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Most recents (24)

In Erding lief gestern eine Demonstrantin unbehelligt mit der Parole "Hängt die Grünen..." herum & heute schreibt die WELT über "Volkszorn" und darüber, daß die #Grünen "zu Gejagten" werden, wenn "100.000 auf der Theresienwiese demonstrieren"...

1/2

welt.de/kultur/stuetze…
2/2

Es ist allerhöchste Zeit, dass sich bestimmte Politiker nun entscheiden, ob sie Brandstifter oder Demokraten sein wollen.

Ja, man kann jedes Gesetz kritisieren. Wenn es sein muss auch sehr scharf. Aber wer aus wahltaktischen Gründen mit Lügen & Demagogie irrationale...
3/x

...Existenzängste bei den Menschen schürt ("Heizungs-Hammer", "Enteignungsgesetz", "300.000 € für die Heizungsumrüstung in einem EFH", "Rentner müssen ihre Häuser verkaufen"...), verdummt die Menschen für einen kurzen egoistischen Vorteil, der sich noch nicht einmal...
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Nochmals zu dem Artikel, der ja viel mehr als nur den Skandal um den #IdP thematisiert. Zitat:

"Die meisten Grünen schweigen zu dem Skandal – es geht schließlich um den Erhalt der Macht und den Fortbestand der grün-schwarzen Koalition."

zeitung.faz.net/fas/politik/20…

1/X
Jetzt wird jede Realpolitiker*in sagen, dass es normal ist, dass man seinem Koalitionspartner nicht auf die Füße tritt. Das ist richtig. Wenn aber die Zustände in einem Innenministerium schlimmer sind als zu den Zeiten in denen man noch in der Oppositon war u. heftig Kritik 2/X
übte, dann ist der Zeitpunkt gekommen den Koalitionspartner auch mal in die Schranken zu weisen u. ihn aufzufordern dafür Sorge zu tragen, dass die Missstände abgestellt werden. Dass dabei die Frage nach der Verantwortung gestellt wird u. ggfls. auch ein Minister den Hut 3/X
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Der #GEAS-Beschluss ist ein fundamentaler Bruch mit den bisherigen Positionen der #Grünen. 2018 schlug Horst #Seehofer exakt das vor, was nun mit Zustimmung der🚦kommen soll. Klarer, als die Grünen es damals taten, konnte man die Idee praktisch nicht zurückweisen. Ein Thread:
1. Die damalige Parteivorsitzende @ABaerbock sagte im @sternde (Quelle: stern.de/politik/deutsc…): Image
2. Claudia Roth, damals Bundestagsvizepräsidentin kritisierte (Quelle: faz.net/aktuell/politi…, Paywall): ImageImage
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Gäbe es in Deutschland eine vernünftige Opposition, dann würde die sich auf die Löcher in der #GEG Novelle aka Heizungsgesetz stürzen. Wer alles ausgenommen ist, was alles nicht kommt und das damit der #Klimawandel nicht aufzuhalten ist, weil das Gesetz viel zu lasch ist.
Man könnte die #Grünen so richtig vor sich hertreiben, dass Produktionsbetriebe vollständig ausgenommen sind und die Zahl der Ausnahmen noch erweitert wird. Das Verbote bis 2026 aufgehoben werden und so manches gestrichen wird.
Ausser der Neuerung, dass Neues mindesten 65% Erneuerbare haben muss, wird Manches im Grunde sogar dafür entschärft und Schwellen herabgesetzt. Das Heizungsgesetz ist nur scheinbar eine Änderung mit dem Datum 31.12.2044 aber eigentlich ist es ein weiterso und das von den #Grünen
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Die #Grünen (hier unter sonstige) sind schuld am Aufstieg der #AfD!!!!!! Wahlergebnisse aus #Sachsen 2013. Und jetzt analytisch nochmal von vorn. ImageImage
Und bei der Landtagswahl 2014, da war dann endgültig wichtig, Widerstand gegen grüne Hegemonie zu wählen. Da kennt der Sachse nix. Image
Und 2019 dann der endgültige Beweis in #Sachsen. Wenn Grüne stärker werden, stärkt das die AfD. Ist doch klar. bei fast 21% für die Ampel, da hat der Sachse gewusst, dass es jetzt zählt. Image
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Unpopuläre Meinung. Die #Grünen sind die #1 Verhinderer für effektiven Klimaschutz. Here's why:

a) Wir verballern auf absehbare Zeit ohne Ende Kohle, weil die Partei nicht von ihrem Gründungsparadigma "Böses Atom" lassen kann.

