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Most recents (24)

Notiz: Von der #DieLinke in #Kassel bisher kein Statement zum Antisemitismus (auf) der #Documenta. Noch vor Monaten hatte sie (sinngemäß) im Zusammenhang mit den Recherchen der Gruppe _Bündnis gegen Antisemitismus_ zur BDS-Nähe verschiedener Docuementa-Produzenten den
allgemeinen Dialog ausgelobt. #BDS erhält ideologische Unterstützung u.a. in Teilen von dem Stadtteilladen #RotheEcke, der mehr als parteinah gelten darf.
Die #VVNBdA Kassel drückte noch im Januar lokalpatriotisch "ihre volle Solidarität mit dem Kuratoren-Team und den Macher*innen der documenta15 gegen die in den Medien kolportierten unverantwortlichen Antisemitismus-Vorwürfe aus. Auf der Basis wilder
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19th CENTURY EUROCENTRISM SHAPES TODAY’S PUTIN APPEASEMEMT

Thread - Part 3 – “How Ukraine provoked the war”

#Russia #NATO #Mariupol #Azov #Donbass #Bucha #Putin #USA #SPD #Germany @TimothyDSnyder @anneapplebaum #dielinke #Panzer #Waffen #Scholz @MelnykAndrij #Klitschko #WEF Image
33/ Assumption is that the «mental dynamics» of Putin’s appeasers to large extent follow the MATRIX in Fig. 12 attached. For more background you should familiarize with the parts 1-2.

#Maischberger #Lanz #Annewill #Ukraine #Russia #NAto #Donbas #Zelensky #EU #imperial #colonial Image
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HOW 19th CENTURY EUROCENTRISM SHAPES TODAY’S PUTIN APPEASEMENT

A long thread – part II. #ArmUkraineNow #Russia #NATO #Azov #Donbas #Putin #USA #SPD #Germany #Kissinger #Scholz #EU #France #Macron #colonial #imperial #paternalist #Putinknecht #Davos #Waffen Image
(24) RECAP (I / II): In part 1 of our SERIES OF THREADs we introduced a MATRIX reflecting Eurocentric (imperial, colonialist, paternalist…) thought patterns from the 19th century. …

#Ukraine #colonial #Russia #Germany #Kissinger #NATO #Lanz Image
(25) RECAP (II / II):
You should start with Part 1:

The MATRIX is reproduced in the attached pic (Fig. 9). We will continue with a funny case study (see attached Fig. 10, (26) – (31)), but you should read the attached disclaimer first (Fig. 11).

#NATO ImageImageImage
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Während Klientel der #Grüne|n über höchste Einkommen verfügt, ist #dielinke stark in Städten, wo Arbeitslosigkeit hoch, Wohnraum beengt, Anzahl an PKWs gering. Logisch, wie #Özdemir Politik über Preise machen zu wollen, denn eigenes Klientel ist weniger davon betroffen. (1/5) Bei der Bundestagswahl sind...Tweet von Dominik Haitz: Di...
Ähnlich wie das Konzept des "ökologischen Fußabdrucks" lenkt Preispolitik ab von Verantwortung der Konzerne & Reichen und individualisiert #Klimawandel. Nicht mehr Ausbeutung von Mensch & Tier (aka #Kapitalismus) erscheint als Ursache, sondern individuelle Kaufentscheidung. (2/5) Studie von Oxfam: Das reich...Na, schon deinen CO2-Fußabd...DAS INTERVIEW FÜHRTE  ANNA ...Wir stehen vor einer sehr g...
Für die #Lebensmittel-Produktion bedeutet das, gerechte Regeln statt Preisdruck: Wochenmarkt statt Weltmarkt, Subventionen umbauen nach soz-ökol. Maßstäben, raus aus Massentierhaltung & Fleischfabriken, Reduzierung Viehbestand, Landwirte in Transformation unterstützen. (3/5)
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Weil Fragen kommen, warum Viele (auch ich) Wahl von @ernst_klaus zum Vors. des Klima-Ausschuss hart kritisierten,sie für klares Signal der @Linksfraktion gg linke Klimapolitik halten,will ich das aus akt. Anlass darlegen. Ein Thread 👇 (1/10)

