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Erster Eindruck: Ampel hat keinen Bock auf #Urheberrecht. Nur Evaluierung, keine Gesetzesvorhaben im #Koalitionsvertrag, dabei bräuchten wir die dringend, zB beim #Zensurheberrecht. Ob Bibliotheken E-Books künftig wie physische Bücher verleihen dürfen, bleibt unklar. #BuchistBuch 
Etwas besser ist der Abschnitt zu Forschung, wissenschaftsfreundliches #Urheberrecht klingt gut, aber es fehlen Details. Ich würde mir da zB wünschen: Ausweitung des Zweitveröffentlichungsrechts für Urheber*innen aller wissenschaftl Publikationen, unabhängig vom Finanzierungsweg!
Der medienpolitische Teil zu #DSA/#DMA liest sich schlimmstenfalls als Unterstützung der Idee, dass Plattformen nicht nur #Leistungsschutzrecht für Presseartikel zahlen sollen, sondern auch gezwungen werden, diese anzuzeigen. Das behindert Vorgehen gegen Desinformation! #LSR
