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CN Polizeigewalt
‼️Bitte teilen‼️
Heute wurde ich nach einer friedlichen #Protestaktion gegen das #Bundeswehr|aufgebot in #Brandenburg a.d. Havel Opfer von willkürlicher und unprovozierter #Polizeigewalt.
#TdBw23 #TagderBundeswehr #Polizeiproblem @PolizeiBB_E
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Heute wurde ich nach einer friedlichen #Protestaktion gegen das #Bundeswehr|aufgebot in #Brandenburg a.d. Havel Opfer von willkürlicher und unprovozierter #Polizeigewalt.
#TdBw23 #TagderBundeswehr #Polizeiproblem @PolizeiBB_E
Weitere Mitglieder der @ljsbrb und @solidBerlin und ich haben sich spontan zu einem Die-In* vor einem Bundeswehr "Karriere" Propagandabus zusammengefunden.
*Die-In: Das ist wie ein Sit-In, nur man stirbt—d.h. wir liegen voller Rote Beete Saft auf dem Boden
*Die-In: Das ist wie ein Sit-In, nur man stirbt—d.h. wir liegen voller Rote Beete Saft auf dem Boden
Ich habe währenddessen eine Rede gehalten. Eine kleine Menge hatte sich um uns versammelt, um die Aktion zu beobachten. Alles verlief durchweg friedlich.
Dann kam die Polizei. Wir wurden aufgefordert den Platz zu Räumen, sonst würde man gegen uns "unmittelbaren Zwang" anwenden.
Dann kam die Polizei. Wir wurden aufgefordert den Platz zu Räumen, sonst würde man gegen uns "unmittelbaren Zwang" anwenden.
Ab dem 12. Juni wird Deutschland zwei Wochen lang Drehscheibe für das @NATO-Manöver #AirDefender23 mit 10.000 Soldaten aus 25 Ländern sein. Es ist die größte Luftübung in der Geschichte des Nordatlantikpaktes. linksfraktion.de/themen/nachric… 1/9 
Ich bezweifele, dass die NATO mit dieser Machtdemonstration der Superlative sonderlich Eindruck bei der russischen Führung schinden wird. Auch das Vorgänger-Manöver der NATO 2021 hat Putin nicht davon abgehalten, einige Monate später die Ukraine zu überfallen. 2/9
2021 marschierten mitten im Lockdown 30.000 Soldaten beim NATO-Großmanöver 'Defender Europe 21' über Deutschland quer durch Europa, während Russlands Truppen nahe der Ukraine aufmarschierten. 3/9
Am 6. Februar 2013 gründete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer Ansätze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrängt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Liebe Freunde,
der #Fuchs kommt offensichtlich endlich auch in die #Ukraine. Hunderte dieser alten Transportpanzer hat die #Bundeswehr - einige kann sie abgeben. Neben #Leo, #Marder und #Gepard wird er einen sinnvollen Platz einnehmen.
der #Fuchs kommt offensichtlich endlich auch in die #Ukraine. Hunderte dieser alten Transportpanzer hat die #Bundeswehr - einige kann sie abgeben. Neben #Leo, #Marder und #Gepard wird er einen sinnvollen Platz einnehmen.
Der Transportpanzer #Fuchs ist teilweise über 40 Jahre alt und muss ohnehin ersetzt werden. Ihn jetzt den Überfallenen zu geben, die ihn dringend brauchen, ist da nur konsequent. Er schützt den Mannschaftstransport. Seine Schwimmfähigkeit hat taktische Vorteile.
Es ist schön zu sehen, dass nun all das umgesetzt wird was die @fdpbt seit über einem Jahr fordert. Eine höhere Geschwindigkeit hätte den Überfallenen geholfen und Deutschlands Ansehen unter den Demokratien genutzt, aber nun wird die #Zeitenwende umgesetzt.
News zum Anschlag auf die #Nordstream-Pipeline: Deutsche Ermittler prüfen offenbar eine neue Spur in ukrainische Militärkreise. Das zeigt eine #NDRWDRSZ-Recherche mit internationalen Partnern. Darum geht es: kurzer Thread
Bei einer der Personen an Bord der Yacht „Andromeda“ könnte es sich der Recherche zufolge um einen Ukrainer gehandelt haben. Der junge Mann soll im ukrainischen Militär gedient haben.
