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(1) #Afghanistan: Man rechnet mit einer halben Million von #Flüchtlingen, die auf dem Landweg nach Europa, vor allem Deutschland, wollen. Es ist gesetzlich und menschlich geboten, nachweislich Gefährdete - unter ihnen ehemalige Mitarbeiter der deutschen Truppen - aufzunehmen.
(2) Nach den Desastern der Fremdeinmischungen ist es aber Zeit anzuerkennen, dass die Afghanen ihre Verhältnisse selbst regeln müssen. Dann ist es bedenklich, wenn so viele ins angebliche "Paradies" Europa flüchten - das gilt auch für die Migrationsbewegungen aus Afrika.
(3) Die Leute müssen es in die Hände nehmen, die Verhältnisse in ihren Ländern zu ändern, statt zu flüchten. Die Taliban in Afghanistan sind eine Minderheit, wenn die Mehrheit ihr Regime nicht will, muss sie Widerstand leisten. Europäische Politik sollte dies deutlich machen.
1/ die Lage an der Grenze und in den Lagern ist aus menschenrechtlicher Sicht höchst bedenklich. Das Asylrecht wird defacto ignoriert und der Schutz von Flüchtlingen - sogar ihr Überleben - ist keine Frage des Rechts mehr, sondern des politischen Ermessen von einzelnen Staaten.
2/ Das hat weitreichende Auswirkungen über die Lage in Griechenland hinaus. Differenzierung bei gesundheitlichen Maßnahmen nach Rechtsstatus oder Nationalität oder eine Abschaffung des Asylrecht unter Deckmantel der Krise ist jedenfalls nicht mit internationalem Recht vereinbar.
Das ist ein Frustrations-THREAD. Ich muss meinem Ärger über die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre und des morgen anstehenden #GeordneteRückkehrGesetz #Migrationspaket nochmal freien Lauf lassen:
Seit 2015 gibt es #Asylrechtsverschärfungen im Akkord. Oft ohne hinreichende parlamentarische und öffentliche Debatte, unter Aushebelung demokratischer Verfahrensregeln etc. Das Asylrecht wird insgesamt derart verkompliziert, dass nicht mal Fachleute richtig Schritt halten können
Das bedeutet für alle, die im Asylrecht aktiv sind: Sie können die ganze Zeit nur im Verteidigungsmodus agieren (Ausnahme: #unteilbar 2018). Das frustriert und sorgt nur dafür, dass man das schlimmste verhindert, aber in der Tendenz wird es immer schlimmer
Vor Malsack-Winkemann #AfD hat sich imho nur einer so akribisch um "Krankheiten" und deren "Kosten" durch "Nichtdeutsche" für die "deutsche Bevölkerung" Gedanken gemacht: Josef Mengele.
Inklusive Forderung nach "Quarantäne" und Vergleich von Tuberkolose mit Brillen.
#Bundestag
Inklusive Forderung nach "Quarantäne" und Vergleich von Tuberkolose mit Brillen.
#Bundestag
Wenn ich mir vorstellen, dass Malsack-Winkemann vor ihrem Mandat im #Bundestag Juristin und Richterin war, die "im Namen des Volkes" auch für mich Recht gesprochen hat, dann wir mir übel. Kotzübel. Hass und Häme in ihrer Rede über Krankheiten bei #Flüchtlingen, imho wie bei #NS.
Bundesweite Medien wie #DLF berichten üblicherweise nicht über einzelne Gewalttaten - wenn sie nicht eine politische oder gesellschaftliche Bedeutung haben.
Wenn derart raumfüllend (nur) über Fälle wie #Susanna berichtet wird - kein Wunder, dass die Medien der #AfD helfen.
Wenn derart raumfüllend (nur) über Fälle wie #Susanna berichtet wird - kein Wunder, dass die Medien der #AfD helfen.
1. Straftaten werden nicht berichtet.
2. #AfD und rechte Hetzer "zwingen" Medien bei #Flüchtlingen zu berichten.
3. NUR Straftaten durch #Flüchtlinge werden weit verbreitet.
4. NUR #Flüchtlinge begehen Straftaten wird durch #AfD und rechte Hetzer verbreitet.
@DLF @ZDF @DasErste
2. #AfD und rechte Hetzer "zwingen" Medien bei #Flüchtlingen zu berichten.
3. NUR Straftaten durch #Flüchtlinge werden weit verbreitet.
4. NUR #Flüchtlinge begehen Straftaten wird durch #AfD und rechte Hetzer verbreitet.
@DLF @ZDF @DasErste
Dadurch, dass nur Straftaten durch #Flüchtlinge weit verbreitet werden, bekommen sie "gesellschaftliche Bedeutung" - auch bei im Vergleich kleinen Fallzahlen.
Dadurch, dass sie "gesellschaftliche Bedeutung" haben, berichten Medien künftig "automatisch".
#AfD braucht nur warten.
Dadurch, dass sie "gesellschaftliche Bedeutung" haben, berichten Medien künftig "automatisch".
#AfD braucht nur warten.