b) Die #Gruenen und die in ihrem Schatten /2
aufgezogenen und unterstützten Vorfeldorganisationen vernichten mit ihrer Radikalität die Akzeptanz für das Thema in der Breite der Bevölkerung.

c) Die grundsätzliche Ablehnung von Technologie, die in der Parteigeschichte immer wieder bewiesen wurde, ver- oder behindert /3
technische Lösungen, die die Schonung von Ressourcen unter Beibehalt der Lebensstandards ermöglichen könnten.

d) Die fast sichere Abwahl der Ampel zum Ende der Legislaturperiode (oder bereits davor) hat am Ende außer halbgarem Hickhack und Symbolpolitik nichts gebracht.

/4
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🧵 Thread: Der modellierte Klimawandel als Gottesdienst

Leserbrief #WetterauerZeitung 23.05.2023
M.J. van Ooyen @britainopello5

Thema: Der #Klimawandel, die #Grünen und die Kirchen

-
Der Klimawandel hat zwei Schauplätze; den von Erdgeschichte und den von Rhetorik. Image
Die ist dazu da, ihn in wesentlichen Hinsichten als menschengemacht auszugeben, um in deren Windschatten großflächig politische Maßnahmen durchzusetzen. Wer den Klimawandel politisch braucht, will von der Erdgeschichte des Klimas nichts wissen.
Das Gleiche gilt für die Modellierungen; deren größter Erfolg, man sah es in der Corona-Politik, ist die Modellierung der Rezipienten gleich selbst. Die Politik nimmt die Modelle vordergründig für bare Münze und reicht sie an das Publikum weiter.
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01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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02/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
👇
03/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
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1/3 🧵
Ja, es wird eine Kampagne gegen die Grünen geführt. Diese Kampagne führt weder Springer noch eine ominöse "fossile Lobby". Die Kampagne gegen die #Grünen führen ganz allein sie selbst! Durch ständiges Kleinreden, aufgeregtes Austeilen und durch inkonsequente Transparenz.
2/3 Hätten sie von Anfang an eine verbindliche Präsenz in dieser Causa gezeigt, vollständige Transparenz (statt Salamitaktik) geschaffen, gleichzeitig aufrichtig um Entschuldigung gebeten und den Kritikern für ihr Wohlwollen gedankt, das Thema wäre heute wahrscheinlich durch.
3/3 Stattdessen wird konsequent gemauert, in schrillsten Tönen und mit abenteuerlichen Relativierungen gegen Kritiker "zurückgeschossen" sowie ein Eindruck vermittelt, dass für Grüne gilt: "Klimaschutz heiligt die Mittel". Das ist nicht nur unklug, sondern es lässt tief blicken.
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An Markus #Söder kann man gerade sehr gut beobachten, wie das 2017 bei #Trump funktioniert hat. In seinem Hass auf die #Grünen und seiner Machtgier lügt er offenbar in einer Tour, und all diese Lügen sind schnell als solche nachweisbar. Das ist aber völlig egal, weil die Leute
genau diese Lügen hören wollen, denn mit ihnen können sie all ihren Alltagsfrust, ihre Zukunfts-, Existenzängste, ihre Überforderungen auf jemandem abladen, in diesem Fall die Grünen. Das ist der Punkt: Die Leute
w o l l e n belogen werden, weil es sie entlastet. Und dieses
Phänomen ist keineswegs neu, es erlebt nur gerade wieder mal eine Hochkonjunktur, weil wir an einer Zeitenwende stehen, von der die Leute sich bedroht fühlen. Die Nazis haben die Menschen belogen, #Springer und Konsorten belügen die Menschen seit vielen Jahrzehnten, und Söder
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Die Grünen sind dort, wo sie immer hinwollten: an der Macht. Und die nutzen sie gnadenlos aus. In rasender Geschwindigkeit bauen sie das Land nach ihren Vorstellungen um, als ob sie Angst hätten, dass dieser Spuk nach vier Jahren vorbei sein könnte. (1/13)
ansage.org/der-neue-gruen…
SPD & FDP präsentieren sich als willige Trottel, die sich von der grünen Dominanz vor den Karren spannen lassen. Statt der fortschreitenden #Zerstörung etwas entgegenzusetzen, klopfen sich auch noch auf die Schulter, wenn sie die %Grünen-Pläne, „vermeintlich“ entschärft hätten.
Bei Habecks „Energiegesetzen“, verbunden mit dem gnadenlosen Zwang zum #Heizungswechsel und unbezahlbaren energetischen Sanierungen hat sich die #SPD als williger Vollstrecker angeboten - dabei sind es ihre Wähler, die am meisten unter dieser Form der Enteignung zu leiden haben.
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Der #Hass in rechten Facebook-Gruppen kennt keine Grenzen & ist brutaler Alltag, wie @Die_Insider zeigt. Eine große Anti-Klima-Gruppe und #Grünen-Hasser schreiben #Habeck etliche Morddrohungen. Wie lange gucken wir noch zu? Bis es wieder knallt? volksverpetzer.de/aktuelles/mord…
Übrigens viele Tage später sind die Mordaufrufe immer noch online:
Stand heute sind einige der Mordaufrufe und Todeswünsche IMMER NOCH ONLINE. Einigen Personen, die unseren Artikel geteilt haben, ist es allerdings passiert, dass Facebook ihre Posts gesperrt hat. Danke für Nichts, Facebook. Image
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🤡🤡🤡🤡DAS JÜNGSTE GERÜCHT 🤡🤡🤡🤡

