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Most recents (24)

Was hat eigentlich die #CDU-#FDP-Regierung #NRW so geleistet in den Jahren 2017 bis 2022, weswegen sie wiedergewÀhlt werden möchte?

Ein kleiner Hashtag-Kalender:

06/2017 #Medienminister #HolthoffPförtner
07/2017 #Stabsstelle #UmweltkriminalitÀt #SchulzeFöcking #Biesenbach

1/
02/2018 #Polizei soll gewaltfÀhiger werden #Reul
03/2018 #HackeraffÀre #SchulzeFöcking
09/2018 #HambacherForst #Vorwand #RWE #Reul #Scharrenbach
12/2018 #PolGNRW #Reul
12/2018 #Amad A. #Kleve #Reul
06/2019 #Haba Digital #Gebauer
07/2019 #Mindestabstand #Windenergie #Pinkwart

2/
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(1/12) Der Bericht "Feststellung des Bedarfs an Netzreserve fĂŒr den Winter 2022/2023 sowie den Betrachtungszeitraum April 2023 bis MĂ€rz 2024" liest sich wie Krimi. Die - aus meiner Sicht - Höhepunkte auf die Schnelle (Thread):
#Energiewende #Kohleausstieg #FCKAtomausstieg
(2/12) RĂŒckschau auf den Winter 2021/2022:
"Im vergangen Winter wurden die meisten NetzreserveeinsÀtze seit Bestehen der Netzreserve verzeichnet. Zwischen dem 01.10.2021 und dem 22.04.2022 (...) an 175 von 204 Tagen Redispatch durch deutschen Netzreservekraftwerke angefordert."
(3/12) GrĂŒnde dafĂŒr u. a.:
Abschaltung von #Gundremmingen C (Kernkraftwerk). "Der Wegfall dieses Kraftwerks fĂŒhrt zu einer starken Auslastung der Transportleitung im SĂŒden WĂŒrttembergs / Bayerns in Ost-West-Richtung.
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#Energiekosten, #Ukraine, #Klimakrise - ĂŒberall wird von #Energiewende gesprochen, aber das ist ein Prozess der lĂ€nger dauert. Eine viel schnellere Möglichkeit ist den #Energieverbrauch zu reduzieren. Im privaten #Haushalt habe ich das beim Strom mal ausprobiert, ein đŸ§”

1/
Hintergrund: Wir verbrauchen ohnehin schon wenig Strom im Vergleich zum Durchschnitt. Da werden hĂ€ufiger 3500kWh/Jahr fĂŒr 4 Personen angegeben (ohne Warmwasser), wir liegen bei ca. 1700kWh/Jahr, allerdings bei Kochen mit Gas.

2/
Ich wollte aber wissen, wie sich dieser Verbrauch zusammensetzt und ob es da GerÀte gibt, die erheblichen Standbyverbrauch haben, doch recht viel im Vergleich zum Stand der Technik verbrauchen oder die wir einfach nicht auf der Rechnung haben.

3/
Read 27 tweets
Mal wieder #NRW, mal wieder #CDU/#FDP: Landesregierung hÀlt Gutachten zum #Windkraft-Ausbau in NRW geheim - es belegt: Ausbauziele des Landes mit bestehenden Regeln nicht erreichbar - und das in dieser Lage! - Wir brauchen #ErneuerbareEnergien-Booster!
www1.wdr.de/nachrichten/la

Hintergrund: Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung hat seit 2017 u.a. mit ihrer 1000-Meter-Abstandsregel sytematisch den Windkraft-Ausbau ausgebremst - und (sicher kein Zufall) mit aller Macht (und teil illegaler, staatlicher Gewalt) die #Braunkohle & #RWE unterstĂŒtzt.
Kurz gesagt:
NRW-Wirtschaftsminister @a_pinkwart /#FDP blockiert Ausbau #Friedensenergien (Zitat @c_lindner /FDP) und die Veröffentlichung eines Gutachtens, das dies belegt.
Read 3 tweets
#Thread / #Todo-Liste fĂŒr gelbe Xe & #Aktionen fĂŒr #LĂŒtzerath, damit #AlleDörferBleiben:

