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Schönheitsreparaturen der Wohnung
Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.
Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.
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Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.
Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.
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Rechtlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Wohnung in gutem Zustand zu erhalten, die Pflicht zu notwendigen Schönheitsreparaturen kann aber per Mietvertrag auf den Mieter übertragen werden.
2/14
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Wenn die Schönheitsreparaturen dem Mieter wirksam per Mietvertrag übertragen wurden, muss das Jobcenter bei entsprechend starker Abnutzung die Kosten für die Malerarbeiten übernehmen.
Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.
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Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.
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Herr @_FriedrichMerz will den politischen Erfolg.
Dafür ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.
Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
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Dafür ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.
Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
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wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/w… Beitrag zur #kindergrundsicherung gestern im WDR mit @EskenSaskia, @Otto_Fricke und mir. Meine Forderung: es muss mehr Geld an die Familien direkt ausgezahlt werden. Gegen Armut hilft Geld, liebe @fdp.
Typische @fdp Argumentation: es wurde doch schon fast alles getan, denn
1. das Kindergeld wurde erhöht. Stimmt, aber 2/3 der von Armut beroffenen Kinder leben von #bürgergeld, sie haben NICHTS davon.
2. der #kinderzuschlag muss bloß mehr in Anspruch genommen werden. Stimmt,
1. das Kindergeld wurde erhöht. Stimmt, aber 2/3 der von Armut beroffenen Kinder leben von #bürgergeld, sie haben NICHTS davon.
2. der #kinderzuschlag muss bloß mehr in Anspruch genommen werden. Stimmt,
aber auch davon haben 2/3 der von Armut betroffenen Kinder nichts, weil sie von #bürgergeld leben und nicht berechtigt sind.
3. Das Bildungs- und Teilhabepaket muss einfacher zugänglich gemacht werden. Klar, wär nicht schlecht. Aber mal hier 15 € im Monat für einen Sportverein
3. Das Bildungs- und Teilhabepaket muss einfacher zugänglich gemacht werden. Klar, wär nicht schlecht. Aber mal hier 15 € im Monat für einen Sportverein
#IchBinArmutsbetroffen bedeutet, dass du heute eine Einlandung für einen JC Termin für morgen bekommst. Trotz Krankschreibung bis Ende des Monats. Man möchte mit dir über deine gesundheitliche Situation reden. Oder überprüfen, ob du nicht vielleicht 1/3
heimlich in den Osterferien weggefahren bist. Als spezielles Ostergeschenk vielleicht noch die Drohung mit Zwangsberentung? #Armutverbindet Morgen mehr dazu. Eine weniger mit #Bürgergeld wäre ja ein Erfolg für die Statistik. Tja, #Longcovid Betroffene zum Sozialamt 2/3
abschieben und für wertlos erklären, ist wirklich alles, was der Bundesregierung zu den Folgen von Corona einfällt. #Postcovid #MECFS
Kranke Menschen werden nur als volkswirtschaftlicher Schaden betrachtet und mit "zuviel zum Sterben, zu wenig zum Leben" abgespeist.
3/3
Kranke Menschen werden nur als volkswirtschaftlicher Schaden betrachtet und mit "zuviel zum Sterben, zu wenig zum Leben" abgespeist.
3/3
Auf einen Antrag für ein Darlehen für eine Wahschmaschine gewährt das #jobcenter einen Gutschein, mit dem S. im Sozialkaufhaus gegen Vorlage eine Waschmaschine bekommen kann. Gültig ist er nur 1 Monat. Im Sozialkaufhaus vor Ort gibts grad gar keine Maschine. Bereits ab April soll
aber schon 10% vom Regelsatz einbehalten werden. Fazit: S. und ihre zwei Kinder sind schon mehrere Wochen ohne Maschine, sie weiß nicht, wie sie woher eine neue bekommen soll, der Gutschein fühlt sich an wie Hohn. Ist das dieser Respekt im #bürgergeld, von dem immer
die Rede ist? Gutscheine auf jeden Fall hart an der Realität vorbei. Immer unangenehm, sowas vorzulegen. Und dann die zeitliche Begrenzung. Echt, was soll das? Einfach mal 130 € als Darlehen überweisen ist schon zu viel verlangt? Es ist ein Darlehen!
