleichbare #Beistandsklausel. Zuletzt bat Armenien im Konflikt mit Aserbaidschan um Beistand, die #OVKS lehnte ab. Die OVKS hat noch nicht im Rahmen der Beistandsklausel gehandelt. Es gab gemeinsame Manöver, sicherheitsstrategische Pläne.
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