Es führt offenbar noch eine weitere Spur in die #Ukraine: Die polnische Firma, die die Yacht angemietet hatte, nennt in offiziellen Dokumenten als „Präsidentin“ eine Frau, die der Recherche zufolge in der Ukraine lebt.
Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität,sondern die von vielen Menschen in diesem Land.
#Polizeiproblem
#Polizeiproblem
Ein Beispiel: Die taz hatte ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern in #Bundeswehr, #Polizei und #Verfassungsschutz offengelegt. Das war Ende 2018. Damit wurde nochmals deutlich, wie eng #Rechtsextremisten mit den Sicherheitsbehörden verbunden sind.
Anstatt vollständig aufzuklären und die Verstrickungen innerhalb der Sicherheitsbehörden offenzulegen, wurde das Problem vertuscht und kleingeredet.
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist zermürbend, weil man das Gefühl hat gegen Windmühlen zu kämpfen.
Die Auseinandersetzung mit dieser Thematik ist zermürbend, weil man das Gefühl hat gegen Windmühlen zu kämpfen.
Es reicht. Die #CDU lügt hier wieder in Person von @PrienKarin, dass sich die Balken biegen. Die #Ampel ist Schuld am Erstarken der #AfD. #Merz ist vollmündig angetreten, sie zu halbieren. Faktisch stärkt er sie. Ein Blick auf die Fakten. 👇
Die #CDU und #Merz waren es, die den vergifteten Boden der #Politikverdrossenheit, #Angst und #Panik angesichts der #Energiekrise bereitet haben. Den nutzt die #AfD. Am 4.9. des vergangenen Jahres prognostizierte Merz deutschlandweite Blackouts.
spiegel.de/politik/deutsc…
spiegel.de/politik/deutsc…
#Merz war sich sicher. "Wenn diese Regierung so weitermacht und aus ideologischen Gründen am Atomausstieg festhält, droht uns Anfang nächsten Jahres ein Blackout." Der Atomausstieg am 15.4. diesen Jahres sollte einen Blackout im Winter nach sich ziehen.
Shoppingwochen im Ministerium, #Bundeswehr-Beschaffung jetzt im Kriegsmodus. Der gestrige Tag wird entweder als historischer Paukenschlag in die Bundeswehrgeschichte eingehen - oder als Grundproblem einer neuen Skandalepoche. Historisch ist er allemal. Ein laaanger #Thread. (…)
Ich habe heute die gestern gezeichneten Erlasse & Weisungen aus dem Verteidigungsministerium gelesen, durch die künftig alles besser werden soll bei der Beschaffung. Ich habe noch nie einen so schlichten & weitreichenden Verwaltungsvorgang gesehen. Sehr interessant. (…)
Im Kern versucht der Erlass, alle bisherigen geltenden Regelungen mit einem 4-Seiten-Dokument neu zu definieren. (…)
Ich hab wirklich keine Ahnung, was heute los ist, wer wieder diese #Wehrpflicht- Debatte angefangen hat (oder mir die ganzen Kalten Krieger in die DruKos spühlt), aber - weil es einige anscheinend wirklich nicht verstehen wollen - kommt jetzt der wohl unausweichliche #rant⬇️
1️⃣ "Ihr seid einfach nur aus Prinzip dagegen!!!"
lol. Ich bin null gegen DIE Wehrpflicht. Die wenigsten Soldaten sind das. Natürlich gibt es gute Argumente dafür, natürlich gibt es positive Aspekte. Auch viele negative. ABER WIR HABEN DOCH GAR KEINE KONKRETE DISKUSSIONSGRUNDLAGE
lol. Ich bin null gegen DIE Wehrpflicht. Die wenigsten Soldaten sind das. Natürlich gibt es gute Argumente dafür, natürlich gibt es positive Aspekte. Auch viele negative. ABER WIR HABEN DOCH GAR KEINE KONKRETE DISKUSSIONSGRUNDLAGE
Was viele aktive #Soldaten hier auf #miltwitter so aufregt, ist die nebulöse Debatte, die sich ständig im Kreis dreht, anstatt dass mal jemand einen konkreten Vorschlag macht, wie man die Wehrpflicht konkret & realistisch umsetzen könnte...ohne dabei die Probleme zu verschlimmern
1/ Für ein Ende der #Duldungspflicht der #Covid19-Impfungen in der #Bundeswehr:
Sehr geehrter @PistoriusBoris,
die #Pandemie ist vorbei, alle staatlich verordneten Maßnahmen enden, der #Corona-Expertenrat wird aufgelöst.
