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BÄM! Das @BMG_Bund mit @Karl_Lauterbach hat eine bahnbrechende Änderung an der #CoronaImpfVO vorgenommen! Damit sind jetzt #Offlabel #Impfungen unter HaftungĂŒbernahme des Bundes nach § 60 InfSchG möglich! Im Einzelnen đŸ‘‡đŸ» Pls RT #medTwitter #medBubble 1/
Mit Wirkung zum 18.12.2021 wurde die Coronavirus-Impfverordnung dahingehend geĂ€ndert, dass in § 1 Abs. 2 S. 1 die Wörter „im Rahmen der arzneimittelrechtlichen Zulassung oder im Rahmen nichtkommerzieller klinischer Studien," gestrichen u nachfolgenden SĂ€tze ergĂ€nzt werden: 2/
"D Verabreichung d Impfstoffes soll grundsÀtzlich iRd arzneimittelrechtlichen Zulassung erfol-
gen. Eine davon abweichende Verabreichung kann erfolgen, wenn sie n d Stand d Wissenschaft medizinisch vertretbar ist o i Rahmen nichtkommerzieller klinischer Studien erfolgen" 3/
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NĂ€chste Impfbremse...: Eigentlich sind BeschĂ€ftigte kritischer Infrastrukturen aus guten GrĂŒnden nach Par. 4 Abs. 1 Nr. 4 und 5 #CoronaImpfVO mit PrioritĂ€t 3 impfberechtigt. Wird jetzt sukzessive freigegeben. Aus Sorge, es könnte als "vordrĂ€ngeln" ausgelegt werden, weigern 1/
sich Arbeitgeber jedoch oft, den Mitarbeitern notwendige Bescheinigung auszustellen, die ihre BeschĂ€ftigung im KRITIS-Bereich bestĂ€tigt. Auch aufgrund Irrglaubens, zB eine Buchhalterin wĂ€re rechtlich nicht "besonders relevant" fĂŒr Funktion eines Betriebes. Das aber ist Unsinn 2/
denn geschĂŒtzt werden soll FunktionsfĂ€higkeit des Betriebes, unabhĂ€ngig von konkreter Rolle. FĂŒr besondere individuelle Funktion gibt es Prio 1 & 2. Bei Prio 3 ist vielmehr jeder erfasst, der fĂŒr Betrieb nicht gerade irrelevant ist. Das kann zB wegen Freistellung ausnahmsweise 3/
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