#dielinke #Klimaschutz #systemchange Das Foto zeigt den Button "System Change, not climate C
1. KE hat als einziger Abgeordneter der @Linksfraktion nicht für Aktionsplan #Klimagerechtigkeit gestimmt. Es war harte Diskussion, um zu diesem umfassenden Konzept zu kommen. Auf das Ergebnis sollten wir stolz sein & es verteidigen! (2/10)

#systemChange

linksfraktion.de/themen/dossier… Foto des Covers des Aktionsplan Klimagerechtigkeit der Links
2. Für schädlich halte ich das Gerede, @dieLinke dürfe "nicht grüner als die Grünen" werden. Gerade angesichts der #Ampel braucht es starke #linke Opposition, die Druck macht für #Klimagerechtigkeit, die die Menschheitsaufgabe versteht genauso wie ihren sozialen Kern ☀️ (3/10) Der Abgeordnete Klaus Ernst sagt: "Nicht Aufgabe einer Der Abgeordnete Klaus Ernst meint, Grund für die Wahlschlap
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Wie soll man so bitte Argumentieren, dass eine Zusammenarbeit zwischen #Union, #FDP und #AfD in keinster Weise Akzeptabel ist?

#SPD und #DieLinke verhindern mit Stimmen der #AfD eine #Grüne Bürgermeisterin für Pankow.
/PM
berliner-zeitung.de/mensch-metropo…
Jetzt hat Pankow einen #DieLinke-Bürgermeister, der mit Stimmen der #AfD gewählt wurde.

Dem nicht genug, haben #DieLinke und #SPD Cordelia Koch (Bürgermeisterinnenkandidatin von #DieGrünen) als stellvertretende Bürgermeisterin vorgeschlagen.

Gewählt wurde sie ebenfalls von
#DieLinke, #SPD und #AfD. #DieGrünen haben hier (verständlicherweise) ihre eigene Kandidatin nicht gewählt.

Solche Nachrichten sind so unglaublich entmutigend. Welches Verständnis von Politik und Demokratie herrscht bitte in den einzelnen Parteien?
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#DieLinke ist auf Ursachenforschung fürs Wahldebakel. Eine Analyse der Wählerwanderung ist geeignet, um diesbezüglich etwas weiter zu kommen. Die Zahlen dürften aber dem orthodoxen/konservativen Flügel der Partei um #Wagenknecht, #Lafontaine &Co nicht passen:

⬇️[Thread] (1/x)
So suggeriert @SWagenknecht im Interview am 28.9.21, dass vielfach Leute von der Linken zur AfD gewechselt seien und die Wahlschlappe darauf zurückzuführen sei. (2/x)

web.de/magazine/polit…
Die Mär von der Abwanderung zur AfD, weil #DieLinke "Lifestyle"-Themen bediene, war aber noch nie so falsch wie zu dieser/diesen Wahl/en.
2017 gabs zwar tatsächlich noch moderate Verluste an die AfD, die aber nicht stark ins Gewicht fielen. (3/x)