Laut Bundesverwaltungsgericht ist es Aufgabe des …
Sehr geehrter @PistoriusBoris,
die #Pandemie ist vorbei, alle staatlich verordneten Maßnahmen enden, der #Corona-Expertenrat wird aufgelöst.
Laut Bundesverwaltungsgericht ist es Aufgabe des …
2/ … @BMVg_Bundeswehr, die Aufrechterhaltung der #Covid19-Impfung zu evaluieren und daraufhin zu überprüfen, ob diese angesichts veränderter Umstände weiterhin verhältnismäßig und ermessensgerecht ist (bverwg.de/pm/2022/44).
Der Bundesgesundheitsminister hat …
Der Bundesgesundheitsminister hat …
3/ … via @heutejournal verkündet, dass es nach der #Covid19-Impfung im Verhältnis 1/10000 zu schweren #Impfschäden kommt. Er bezeichnete die Schicksale der Betroffenen als „bestürzend“, wie Sie hier nachhören können:
amp.zdf.de/nachrichten/po…
amp.zdf.de/nachrichten/po…
Zur #Bundeswehr-Reform-Debatte. Das Problem der vielen Generäle ist bekannt. Über die #Stabsoffiziere haben wir bei #miltwitter auch schon allerhand Anekdotisches gelesen. Meines Wissens aber noch nichts Statistisches. Ich habe dazu die Planstellen in den Bundeshaushaltsplänen …
… von 2013 und 2023 verglichen. Der Zeitraum ergibt mMn Sinn, da Wehrpflicht 2013 bereits ausgesetzt und die Bundeswehr seit Beginn des 🇷🇺 Krieges gegen 🇺🇦 2014 Prioritäten neu hätte setzen müssen. Durch den Vergleich Planstellen/Planstellen kann man erkennen, wo Schwerpunkte…
… gesetzt wurden. Ich nehme mal ein plakatives Beispiel heraus: Die Bundeswehr schrumpfte (2013-23) um bummelig 20.000 Dienstposten (DP). Trotzdem kamen rund 250 DP für Unteroffiziere mit Portepee (UmP) hinzu. Und die Zahl der DP für Stabsoffiziere (StOffz) stieg auch um…
So, ich hab ja gesagt ich komme drauf zurück.
Vielleicht auch interessant für
@EvaHoegl und #borispistorius @BMVg_Bundeswehr.
Damit das in dem anderen #miltwitter🧵 nicht untergeht, ein neuer 🧵zum Thema:
Warum die BW zu viele Generale/Admirale hat.
Featering @markus_meyer7 1/n
Vielleicht auch interessant für
@EvaHoegl und #borispistorius @BMVg_Bundeswehr.
Damit das in dem anderen #miltwitter🧵 nicht untergeht, ein neuer 🧵zum Thema:
Warum die BW zu viele Generale/Admirale hat.
Featering @markus_meyer7 1/n
Grundsätzlich:
Der Ursprungsthread war ja mit einem Hauch Sarkasmus versehen. Aufgabe: Gib ein Statement was triggered!
So ganz grob zusammengefasst.
Hat geklappt. Ein paar meiner Lieblings-HUT sprangen drauf an.
Du kannst ja MC nicht mit BW vergleichen - dies, das. 2/n
Der Ursprungsthread war ja mit einem Hauch Sarkasmus versehen. Aufgabe: Gib ein Statement was triggered!
So ganz grob zusammengefasst.
Hat geklappt. Ein paar meiner Lieblings-HUT sprangen drauf an.