Nadine und ihre Tochter sind seit 2 Wochen ohne Strom. Beim #Jobcenter läuft schon ein Darlehen, das sie für die Nebenkosten aufnehmen musste. Ein weiteres wurde abgelehnt. Sie benötigen 1.023,27 €. Der Stromanbieter erkennt keinen Härtefall an, da die Tochter "schon" 8 ist.
Nadine wurde in ihrem #HartzIV Bescheid von Mai '22 kein Geld für Nebenkosten anerkannt. An Weihnachten war deswegen das Gas abgedreht, daher kommt das bereits laufende Darlehen beim Jobcenter. Warum? Unklar. Für Miete sind nur 365 € anerkannt. Für zwei Personen.
@sanktionsfrei ist dran. Aber das ändert erstmal nix an ihrer Notlage. Wir bearbeiten seit Monaten hunderte solcher Fälle. Die 40,74 € für Strom im #bürgergeld sind ein Witz und die Regelung bzgl. Darlehen bringen die Menschen in blanke Not @BMAS_Bund @hubertus_heil.
Klamotten nach krankheitsbedingter Abmagerung oder Zunahme
- (K)ein Problem im #Bürgergeld
Die Kleidung nach deutlicher Gewichtsabnahme oder Abmagerung ist eine Erstausstattung für Bekleidung nach §24 Abs3 Nr2 SGB II und wird daher vom #Jobcenter übernommen.
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- (K)ein Problem im #Bürgergeld
Die Kleidung nach deutlicher Gewichtsabnahme oder Abmagerung ist eine Erstausstattung für Bekleidung nach §24 Abs3 Nr2 SGB II und wird daher vom #Jobcenter übernommen.
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Wer aufgrund einer Krankheit oder ihrer Behandlung massiv an Gewicht verliert oder zunimmt, hat Anspruch auf eine Erstausstattung, da im Regelbedarf nur die Kosten für den regelmäßigen Ersatz einzelner Kleidungsstücke enthalten ist.
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2/9
Um den Antrag zu stellen, ist eine ärztliche Bescheinigung notwendig, die die Gewichtsänderung mit der Erkrankung in Verbindung bringt.
(Bei Übergewicht=Adipositas ist die Gewichtsreduktion immer Behandlungsziel)
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(Bei Übergewicht=Adipositas ist die Gewichtsreduktion immer Behandlungsziel)
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Krankenkassen-Schulden durch Kündigung/Vertragsende
Endet eine bedarfsdeckende Beschäftigung nicht zum Monatsletzten und wird der Lohn im Folgemonat gezahlt, entstehen Schulden bei der Krankenkasse für den #Bürgergeld-Empfänger.
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Endet eine bedarfsdeckende Beschäftigung nicht zum Monatsletzten und wird der Lohn im Folgemonat gezahlt, entstehen Schulden bei der Krankenkasse für den #Bürgergeld-Empfänger.
1/13
Das geschieht bei Kündigungen in der Probezeit und beim Auslaufen von befristeten Verträgen die nicht lang genug liefen, um zu einem ALG 1-Anspruch geführt zu haben (z.B. befristet für 3/6/9 Monate).
2/13
2/13
Hier spielen mehrere rechtliche Regelungen ungünstig zusammen.
1. Die Krankenversicherungspflicht
2. Die auf einen Monat begrenzte Nachwirkung der Krankenversicherung
3. Das Zuflussprinzip
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1. Die Krankenversicherungspflicht
2. Die auf einen Monat begrenzte Nachwirkung der Krankenversicherung
3. Das Zuflussprinzip
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Welche Unterstützungsleistungen gibt es für Kinder?
Für Kinder und Schüler bis 25 Jahre im Bezug von #Bürgergeld (oder mit Einkommen knapp darüber), #Grundsicherung, #AsylbLG, #Wohngeld oder #Kinderzuschlag gibt es eine ganze Reihe von Entlastungen.
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Für Kinder und Schüler bis 25 Jahre im Bezug von #Bürgergeld (oder mit Einkommen knapp darüber), #Grundsicherung, #AsylbLG, #Wohngeld oder #Kinderzuschlag gibt es eine ganze Reihe von Entlastungen.
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Für Eltern kann schon der Bezug von 1€ der genannten Sozialleistungen eine deutliche Entlastung bedeuten.
Es werden die Kosten für den #Kindergarten, #Hort oder eine #Tagesmutter/ #Tagesvater übernommen. Außerdem gibt es für sie das Bildungs- und Teilhabepaket.
