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Amtsgericht Schilda:
OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1997, 397:
"Hat der Betroffene unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einen Parkplatz aufgesucht, um seinem durch eine Durchfallerkrankung bedingten Stuhlgang nachzugehen, kann ein Regelfahrverbot nicht [...]
OLG Zweibrücken, NStZ-RR 1997, 397:
"Hat der Betroffene unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit einen Parkplatz aufgesucht, um seinem durch eine Durchfallerkrankung bedingten Stuhlgang nachzugehen, kann ein Regelfahrverbot nicht [...]
mit der Begründung verhängt werden, daß der Betroffene trotz Anwesenheit einer Beifahrerin gehalten war, notfalls seinem Druck im Magen-Darmbereich während der Fahrt nachzugeben und die Verschmutzung seiner Wäsche in Kauf zu nehmen."
Eine tolle obergerichtliche Entscheidung, die aber einige Fragen noch offen läßt. Muß man sich in Anwesenheit eines männlichen Beifahrers dagegen im Auto entleeren?
Warum brauch es für eine Verkehrswende auch Poller? Das erkläre ich gerne in diesem kleinen Thread. 1/12
@an_topnews und @aachenerzeitung beschäftigen sich intensiv mit der Verkehrswende in #Aachen. Mal mehr oder weniger sachkundig, aber das Thema wird regelmäßig mit großen Artikeln beleuchtet. Auch Albrecht Peltzer, Leiter Lokalredaktion, kommentiert das aktuelle Geschehen. 2/12
Anlass waren offensichtlich die Poller der Diagonalsperre am Annuntiatenbach und die ganz neuen Poller auf der Bismarckstraße, Höhe Neumarkt. Man kann sicherlich darüber streiten, ob es nicht schönere Gestaltungsmöglichkeiten gibt. Aber warum eine Sperre in diesen Fällen 3/12
Seit Jahren ist die enge Kurve in der nördlichen Ausfahrt des #Flughafentunnel wegen unangepasster Geschwindigkeit ein Unfallschwerpunkt (s. Grafik).
Jetzt steht dort ein fester #Blitzer, der nach erfolgreicher Eichung zu einem späteren Zeitpunkt in den Betrieb geht.
Jetzt steht dort ein fester #Blitzer, der nach erfolgreicher Eichung zu einem späteren Zeitpunkt in den Betrieb geht.
Eine Warnung vor dem #Blitzer wird demnächst angebracht. Außerdem wird das dortige Tempolimit von 40 auf 50 km/h erhöht, da wir darauf bauen, dass die Blitzerwarnung dafür sorgt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung eingehalten wird.
#8geben
^tsm
#8geben
^tsm
#Konkretisierung:
Das Tempolimit 40 km/h bleibt erst einmal bestehen. Erst, wenn wir einen Rückgang der Unfallzahlen feststellen, wird auf 50 km/h erhöht.
^tsm
Das Tempolimit 40 km/h bleibt erst einmal bestehen. Erst, wenn wir einen Rückgang der Unfallzahlen feststellen, wird auf 50 km/h erhöht.
^tsm
