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Die neue rechte #Chatgruppe der #Polizei Berlin steht offenbar in Zusammenhang mit Detlef M. Und damit gibt es auch einen Bezug zur Anschlagsserie von #Neukölln. Dazu folgendes: Auch nach zwei Sonderermittlungsgruppen wurde uns wiederholt erklärt, dass es keine Hinweise...
...auf weitere rechte Chatgruppen oder Netzwerke gibt. Erst am 31.05.2021 habe ich im Innenausschuss nach Erkenntnissen zu Detlef M. gefragt. Keine Hinweise, wurde uns gesagt. Subtext: Lasst doch endlich mal gut sein.
Jetzt fällt auf einmal auf, dass da doch mehr auf seinem Handy zu finden ist. Offenbar erst nach Jahren wird das Telefon ausgewertet. Ich bin es echt leid.
Herbert #Reul ist seit 2017 Innenminister von #NRW und dass er trotz allem immer noch im Amt ist, ist vielleicht seine größte politische Leistung.
Eine Chronik von Rücktrittsgründen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRücktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
Eine Chronik von Rücktrittsgründen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. 1/ #Polizeiproblem #ReulRücktritt #NoVersGNRW #NoPolGNRW
2018 lässt Herbert #Reul auf Geheiß von Armin #Laschet und #RWE den #HambacherForst /#HambiBleibt räumen. Es folgt der größte und teuerste Polizeieinsatz in der Landesgeschichte, der schließlich von Gerichten für rechtswidrig erklärt und gestoppt wird. www1.wdr.de/nachrichten/ue… 2/
Herbert #Reul muss später zugeben, sich vor der Räumung #HambacherForst/#HambiBleibt mehrfach mit #RWE-Funktionären abgesprochen zu haben. Reul dementierte dies erst und erklärt dann, er habe sich "falsch erinnert". 3/
www1.wdr.de/nachrichten/la…
www1.wdr.de/nachrichten/la…
Neues aus der #Chatgruppe: Bei der Polizei #Essen gibt es "kein extrem rechtes Netzwerk." Es gibt nur einen extrem rechten "Cluster von bemerkenswerter Größenordnung."
Warum das Innenministerium #NRW das #Polizeiproblem nicht aufklären wird. #Thread 1/
im.nrw/sonderinspekti…
Warum das Innenministerium #NRW das #Polizeiproblem nicht aufklären wird. #Thread 1/
im.nrw/sonderinspekti…
Nach Auffliegen extrem rechter #Chatgruppe|n bei der Polizei #Essen/#Mülheim hatte das Innenministerium #NRW eine Sonderinspektion durch das LAFP, also die Polizei selbst, veranlasst. Das Urteil dieser "Selbstinspektion" ist erwartbar äußerst milde. 2/ #Polizeiproblem
So mild, dass Frank Richter, Polizeipräsident in #Essen & selbst als Herausgeber einer rassistischen Broschüre zur "Clankrimininalität in der Kritik, den Bericht der Sonderinspektion nutzen will, um seine Beamt:innen zu entlasten. 3/ #Polizeiproblem
sueddeutsche.de/politik/nrw-ni…
sueddeutsche.de/politik/nrw-ni…
