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Gestern fragte ich Euch, was das Gegenteil von âSternstunde des Bundestagesâ ist, die Antworten: Sternschnuppe (weil BĂŒrger:innen dem BT Schnuppe sind), Starwars, Vakuumzeit, Stunde des schwarzen Lochs, Versagerstunde, Shitstunde o. Schwarzer Tag. Warum es um mehr geht:đ§”1/x
Gestern entschied sich der #Bundestag gegen die #Impfpflicht. Die Ampel hatte keine eigene Mehrheit, weil die #FDP nicht mitspielte. MdB sollten daher nach ihrem Gewissen fĂŒr o gegen verschiedene GruppenantrĂ€ge entscheiden. Und das ging schief. Aber warum? 2/x
Zum einen verweigerte sich die #CDUCSU, die von Merz aufgefordert wurde, ihr Gewissen zu ignorieren u nur dem #Fraktionszwang zu folgen. Die Mehrheitsmeinung ihrer WÀhler:innen u die Forderungen ihrer MinisterprÀsidenten waren ihr egal, es ging nur um Machtdemonstration. 3/x
Ok, am Beispiel der Entscheidung von @MatthiasHoehn heute ein bisschen politische Bildung. Ich habâs schon öfter erklĂ€rt, aber die falschen Vorstellungen sind tief verwurzelt. #Gewissen #Fraktionszwang 1/15
Nach dem #Grundgesetz (Art. 38 Abs. 1) sind #Abgeordnete nur ihrem Gewissen unterworfen. Das GG kennt keinen âFraktionszwangâ. Mit Ausnahme eines spĂ€ter ergĂ€nzten Artikels (53a), der davon ausgeht, dass es sie gibt, kennt es ursprĂŒnglich noch nicht einmal Fraktionen! 2/15
Meine Fraktion hat mir also nach dem Grundgesetz ĂŒberhaupt nichts zu sagen. Warum ist es trotzdem nicht nur normal, sondern im Parlamentarismus zwingend angelegt, dass Abgeordnete fast immer auch dann mit ihrer Fraktion abstimmen, wenn sie inhaltlich anderer Meinung sind? 3/15
