Discover and read the best of Twitter Threads about #gewaltenteilung

Most recents (13)

01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
👇
02/25
👆
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
👇
03/25
👆
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
👇
Read 25 tweets
Zur Bedeutung des Wortes #Gesellschaft & darin der Rolle des #Journalismus

1. #Themenkomplex #Debattenkultur

Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
Indem Worte nicht mehr ueber ihre #Kontextualisierung begriffen werden, sondern auf einer Ebene von monothematischer Beschämung aus ihrer #Wortherkunft eine Herauslösung erfahren, wird Sprache fragmentiert & Diskurse blockiert.
Ein Wort wie #Gesellschaft war Bestandteil und Spiegel von Veränderung und hat sich ueber Jahrhunderte zu dem entwickelt, wie wir es heute vorwiegend deuten:

Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Read 27 tweets
In was für einer #Gesellschaft leben wir in #Deutschland?

Seit wann ist #Realpolitik nur noch die Zielsetzung fragwürdigster Kompromisse, statt einer krisenbewährten, themenorientierten #Politik?

Was für ein #Menschenbild steht hinter dem #Buergergeld? ImageImageImageImage
Waere in den 17 Jahren der Anwendung des #SGBII & den Folgen der Liberalisierung - = realpolitische #Entsicherung des Arbeitsmarktes - über Gesetz & lobbynahe Formen der Gesetzgebung gesprochen & in #Berichterstattung geschrieben worden, waere dieser "Kompromiss" nicht erfolgt❗
Wer strukturelle Veraenderungen in der Politik thematisiert, indem die Ebene d.#Personalisierung gesellschaftlicher & systemischer Modifikation rhetorisch uebergestuelpt wird, kann nicht Ursache, Kausalität, Korrelation & Kollateralfolgen benennen, da Zusammenhänge verloren gehen
Read 7 tweets
>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<

Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur

#Menschenbild #Buergergeld

Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht

#CDUCSU betreiben #Täuschung

#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!

Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
Read 27 tweets
>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<

#OeRR

@dlfkultur

was soll dieser Unsinn?

Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?

deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?

Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓

Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
Read 30 tweets
Last Friday, home secretary @pritipatel gave her approval for the UK to send my husband, #JulianAssange, to the country that plotted his assassination. @StellaMoris1
"Patel’s decision to extradite Julian has sent shockwaves across the journalism community. The home secretary flouted calls from representatives of the Council of Europe, the OSCE, almost 2000 journalists and 300 doctors for the extradition to be halted." #FreeAssange
“Who is @mikepompeo, @CIA?”
Read 17 tweets
#BadenWürttemberg hat sich dafür eingesetzt, dass der Ganztagsunterricht in Grundschulen solide finanziert ist. Ministerpräsident #Kretschmann informiert um 9:30 Uhr im @Landtag_BW über die Verhandlungen und das neue Gesetz. #Schule #GanztagBW #ltbw #twlz
landtag-bw.de/home/mediathek… Bild von Ministerpräsident Kretschmann am Rednerpult des LaBundestag und Bundesrat haben nach langen Verhandlungen das
Keine Zeit, den #Livestream zu schauen? Kein Problem, die wichtigsten Infos aus der Regierungsinformation können Sie auch live hier im Thread mitlesen. #ltbw #GanztagBW #twlz
⬇️🧵⬇️
„Die Leitlinie meiner Bildungspolitik ist Artikel 11 der Landesverfassung: ,Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf Herkunft oder wirtschaftliche Lage das Recht auf eine seiner Begabung entsprechende Erziehung und Ausbildung.‘” #ltbw #GanztagBW #twlz „Die Einigung zum Ganztag war ein zähes Ringen. Und die E„Mehr Ganztagsschulen bedeutet mehr Zeit für die Schüler
Read 7 tweets
Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlägt sie Gesetzesentwürfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre Unabhängigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefährlich für unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
Spätestens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
Read 9 tweets
GANZ GROSSES KINO

#Factcheck: The World Economic Forum does not have a stated goal to have people own nothing by 2030