Neues aus der Schwurbelküche "Pleiteticker"

Angeblich zerstören #Grüne die #AKW nach der Stilllegung mit Säure.

Tatsächlich handelt es sich dabei aber um eine "Dekontamination des Primärkreislaufs" die...

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#FridaysForFuture #Reichelt Image
2/3

...ZWINGEND vor Beginn des Rückbaus (auch zum Schutz der Arbeitenden) vorgeschrieben ist aber wohl auch das Material so schädigen kann, daß ein Betrieb danach nicht mehr erlaubt ist.

#Reichelt wirft dies den #Grünen in Bezug auf Brokdorf & Grohnde vor. Allerdings haben... Image
3/3

...zur Zeit der Stilllegung des #AKW Grohnde (31.12.2021) die #Grünen in Niedersachsen (zuständig für das AKW ist das Landesumweltministerium) gar nicht regiert. In Hannover gab es da noch eine SPD/CDU Koalition

Bild unten: Das AKW Grohnde nach dem feigen Säureanschlag: Image
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Durch das #Gebäudeenergiegesetz wird sich das Weltklima nicht ändern. Es hat keinerlei Nutzen.
Aber es richtet gewaltigen Schaden an, indem es zweifellos viele Menschen aus ihren Häusern treibt.
Dass den #Grünen dieser Irrsinn gefällt, überrascht nicht. 1/5
Dass die #SPD es mitträgt, zeigt, dass von Arbeiterpartei und Aufstiegsversprechen dort nichts mehr übrig geblieben ist. Gerade die ehemalige Klientel der SPD wird vom #Gebäudeenergiegesetz am härtesten getroffen, denn dort steht das mühsam erarbeitete Häuschen auf dem Spiel. 2/5
Dass die #FDP dem #Gebäudeenergiegesetz zustimmen will, macht fassungslos. Die FDP steht für Freiheit statt Verbot, für Markt statt Dirigismus. Zuzustimmen, dass CO2-Einsparungen zu extremen Kosten im Gebäudebereich vorgeschrieben werden, widerspricht dem Wesenskern der FDP.