2/7
Es werden die Kosten für den #Kindergarten, #Hort oder eine #Tagesmutter/ #Tagesvater übernommen. Außerdem gibt es für sie das Bildungs- und Teilhabepaket.
2/7
Über das Bildungs- und Teilhabepaket werden folgende Kosten übernommen:
- #Schulausflug /Kindergartenausflug
- #Klassenfahrt
- persönlicher Schulbedarf (174€/Jahr)
- #Schülerticket
- #Schulessen /#Kitaessen
- #Nachhilfe
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- #Schulausflug /Kindergartenausflug
- #Klassenfahrt
- persönlicher Schulbedarf (174€/Jahr)
- #Schülerticket
- #Schulessen /#Kitaessen
- #Nachhilfe
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Schulden durch Arbeitsaufnahme – bittere Realität im Bürgergeld
- Das Zuflussprinzip
Wer im #Bürgergeld eine Arbeit mit der üblichen Lohnzahlung am Monatsende aufnimmt, macht dadurch Schulden beim Jobcenter, denn das Amt fordert bereits gezahltes Geld zurück.
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- Das Zuflussprinzip
Wer im #Bürgergeld eine Arbeit mit der üblichen Lohnzahlung am Monatsende aufnimmt, macht dadurch Schulden beim Jobcenter, denn das Amt fordert bereits gezahltes Geld zurück.
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Hier spielen 2 Prinzipien zusammen:
1. Bürgergeld wird im Voraus gezahlt.
Das Geld für Juli wird z.B. Ende Juni überwiesen.
2. Das Zuflussprinzip regelt, dass Einkommen in dem Monat angerechnet wird, in dem es zufließt, also auf dem Konto/in der Hand landet.
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1. Bürgergeld wird im Voraus gezahlt.
Das Geld für Juli wird z.B. Ende Juni überwiesen.
2. Das Zuflussprinzip regelt, dass Einkommen in dem Monat angerechnet wird, in dem es zufließt, also auf dem Konto/in der Hand landet.
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Ich möchte die Entstehung des Problems anhand eines Beispiels aufzeigen:
Jan beginnt am 1.7. zu arbeiten. Bisher hat er 900€ vom JC erhalten, nun hat er 1200€ Netto. Das Einkommen reicht aus, um kein Geld mehr vom JC zu benötigen.
3/12
Jan beginnt am 1.7. zu arbeiten. Bisher hat er 900€ vom JC erhalten, nun hat er 1200€ Netto. Das Einkommen reicht aus, um kein Geld mehr vom JC zu benötigen.
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#BerlinWahl
Als Wahlhilfe hier eine Erinnerung an das Verhalten der #CDU rund ums #Bürgergeld.
Sie hat gemeinsam mit der CSU und #noAfd Fake-News verbreitet, um Verbesserungen für die finanziell schwächsten Teile der Gesellschaft zu verhindern.
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Als Wahlhilfe hier eine Erinnerung an das Verhalten der #CDU rund ums #Bürgergeld.
Sie hat gemeinsam mit der CSU und #noAfd Fake-News verbreitet, um Verbesserungen für die finanziell schwächsten Teile der Gesellschaft zu verhindern.
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Die @CSU schaltete mit "Arbeit muss sich lohnen" sogar eine richtige Fake-News Kampagne gegen das Bürgergeld.
Man könnte vermuten, sie hat sich ihre Methoden bei Trump abgeschaut.
2/6
Man könnte vermuten, sie hat sich ihre Methoden bei Trump abgeschaut.
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Es gab sogar direkte Kopien der Unionsparteien aus dem Umfeld der #noAfd.
Es wurden die gleichen falschen Zahlen genutzt, um die Gesellschaft zu spalten.
3/6
Es wurden die gleichen falschen Zahlen genutzt, um die Gesellschaft zu spalten.
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Wenn Arbeit zu teuer ist...
- Absetzbeträge vom Einkommen
Bei einem Brutto über 400€ können im #Bürgergeld statt des 100€ Grundfreibetrags diverse Absetzbeträge beim #Jobcenter geltend gemacht werden.
Dies ist eine Ergänzung zum Thread:
1/23
- Absetzbeträge vom Einkommen
Bei einem Brutto über 400€ können im #Bürgergeld statt des 100€ Grundfreibetrags diverse Absetzbeträge beim #Jobcenter geltend gemacht werden.
