Discover and read the best of Twitter Threads about #genehmigungspflicht

Most recents (22)

>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... Bürgergeld beantragen müssen<

Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel

JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen

wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden müssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.

#Kontext
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#DigitaleBuergerrechte

>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <

campact.org/chatkontrolle-… ImageImageImage
#DigitaleBuergerrechte - Teil II

Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.

Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.

Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.

#Silencing
Bis 2018 hatte #Twitter eine enorme Bedeutung, wenn es um Recherche und Synergien im Bereich monetaer marginalisierter Menschen ging.

Es gab ein echtes Netzwerk aus empathischen, reflektierten und informierten Menschen.

Dialog war da via DM fast ein Selbstlaeufer.

#Lernen
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@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
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@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
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#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!

Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!

Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war

#PovertyPorn
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1. Die Gewerkschaften haben seit der Liberalisierung dank #Agenda2010 ihr Aufgabenfeld ausgeduennt.

Sie decken darüber hinaus viele Problemfelder, welche infolge des #SGBII neu hinzu kamen, auch nicht mehr ab!
2. Der #Themenkomplex "Sozialsysteme" geht in seiner Tragweite ueber einen Thread hinaus.

Kurzfassung:
Mit der #Agenda2010 wurde das Sozialsystem abgewickelt, denn "sozial" wuerde #Rechtewahrung & #Sicherheit beinhalten.

Das #SGBII stellt dies ueber seine Ausgestaltung infrage
#Frage zu 2
#Warum soll das #SGBII das Sozialsystem beseitigt haben?

1. Muss definiert werden, was mit dem Wort "Sozialsystem" gemeint ist.
Ursprünglich haben Menschen mit Erwerbsarbeit in d. #Arbeitslosenversicherung eingezahlt & damit war Absicherung f.Erwerbslosigkeit gegeben
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Urbane #Dokumentation in #Wort & #Bild, sowie #Kommunikation zu den Aspekten sozialer #Fliehkraefte
im Zeichen der #Externalisierung von politischer Verantwortung - Das war 12 Jahre #Plasmogen5

Es wurde mir das Wohnen & Arbeiten durch das #SGBII genommen, aber nicht das Sehen!
Ich habe mich in 12 Jahren um Transparenz in einem Teilbereich von #Gesellschaft bemüht, worin dank dem TV mit seinen #ScriptedReality - Formaten nur #Fremdzuschreibung & Soziale
Ressentiments wirksam waren.
Es gab Zeiten echter Reichweite & ich habe diese für Mitmenschen genutzt
Als #Mensch und reflektiertes #Leben habe ich diverse #s erlebt:

"#Aufschrei"

"#unten"

und zuletzt das "#IchBinArmutsbetroffen"

Bis zu dem letzten # gab es immer ein Miteinander.

Wir haben uns gegenseitig bestärkt & Erfahrungen ausgetauscht.

Ohne Wenn und Aber!
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#Twitter und der Umgang einer #SocialMedia - Plattform mit gruppendynamischer Separierung vor dem Hintergrund eines digital Detox

Es folgt ein Thread, welcher einen Teilbereich von "#IchBinArmutsbetroffen" abdeckt
Seit einigen Wochen gibt es einen # der Aufmerksamkeit erhält und damit endlich einmal den #Themenkomplex #Armut bei einer größeren Gruppe von Menschen als Fragestellung ankommen lässt.

Dies könnte erst einmal als positiv erlebt werden.
Doch die Plattform #Twitter hat sich verändert und der Raum für Zwischentoene, für den Austausch von Gedanken, für die Begegnung von verschiedenen Perspektiven ist seit 2 Jahren massiv unter Druck.

Der aktuelle Twitter - #Algorithmus ist sicher nicht alleinige Ursache hierfür
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In diesem #Urteil wird ausser Acht gelassen, dass #Kinder zwar erwachsen sind, aber aufgrund von Schicksal oder zum Beispiel aufgrund der aktuellen #Wohnungsnot immer noch einen theoretischen Zufluchtsort haben sollten, denn auch das Konzept #Familie ist im #Grundgesetz geschützt
Hinzu kommt die fehlende Differenzierung zwischen Menschen, welche ein Wohneigentum nutzen, ohne damit geschichtlich verwoben zu sein, oder ob es Jahrzehnte der Verbindung gab, da die Immobilie #Lebensraum für die jeweilige #Sozialisation war!
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Kaum wurden ein paar Tweets geschrieben, bekommt man Likes genommen?

Algorithmus oder Menschen?

