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Die #SPD-Führung hat sich heute für Olaf #Scholz als #Kanzlerkandidat ausgesprochen.
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
Scholz ist das Gesicht der absoluten sozialen Profillosigkeit, dem Machterhaltungstrieb & neoliberalen Ausrichtung der heutigen SPD. 1/6
2. Scholz hat als Innensenator in #HH 2001 den Einsatz von #Brechmitteln eingeführt. Achidi John(19 Jahre) starb am 08.12.2001 an dieser polizeilichen #Folter. Scholz ist somit unmittelbar für Johnss Tod mitverantwortlich. Sein Kommentar dazu: "Ich bin liberal, aber nicht doof."
3. Scholz ist Verfechter der neoliberalen & zutiefst unsozialen #HartzIV Reform. Unter dem Stichwort der „#Zumutbarkeit“ forderte er schon 2003 die rechtliche Legitimation von Zwangsarbeitsdiensten und Arbeitskolonnen.