Dies ist eine Ergänzung zum Thread:
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1. Einkommens-Steuern
Die gezahlten Steuern sind bei Angestellten bereits in der Umwandlung von Brutto zu Netto enthalten. Zu berücksichtigen sind dabei aber auch Steuer-Vorauszahlungen.
Viele Jobcenter akzeptieren hier auch Steuer-Nachzahlungen.
2/23
Die gezahlten Steuern sind bei Angestellten bereits in der Umwandlung von Brutto zu Netto enthalten. Zu berücksichtigen sind dabei aber auch Steuer-Vorauszahlungen.
Viele Jobcenter akzeptieren hier auch Steuer-Nachzahlungen.
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2. Sozialversicherungsbeiträge inkl. Arbeitsförderung
Die gezahlten Sozialversicherungsbeiträge sind bei Angestellten in der Umwandlung von Brutto zu Netto enthalten.
Aufgrund dessen können Minijobber ihre freiwilligen Rentenbeiträge absetzen und diese so ersetzt bekommen
3/23
Die gezahlten Sozialversicherungsbeiträge sind bei Angestellten in der Umwandlung von Brutto zu Netto enthalten.
Aufgrund dessen können Minijobber ihre freiwilligen Rentenbeiträge absetzen und diese so ersetzt bekommen
3/23
Arbeitseinkommen beim #Jobcenter
- Erwerbstätigenfreibetrag
Es ist eine Frage der Perspektive:
Arbeitet jemand im #Bürgergeld-Bezug um mehr Geld zur Verfügung zu haben
oder
bekommt er Unterstützung, weil sein Lohn nicht ausreicht?
1/17
- Erwerbstätigenfreibetrag
Es ist eine Frage der Perspektive:
Arbeitet jemand im #Bürgergeld-Bezug um mehr Geld zur Verfügung zu haben
oder
bekommt er Unterstützung, weil sein Lohn nicht ausreicht?
1/17
Egal aus welcher Perspektive man es betrachtet, ob der "Normalzustand" Arbeit oder Leistungsbezug ist, es stellt sich die Frage, was bleibt vom Lohn?
(Wobei ich eindeutig für die Perspektive Aufstockung von unzureichendem Lohn bin...)
2/17
(Wobei ich eindeutig für die Perspektive Aufstockung von unzureichendem Lohn bin...)
2/17
Ein Grundprinzip unseres staatlichen Systems ist "Arbeit soll sich lohnen", daher bleibt ein Teil des Erwerbseinkommens anrechnungsfrei. Dieser Teil wird vom Bruttolohn berechnet, so dass hierfür die Steuerklasse keine Rolle spielt.
3/17
3/17
Arbeitseinkommen beim #Jobcenter
- Erwerbstätigenfreibetrag
Es ist eine Frage der Perspektive:
Arbeitet jemand im #Bürgergeld-Bezug um mehr Geld zur Verfügung zu haben
oder
bekommt er Unterstützung, weil sein Lohn nicht ausreicht?
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- Erwerbstätigenfreibetrag
Es ist eine Frage der Perspektive:
Arbeitet jemand im #Bürgergeld-Bezug um mehr Geld zur Verfügung zu haben
oder
bekommt er Unterstützung, weil sein Lohn nicht ausreicht?
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Egal aus welcher Perspektive man es betrachtet, ob der "Normalzustand" Arbeit oder Leistungsbezug ist, es stellt sich die Frage, was bleibt vom Lohn?
(Wobei ich eindeutig für die Perspektive Aufstockung von unzureichendem Lohn bin...)
2/16
(Wobei ich eindeutig für die Perspektive Aufstockung von unzureichendem Lohn bin...)
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Ein Grundprinzip unseres staatlichen Systems ist "Arbeit soll sich lohnen", daher bleibt ein Teil des Erwerbseinkommens anrechnungsfrei. Dieser Teil wird vom Bruttolohn berechnet, so dass hierfür die Steuerklasse keine Rolle spielt.
3/16
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Schönheitsreparaturen der Wohnung
Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.
Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.
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Abnutzung durch die normale Nutzung der Wohnung entsteht auch bei #Bürgergeld und #Grundsicherung|s-Empfängern.
Das Renovieren der Wohnung kostet Geld.
Ob der Vermieter oder das #Jobcenter diese Kosten übernimmt, hängt vom Mietvertrag ab.
1/14
Rechtlich ist es die Pflicht des Vermieters, die Wohnung in gutem Zustand zu erhalten, die Pflicht zu notwendigen Schönheitsreparaturen kann aber per Mietvertrag auf den Mieter übertragen werden.