#Twitter fuegt Schmerzen zu und das meine ich wörtlich!
Jeder Mensch braucht ein Zuhause!

Jeder Mensch braucht Zugang zu gesunder und auskoemmlicher Ernährung!

Jeder Mensch braucht etwas Freude und Zuspruch in seinem Leben!

Dies umso mehr, wenn Gewalt erfahren wurde!
Wenn all dies sukzessive ueber e. #Gesetzgebung genommen wurde, welche in dem medialen Diskurs immer noch als "#Sozialgesetzgebung" gehandelt wird, da sie so heißt, ihrer Bedeutung aber nicht entspricht, ist es schwer auf d.Diskrepanz zwischen Darstellung & Handlung zu verweisen!
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#IchBinArmutsbetroffen bedeutet leider auch, dass die Aufmerksamkeit von Betroffenen bzw. auf Betroffene durch Accounts delegiert wird & daher #Armut jenseits der Sympathie - Vorstellung kein Teilen erfaehrt.

Es ist verletzend, wie sehr meine Stimme Ausgrenzung erfahren hat!
Dafür ist nicht der # verantwortlich, was ich erst vermutet hatte, denn er ist offen formuliert und kann auf jeden Armutsbetroffenen bezogen werden:

Ob Alt oder Jung!

Ob Erwerbsminderungsrente oder Erwerbslosigkeit!
Ob Mann oder Frau oder Divers!

Ob Heteronormativ oder Homosexualität!

Ob Schwarz oder Braun oder Weiß an Hautton!

Ob Biodeutsch oder Menschen mit Migrationshintergrund!

Ob Mensch mit physischer Erschwernis oder physisch gesund!

Sie alle werden durch diesen # inkludiert!
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Zur #Kontextualisierung der eigenen Sachlage:

1. Als ich 1970 geboren wurde, hatte ich die ersten 10 Jahre meines Lebens kein eigenes Zimmer.

Das war damals noch kein Standard für #Kinder & dennoch habe ich dies nie als #Armut erlebt!

#Was war der Unterschied zur #Gegenwart ?
Der Unterschied bestand darin, dass es immer saubere Kleidung gab, es musste niemals gehungert werden, nicht einmal temporär, wenn es natürlich auch nicht alles zu essen gab, was theoretisch möglich gewesen wäre.

2022:

#Hungern für den #Regelsatz im Zeichen des #Klassismus
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@susannewiest Das erschüttert mich auch zunehmend!

Was im kleinen damit begann, als #Twitter eine algorithmische #Ungleichbehandlung etablierte, indem bestimmte Tweets nicht mehr oder verringert in den TL gezeigt wurden, ist zu mobbenden Rottungen eskaliert!

#GruppendynamischeSeparierung
@susannewiest Wobei es leider ein Zusammenspiel von digitalen Modifikationen & dem individuellen Nutzerverhalten der Twitterer ist.

So besteht zum Beispiel seit Jahren kein Wille mehr, um sich mit Differenz & Abweichung abzugeben.
Dies war nicht immer so!
Auch nicht auf #Twitter!

#Normierung
@susannewiest Das heißt unabhängig von #Twitter gibt es auch ein gesellschaftliches Problem in unserer sozialen Interaktion im Zusammenhang mit #Kommunikation.
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Ich hatte mich so darauf gefreut, neue Menschen kennen zu lernen & andere Formen v.Perspektiven.
Leider wird unser zu einer Unterkunft für Gefluechtete umgenutztes Objekt als Separierung vermietet.
Wir Deutschen unter uns.
Immer dieser Hang zur Homogensierung, statt Begegnung 🙄
Das "zusammen schieben" von Bewohnern, deren Herausreissen aus ihrem gewohnten Lebenszusammenhang - gegen ihren Willen - in Kombination mit dem Frust sehr vieler Jahre, da wir als Mieter mehrheitlich keine gute Interaktion erleben konnten, wird noch mehr Spannung aufkommen lassen
Was hier bis heute erlebt werden konnte, kann sich keiner vorstellen, außer Menschen in Kontakt mit #DeutscheWohnen.

Da werden Mieter zur Verschiebemasse und zugleich deren Bedürfnisse permanent ignoriert oder gar in Abrede gestellt.
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Die neue #Landesregierung in #Berlin hat es zugelassen, dass haushohe Platanen gefaellt wurden, welche das einzige Stück Grün für die dortigen Bewohner war & natürlich für #Voegel

Darin zeigt sich hoechste Ignoranz angesichts von #Klimakrise & #Wohnungsnot!