tagesschau.de/wahl/archiv/20…
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#DieLinke hat inhaltlich verloren. Was hätte sie in einer Regierung auch zu suchen? Neben der Agenda 2010 hätte sie Aufrüstung und, was die dringlichste Problematik angeht, die "Klimakrise", hätte sie ihre eigene Abkehr vom Ziel der Aufhebung der Kapitalverhältnisse an die
Verdeckung der globalen Krise der kapitalistischen Produktionsweise weiter optimierend angepasst an die Positionen der herrschenden Klasse und "ihrem" politischen Personal. Die Pandemie zeigt, wie überfordert einerseits und kalkulierend utilitaristisch andererseits die
Regierenden agieren, wie die "gouvernementalen" Apparate weltweit immer zuerst die "Diktatur der Profite" schützen.
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#IchWaehleLinks trendet wieder. Nun #IchWaehlePiraten - man sagt, das wäre auch links, aber es ist eher #IchWaehleProgressiv, #IchWaehleZukunft, #IchWaehleDigitalPolitik Image
Und auch hier wieder die Erläuterung, dass Links im Sinne eines venezuelanischen Desasters für mich ebensowenig in Frage kommt wie irgendwelche rechte Diktatoren, die sich wohl der politische Arm des Rechtsterroismus wünscht. Weder Links noch Rechts ist die Zukunft.
Ob jetzt #CDU #CSU (rechts) oder #SPD #DieLinke (links) haben irgendwelche antworten. Es sind Parteien von vorvorgestern. Der Mensch und sein Überleben sind die dringenden Probleme der Gegenwart und nicht irgendwelche Ideologien.
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Das @DIW kürt die #Gruenen zum #Wahlprogramm #Klimaschutz #Sieger. Wie gelingt das? Lang hier 👇 Bullets im Thread.. think-beyondtheobvious.com/stelters-lektu…
1. Man erklärt, dass marktwirtschaftliche Instrumente zwar von anerkannten Ökonomen als das „zentrale Instrument“ gesehen werden, aber das würde nicht genügen. Man müsse Steuern/Verbieten. Und raus bist Du - #FDP.
2. Man gewichtet #Kohleausstieg und #Verbrenner-Verbot bis 2030 überproportional hoch, als ob mit Verboten die Probleme gelöst wären. Und raus bist Du #Union & #SPD
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Nach derzeitigen Umfragen würden einer Grün/Gelben Regierung nur 102 Sitze fehlen. Würden 100 Sitze der #SPD an die #Grünen gehen und 100 Sitze der #CDU #CSU an die #FDP hiesse die #Groko #GrünGelb - #KeineStimmefürCDUCSUSPD
Wenn wir die Schmuddelkinder des politischen Arm des Rechtsterrorismus weglassen steht es 289 Stimmen für die #GroKo als Minderheitenregierung gegen 237 Stimmen von #FDP #Grüne und #DieLinke nach derzeitigen Umfragen. #KeineStimmefürCDUCSUSPD
Der derzeitigen Opposition ohne die braunen Schmuddelkinder fehlen nur 63 Abgeordnete für die Mehrheit nach derzeitigen Umfragen. Würde doch nur dieser unseelige #pAdR aus dem Parlament fliegen, wäre eine vernünftige Regierung ohne #CDU #CSU #SPD möglich. Stellt Euch mal
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#DieLinke küsst die SPD
(Fotozitat)
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#Arbeitskraft verkaufen (müssen) führt zu Lohnforderungen, zu sog. Tarifen, Durschnittslohnhöhen. Es wäre vermessen, mikrofontechnisch zu rufen, wie der viell. linke Flügel der #DieLinke Klaus Lederer (@klauslederer) das vor Streikenden der Gesundheits- (und Kranken-) branche in
Berlin getan hat, der Laden gehöre "uns" - wem denn auch? Auch die institutionelle bzw. parlamentarische bzw. mir-regierende Linke hebt die Eigentumsverhältnisse nicht auf in eine irgendwie geartete oder plötzlich syndikalistische Form.
_Verhältnisse_ des Eigentums sind der Begriff, das Allgemeine und Besondere in einem, der, geht frau von ihm aus, im Streik zu Schlüssen führen muss. #Vivantes oder jede andere Gesellschaft, die der Akkumulation unterliegt, "gehört" nicht _den Leuten_, dem Staat oder einer
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@RegBerlin #Müller von #Berlin, ehem. "#SPD🇰🇵", hat soeben Peter Göring, #DieLinke-#SED-Täter, der dutzende Schüsse auf ein flüchtendes Kind abgab, als "Opfer der Mauer" verlesen.