2/14
2/14
Wenn die Schönheitsreparaturen dem Mieter wirksam per Mietvertrag übertragen wurden, muss das Jobcenter bei entsprechend starker Abnutzung die Kosten für die Malerarbeiten übernehmen.
Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.
3/14
Wenn das nicht der Fall ist, muss der Vermieter die Kosten übernehmen.
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Sozialrechtliche Situation von Alleinerziehenden mit 3 Kindern im städtischen Bereich
- eine Musterrechnung
Viele Menschen wissen nicht, dass sie Anspruch auf staatliche Unterstützung haben.
Häufig sind es erhebliche Summen und es hängen daran auch noch hohe Entlastungen.
1/10
- eine Musterrechnung
Viele Menschen wissen nicht, dass sie Anspruch auf staatliche Unterstützung haben.
Häufig sind es erhebliche Summen und es hängen daran auch noch hohe Entlastungen.
1/10
Ich möchte dies exemplarisch an einer Alleinerziehenden mit 3 Kindern (8J, 6J, 4J) darstellen. Sie wohnen in Köln, einer Region mit hohen Mieten (Wohngeldstufe 6). Sie bezahlen 1050€ Bruttokaltmiete (inkl. NK) und 120€ Heizung.
Die Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss.
2/10
Die Kinder erhalten Unterhaltsvorschuss.
2/10
Ich habe in der folgenden Tabelle zu jedem Brutto-Einkommen in 100€-Schritten, die entsprechenden Sozialleistungsansprüche berechnet.
Die jeweilige Höhe der Sozialleistungsansprüche und die Auswirkungen auf die Haushaltskasse lassen sich aus dieser ablesen.
3/10
Die jeweilige Höhe der Sozialleistungsansprüche und die Auswirkungen auf die Haushaltskasse lassen sich aus dieser ablesen.
3/10
Sozialrechtliche Situation einer Familie mit 2 Kindern im ländlichen Bereich
- eine Musterrechnung
Viele Familien wissen nicht, dass sie Anspruch auf staatliche Unterstützung haben.
Häufig sind es erhebliche Summen und es hängen daran auch noch wesentliche Entlastungen...
1/10
- eine Musterrechnung
Viele Familien wissen nicht, dass sie Anspruch auf staatliche Unterstützung haben.
Häufig sind es erhebliche Summen und es hängen daran auch noch wesentliche Entlastungen...
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Ich möchte dies exemplarisch an einer Familie mit 2 Kindern (13J, 9J) darstellen. Sie wohnen in einer strukturschwachen Region mit geringen Mieten (Wohngeldstufe 1). Sie bezahlen 580€ Bruttokaltmiete (inkl. NK) und 120€ Heizung.
Es arbeitet nur ein Partner.
2/10
Es arbeitet nur ein Partner.
2/10
Ich habe in der folgenden Tabelle zu jedem Brutto-Einkommen in 100€-Schritten, die entsprechenden Sozialleistungsansprüche berechnet.
Die jeweiligen Höhe der Sozialleistungsansprüche und die Auswirkungen auf die Haushaltskasse lassen sich aus dieser ablesen.
3/10
Die jeweiligen Höhe der Sozialleistungsansprüche und die Auswirkungen auf die Haushaltskasse lassen sich aus dieser ablesen.
3/10
Verkauf von Eigentum = Einkommen?
- Eine Sorge vieler #IchbinArmutsbetroffen|er
Viele Menschen in #Bürgergeld oder #Grundsicherung haben Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte.
Diese Sorge ist aber unbegründet.
1/10
- Eine Sorge vieler #IchbinArmutsbetroffen|er
Viele Menschen in #Bürgergeld oder #Grundsicherung haben Angst, dass bei einem Verkauf von Eigentum erhaltenes Geld als Einkommen angerechnet werden könnte.
Diese Sorge ist aber unbegründet.
1/10
Der Verkauf von eigenen Sachen ist weder beim #Jobcenter noch beim #Sozialamt anzurechnendes Einkommen, es sei denn es hätte die Dimension eines selbstständigen Handels.
2/10
2/10
Durch den Verkauf von Eigentum wird eine Sache, die schon vorher Teil des Vermögens war, in Geld umgewandelt, das auch danach Teil des Vermögens ist. Das Vermögen (bestehend aus Sachen+Geld) bleibt unverändert.