Du kannst ja MC nicht mit BW vergleichen - dies, das. 2/n
Dazu:
Sicherlich hinkt der Vergleich. Die Aufgaben und auch die Fähigkeiten sind nicht gleich. Lediglich der Personalkörper ist von der Gesamtstärke vergleichbar. Und das ist ja schonmal was. Denn ganz egal ob wir uns mit LV/BV befassen oder mit Expeditionary warfare, es 3/n
Sicherlich hinkt der Vergleich. Die Aufgaben und auch die Fähigkeiten sind nicht gleich. Lediglich der Personalkörper ist von der Gesamtstärke vergleichbar. Und das ist ja schonmal was. Denn ganz egal ob wir uns mit LV/BV befassen oder mit Expeditionary warfare, es 3/n
🇫🇷 "Le conflit en #Ukraine doit se comprendre comme une guerre d'entrainement."
Retour sur l'audition de @ThomasGomart (@IFRI_), du 8 mars 2023, sur les enjeux de la prochaine LPM devant la Commission de la défense du @Senat.
THREAD 👇
Retour sur l'audition de @ThomasGomart (@IFRI_), du 8 mars 2023, sur les enjeux de la prochaine LPM devant la Commission de la défense du @Senat.
THREAD 👇
🇫🇷 "Le PR se distingue très clairement de ses 4 prédécesseurs en ayant augmenté la dépense militaire [...]. Pourtant, la #LPM qui se dessine donne l'impression - au mieux - de pouvoir se maintenir au niveau qui était le nôtre précédemment." @ThomasGomart
🇫🇷 Une situation paradoxale qui "rappelle une évidence historique, malheureusement oubliée par les mandatures précédentes : on ne rattrape jamais en quelques années des décennies de désarmement." @ThomasGomart #LPM
1/ Auch der @Tagesspiegel berichtet nun endlich über die Studie des Heidelberger Pathologen P. #Schirmacher, der kurz nach der #Covid-Impfung Verstorbene obduziert hatte:
„Bei 5 von 25 stellten die Pathologen eine #Herzmuskelentzündung in Folge der #Impfung als Todesursache …
„Bei 5 von 25 stellten die Pathologen eine #Herzmuskelentzündung in Folge der #Impfung als Todesursache …
2/ … fest. … Die Obduzierten seien durch Herzrhythmusstörungen in Folge der #Herzmuskelentzündung verstorben. … ‚Da ein Obduktionsprogramm für Todesfälle nach #Impfung nur in Baden-Württemberg existiert [warum???] und die #Herzmuskelentzündung nur durch Obduktion gesichert …
3/ … werden kann, gehe ich von einer deutlichen Untererfassung der #Todesfälle nach #Impfung aus.‘“
Der #PostVac-Experte @ProfSchieffer äußert im Text, er „gehe davon aus, dass die Komplikationsrate bei den #Covid-Impfstoffen nicht größer“ sei als bei anderen Vakzinen, was …
Der #PostVac-Experte @ProfSchieffer äußert im Text, er „gehe davon aus, dass die Komplikationsrate bei den #Covid-Impfstoffen nicht größer“ sei als bei anderen Vakzinen, was …
1/ Reminder: Eine vertuschte Schande der "Friedensbringer": Die #Bundeswehr und der mörderische Organhandel der #UCK
Von René Heilig *
Von René Heilig *
2/ Es war am letzten Märztag, da reichte der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière – ein gelernter Jurist und vormals für innere Sicherheit zuständig – einem mutmaßlichen Mafioso und #Kriegsverbrecher die Hand. ...
#Germany: As @nld_37 has mentioned, #Bundeswehr is taking on a structural reform in #Army (#Heer). This is essential not only for Germany, but also for the allies of Germany. On one hand, @Deutsches_Heer is becoming more mobile, but this comes with a price - a hefty one 1/
German Army is going to have only three "heavy" brigades, i.e. with #Leopard and #Puma battalions. Another one is the Dutch 43 Mech. Further three will be "medium forces" / Mittlere Kraefte based on Boxer APC. Not only the Franco-German brigade and 23 Mountain, but also 2/
21 Mountain. While this will improve mobility of German Army, even after provision of full equipment for the Army, #Germany will have very limited capability when it comes to "schwere" (heavy) forces. This has certain implications for NATO posture... and for Poland 3/
HOW TO BEAT #RUSSIA
Interessanter, gelungener Bericht von @nicolange_ zu möglichen #LessonsLearned aus dem #Krieg in der #Ukraine mit spannenden und dringenden Diskussionsansätzen für Innovation in den eigenen Streitkräften!
