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#Bundeskanzlerin Merkel:
#DeutscheBahn braucht
kürzere #Fahrzeiten,
schnelleren #Netzausbau,
bessere #Technik
Wer war nochmal die letzten 15 Jahre in der #Regierung ?
Welche Fraktion stellte die #Bundesverkehrsminister?
rnd.de/politik/deutsc… via @RND_de
#DeutscheBahn braucht
kürzere #Fahrzeiten,
schnelleren #Netzausbau,
bessere #Technik
Wer war nochmal die letzten 15 Jahre in der #Regierung ?
Welche Fraktion stellte die #Bundesverkehrsminister?
rnd.de/politik/deutsc… via @RND_de
#Bundestagswahl :
#Grüne wollen die #Deutsche #Bahn #AG in ihrer jetzigen Form auflösen:
1 Anstalt öffentlichen Rechts nur für das Netz,
unabhängig von Personen- und Gütertransporteuren.
handelsblatt.com/26753476.html?…
#Grüne wollen die #Deutsche #Bahn #AG in ihrer jetzigen Form auflösen:
1 Anstalt öffentlichen Rechts nur für das Netz,
unabhängig von Personen- und Gütertransporteuren.
handelsblatt.com/26753476.html?…
Heute ist die #FrauenBustour um #EvaRosen von #Querdenken in #Siegen. Es meldet sich ein #Ehrenmann zu Wort. Er unterbricht den #Hochstapler #JankoWilliams & er sagt, dass er seinen Laden lieber freiwillig schließt, die Löhne zahlt, als dass sich noch mehr infizieren. #si1112
#AlexandraMotschmann von der neurechten #Partei #dieBasis versteht jetzt die #Querdenken #Demonstrationen als Ort der Kunst und Kultur^^. Aus diesem Grund performt sie mehr schlecht als recht ein Gedicht mit dem Titel #Widerstand2020^^
#Coronazis #Coronaleugner in #Siegen #si1112
#Coronazis #Coronaleugner in #Siegen #si1112
Welchen #Clown hat denn der #Schwurbelman heute verspeist? Der #Coronarebell sagt auf der #Frauenbustour in #Siegen vor ein paar #Coronazis doch tatsächlich, dass #Deeskalation das Gebot der Stunde ist. Passive Aggressivität gehöre nicht zu #Querdenken.^^ What?
#si1112 #brainover
#si1112 #brainover
Warum hat das Kanzleramt mir Gespräch mit #Guttenberg zu #AugustusIntelligence verschwiegen? Lobbyierte die #Bundeskanzlerin neben #Wirecard in China auch für Hochstapler von Augustus? spiegel.de/politik/deutsc… @Linksfraktion @TiloJung @Sven_Becker @a_watch @arnesemsrott #Merkel
Die Bundeskanzlerin kann sich nicht länger wegducken. Der Bundestag wurde getäuscht! Frau #Merkel muss sich erklären, warum das Bundeskanzleramt mir das Gespräch in einer parlamentarischen Anfrage verschwiegen 
und nur eine angeblich unbeantwortete E-Mail von Herrn Guttenberg (am 3 September 2019) eingeräumt hat. Eine Informationsfreiheitsanfrage zu der E-Mail von mir wurde mir bis heute nicht beantwortet.
Die Affäre #Wirecard wird immer undurchsichtiger. Ich habe frühzeitig um Aufklärung über die Erkenntnisse von Nachrichtendiensten zu Wirecard gebeten. Wenn sich der ehem. Geheimdienstkoordinator Fritsche vor der Chinareise der #Bundeskanzlerin an das Kanzleramt gewandt hat (1/5)
und das Finanzministerium Informationen zugeliefert hat, ist es fragwürdig, dass die Arbeitsebene des Kanzleramtes die Bundeskanzlerin #Merkel nicht zu #Wirecard informiert haben soll. (2/5)
Haben Nachrichtendienste vor #Wirecard gewarnt oder über Wirecard Finanztransaktionen abgeschöpft und das Unternehmen gedeckt? (3/5)
Der #Wirecard Skandal erreicht die #Bundeskanzlerin Es müssen jetzt folgende Dinge zügig geklärt werden:
spiegel.de/politik/deutsc… @Sven_Becker
spiegel.de/politik/deutsc… @Sven_Becker
1. Welche Erkundungen holten Bundeskanzleramt und @BMF_Bund im Zusammenhang mit der Begleitung des China Geschäfts von Wirecard durch Übernahme von AllScore Payments - ein zwielichtiger Anbieter von Glücksspiel, der in China Rekordstrafen zahlen musste ein? @RegSprecher
2. Hat die Bundeskanzlerin persönlich lobbyiert?
Europa braucht eine massives Investitionsprogramm, um die Corona-Krise zu überwinden. Die Mittel aus #NextGenerationEU dürfen keinesfalls mit nachfragehemmenden Kürzungsauflagen einhergehen. #EUKommission #Wiederaufbauplan #CoronaKrise 1/5
#Bundeskanzlerin #Merkel hat sich bewegt, aber wenn die Krise tief wird, sind selbst 750 Milliarden Euro schnell unzureichend. Daher muss das Mandat der #EZB geändert werden, um der EZB die Garantie der Staatsfinanzen zu ermöglichen. 2/5
Öffentliche Investitionen müssen von den Maastricht Kriterien bzw. dem #Stabilitätspakt- und Wachstumspakt ausgenommen werden, um #EU-Staaten Zukunftsinvestitionen und wirtschaftliche Dynamik aus eigener Kraft zu ermöglichen. 3/5