Es gab keinen wertmäßigen Zuwachs, daher ist es KEINE Einnahme.
3/10
Es gab keinen wertmäßigen Zuwachs, daher ist es KEINE Einnahme.
3/10
Das Kind ist aus seinem Bett rausgewachen?!
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e
Kinder von #Bürgergeld-Beziehern müssen nicht in zu kleinen Betten schlafen.
Das größere Kinderbett ist eine Erstausstattung der Wohnung und wird daher vom #Jobcenter bezahlt.
1/8
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e
Kinder von #Bürgergeld-Beziehern müssen nicht in zu kleinen Betten schlafen.
Das größere Kinderbett ist eine Erstausstattung der Wohnung und wird daher vom #Jobcenter bezahlt.
1/8
Eine Erstausstattung der Wohnung gibt es entweder, wenn ein benötigter Haushaltsgegenstand/ Möbelstück aus einem spezifischen Grund (zB. Trennung, ) nicht vorhanden ist oder derjenige diesen Gegenstand noch nie besaß.
Das Kind hatte noch nie ein Bett in dieser Größe.
2/8
Das Kind hatte noch nie ein Bett in dieser Größe.
2/8
Das Jobcenter übernimmt bei der Erstausstattung der Wohnung üblicherweise nur Pauschalen, darf aber später keine Kaufbelege anfordern.
Bitte achtet beim Antrag darauf auch alles zu beantragen - ihr bekommt nur, was ihr hier auch erwähnt.
3/8
Bitte achtet beim Antrag darauf auch alles zu beantragen - ihr bekommt nur, was ihr hier auch erwähnt.
3/8
#Kindergeld im #Bürgergeld
- Anrechnung, wenn Kinder ihr Kindergeld nicht "brauchen"
Recht bekannt ist, dass das Kindergeld auf die Leistungen von Kindern angerechnet wird.
Die Steigerung aber ist, dass Eltern vom Kindergeld leben müssen, wenn die Kinder es nicht brauchen.
1/18
- Anrechnung, wenn Kinder ihr Kindergeld nicht "brauchen"
Recht bekannt ist, dass das Kindergeld auf die Leistungen von Kindern angerechnet wird.
Die Steigerung aber ist, dass Eltern vom Kindergeld leben müssen, wenn die Kinder es nicht brauchen.
1/18
Nach §11 Abs 1 S5 SGB II ist Kindergeld Einkommen des Kindes und wird daher auf den Bedarf des Kindes angerechnet.
Dies gilt aber nur, so lange das Kindergeld zur Deckung des Bedarfs des Kindes benötigt wird.
2/18
Dies gilt aber nur, so lange das Kindergeld zur Deckung des Bedarfs des Kindes benötigt wird.
2/18
Wenn das Kind seinen Bedarf (Regel-, Mehrbedarf + anteilige Wohnkosten) mit Lohn, Unterhalt(svorschuss), Kinderwohngeld, Bafög oder anderen Geldern decken kann, muss der Elternteil, über den das Kindergeld läuft, den überschüssigen Teil für sich verwenden.
3/18
3/18
Veränderungen durch das #Bürgergeld #9
- Die Rückkehr der Angst vor Sanktionen
Aktuell gilt das Sanktionsmoratorium
-Sanktionen sind nur bei wiederholten Meldeversäumnissen und bis maximal 10% möglich.
Ab 1.1.23 kehren Sanktionen mit dem Namen "Leistungsminderung" zurück.
1/22
- Die Rückkehr der Angst vor Sanktionen
Aktuell gilt das Sanktionsmoratorium
-Sanktionen sind nur bei wiederholten Meldeversäumnissen und bis maximal 10% möglich.
Ab 1.1.23 kehren Sanktionen mit dem Namen "Leistungsminderung" zurück.
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Ursprünglich sollte das Sanktionsmoratorium bis zum 1.Juli 2023 gelten, nun aber haben @cdu und @csu im Vermittlungsausschuss dafür gesorgt, dass die Angst vor Kürzungen schon am 1. Januar 2023 wieder in das Leben von Leistungsberechtigten zurückkehrt.
2/22
2/22
Das Sanktionsmoratorium (§84 SGB II) sollte Sanktionen nach §31 SGB II ursprünlich bis zum 1.7.23 komplett aussetzen. Nur noch für wiederholt nicht wahrgenommene Termine (Meldeversäumnisse) gab es eine Sanktion von maximal insgesamt 10% des Regelbedarfs des Betroffenen.
