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pressemitteilung des #bverfg zu den erfolglosen verfassungsbeschwerden gegen ausgangsbeschränkungen im #bundeslockdown bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
nach der pressemitteilung das erwartbare klipp-klapp (verfasssungsrechtlich zulässiger zweck, geeignet, weil zweck fördernd, erforderlich, weil nix milderes erkennbar, angemessen, weil schwere gesundheitsgefahr) ohne vertiefte ausführungen - enttäuschend!
die brisanz der beschlüsse liegt wohl darin, dass schwerste eingriffe maßnahmen verfassungsgerichtlich abgesegnet, für eine #pandemie-lage, die im vergleich zu jetzigen geradezu niedlich war
Guten Morgen zum #CoronaSN-Thread. Updates nur nach Lage.
- Online-Kabinetts-PK heute 13 Uhr u.a. mit SK-Chef Schenk zu #bundeslockdown und Gesundheitsministerin P. Köpping, sowie @MartinDulig.
- Und auf AfD-Antrag Sondersitzung #saxlt zum #bundeslockdown...
- Online-Kabinetts-PK heute 13 Uhr u.a. mit SK-Chef Schenk zu #bundeslockdown und Gesundheitsministerin P. Köpping, sowie @MartinDulig.
- Und auf AfD-Antrag Sondersitzung #saxlt zum #bundeslockdown...
Dann erreichten mich mehrere Hinweise, dass erste Firmen (über Sozial-/Pflegeeinrichtungen hinaus) nun von mobilen Impfteams angesteuert würden. Impfung gebe es dann für alle bis Prio 3, wenn Freigabe da. SMS kann dazu nichts sagen. Vielleicht kann @drksachsen mehr sagen?
Hat bisher kaum jemand aufm Schirm: Neuer Beschluss Gesundheitsministerkonferenz für Geimpfte o. nach #CoronaSN-Erkrankung (max 6 Monate):
- Quarantäne als Kontaktperson entfällt
- Testpflicht Handel/Dienstleistung entfällt
- Testpflicht Pflege/KH optional
gmkonline.de/Beschluesse.ht…
- Quarantäne als Kontaktperson entfällt
- Testpflicht Handel/Dienstleistung entfällt
- Testpflicht Pflege/KH optional
gmkonline.de/Beschluesse.ht…
@SHomburg stellt fest, dass #Großbritannien das #Ende des #Lockdowns feiert. #Deutschland hingegen befände sich im von #Merkel geplanten #unendlichen #Bundeslockdown.
Was ist dran, am Ende des Lockdowns in GB?
Und was an der Unterstellung, des unendlichen Lockdowns?
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Was ist dran, am Ende des Lockdowns in GB?
Und was an der Unterstellung, des unendlichen Lockdowns?
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In #Großbritannien sorgten ein scharfer #Lockdown und ein erfolgreiches #Impfprogramm für das #Sinken der #7_Tage_Inzidenz innerhalb von zwei Monaten von über 600 auf aktuell unter 60, sagt Sebastian Funk von der London School of Hygiene and Tropical Medicine.
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Gegen das #Impfprogramm fährt @SHomburg mit seinem Verien #MWGFD eine regelrechte #Kampangne mit Tweets, Flyern, Videos. In der Anlage sind 2 Tweets als Beispiel, in denen er vom #Experiment am Menschen spricht und vor möglicherweise #katastrophalen #Folgen warnt.
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