#Leseempfehlung & #thread⬇️
globsec.org/what-we-do/pub…
Interessanter, gelungener Bericht von @nicolange_ zu möglichen #LessonsLearned aus dem #Krieg in der #Ukraine mit spannenden und dringenden Diskussionsansätzen für Innovation in den eigenen Streitkräften!
#Leseempfehlung & #thread⬇️
globsec.org/what-we-do/pub…
Für die lesefaulen unter euch habe ich die Empfehlungen der einzelnen Abschnitte hier rausgefasst. Spannend dabei, wenn man mal mental die Checkliste durchgeht, wie gut denn die #Bundeswehr in den jeweiligen Bereichen aufgestellt ist.
(Natürlich wird hier ein Optimum gezeichnet)
(Natürlich wird hier ein Optimum gezeichnet)
1️⃣ Total Defense
Möchte jemand nochmal das beliebte Buzzword "gesamtgesellschaftliche Resilienz" bemühen? Nein? Schade😔
Auge @drfranksauer @krawallerist @VorgBeob
Möchte jemand nochmal das beliebte Buzzword "gesamtgesellschaftliche Resilienz" bemühen? Nein? Schade😔
Auge @drfranksauer @krawallerist @VorgBeob
Die Mottowagen von Jacques Tilly zum heutigen #Rosenmontagszug in #Düsseldorf. #Ukraine️ #iranprotest #letztengeneration #dus2002
Mottowagen von Jacques Tilly zum heutigen #Rosenmontagszug in #Düsseldorf. Hier zum Thema "Kulturelle Aneignung". #dus2002
Weitere Mottenwagen beim #Rosenmontagszug in #Düsseldorf haben die Themen #Putin, Kardinal #Woelki und #Brexit. #dus2002
Nach tollen Tagen in Amsterdam 🇳🇱 und in Düsseldorf 💛🖤, gleich zurück in der alten Heimat 🔹🦁 und auf geht’s bei der @MunSecConf.
Aber vorher ein kleines Karevals-Update vom Digitalteam der @InvictusGamesDE 👇 🧵
Aber vorher ein kleines Karevals-Update vom Digitalteam der @InvictusGamesDE 👇 🧵
Wie Ihr vielleicht festgestellt habt, hat sich auf der Webseite einiges getan.
👉 Standardsprache nun 🇬🇧
👉 Update Kontaktseite
👉 Update Sponsoren
👉 u.v.m.
Feedback immer willkommen 🙏 📲 invictusgames23.de
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👉 Update Kontaktseite
👉 Update Sponsoren
👉 u.v.m.
Feedback immer willkommen 🙏 📲 invictusgames23.de
Schon kommende Woche hoffen wir, dass wir Euch unseren Merchandise Shop präsentieren können 🤩 #MerchMerchMerch und ihr könnt euch schonmal für den September eindecken!
Das Team freut sich schon, dann Gewinnspiele mit dem Datenschutzbeauftragten zu besprechen 🤓
Das Team freut sich schon, dann Gewinnspiele mit dem Datenschutzbeauftragten zu besprechen 🤓
Weil das Video gerade die Runde macht und ich schon mehrfach darauf angesprochen wurde - eine kleine Einordnung⬇️ #InfanterieThread #CloseCombatContent
(Die Aufnahme gehört zu einer Reihe an GoPro-Vids im Raum #Kharkiv im Herbst ´22 - empfehlenswert, aber #triggerwarning!)
(Die Aufnahme gehört zu einer Reihe an GoPro-Vids im Raum #Kharkiv im Herbst ´22 - empfehlenswert, aber #triggerwarning!)
Vorab - ich kommentier hier keinen #Egoshooter (wie mir anderorts unterstellt wurde)
Ich glaube, dass sich viele "Laien" sowas anschauen & nicht einordnen können. Und anders als #Panzer- oder #Drohnen- zeigen #Infanterie-Videos schonungslos einen chaotischen, persönlichen Krieg!