3/22
3/22
Veränderungen durch das #Bürgergeld #8
- Bagatellgrenze bei Rückforderungen
Bislang musste das Jobcenter jede noch so kleine überzahlte Summe zurückfordern. So kam es auch zu unsinnigen Forderungen, die unter dem Wert der Briefmarke(n) lagen, mit der sie verschickt wurden.
1/16
- Bagatellgrenze bei Rückforderungen
Bislang musste das Jobcenter jede noch so kleine überzahlte Summe zurückfordern. So kam es auch zu unsinnigen Forderungen, die unter dem Wert der Briefmarke(n) lagen, mit der sie verschickt wurden.
1/16
Die kleinste Forderung, die ich in der Hand hatte, lag bei gerade einmal 0,34€ - 34cent. Frankiert mit damals 0,80€... und für eine Rückforderung sind sogar mehrere Schreiben erforderlich:
- Anhörung
- Änderung des Bescheids
- Aufrechnungsbescheid
2/16
- Anhörung
- Änderung des Bescheids
- Aufrechnungsbescheid
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Die Rückforderung von Kleinbeträgen ist völlig unwirtschaftlich und belastet auch die Verwaltung massiv.
Es war höchste Zeit für eine diesbezügliche Veränderung!
3/16
Es war höchste Zeit für eine diesbezügliche Veränderung!
3/16
#Lindner will die Freibeträge für die Erbschaftssteuer um 25% erhöhen.
Für Kinder und Ehepartner hieße das, 625.000 € wären steuerfrei. Stirbt ein Elternteil von 2 Kindern, könnten 1.875.000€ steuerfrei vererbt werden.
Betriebsvermögen nicht mitgerechnet.
Für Kinder und Ehepartner hieße das, 625.000 € wären steuerfrei. Stirbt ein Elternteil von 2 Kindern, könnten 1.875.000€ steuerfrei vererbt werden.
Betriebsvermögen nicht mitgerechnet.
Noch vor kurzem sprach der #FDP-Finanzminister von einer #Gratismentalität, als ein kostengünstiger #ÖPNV gefordert wurde.
Höhere Sozialleistung wurden abgelehnt, mit der Sorge um den Haushalt.
Hilfen wegen der gestiegenen Energiepreise wurden von der #FDP mit der Aussage
Höhere Sozialleistung wurden abgelehnt, mit der Sorge um den Haushalt.
Hilfen wegen der gestiegenen Energiepreise wurden von der #FDP mit der Aussage
abgelehnt, es sei kein Geld da.
Allgemein wolle #Lindner die Ausgaben kürzen, um die #Inflation zu bekämpfen.
Beim #Bürgergeld hieß es, "Leistung muss sich lohnen".
Allgemein wolle #Lindner die Ausgaben kürzen, um die #Inflation zu bekämpfen.
Beim #Bürgergeld hieß es, "Leistung muss sich lohnen".
>Worüber hat sich #BrigitteFehrle geärgert? - #Bürgergeld<
Eine ehemalige Journalistin der Berliner Zeitung und ihr #Narrativ ist identisch mit der Diffamierung, welche ein Herr Merz gegenüber Menschen im #SGBII losgetreten hat!
#Rechtsruck
deutschlandfunkkultur.de/worueber-hat-s…
Eine ehemalige Journalistin der Berliner Zeitung und ihr #Narrativ ist identisch mit der Diffamierung, welche ein Herr Merz gegenüber Menschen im #SGBII losgetreten hat!
#Rechtsruck
deutschlandfunkkultur.de/worueber-hat-s…
Nichts wissen ueber das #SGBII aber alles nur denkbar schlechte den Menschen in diesem Kontext unterstellen!
#FehlendeRechtewahrung hat nichts mit "Arbeitsverweigerung" zu tun!
Wo bleibt da die Empörung? ❓ ‼️
#FehlendeRechtewahrung hat nichts mit "Arbeitsverweigerung" zu tun!
Wo bleibt da die Empörung? ❓ ‼️
Eine Journalistin stellt für sich zu keinen Zeitpunkt infrage, dass Sie das Recht auf bestmögliche Bildung gehabt haben soll, aber #SGBII - Betroffene sollen gefälligst ohne Beschwerde auf das Grundrecht der Freien Berufswahl verzichten!
