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Der @Kosak_Daniel hat heute gemeint, Grüne würden sich in ihrer Bilanz zur @EU2018AT nicht ausreichend zu genuin grünen Themen zu Wort melden. Da kann ich gern Abhilfe leisten. Eine umweltpolitische Bilanz also. Thread.
Ein Schwerpunkt der #eu2018at war der Abschluss des sogenannten “Clean Energy Paket”, das aus zahlreichen Einzelrichtlinien besteht. Wichtige Teile des Pakets wurden noch unter bulgarischer Präsidentschaft festgezurrt. Bis zum Schluss war unsicher, ob Ö den Rest durchbringt.
Für heftigen Unmut sorgte, dass Ö den Visegradstaaten und allen voran Polen nicht weh tun wollte. Der Trilog zu den sogenannten Kapazitätsmechanismen war kurz vorm Kippen. Das EP wollte nicht akzeptieren, dass Ö #Kohlesubventionen bis weit in die 2030er Jahre zulassen wollte.