Ich glaube, dass sich viele "Laien" sowas anschauen & nicht einordnen können. Und anders als #Panzer- oder #Drohnen- zeigen #Infanterie-Videos schonungslos einen chaotischen, persönlichen Krieg!
Liebe Freunde,
die #Ukraine wird überfallen, weil sie keine Verbündeten hat. Wir und andere werden nicht von #Putin überfallen, weil wir in der @NATO sind.Wer die Bürger mit einer #Gespensterdebatte zur #Wehrpflicht überzieht, betreibt ausschließlich innenpolitische Profilierung
die #Ukraine wird überfallen, weil sie keine Verbündeten hat. Wir und andere werden nicht von #Putin überfallen, weil wir in der @NATO sind.Wer die Bürger mit einer #Gespensterdebatte zur #Wehrpflicht überzieht, betreibt ausschließlich innenpolitische Profilierung
Die Bundeswehr @bundeswehrInfo macht sich auf den Weg eine hochprofessionelle und modern ausgerüstete Armee zu werden. Für hunderttausende Rekrutinnen und Rekruten in der Grundausbildung haben wir weder Unterkünfte, Ausrüstung, Ausbilder noch Bedarf.
Für die Bedienung vieler moderner Waffensysteme benötigen wir Ausbildungszeiten die mit der Länge einer Wehrpflicht nicht kompatibel sind. Ihre Einführung würde zudem Ressourcen binden, die wir für die Modernisierung der #Bundeswehr brauchen.
Zu dem #Puma-Desaster noch ein Punkt, über den ich separat vom eigentlichen Thread noch lästern möchte. Was ist das eigentlich für eine Unsitte, dass die #Bundeswehr nicht mehr selbst über die Ressourcen verfügt, ihr Großgerät zu warten? /MS
Die Erklärung taucht 2019 in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der #Linke'n auf: die Bundeswehr hat für über 1/3 ihrer Waffensysteme vertraglich vereinbart, dass nur die Hersteller ran dürfen. Bei 13 Systemen dürfen nichtmal Soldat:innen dabei sein! /MS
focus.de/politik/deutsc…
focus.de/politik/deutsc…
Ehrlich, sowas darf doch echt nicht sein. Da war man beim Vertragsabschluss wohl komplett im "Friedensdividende"-Modus versteinert und hat sich gedacht "ist eh scheißegal, das Zeug wird nie im Krieg eingesetzt"... unfassbar. #BedingtAbwehrbereit /MS
Dezember 2022: bei einer mehrtägigen Übung der Panzerbrigade 37 der #Bundeswehr in #Munster fallen alle 18 eingesetzten #Puma-Schützenpanzer aus. /MS tagesschau.de/inland/innenpo…
Wenig überraschend eskaliert die Kritik schnell - und die damalige Verteidigungsministerin #Lambrecht versucht, die Kontrolle über das Geschehen zu kriegen: sie verkündet einen Stopp des Nachkaufs von #Puma-Schützenpanzern. /MS
zdf.de/nachrichten/po…
zdf.de/nachrichten/po…
Die Hersteller #Rheinmetall und #KMW fahren derweil Überstunden: nach zwei Wochen sind 17 der 18 #Puma-Schützenpanzer repariert, es habe sich größtenteils um "Bagatellschäden" gehandelt - nur ein Panzer bleibt wegen falscher Löschmittel weiter defekt. /MS
handelsblatt.com/politik/deutsc…
handelsblatt.com/politik/deutsc…
Oh Gott, scheint als ob so einige nicht viel von Boris #Pistorius mitbekommen haben über die Jahre. Gut, das ist vielleicht der Vorteil, wenn man Innenminister eines Bundeslands ist, da schauen nicht so viele hin... /MS
#Pistorius ist ein Freund des "gläsernen Bürgers". So forderte er 2019 etwa ein "Vermummungsverbot" im Netz, also zu Deutsch eine #Klarnamenspflicht. /MS
Das zieht sich bei #Pistorius halt wirklich durch: schon 2015 forderte er die #Vorratsdatenspeicherung - trotz einer Reihe diverser (höchst)richterlicher Urteile gegen ebenjene. /MS fnp.de/politik/pistor…