3/5
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Zur Zeit kritisieren viele den Vorschlag der #Grünen, das Namensrecht zu ändern. Es gibt derzeit sicherlich größere Probleme, aber für die Betroffenen kann das von großer Bedeutung sein. Und noch merkwürdiger als der Vorschlag des sog. #Meshing ist die aktuelle Rechtslage: 1/8
Wenn man z. B. jahrelang vom eigenen Vater missbraucht wurde und mit Achtzehn seinen Namen ändern lassen möchte, weil man es einfach nicht mehr aushält, denselben Namen wie dieser Vater zu tragen, dann kann es sein, dass der Standesbeamte (m/w/d) einem folgenden Rat erteilt: 2/8
"Heiraten Sie doch einfach." Sie ahnen es: Diesen Fall habe ich mir nicht ausgedacht. Dieser Ratschlag ist auch noch nicht mal zynisch, er spiegelt lediglich die aktuelle Rechtslage wieder: Heirat ist praktisch die einzige Möglichkeit, seinen Familiennamen zu ändern. 3/8
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1/ ... " Das #ICTY in Den Haag hat den verstorbenen serbischen Präsidenten Slobodan #Milošević in aller Stille von #Kriegsverbrechen freigesprochen, die während des bosnischen Krieges von 1992 bis 1995 begangen wurden, einschließlich des Massakers von Srebrenica. Image
2/ Weit entfernt davon, sich mit dem verurteilten Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, zu verschwören, opponierte demnach Milosevic gegen ihn und „verurteilte ethnisches Säubern“. Er versuchte, den Krieg zu stoppen, der Jugoslawien auflöste.
3/ Diese Wahrheit, die am Ende von 2590 Seiten des Urteils über Karadzic vom vergangenen Februar begraben wurde, zertrümmert einmal mehr die Propaganda, mit der die #NATO ihren illegalen Angriff auf #Serbien 1999 rechtfertigte.(...)
John Pilger rotfuchs.net/rotfuchs-lesen…
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Erschreckend, welche Schmutzkampagnen die #Grünen und die ihnen nahestehende Lobby lostreten, wenn ihre ideologischen Glaubenssätze bedroht sind und wie einige Medienvertreter diese völlig unkritisch aufnehmen. Aktuell sehr gut beim Thema #eFuels zu beobachten. Ein Thread. (1/17)
1. Die Grünen wollen den Verbrennungsmotor verbieten und de facto vorschreiben, dass künftig nur noch batteriebetriebene Elektro-Pkw verkauft werden. (2/17)
Uns als @cducsubt geht es hingegen nicht darum, E-Fuels oder irgendeine andere Technologie verbieten oder vorschreiben zu wollen, sondern alle Technologien zu ermöglichen, solange damit die Klimaschutzziele erreicht werden! (3/17)
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Parteien als Kollegen

Die #CDU ist der Sohn des ehemaligen Firmenchefs, heute Abteilungsleiter aber eigentlich der Meinung, dass ihm der Laden gehört. Kann grundsätzlich mit anderen zusammenarbeiten, will unter Stress aber lieber alles so machen, wie es schon immer gemacht wurde
Die #SPD ist die etwas schrullige Mitarbeiterin, bei der sich alle fragen, wann sie in Rente geht und über die gerne gelästert wird, dass sie gar nicht mehr richtig arbeitet. Gleichzeitig haben alle ein bisschen Sorge, dass ohne sie irgendwann der ganze Laden zusammenbricht.
Die #Grünen sind die Absolventin einer angesehenen Uni, die sich für etwas jünger und hipper hält, als sie eigentlich ist, ziemlich oft prinzipiell Recht hat, aber den anderen dann auf die Nerven geht, wenn sie einfach nur ihren Job machen wollen und dann gemobbt wird.
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#hat1302 oder gegen #Meinungsfreiheit & #Pressefreiheit

Anscheinend hat die Orga von "Hattingen denkt anders" ein Problem mit #Meinungsfreiheit und #Pressefreiheit.

#Journalisten werden als Ziel markiert, um die #Pressefreiheit einzuschränken.

