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Immer mehr Leute teilen auf unterschiedlichen Medien, dass #Russland ein terroristischer #Staat sei.
Ich finde das nicht richtig. Warum? #Terror und #Kriegsverbrechen gehören nicht beliebig vermengt.
Ein thread.
Ich finde das nicht richtig. Warum? #Terror und #Kriegsverbrechen gehören nicht beliebig vermengt.
Ein thread.
Per Definition ist #Terrorismus ein Mittel nichtstaatlicher Akteure gegen staatliche #Systeme. Es ist eine Form des politischen #Extremismus‘.
In der Regel nutzen revolutionäre #Minderheiten diese Form der #Gewalt gegen ausgewählte Ziele des Systems.
bpb.de/kurz-knapp/lex…
In der Regel nutzen revolutionäre #Minderheiten diese Form der #Gewalt gegen ausgewählte Ziele des Systems.
bpb.de/kurz-knapp/lex…
#Kriegsverbrechen sind schwere #Straftaten, die in bewaffneten Konflikten begangen werden und gegen das #Völkerrecht verstoßen.
bpb.de/kurz-knapp/lex…
bpb.de/kurz-knapp/lex…
Wer staatlich finanziert wird, kann sich nicht "Zivilgesellschaft" nennen, da hat @LindaTeuteberg recht. Weitere problematische Punkte zum Demokratiefördergesetz:
1) Konzeption: Bisher ist die Prävention von Islamismus nicht enthalten,
welt.de/politik/deutsc…
1) Konzeption: Bisher ist die Prävention von Islamismus nicht enthalten,
welt.de/politik/deutsc…
nur Muslim- u Islamfeindlichkeit werden genannt. In Kombination mit der fehlenden Verpflichtung auf die #FDGO wird das ein Einfallstor für Extremisten, aktuell bei der Zusammenarbeit mit der Ditib zu beobachten. Obwohl frauenfeindlich, homophob, antisemitisch u antidemokratisch,
ist die Ditib an Integrationsprojekten des @BMI_Bund beteiligt. So verkehrt sich Prävention ins Gegenteil.
2) Evaluation: Die bisherige Evaluation der staatlich finanzierten Präventionsprojekte ist oberflächlich, um es freundlich zu sagen. Ohne Evaluation ist Kontrolle nicht
2) Evaluation: Die bisherige Evaluation der staatlich finanzierten Präventionsprojekte ist oberflächlich, um es freundlich zu sagen. Ohne Evaluation ist Kontrolle nicht
Veranstaltungshinweis:
Am 21. Juni darf ich für die @FESonline in Berlin eine Veranstaltung zu den Themen #Extremismus & #Terrorismus moderieren. Wir wollen uns insbesondere die Bereiche #Islamismus, #REX & #Verschwörungstheoretiker anschauen
Am 21. Juni darf ich für die @FESonline in Berlin eine Veranstaltung zu den Themen #Extremismus & #Terrorismus moderieren. Wir wollen uns insbesondere die Bereiche #Islamismus, #REX & #Verschwörungstheoretiker anschauen
Wir nehmen dazu eine (zunächst) internationale Perspektive ein und konnten eine Reihe hervorragender Expert*innen gewinnen: @ToreRHamming für den Bereich #Islamismus/#Jihadismus, @milleridriss für den Bereich #REX und @DittrichMiro für die Verschwörungstheoretiker.
Die Veranstaltung ist der Anfang einer neuen Veranstaltungsserie der @FESonline "Facetten der Inneren Sicherheit". U.a. werden wir in der Zukunft den Bereich Extremismus & Terrorismus noch einmal aus streng deutscher Perspektive beleuchten, uns mit organisierter Kriminalität
#THREAD
Teil I: Update zur #Corona - Dokumentation. 1-9
Teil II: Aufarbeitung zum #Coronaprotest v. #w0801 in #Wien und der rigiden Explosion an #Gewalt 9-25
#Coronaleugner #Extremismus (1/25)
Teil I: Update zur #Corona - Dokumentation. 1-9
Teil II: Aufarbeitung zum #Coronaprotest v. #w0801 in #Wien und der rigiden Explosion an #Gewalt 9-25
#Coronaleugner #Extremismus (1/25)
Als allererstes möchte ich mich herzlichst für das große Interesse an unserer Doc zu Corona bedanken, und gleich mal mit ein paar Mißverständnissen aufräumen.
