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Most recents (6)

#HartzIV ... die sozialdemokratische Partei für eine demokratische zu halten, ist, wie im gesamten Spektrum parlamentarischer Institution, nett gemeint. Diese Partei setzt jedoch, mit den "Christdemokraten" seit 1914 und seit
etwa 1990 wieder einen klar expansiv gedachten Kurs für die BRD durch. Das muss sie auch. Jede regierungsfähige Partei wird, das zeigen die Beipsiele Thüringen und Berlin, die Interessen des kapitalistischen Staates schützen, will sie weiter regierungsfähig sein.
Das umfasst Grenzschließungen, Zwangsräumungen, monetäre Erleichterungen der Wählerklientel bzw. Sozialmaßnahmen, Strafen für Arbeitslose, Sicherung der Hegemonie im globalen Maßstab. Die jetzige Phase nach 1945 beginnt aber nicht erst mit Profiteinbußen um das Jahr 1967.
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1/11
#Thueringer #Thueringen #ThueringenWahl #Faschist #Neuwahlen
In Thüringen regieren gerade die Parteibürokraten von #CDU und #FDP.
- Gesichtsverlust vermeiden
- Macht erhalten
- Posten schachern
- Volk betrügen

Erbärmlicher können #CDU und #FDP nicht demonstrieren...
2/11
... dass sie die Parteien von Gestern sind.

Erfreulich, dass auch die Bundesebene sich eingemischt hat und nachhaltig unter Beweis stellt, wie unfähig sie ist auf Macht zu verzichten.. zum Wohle des Volkes.

Und NEIN! Nicht die rechte Blase (inkl. #sogAfd) ist das Volk ...
3/11
... sondern WIR ALLE sind das Volk und wir denken mehrheitlich NICHT RECHTS.

Die #CDUThueringen hat nachweislich, bestätigt durch das Interview mit @akk im 'Heute Journal', mit #Nazis paktiert und sucht nun Händeringend nach einer Ausrede und einem Ausweg. ...
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#Kemmerich darf nicht MP in #Thüringen bleiben, klar. Aber wie konnte es so weit kommen? Der ganze Irrsinn findet seinen Ursprung in der ahistorischen Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke durch #CDU und #FDP. Konservative und Liberale haben sich damit handlungsunfähig gemacht.
Vor dem Hintergrund unserer Geschichte galt bislang, dass der deutsche #Faschismus, seine Verbrechen sowie Zivilisationsbrüche und damit auch seine Erben (#Höcke) ein Phänomen von einzigartiger Dimension sind. Sie sind im Wortsinn unvergleichlich und singulär.
Die Gleichsetzung von #AfD und #DieLinke ist vor diesem Hintergrund eine Relativierung faschistischer Kräfte und nicht, wie #CDU/#FDP denken, eine deutliche politische Abgrenzung gegenüber einer linkssozialistischen Partei. Letzteres wäre erwartbar, ersteres ist es nicht.
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1 #Thüringen #Regierungsbildung #Landtag #Koalitionen
Es gibt hier eigentlich nur eine einzige Koalitionsmöglichkeit, wenn man von einer Minderheitenregierung (im Landtag) berechtigterweise absehen möchte: Die Koalition #Linke, SPD, Grüne und FDP.
2 Völlig ausgeschlosssen ist, dass irgendeine Partei mit der #AfD koaliert, da wir hinreichend Beweise dafür haben, dass u. warum die AfD nicht nur eine neoliberale, vermeintlich "rechtskonservative", sondern v.a. eine #antidemokratische, zunehmend eine #faschistische Partei ist
3 und insbesondere in Thüringen ausgerechnet Björn #Höcke ihr vorsteht, der laut Gerichtsbeschluss (VG Meiningen) als, Zitat "#Faschist" bezeichnet werden kann, eigentlich auch muss.
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Weil die Russenbots und russenbotähnlich gebrainwashten Humanoiden aus dem Gefolge von @sebastiankurz gerade @rendiwagner "nicht anpatzen"wegen ihrem Besuch im #Club55, möchte ich einen alten Thread von mir reworken. Ich hab ja ö Innenpolitik durch, und überall was im Archiv...
Das ist ein Thread voller #Servicetweet für alle Politiker*Innen, aktiv und angehend. Um Shitstorms zu vermeiden, bitte folgende Zusammenstellung als ultimativen Dresscode und Verhaltensguide verstehen, und die jeweiligen Regeln für die eigene Fraktion beachten.
Häme bei Verstössen gegen die Verhaltensregeln durch einen politischen Kontrahenten ist ausdrücklich erwünscht, allerdings bitte immer unter dem Hinweis, dass man nicht vorhat, jemanden anzupatzen, oder dass es sich um Satire handelt (Zwinkersmiley empfohlen)
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I don't understand why the replacement of #DieLinke by #AfD as the new "Ostpartei" is not one of the major stories of #BTW17 🤔 #Thread
1. Sure, many media have noted that #AfD won almost twice as many votes in East than West and some great articles were written about "revenge of East" theguardian.com/world/2017/sep…
2. But main story is Merkel lost to AfD because of her "soft" position on refugees. While this is true, there are two important caveats to this story.
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