@waz @ver_jorg @Korallenherz
Durch das Orga Team wird der #Journalist namentlich angesprochen, und somit als direktes Ziel für alle TN definiert.

Die #Polizei greift nicht ein, so daß der #Journalist zum #Eigenschutz die Versammlung verlässt.

@WAZ_Redaktion @ver_jorg @Korallenherz
Allgemein wurde die #Pressefreiheit immer wieder bekämpft, in dem seriöse Medien als "Lügenpresse" diffamiert wurde.

Dieses Narraziv aus der NS Zeit wurde mehrfach während des extrem rechten Aufmarsches wiederholt.
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Gestern schrieb @gaborsteingart einen Artikel in @ThePioneerDe, in dem er fünf Fehler von #Selenskyj aufzählte. Dem widersprach ich und die Redaktion bot mir an, eine Replik zu schreiben. Das habe ich auch getan. 🧵1/16 thepioneer.de/originals/othe…
1) Wie Lloyd Austin in Ramstein richtig sagte, hat die #Ukraine nur ein sehr begrenztes Zeitfenster, um den Krieg zu gewinnen. #Russland hat in den letzten Monaten Personal und Material mobilisiert & seine Wirtschaft auf eine Kriegswirtschaft umgestellt. 2/16
Kyjw hat mangels Kontinuität westlicher Waffenlieferungen im Winter seine Verluste nicht im gleichen Maß wie Russland ausgleichen können und hat nun einen eklatanten quantitativen Nachteil auf dem Schlachtfeld. 3/16
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Es ist demokratiepolitisch gut und wichtig, dass die Alleinherrschaft der #ÖVP in Niederösterreich beendet wurde. 1/5
Voll in die Hose ging der Versuch der #ÖVP, das Ergebnis mit Grenzzäunen und Schengenveto zu retten. Damit wurde das Spielfeld der #FPÖ eröffnet, die das perfekt zu nützen wusste. 2/5
Beim Thema #Asyl ging es nicht um die Realität, sondern um gefühle Wirklichkeit. Das zeigt das Ergebnis in Traiskirchen.

Dort sind seit einem Jahr zwischen 1.000 und 2.000 Asylwerber:innen untergebracht. Samt Fluktuation.

Im gesamten Rest von NÖ: 1.289
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Ich war heute Teil einer Demo, die angesichts #Lützerath & der Verlängerung des Kohleausstiegs durch shady Reserve-Absprachen der #Ampel auf den zu den #Grünen wollte – und sofort gekesselt wurde.

Eine Reflexion zu #Polizeiproblem als Polizeikontakt.
Seit 2020 bin ich bei #ExtinctionRebellion, im #ForstKasten und zuletzt auch beim Klimatreffen als Polizeikontakt aufgetreten und habe das Versammlungsrecht von Klimaschützenden gegen polizeiliche Willkür verteidigt.

Diese verschärft sich zunehmend.
Zunächst: Die #Versammlungsfreiheit Art. 8 GG gilt bei normalen, spontanen & Eilversammlungen. Die Nicht-Anmeldung ist für die Versammlungsleitung in BY eine Ordnungswidrigkeit. Nach Brockdorf-Beschluss des BVerfG 1981 ist eine Nicht-Anmeldung kein Grund zur Auflösung.
Read 15 tweets
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WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)

Was wollte die #SPD ?

Nach der Demütigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, äh absehbaren Erfolgsweg.

Thread🧵1/23⬇️
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Nachdem Andrea Nahles, wie üblich bei der #SPD ,mit Tritten verabschiedet wurde, wählte die Partei 2019 den auch heute noch bekannten und Verantwortung tragenden Norbert Walter Borjans und die sympathische Herzens-Gewinnerin Saskia #Esken zur Doppelspitze.
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Riesen-Ohrfeige von links für den auch-Kandidaten #Scholz
U.a. dank Kevin #Kuehnert|s Attacken gegen ihn, wurde Scholz von der #SPD bestraft.

Bestraft dafür, ein Schröder-Überbleibsel zu sein, in einer Partei die weit ab von der Mitte eine GroKo-Sanierung brauchte+wollte
3/23
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