#ZwischenDenJahren-#DIY-#Challenge:
1. Vor 8.1.2022 gelbes X basteln
2. Bastel-Bild posten
3. #Aktionstag-Bild am 8.1. posten
Hashtags jeweils dazu: #MeinXfĂŒrLĂŒtzerath #LĂŒtzerathBleibt
1/X
#HowTo #MeinXfĂŒrLĂŒtzerath #Material:
- 1 Einwegpalettenbrett, draußen gucken
- 4 Gipsplattenschrauben, drinnen gucken
- Gelbe Abtönfarbe (ist gĂŒnstiger als Lack), vom Baumarkt
- Papier/Folie
- SchÀlchen (mit Deckel)
2/X
#HowTo #MeinXfĂŒrLĂŒtzerath #Werkzeug:
- SĂ€ge
- Schraubendreher/Akkuschrauber
- Pinsel

Optional:
- Bohrer
- Zollstock
- Bleistift
3/X
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Europas Klimakiller Nr. 1 #RWE ist das Paradebeispiel, dass Vertrauen in Innovation nicht funktioniert. RWE weiß spĂ€testens seit Kyoto 1997, dass das eigene Tun verboten ist, hat aber nichts anderes im Sinn, als sich eine VerlĂ€ngerung nach der anderen zu ermogeln.

#Luetzerath
Europas Klimakiller Nr. 1 #RWE hatte die Ergebnisse von COP3 (Kyoto-Protokoll 1997), die eine massive #CO2-Reduktion vorsahen, nur genutzt, um die eigene, hoch klimaschÀdliche #Braunkohle-Förderung bis 2013 auf neue HöchststÀnde zu treiben.

#Luetzerath #Klimakatastrophe
Bis Mitte 2016 hatte sich #RWE mit seinem zukunftslosen Dreckstrom-GeschÀftsmodell (#Braunkohle und Atom) bereits bis fast an die Pleite heranmanövriert. Aber sie machen immer weiter.

faz.net/aktuell/wirtsc

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#RWE verhöhnt die Opfer d #Braunkohle-Tagenbaus Hambach m schöngefĂ€rbtem Video ĂŒber d Zeit nach dem Kohleabbau:
"Dort wird es sich auch kĂŒnftig gut leben lassen..."
"...ein Freizeiparadies mit einer vitalen Ökologie und einer hohen Artenvielfalt..." (1/3)
d1c96hlcey6qkb.cloudfront.net/ee7701bc-e145-

Der Gipfel des Zynismus: Am Ende des Propagandafilms begrĂŒndet #RWE ausfĂŒhrlich die Zerstörung des Ortes #Manheim damit, dass der darunter liegende Kies fĂŒr die Abflachung der Böschungen am Hambacher-Loch benötigt werde. Aus anderen Quellen sei d Material nicht zu bekommen.(2/3)
Dabei verschweigt #RWE geflissentlich, dass der Konzern seit Jahren ĂŒber seine Tochter "Rheinische Baustoffwerke" den Kies und Sand aus unzĂ€hligen Kiesgruben (darunter auch jene in #Blessem) in der Region fĂŒr zusĂ€tzlichen Millionenprofit verscherbelt.(3/3)
rheinischebaustoffwerke.de/unternehmen/ue

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1/ Seit diesem Wochenende sitzen ein Dutzend Klimaaktivisten in verschiedenen GefÀngnissen in #NRW in Haft. Sie hatten im rheinischen #Braunkohle-Tagebau einen Bagger besetzt und weigern sich, ihre IdentitÀt preiszugeben. Ist eine so lange Haft rechtens u angemessen? Ein Thread
2/ Eigentlich nicht. Nach aktuellem Recht, dĂŒrfen Menschen, die gezielt ihre IdentitĂ€t verbergen, max. 12 Stunden festgehalten werden (§ 163c StPO), es sei denn, sie werden schwerer Straftaten beschuldigt - und dann auch nur mit richterlichem Beschluss.
3/ Im Juni haben die Innenminister der LÀnder eine Initiative auf den Weg gebracht, diese Regeln zu Àndern und die Obergrenze von 12 Std Gewahrsam zur IdentitÀtsfeststellung zu streichen - bislang ist das noch nicht geschehen - mit einer Ausnahme...
taz.de/Anonymitaet-vo

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Was gern ĂŒbersehen wird: In #Luetzerath fĂ€llt nicht nur die 1,5-Grad-Grenze des völkerrechtlich verbindlichen #ParisAgreement, sondern auch das #Grundgesetz. Enteignungen dĂŒrfen nur unter engen Voraussetzungen vorgenommen werden, die in LĂŒtzerath nicht mehr gegeben sind.