#Stadtplanung #WBM
#Warum soll das Bauen ein Ausdruck von #Ignoranz gegenüber einer #Wohnungsnot darstellen?

Aus mehreren Gründen.

1. Die #Wohnungsnot ist systemisch, das heißt sie wird eben nicht durch Bauen, Bauen, Bauen gelöst, sondern teilweise durch das #Bauen forciert.

Stichwort #Leerstand
Da sich mit jedem #Neubau e. #Renditemaximierung verspricht - was seit der #Privatisierung des #Wohnungsbaus alleinige Motivation für d. Tun darstellt - hat dies zur Herausbildung v. Fehlanreizen geführt:
Es werden bewusst #Immobilien nicht mehr saniert & in #Leerstand ueberführt
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#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“

Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.

Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation

rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,

Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!

Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld

Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.

Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
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Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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@xsarahleee Falsch!

Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!

Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Ein Anfang waere es gewesen, diesen #Menschen mit #Empirie und konkreter #Argumentation zurück zu folgen und bereits hier kommunikativ ein Bündnis Stimme für Stimme aufzubauen.

Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Denn es greift zu kurz auf die monetaere Not zu verweisen!
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!

#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
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@jagodamarinic Dabei gilt es eines zu beachten:

Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.

Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.

Siehe #Agenda2010

Ob sich da etwas ändert?

Es waere schön! 🍀 ImageImageImage
@jagodamarinic Das Problem ist, die #Kultur ist wie die #Klimakrise und die soziooekonomische #Ungleichheit ein #Themenkomplex und kein isoliert zu betrachtendes Thema.

Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.

Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
@jagodamarinic Was also erst einmal wie ein Fortschritt anmutet, birgt zugleich eine Gefahr.

Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.

#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.

#FoDi
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Bitte @gruene_jugend stimmt dem #Koalitionsvertrag nicht zu! 🙏

1. Es gibt kein #Existenzminimum welches für ein #Leben reicht!

2. Es gibt weiterhin eine Gaengelung der #Menschen im #SGBII ueber die #Buerokratie & #PartielleEntrechtung!
3. #Bildung oder #Wohnen kann weiter nicht freiheitlich entschieden werden, sondern wird weiterhin einer #Genehmigungspflicht unterstellt.

Das heißt es gilt eine #Genehmigungspflicht für essentielle #Grundrechte!
Es gibt keine Abkehr oder Ueberwindung der #Sanktionen, stattdessen sollen sie lediglich auf #Rechtssicherheit ausgerichtet werden.

Es bleibt also bei der psychosozialen Misshandlung von #SGBII - Betroffenen, da die #Sanktionen existentiell schaedigen & daher #Angst generieren!
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@lofimat @svenlehmann @lofi Sehr geehrter Herr Lehmann,

eine #Koalitionsverhandlung umschließt die Interessen zahlreicher Stimmen und Perspektiven.

Was allerdings im #Kontext des #SGBII /#HartzIV an "Veränderung" präsentiert wird, ist keine Abkehr von der #Agenda2010!

Es ist #Klassismus per #Gesetzgebung
@lofimat @svenlehmann @lofi Bereits durch die #Coronateuerung war in manchen Bundesländern die Situation gegeben, dass das #Existenzminimum schon aufgrund systemischer #Kostenunterdeckung nicht mehr für den kompletten Monat ausgereicht hat.

Aktuell kommt die #Inflation hinzu.

Das ist kein #Wandel!
@lofimat @svenlehmann @lofi Was soll ein solcher Umgang mit #HartzIV aussagen?

Das #Transformation nur für jene #Menschen moeglich sein soll, welche dieser Staat als "wertvoll" und nicht als #Kostenfaktor erachtet?

#Buergergeld bleibt #HartzIV wenn #Sanktionen & #Genehmigungspflicht das #Leben behindern!
Read 6 tweets
Sehr geehrter Herr Schneider,

ich weiß nicht, ob Sie mich lesen oder stumm geschaltet haben, was bei einigen Akteuren in #Politik ja "Mode" wurde.

Ich schreibe Sie heute einmal wieder an, da ich Sie darum bitte dass Sie uns im Bezug auf ein #BGE unterstützen!

#Menschenbild
Es zentrieren sich alle Probleme, welche #Armutsbetroffene in der #Gegenwart haben, aus der Ausgestaltung des #SGBII.

Selbst ein angemessener, da zum Ueberleben auskoemmlicher #Regelsatz aendert nichts an den #Strukturen der #PartiellenEntrechtung!
Read 26 tweets

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