Reuters @Reuters rettet @wef mit #fakten (so?) reuters.com/article/uk-fac…
“You’ll own nothing. And you’ll be happy. What you want you’ll rent, and it’ll be delivered by drone.”

das erinnert mich an #JeremyRifkin #access um 2000 amazon.de/dp/3593365413/… aber im aktuellen gebahren @wef ists leicht nachvollziehbar, dass es interpretiert wird, wie gezeigt: Image
This article was produced by the @reuters_de #FactCheck team. Read more about our work to fact-check #socialmedia posts reuters.com/fact-check/abo…
Read 19 tweets
du @foegUZH @Mark_Eisenegger @VinzenzWyss #trallalla...

STELL DIR VOR, im jahr 2020 wäre @s_sommaruga nicht im doppelmandat gewesen und die funktionierende #gewaltenteilung hätte jedweder speichel-+ arschkriecherei seitens massen leitenden medien sofort jedweden support entzogen
die gewaltig gewaltbereite regierung hätte gesagt: "wir müssen entscheidungen treffen, welche gegen alle unter tränen erkannten ideale der letzten 100 jahren aufs gröbste missachten..."
wir VERLANGEN #kritik, alternative hinweise, mögliche möglichkeiten... dieser scheisse zu entkommen... wer uns unterstützt, ist ein verräter.. etc etc... halt einfach aufklärerische, hunanitäre, menschenrechtsorientierte tradition.. ok?
Read 9 tweets
Der Beschluss des @BVerfG zum #Klimaschutzgesetz ist auch ein Paradebeispiel für gelungene #Gewaltenteilung und ein Meisterwerk richterlicher Selbstbeschränkung. Wie es weitergeht, hängt jetzt von der Reaktion des Gesetzgebers ab: Versuch einer rechtspolitischen Einordnung👇.
Das BVerfG hatte weitreichende Anträge zur verfassungsrechtlichen Bewertung des deutschen Klimaschutzrechts vorliegen. Solche Verfahren bieten ein großes Konfliktpotenzial, weil die Judikative Gefahr läuft, zu weit in den Bereich der Legislative vorzudringen.
Das BVerfG als „Hüter des Grundgesetzes“ hat die Aufgabe, die verfassungsrechtliche Ordnung einschließlich der Grundrechte und des Umweltstaatsprinzips zu schützen. Dazu muss es den Gesetzgeber begrenzen, wenn und soweit dieser die verfassungsrechtlichen Grenzen überschreitet.
Read 18 tweets
was lässt sich nach 1 jahr #CoronaVirus sagen, ohne sich im engen, erlaubten, brutalst bewachten gedankenkorridor anrüchig zu machen?
dass die moralisch unflätigste 68-generation nicht leise abtreten wird, hat sich bestätigt. amazon.de/Lebenslust-bis… #1968kritik
die universitäre #wissenschaft unterscheidet sich nicht mehr von #AppliedScience: sie unterscheidet #fakten und #normen nicht mehr und ist damit einverstanden, dass sie nützlich sein muss. wobei nützlichkeit sich an das erfolgsmedium #geld gekoppelt hat.
Read 14 tweets
Die gezeigten #Reaktionen bestätigen mich darin, dass man seitens der #rechtsextrem|en den #Mord an #Lübcke und andere Formen von #Rechtsterrorismus als legitim betrachtet.

Ich stelle mir die Frage, wann man dies auch endlich politisch ernst nimmt.

Und damit meine ich nicht in Form von #Angstkultur & #Entrechtung, sondern damit, vielleicht mal 1% der #OSINT der #Antifa nachzugehen...

Ist ja nicht so, als seien deren #Recherchen streng geheim...
Deshalb eine #UnbequemeWahrheit:

#Antifa ist der bessere #Verfassungsschutz!

Das @BfV_Bund sollte sich schämen, dass #Ehrenamtler*innen weit mehr #Verfassungstreue beweisen.
Read 17 tweets

Related hashtags

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!