1/
Die #Garzweiler-#Braunkohle ist nicht unverzichtbar zur Verwirklichung eines Gemeinwohlziels von hoher Bedeutung (sichere Stromversorgung), vor allem nicht perspektivisch in den kommenden Jahren. Im Gegenteil. Nach dem #ParisAgreement ist das sogar völkerrechtlich verboten.

2/
#RWE und #NRW haben schon 2018 das Eilverfahren um den #HambacherForst verloren, weil beide schon damals nicht darlegen konnten, dass die #Braunkohle fĂŒr ĂŒberwiegende Gemeinwohlinteressen erforderlich sei. Betriebliche GrĂŒnde von RWE sind jedenfalls kein Grund.

3/
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BlĂŒhende Landschaften im #Braunkohle-Revier? - die zynische SchönfĂ€rberei von #RWE und ihren Helfern kennt keine Grenzen - Fakt ist:
Vor dem (ungewissen) "Leben am See" kommt der gewisse Tod (von Fauna und Flora) an der Grube...
Die Bezirgsregierung Köln hat am Freitag ihre PlĂ€ne fĂŒr die Zeit nach dem Ende der Braunkohle im Rheinland vorgestellt - und dabei verschwiegen, dass die #Ewigkeitsfolgen der Tagebaue Natur & Menschen mindestens genauso heftig und lĂ€nger belasten werden, wie die Tagebaue selbst.
Zur bitteren RealitĂ€t gehört auch, dass niemand, der jetzt am Rand dieses grausamen Lochs lebt, jemals die versprochene "Seenlandschaft" - so sie denn ĂŒberhaupt jemals realisiert werden sollte - erleben wird. Es dauert einfach viel zu lange.
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Klar, die Kohleverstromung bis 2038 in đŸ‡©đŸ‡Ș ist nicht kompatibel mit dem Pariser Klimaabkommen. Und die #SDGs? Auch die Einhaltung der #Agenda2030 hat D 2015 unterzeichnet. Wir haben uns die #SDGs in Bezug auf #Braunkohle angesehen. Los gehts mit #SDG3 Gesundheit. EinđŸ§”
Kohlekraftwerke gehören sowohl in đŸ‡©đŸ‡Ș als auch in Europa zu den verheerendsten Quellen von giftigen & gesundheitsschĂ€digenden Luftschadstoffen. Schwefeldioxid (SO2), Stickoxide (NOx), Ruß & Staubemissionen aus Kohle sind die grĂ¶ĂŸten industriellen Ursachen von Feinstaub und Smog!
Dieser dringt tief in die Lungen ein und wird ebenfalls vom Blutkreislauf aufgenommen. Nicht nur Feinstaub - auch zehntausende Kilogramm toxischer und krebserregender Metalle wie Quecksilber, Blei, Arsen und Cadmium gelangen aus dem Schlot der Kohlekraftwerke in unsere Körper.
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5 x so viele Menschen arbeiten in DđŸ‡©đŸ‡Ș in der #Windenergie wie die 20.000 in der #Braunkohle

an die wir angeblich stĂ€ndig denken mĂŒssen, wenn @ArminLaschet warnt, man könne jetzt beim besten Willen nicht „noch schneller“ aussteigen

1/x
2/x Braunkohle kostet bis 2038 2 Millionen Euro je Arbeitsplatz; obwohl ein Gutteil der 20.000 bis 38 in Rente und ein anderer großer Teil in gesuchten Berufen wie Elektriker ist
3/x von dem Geld bauen die sog KohlelÀnder dann schöne Dinge wie ein Kinderwagenmuseum

google.com/amp/s/www1.wdr

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Wir amĂŒsieren uns, #Laschet habe kein #Wahlprogramm oder ein solches bestehe in #Genderverbot. Das ist natĂŒrlich irrig. Laschet baut nach außen harmlose Fassaden auf. Dahinter wird knallharte Politik gemacht fĂŒr die Interessen, die er wirklich vertritt.

