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Guten Morgen, gleich geht's los! #Waldhäusl Prozess #Drasenhofen 5.Verhandlungstag am LG St.Pölten
Keine Maskenpflicht, wir sahen uns alle zum ersten Mal so richtig.
1.Zeugin: B. Leiterin der Kinder-und Jugendanwaltschaft
Kam aufgrund einer anonymen Beschwerde,wg des Stacheldraht u Medienberichten nach Drasenhofen. Die LR war über ihren Besuch informiert.Ihr Bericht liegt vor
1.Zeugin: B. Leiterin der Kinder-und Jugendanwaltschaft
Kam aufgrund einer anonymen Beschwerde,wg des Stacheldraht u Medienberichten nach Drasenhofen. Die LR war über ihren Besuch informiert.Ihr Bericht liegt vor
Frau B. sprach mit einem Jugendlichen, er durfte keinen Kontakt zur anderen Personen haben,grobe Mängel im Haus,Jugendliche durften lt eigenen Aussagen nur in Begleitung hinaus,Security war vor Ort, kein Betreuungskonzept..
Der Bericht ging an die zuständige Fachabteilung, BH
Der Bericht ging an die zuständige Fachabteilung, BH
So, realtalk:
Was sagen Gerichte zu #Nehammer's tagelanger Realitätsverweigerung? #BVwG
Von substanzloser PR-Politik, Freiheitsentzug und strafrechtliche Verantwortung für ein Spiel, das wir alle bezahlen. #Schubhaft #Alpensalvini
1 Thread #Afghanistan #Abschiebestopp 1/12
Was sagen Gerichte zu #Nehammer's tagelanger Realitätsverweigerung? #BVwG
Von substanzloser PR-Politik, Freiheitsentzug und strafrechtliche Verantwortung für ein Spiel, das wir alle bezahlen. #Schubhaft #Alpensalvini
1 Thread #Afghanistan #Abschiebestopp 1/12
#Nehammer Realitätsverweigerung nun gerichtlich bestätigt:
#Bundesverwaltungsgericht hat bereits am 09.08.2021 Schubhaftbeschwerde stattgegeben und festgestellt, dass Schubhaft seit 04.08.2021 (!!!) #rechtswidrig war.
Grund: #Abschiebungen nach 🇦🇫 nicht mehr realisierbar! 2/12
#Bundesverwaltungsgericht hat bereits am 09.08.2021 Schubhaftbeschwerde stattgegeben und festgestellt, dass Schubhaft seit 04.08.2021 (!!!) #rechtswidrig war.
Grund: #Abschiebungen nach 🇦🇫 nicht mehr realisierbar! 2/12
Nun wird #Innenministerium wieder schreien: Einzelfall!
Ist es aber nicht: In mindestens 3 Fällen wurde bereits gleichlautend entschieden.
Fest steht: #BMI und #Nehammer wussten seit 09.08.Bescheid und hätten Freiheitsentzug auch bei anderen Afghanen sofort beenden müssen. 3/12
Ist es aber nicht: In mindestens 3 Fällen wurde bereits gleichlautend entschieden.
Fest steht: #BMI und #Nehammer wussten seit 09.08.Bescheid und hätten Freiheitsentzug auch bei anderen Afghanen sofort beenden müssen. 3/12
Mich fesselt die Entwicklung in #Afghanistan seit Tagen. Vormarsch der #Taliban wird so unglaublich vielen Menschen das Leben kosten.
Gleichzeitig die #Realitätsverweigerung von #Nehammer.
Und den letzten Nerv kostet mich Berichterstattung.
Für letztere hab ich Tipps. 1/13
Gleichzeitig die #Realitätsverweigerung von #Nehammer.
Und den letzten Nerv kostet mich Berichterstattung.
Für letztere hab ich Tipps. 1/13
Warum diese Schlagzeile? Ich versteh es nicht.
Eine Abschiebung nach AFG derzeit wäre nicht problematisch, sondern SCHWERE MENSCHENRECHTSVERLETZUNG. Außerdem ist es faktisch UNMÖGLICH.
3 Experten genannt, zwei sagen Abschiebungen rechtlich unmöglich, einer "problematisch". 2/13
Eine Abschiebung nach AFG derzeit wäre nicht problematisch, sondern SCHWERE MENSCHENRECHTSVERLETZUNG. Außerdem ist es faktisch UNMÖGLICH.
3 Experten genannt, zwei sagen Abschiebungen rechtlich unmöglich, einer "problematisch". 2/13
Laut Medienberichte "hält BMI an Abschiebungen fest".
Innenministerium hat einen grandiosen internationalen Bauchfleck hingelegt. Der Brief, Ihr erinnert Euch?
Wer hat Brief initiiert? zwinkerzwonker
Warum sind GER, NED und DEN (!!!) binnen 2, 3 Tagen ausgestiegen? 3/13
Innenministerium hat einen grandiosen internationalen Bauchfleck hingelegt. Der Brief, Ihr erinnert Euch?
Wer hat Brief initiiert? zwinkerzwonker
Warum sind GER, NED und DEN (!!!) binnen 2, 3 Tagen ausgestiegen? 3/13
50/100 FPÖ-Stadtrat in Amstetten schimpft über „Neger und Schwuchteln“ in Posting zu @unsereOEBB -Werbung. #FPÖ Anstetten verteidigt das Posting unter dem Vorwand der Meinungsfreiheit. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085399760/…
derstandard.at/2000085399760/…
51/100 Außenministerin Karin Kneissl lädt Russlands Präsidenten Vladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein. Nach einem Tanz führt sie auch eine tiefe Verbeugung aus. #Strache bewertete den “höflichen Knicks” als “gutes Benehmen“. #100einzelfälle
derstandard.at/2000085631945/…
derstandard.at/2000085631945/…
52/100 Der Nationalratsabgeordnete der #FPÖ Vorarlberg Reinhard Bösch schlägt die Schaffung von Auffangzonen für Flüchtlinge in Nordafrika vor – durch militärische Besetzung (!) #100einzelfälle
vol.at/reinhard-boesc…
vol.at/reinhard-boesc…
Warum ich denke, dass "wir" quasi "verloren" haben, wenn #Drasenhofen für #Waldhäusl keine Konsequenzen haben sollte. - Ein Thread: Während der BPW 2016 wurde wiederholt von einem "gespaltenen Land" gesprochen. Ich hielt das damals für übertrieben, histrionisch überzogen. (1/10)
Mittlerweile teile ich diese Diagnose. Es gibt zwei verschiedene "Realitäten", in denen d Menschen in unserem Land leben, d immer mehr auseinandertriften, sich in kaum einem Punkt mehr treffen. (2/10)
Es ist kein Grundkonsens mehr, dass Jugendlichen, die unsagbare, traumatische Dinge erlebt haben, die höchstmögliche Empathie, die beste Unterstützung und liebevolle Begleitung zusteht. Es gibt eine Gruppe, eine große Gruppe, die Waldh.s Vorgehen als durchaus angebracht (3/10)