Zusammen mit den vom #DDR-#Unrechtsstaat Ermordeten.

Widerlich. Das #kannstdudirnichtausdenken.
Disclaimer: Es wurden auch "Opfer" d. Täterseite verlesen. P. Göring war aber nicht "Opfer" einer Flucht., wie durch einen flüchtenden Kameraden. Er hatte um 40 Mal auf einen 14-Jährigen geschossen, auch noch in Ri. Westen, was Grenztruppen selbst nach #DDR-"Recht" verboten war.
Auszug:
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Guten Morgen, #DieLinke-#SED.

#Mauerbau
#Dielinke Täterpartei #SED.
Noch heute wählbare menschenverachtende Verlogenheit.

Ochs(🤪)Innen und Esel(🤪)Innen solidarisch voran✊.
#Dielinke Lügenpartei #SED, best buddy der #grüne n Realitätsfälscher #sekte und der grot esken "#SPD🇰🇵"-Relikte, feiert mit ihren freibiergewohnten Rotkäppchenapparatschiks die menschenverachtenden Täter noch heute jedes Jahr.

Leave everyone behind... bars ✊!

#Mauerbau
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4.53 #Leben

Während ein Journalist einen Menschen aufgrund einer Verwechslung beschämt, wird Stunden später eine junge Frau - Mitte 20 - von ihrem Mitbewohner zusammen geschrien. Bis jetzt fliegen noch keine Möbel, wie sonst üblich.
Es gab schon viele Momente, da haette ich am liebsten die Polizei gerufen, nicht wegen der Laermbelaestigung, welche gegeben ist, sondern aus Sorge um diese Frau.
Leider misstraue ich dem Staat aufgrund konkreter Erlebnisse & der Vermieter mobbt. Aus d.Hilfe würde zusätzliche Not
Lieber Tilo Jung,

es ist ein verdammt großer Unterschied, ob man soziale & damit gesellschaftliche Krisen aus sicherer Entfernung erlebt oder man nach eigener Erfahrung mit existentieller Entwurzelung im Sinne einer Entortung, inmitten dieser gewaltsamen Metamorphose steht!
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Auf vielfachen Wunsch hier aktualisiert eine Zusammenstellung juristischer Stellungnahmen und GUTACHTEN zum #Mietendeckel.

Pro und Contra, mit Kurzkommentaren von mir.
#Thread 1/22
Es geht um drei rechtliche Kernfragen:
1. Hat das Land Berlin die grundsätzliche Gesetzgebungskompetenz?
2. Entfaltet das soziale Mietrecht im BGB eine Sperrwirkung?
3. Sind die Eingriffe in das durch Art. 14 GG verfassungsrechtlich geschützte Eigentum gerechtfertigt?
2/22
Der Ursprungstext, mit dem die Diskussion in Berlin begonnen hat (von Peter Weber, Verwaltungsjurist Wohnungsamt Pankow):
3/22
viewer.content-select.com/pdf/viewer?id=…

berliner-zeitung.de/mensch-metropo…
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Unter anderem bei den Parteizentralen der @GrueneGoe und der Partei "#DieLinke" in #Göttingen wurden heute kleine Päckchen mit weißem Pulver von der Post zugestellt. Der Gefahrgutzug der #Feuerwehr und die #Kriminalpolizei waren im Einsatz. ImageImageImageImage
Auch in #Hameln wurden Briefe mit weißem Pulver verschickt: rundblick-niedersachsen.de/abgeordnete-in… #Göttingen
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Die Begründungen für den #Mietendeckel soll angeblich #Mietenwahnsinn sein.