Ein Thread.

1/
#Grundrechte, #Rechtsstaat und auch die #Wissenschaft sind fĂŒr #Laschet Hindernisse bei der Umsetzung seiner strikt interessengeleiteten Politik, die es deswegen möglichst auszuhebeln gilt.

Ein paar Episoden wollen wir uns im Folgenden mal ansehen.

2/
#Laschet sagt: "Wir regieren #NRW so, wie ich es mir auch fĂŒr den Bund vorstellen wĂŒrde." Das ist ernst zu nehmen, und er meint es auch genau so. Ein Blick nach NRW ist deswegen hilfreich, um zu sehen, was Laschet auch als Kanzler vorhat.

3/ Bild der Schlagzeile aus Wi...
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Wie sieht #Laschet-Politik konkret aus? Er schickt unter einem Vorwand mehr als 30.000 Polizisten durch den #HambacherForst, damit #RWE diesen abholzen kann. Das Gericht verbietet das. Anschließend stellt Laschet sich hin und sagt "ich habe den Wald gerettet".

#LaschetVerhindern
Wie sieht #Laschet-Politik konkret aus? Die #Kohlekommission sagt: "keine neuen Kohlekraftwerke mehr". Laschet bringt sofort das Riesenkohlekraftwerk #Datteln4 ans Netz und ruft laut "Klimaschutz" und "eins zu eins umgesetzt".

#LaschetVerhindern

2/x
Wie sieht #Laschet-Politik konkret aus? Er haut den #Windkraft-Ausbau kurz und klein, dass fast nur noch 10% ĂŒbrig sind, und wenn die Branche trotz aller Hindernisse den Hauch einer Trendwende erkĂ€mpft, ruft Laschet sofort: "NRW ist die Nummer 1 beim Ausbau der Windkraft".

3/x
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#BMWI und @PeterAltmaier verschenken vier Milliarden Euro Steuergeld an Kohlekonzerne #RWE und #LEAG. Statt 4,35 Milliarden € EntschĂ€digung fĂŒr den #Kohleausstieg stehen den Energiekonzernen #RWE und #LEAG maximal 343 Millionen € zu. 1/7
#DieFormel greenpeace.de/themen/energie

#DieFormel aus dem Hause von @PeterAltmaier
hat @EmberClimate entschlĂŒsselt.
1⃣WillkĂŒrliche Wahl von CO2- und Strompreis
2⃣Einsparung von Fixkosten unberĂŒcksichtigt
3⃣Ausgleichzahlungen ĂŒber 4 bis 5 Jahre zu lang
2/7
@gpinvestigativ @CoalFreeDave act.gp/3hfRaNZ
»@PeterAltmaier|s GeheimniskrĂ€merei schlĂ€gt jetzt wie ein Bumerang zurĂŒck. Deutschland muss der Kommission erklĂ€ren, warum die deutschen #Braunkohlekonzerne #RWE und #LEAG vom Bundeswirtschaftsministerium ein unverdientes Milliardengeschenk erhalten sollten.« 3/7
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Mit 4,4 Mrd. Euro vergoldete @peteraltmaier #RWE & #LEAG den Ausstieg aus d #Braunkohle - wie d Summe zustande kam, wollte @BMWi_Bund geheim halten - @correctiv_org hat interne Dokumente die zeigen wie d Rechnung offenbar frisiert wurde #KohleSchmutzLobby
correctiv.org/aktuelles/2021

