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Der #Digitalausschuss des Bundestages besucht mit 1 Delegation Japan u Südkorea. heute früh: Besuch Vizeminister im Min. für Inneres u Telekommunikation Takeuchi Yoshiaki. Glasfaser gibts in Japan in 2027 für 99.9% der Haushalte, zZ haben < 170.000 HH keine Glasfaser.
#btADiJpKor
Unsere (demokratischen) Delegationsmitglieder des #btADi aus dem Bundestag sind: @maik_aussendorf @CatarinaDosSa @Hansjoerg_Durz @JensZSPD @max_fksr #btADiJpKor
Anschließend Besuch bei @NTTDocomoNews Tokio, Infos u Austausch zu #5G u #6G. Fotos posten aus dem Lab war leider verboten. 6G erwartet man in Japan kommerziell spätestens 2030, 5G ist hier schon fast überall verfügbar. 6G ist noch 100mal schneller als 5G! #btADiJpKor
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Heute kommt Digital- u Verkehrsminister @Wissing in den #Digitalausschuss u EU Regelungen zu dig. Monopolen sind Thema. Leider tagen wir hinter verschlossenen Türen, weil die🚦-Koalition meinen Antrag auf 'öffentliche Sitzung' abgelehnt hat. Dazu ein🧵 #Intransparenz #btadi /1
im Koalitionsvertrag der 🚦steht "Transparenz u effektive Kontrolle (...) durch Parlamente werden wir sicherstellen" (S. 109) u "Wir wollen durch mehr Transparenz unsere Demokratie stärken" (S.10). Leider gibt es keinerlei Veränderung Richtung mehr Ausschussöffentlichkeit./2
Bereits in der letzten Legislatur waren 74 von 85 #Digitalausschuss Sitzungen ‚nicht-öffentlich‘. Die Ampel redet von "neuem Geist" u agiert wie die GroKo. Dabei dürfte das öfftl. Interesse beim Antrittstermin des Digital- u Co Ministers Volker @Wissing sehr hoch sein. #btadi /3
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Mit 19 v. 19 Stimmen mahnt der Expert:innenrat d BuReg zu Covid-19 an, endlich die #Digitalisierung im Gesundheitswesen voran zu bringen, #Meldeketten ENDLICH vollständig zu digitalisieren, v.a. zu Hospitalisierungsraten. Die Datenlage in DE erschwert profess. Pandemiemanagement. ImageImageImage
Hier einige Ausschnitte aus der Stellungnahme des Expert:innenrates:
- Omikron macht Defizite der Digitalisierung bes. deutlich
- Entscheidungen erfordern dringend Hospitalisierungsrate
- v.a. bei #Hospitalisierungsrate: "eklatantes Defizit der Verfügbarkeit zeitnaher Daten" /2 Image
Expert:innenrat der BuReg weiter:
- fehlende Datenerhebung u -verknüpfung ist ein Risiko
- evidenzbasiertes Pandemiemanagement erfordert aktuelle Datenerhebung
- anonymisierte Echtzeitdaten zu Krankenhauseinweisungen nötig zur Bewertung der Krankheitslast in DE
/3 Image
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