Nachdem festgestellt wurde, dass #DieLinke seit 15 Jahren mit in der Regierung von Berlin sitzt & NICHT BAUT, ist nach dieser #Strategiekonferenz klar: NEIN, das ist es nicht. Es geht daraum:
1/.
Hier die Zitate, würde dies von einer anderen Partei kommen (die (Partei) ich abgrundtief verwerflich finde) ......

"Die Gefahren sind nur zu beseitigen, indem man die Macht der obszön Reichen völlig beseitigt."

2/.
"Der Großkapitalist hat keine gesonderten Ansprüche anzumelden, sondern sich dem Gemeinwohl unterzuordnen."

3./
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Die #PDL (Partei #DieLinke) integriert sich weiter in den kapitalistisch ausgerichteten Staatsapparat, den bürgerlichen Proporz (), während sie einen simplen linken (?) Populismus der "Enteignung" anschreiben lässt - via Publikationen u.a. im Karl Dietz
Verlag, die Rosa Luxemburg Stiftung (auch via die Zeitschrift _Prokla_) und ihre Nähe zur Kampagne gegen Deutsche Wohnen in Berlin (Rouzbeh Taheri). Zugleich entwickeln ihr nahestehende etablierte Akademiker "Kritiken des Dystopischen" (Alex Demirovic aktuell für einen Kongress
der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung (AkG) in #Kassel). Die Partei projektiert sich zunehmend oder wieder "pragmatistisch" realpolitisch mit einem sozialistischen Livediskurs, mit dem sie einen Mix aus antikapitalistischen Ideologien[1] und Hoffnungen auf
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Die PDL (Partei #DieLinke) hat jetzt einen Neuen für Kommunikation und Strategie: #TomStrohschneider. Es scheint geboten, die autoritären und sozialdemokratischen Strategien[1] dieser Partei in der Regierung zu beoachten. Die Strategiekonferenz in #Kassel brachte ja nicht nur
rhetorisch missverstandene Erschießungen aus dem offenbar unaufgebarbeiteten stalinistischen "Unbewussten" der Geschichte dieser Partei hervor, sondern auch das klare Bekenntnis zur Anpassung an die kapitalistischen Verhältnisse mit restmarxistischem Anstrich.
Der studierte Strohschneider ist professioneller Lohnschreiber und nun vermutlicher Medienberater der PDL in Thüringen. Er war bisher maßgeblich für das Magazin OXI tätig, herausgegeben von der common verlagsgenossenschaft e.G. mit der üblichen Adresse
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Notiz: Die Partei #DieLinke strategemisiert. Vor gezählten 3 halben Sitzreihen erreicht sie die Arbeiterinnenklasse. Etwa mit dem Konzept vom "linken Volk" (Thomas Goes) und der Massenpartei im Parlament: .
Wir korrigieren: Laut Lucy Reedler waren 80 bis 100 Leute im Saal. Die Massenpartei, die Avantgarde. Was sich hier noch ironisch lesen mag, ist verknüpft mit einer ernsthaften Politik des Parlamentarismus, der Konzepte des Organisierens und der taktischen Vernetzwerkungen.
Wie erreicht diese neue sozialdemokratische Körperschaft die Lohnempfänger? Die "am besten organsierte" linke Partei, die ihre Sammlungbewegung und ihren Opportunismus im Namen trägt hatte einige Berufs-Denker*innen zusammengerufen. Diese organistischen Intellektuellen
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Wir starten in unseren siebenten Landesparteitag. Für alle, die nicht dabei sein können, haben wir wie immer einen Livestream eingerichtet:
youtube.com/user/brandenbu…

Außerdem werden wir in diesem Thread für euch live tickern.
#linkelpt #brandenburg
Nach einer Schweigeminute für die Opfer von #Hanau eröffnet unser Templiner Bürgermeister Detlef Tabbert den #LinkeLPT.
Die Kommissionen sind besetzt, der Parteitag ist konstituiert. Damit kann es losgehen beim #LinkeLPT.
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