"Wenn es um die Interessen von RWE & Co. geht, ist Peter Altmaier jedes Mittel recht“
(@Oliver_Krischer Fraktions-Vizechef der @GrueneBundestag)
„Die realitĂ€tsfernen Berechnungen aus dem Hause Altmaier werden vor der EU-Kommission kaum Bestand haben“
(@KarSmid @greenpeace_de)
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Thread: 1/18 Einordnung der Entwicklungen beim #Klimaschutz seit historischem Urteil des #BVerfG das Rechte jĂŒngerer Generationen auf Verfassungsrang hebt. Verfassungsbeschwerde von @Greenpeace et al greenpeace.de/klimaklage-akt
 am Ende echter Coup, der Regierung unter Zugzwang setzt
2/18 Im Zentrum des Urteils steht Verteilungsfrage bei Reduktionslast im Hinblick auf verbleibendes #CO2-Budgets, um im #PariserKlimaabkommen verabredete globale #Klimaschutzziele (‚deutlich unter 2 Grad‘ bzw. ‚möglichst 1.5 Grad‘) erreichen zu können.
3/18 @BVerfG erklĂ€rt #Klimaschutzgesetz zT fĂŒr verfassungswidrig, da kein CO2-Budget u Frage der Verteilung von Reduktionslasten zw Generationen ungeklĂ€rt. In Folge fordern Richter Regierung auf, Budget festzulegen u konkrete Pfade fĂŒr #KlimaneutralitĂ€t nach 2030 festzulegen.
Read 18 tweets
In der #Braunkohle arbeiten noch 20.000 Menschen, die Steinkohle war bis 2018 vierstellig und dann weg.
In Solar gingen 80.000 Jobs verloren, in Wind 40.000.
Das Team von #Merz ist einfach argumentativ komplett verloren. /MS
Hier noch die Quelle fĂŒr die Arbeitsplatzverluste in der Solarindustrie... /MS #Energiewende augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/Ene

... hier fĂŒr die Jobs der Windenergie-Branche... /MS #Energiewende zdf.de/nachrichten/wi

Read 4 tweets
+++ @PeterAltmaier hat im ORIGINAL-Gutachten zu den Kosten des #Kohleausstieg|s unter dem Vorwand redaktioneller Änderungen zentrale Sachverhalte streichen lassen. @BMWI_Bund hat die Öffentlichkeit mit Halbwahrheiten getĂ€uscht.
Unterlagen hier (141 MB) bit.ly/UIG-Braunkohle
Im Tagebau #Garzweiler II geht es gar nicht mehr primĂ€r um den Abbau von #Braunkohle. #RWE braucht gigantische Mengen an #Erdmassen, um die gefĂ€hrlich steilen HĂ€nge zu stabilisieren” [2/4]

greenpeace.de/themen/energie

Irrsinn: Dörfer zerstören um Löcher zu fĂŒllen

Mit der anstehenden Leitentscheidung plant @ArminLaschet die Dörfer zu opfern, damit #RWE billig Abraum zum VerfĂŒllen des Tagebaus und zur Stabilisierung der Hangböschungen gewinnen kann. [3/4]

#ArminLassEs #AlleDoerferBleiben
Read 4 tweets
@WirtschaftNRW @a_pinkwart @zukunftsrevier @EANRW @landnrw Schauen wir mal, wie es wirklich war: Im Juni 2018 trat die #Kohlekommission zusammen, ein Gremium, das wegen seiner unausgewogenen Zusammensetzung schon vor der Arbeitsaufnahme die Kritik auf sich zog (Industrie-, #CDU-, MĂ€nner-, Ü50-lastig).

1/x

klimareporter.de/deutschland/da

@WirtschaftNRW @a_pinkwart @zukunftsrevier @EANRW @landnrw Gleichwohl umfasste der Bericht der #Kohlekommission folgende Punkte:
- lineare und stetige Abschaltung der #Braunkohle-kraftwerke, was den Erhalt der #AlleDoerferBleiben ermöglichen wĂŒrde
- #Datteln4 geht nicht ans Netz
- Erhalt des #HambacherForst

2/x

greenpeace.de/themen/klimakr

@WirtschaftNRW @a_pinkwart @zukunftsrevier @EANRW @landnrw Posse am Rande: Der #Kohlekommission-Vorsitzende #CDU-Ex-MP-#Tillich vertrat die Interessen der #Braunkohle-Industrie dort offenbar so gut, dass er von der Kommission direkt in den Aufsichtsratsvorsitz des #Braunkohle-Konzerns #MIBRAG wechselte.