Es handelt sich weder um eine Reportage oder TV-Arbeit, noch um ein Studentenprojekt. Am Ende soll ein Film (2/25)
Es handelt sich weder um eine Reportage oder TV-Arbeit, noch um ein Studentenprojekt. Am Ende soll ein Film (2/25)
entstanden sein, der für die Verwertung bei Filmfestivals geeignet ist, und dementsprechend auch in den Kinos zu sehen sein soll.
Zuerst mal die guten Nachrichten. Es ist uns gelungen, namhafte Experten aus In- und Ausland für die Interview-Teile zu gewinnen. (3/25)
Zuerst mal die guten Nachrichten. Es ist uns gelungen, namhafte Experten aus In- und Ausland für die Interview-Teile zu gewinnen. (3/25)
Heute ist das Urteil gegen #KSK-Soldat Philipp Sch. möglich, im Raum steht eine Haftstrafe – damit seine Entfernung aus der #Bundeswehr. Sch., das ist der Soldat mit dem Waffendepot, bundesweit machte es Schlagzeilen. Seit Anfang an habe ich darüber berichtet, Artikelliste ⬇️ 
13. Mai 2020: Sch. fliegt auf und wird in der Kaserne des #KSK festgenommen. Die Verteidigungsministerin unterbricht eine Rede im Bundestag und informiert die Abgeordneten. Noch am Abend sehen Abgeordnete des PKGr erste Fotos des Waffenfundes. #Bundeswehr
Ein Thread zu meinen Ideen für unsere @CDU als starke Partei der modernen Mitte! #JetztVoran
faz.net/aktuell/politi…
faz.net/aktuell/politi…
Um zu wissen, wohin die @CDU will, lohnt es sich zu vergegenwärtigen, woher sie kommt. So radikal wie die Katastrophe des 2. Weltkriegs war die Konsequenz für die #CDU als Partei: ein radikaler Neuanfang. Die vier Grundpfeiler gelten weiter:
Die @CDU steht für das christliche Verständnis des Menschen, die Gestaltung der Gesellschaft & Wirtschaft nach den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, die 🇪🇺 Integration als Friedensprojekt & die transatlantische Partnerschaft als Sicherheitsallianz. faz.net/aktuell/politi…
Komme gerade aus Vorführung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten ärgern sich über #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir müssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen
Nach dem Großbrand #Waldkraiburg hat die Kriminalpolizei eine Soko gebildet. 25 Beamte ermitteln unter der Leitung der Zentralstelle zur Bekämpfung von #Extremismus und #Terrorismus (ZET) der Generalstaatsanwaltschaft #München. Es geht um vorsätzliche schwere Brandstiftung.
Hinweise auf ein Motiv liegen wohl noch nicht vor, obwohl der Ladeninhaber von #rassistischen Schmierereien sprach. Daher wäre es hilfreich, wenn auch Journalist*innen die polizeilichen Ermittlungen durch eine kritische Berichterstattung begleiten würden.
"#Extremismus" - ein Kampfbegriff? Informations- und Diskussionsveranstaltung Di 28.1. | 18 Uhr | Café Buchoase Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Sommer 2019 wurde versprochen, den
Mord lückenlos aufzuklären und konsequent gegen den "Rechtsextremismus" vorzugehen.
Am 22.11.19 wurde in Berlin der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der
Antifaschisten) als "linksextremer Gruppierung" die Gemeinnützigkeit aberkannt.
Antifaschisten) als "linksextremer Gruppierung" die Gemeinnützigkeit aberkannt.
#Extremismus schülerverständlich und extrem mittig: "Nach Ansicht von Linksextremisten herrscht in einer Demokratie in Wirklichkeit nicht das Volk, sondern immer nur das Geld, (...)". So steht es im Jugendbuch _Extremismus_ von Anja Reumschüssel , erschienen im Carlsen Verlag.
Damit wären dann Handelsblattleser extremistisch links, oder so. Eine contradictio, ein Widerspruch. Abgesehen vom Kirchengang und ihrer Religion (wir kennen das historisch aus der Restaurationsphase des deutschen Kapitalismus von Richard von Weizsäcker, dem ehemaligen
Bundespräsidenten und Manager) glauben Kapitalisten exakt das: Geld regiert. Darum unterscheiden sie sich aber dann doch von den linken Extremisten. Die streben nämlich einen ganz anderen Staat an oder gar keinen. Der FAZ- und Handelsblattleser schüttelt den Kopf, schaltet sein