3/x

spiegel.de/wirtschaft/unt

Read 13 tweets
#KohleEINstiegsgesetz, nĂ€chste rechtliche Etappe: #Laschet steht akut davor, #RWE wunschgemĂ€ĂŸ den Weg durch sechs Dörfer zur #Braunkohle zu bahnen und damit den finalen Sargnagel ins #ParisAgreement zu schlagen. Niemand kriegt es mit.

#Leitentscheidung

nrz.de/region/niederr

Was ist die #Leitentscheidung? Die Leitentscheidung ist der Theorie nach die politische Grundsatzentscheidung der Landesregierung #NRW ĂŒber den Einsatz von #Braunkohle bei der Energiegewinnung, also die demokratische Festlegung des Landes, welche Rolle Braunkohle ...

1/x
... landespolitisch bei der Energiegewinnung spielen soll.

#Laschet stellt die VerhĂ€ltnisse in #NRW auf den Kopf: Nicht die demokratische Entscheidung ist bei ihm der Ausgangspunkt, sondern die Planung von #RWE. Laschet hat sehr frĂŒh klargemacht, dass RWE plant, und ...

2/x
Read 9 tweets
Was wÀre, wenn unter #Augsburg #Braunkohle lÀge?

Der Tagebau #Garzweiler2 im Rheinischen Braunkohlerevier ist 48 kmÂČ groß.
Das entspricht 1/3 der GesamtflĂ€che Augsburgs (146,84 kmÂČ).

Ein Thread
Wenn #RWE in Augsburg einen Tagebau, genauso groß wie Garzweiler 2, betreiben wĂŒrde, dann wĂ€re die Innenstadt weg. Ebenso Teile von Oberhausen, Lechhausen, der Rand von Hochzoll, der Kuhsee, der obere Teil des Siebentischwalds, Spickel und Herrenbach und ein Teil des Hochfelds.
Die Bahnstrecke vom Bahnhof Morellstraße bis zum Bahnhof Oberhausen wĂ€re die #L277, die gerade abgerissen werden sollte und die wir gerade besetzen wĂŒrden.
Read 5 tweets
Wir sind bereits jetzt an dem Punkt, an dem der Markt die #Braunkohle von selbst beseitigen wĂŒrde, ohne #Kohleausstiegsgesetz, ohne jede EntschĂ€digung. Die Gesetzeslage verhindert aber, dass #Braunkohle fĂŒr Betreiber wie #RWE zum VerlustgeschĂ€ft werden kann. Nicht der ...

1/x
... Markt steuert den Verbleib der Braunkohle, sondern das Kriterium der Systemrelevanz. Will ein Anlagenbetreiber eine unwirtschaftliche Anlage stilllegen, hĂ€lt der Netzbetreiber diese aber fĂŒr systemrelevant, wird die Stilllegung verboten. Im Gegenzug ...

#Kohleausstieg

2/x
... muss der Netzbetreiber dem Anlagenbetreiber die Kosten der unwirtschaftlichen Anlage, die eigentlich stillgelegt werden soll, ersetzen (§§ 13b, 13c EnWG). Die Kosten landen dann letztlich im Strompreis. Das Spiel setzt sich fort, bis die Anlage ...

#Kohleausstieg

3/x
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âžĄïž Die Mehrheit ist dagegen
âžĄïž Die gesamte Wissenschaft ist dagegen
âžĄïž Es verstĂ¶ĂŸt gegen das #ParisAgreement
âžĄïž Es ist menschenrechtswidrig
âžĄïž Es ist grundgesetzwidrig
âžĄïž Es verpulvert 4,4 Milliarden Steuergelder fĂŒr nichts

Beerdigt das #Kohleausstiegsgesetz, @cducsubt, @spdbt!
Die versammelte Wissenschaft ist gegen das #KohleEINstiegsgesetz. @sciforfuture, 26.800 Wissenschaftler, die hinter den Forderungen von @FridayForFuture forFuture stehen,
haben das Gesetz kommentiert:

scientists4future.org/defizite-kohle


#Kohlegesetz #GroßeKohleKoalition

2/x
Read 9 tweets

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