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Most recents (10)

Herr #Czaja redet bei #AnneWill über Rücktritte...

Also ein Thread über amtierende Ministerpräsident, so wie ehem. Bundesminister der @CDU/@CSU und wo ein Rücktritt möglich (gewesen) wäre...
Daniel #Günther
- hat den Eltern seines Patenkindes Jobs als Staatssekretärin und Amtschefin im Innenministerium und Leiter einer Stabsstelle für politische Koordinierung in der Staatskanzlei OHNE Ausschreibung gegeben.

Rücktritt?
Nein. Er macht seinen Bruder erst zum Abteilungsleiter im Landtag und dann zum Landtagsvizepräsidenten.
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@informationsqu hat einen beeindruckenden Thread über #Vetternwirtschaft zusammengetackert in der - in einzelnen Beiträgen.

Mit ihrer Erlaubnis fasse ich das zu einem Thread zusammen

1. Franz-Josef Jung @jungfj (#CDU): Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung und CDU-Politiker hatte 2009 zugegeben, dass er seine Ehefrau als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt hatte, was gegen die Regelungen des Bundestags verstieß.
#Vetternwirtschaft
2. Philipp #Amthor (#CDU): Der Bundestagsabgeordnete hatte im Jahr 2020 zugegeben, dass er seinem Vater, einem Unternehmer, bei der Beantragung von staatlichen Hilfen unterstützt hatte, während er selbst Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie war.
#Vetternwirtschaft
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Der Ministerpräsident von #SchleswigHolstein, Daniel #Günther, geht auf Distanz zu seinem Parteivorsitzenden.

Zwar stimmt er dem Inhalt der rassistischen Äußerungen von #Merz zu, die Wortwahl bemängelt er aber.
Das ist weder Fisch noch Fleisch.
/PM
deutschlandfunk.de/guenther-geht-…
Es ist zwar richtig die Wortwahl wie "kleine Paschas" und "Sozialtourismus" zu kritisieren, nur bringt es herzlich wenig, wenn Herr #Günther die dahinter stehenden, rassistischen Erzählungen, verteidigt.

Ich hätte mir mehr gewünscht.

Herr #Merz hat nicht, wie Herr Günther sagt,
ein reales Problem beschrieben, sondern Ablehnung gegen Menschen mit einer internationalen Familiengeschichte geschaffen, indem er behauptete, die Gewalt an Silvester kam von diesen Gruppen und die Ursachen seien Kultur und Religion.
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Entgegen all der #Springer-Kampagnen vertrauen ihrer Arbeit die meisten Menschen.

Während sich alle fragen, wer ist dieser #Günther und wo ist #Merz plaziert?

Günther: MP von Schleswig-Holstein
Merz: knapp vor #Kubicki
/PM
Das #Merz als #CDU-Vorsitzender so schlecht abschneidet und nicht wesentlich besser als #Kubicki abschneidet. So gar schlechter als #Faeser, kommt meiner Meinung nach nicht von ungefähr.

Wähler*innen sind nicht dumm.
Sie merken, wenn das Auftreten inhaltsleer ist.
#Merz hat sich für den Populismus und gegen Inhalte entschieden.

Mögliche Probleme wurden zu Untergamgsdramen aufgespielt, ohne Lösungen anzubieten. Es wurden wilde Forderungen gestellt, nur um die Regierung unter Druck zu setzen.
Es wurde übelste, rechtsextreme Propaganda
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Daniel #Günther hat in der Vergangenheit häufig zu früh #Lockerungen eingeläutet, um sie dann doch wieder zurücknehmen zu müssen. Ich erinnere an die Aufhebung der #Maskenpflicht in den Schulen im Herbst, die kurz darauf wieder einkassiert wurde.
(1/8)
Ich befürchtete, dass wegen des aufziehenden Landtagswahlkampfes Daniel #Günther immer mehr der Versuchung erliegt, #Lockerungen über das vernünftige Maß in Aussicht zu stellen.
(2/8)
Zum Glück ist #Omikron harmloser als #Delta aber nicht harmlos. Die gute #Impfquote und die mildere Omikronvariante haben dazu geführt, dass unser #Gesundheitssystem nicht überlastet wurde und wir in Schleswig-Holstein den Wellengipfel überschritten haben.
(3/8)
Read 8 tweets
Intrigantenstadl #CDU: aus der Präsidiumssitzung werden gerade ordentlich Interna an die Presse geleakt. Die Ostverbände sind wohl ordentlich angepisst. /MS
sueddeutsche.de/politik/bundes…
An #Laschet's Warnung merkt man, worum es der #CDU geht: nur um Posten und Macht, nicht um Inhalte. /MS
Armin #Laschet zu Olaf #Scholz: "er ist nicht der König". Hahahahahahahaha, das spricht der Typ der seinen Stammbaum auf Karl den Großen zurückführte... ist das realitätsvergessen. /MS
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Lust auf eine Reise zum Thema Verflechtungen ins linksradikale und extremistische Milieu, Unterstützung von Antisemiten und Einbringung wissenschafts- und technologiefeindlicher Phrasen in den Mainstream bei #Grüne/#GrüneJugend? Dann schnallt euch mal an. /MS #Thread
Fangen wir langsam an: ISDN, #Glasfaserkabel und #Digitalisierung der Telefonie verbieten!
Sogar Computer wollten die #Grünen nicht. Ein Blick in frühere Wahlprogramme zeigt die Tradition von den Grünen als technologiefeindliche #Verbotspartei.
boell.de/sites/default/… ImageImage
Ihr denkt 1980er Jahre, das ist lange her? Heute beklagen sich die Grünen über das schlechte Mobilfunknetz. Vor kurzem kämpften sie im Parlament gegen Mobilfunkmasten. Noch heute leisten Grüne auf kommunaler Ebene Widerstand gegen Genehmigungen. golem.de/news/gruene-te… ImageImage
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Apropos #MPK-Chaos... davon gibt's jetzt ne Runde 2. Hoffentlich mit ... durchdachteren Ergebnissen als die letzte Lauchrunde. /MS
Ergebnis Nummer 1 der #MPK-Chaosrunde ist am Start: die #Ruhetage werden gekippt.
Seufz. So ein zusätzlicher Feiertag wäre schon was Schönes gewesen. /MS sueddeutsche.de/politik/corona…
Ach je... ratet mal, wer bei der #Ruhetage-Ankündigung einen halben Herzinfarkt bekam. Richtig: die Auto-Lobby #VDA!
Ich denke, damit hat sich auch die Frage beantwortet, warum #Merkel hier einen Rückzieher machen musste. /MS
handelsblatt.com/unternehmen/in…
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Weitere Teilnehmende der #Querdenken- #Nichtohneuns-Parade #b0108: der ehemalige Mahnwachen- Verschwörungsrapper #Ukvali, der nicht nur eng mit dem Truther #KilezMore ist, sondern auch mit dem Neonazi #ChrisAres ist, der mit #NDS #Nationalismus/#Rassismus als Rap verpackt. ImageImageImageImage
Der Wagen gehört zu den #CoronaRebellen Dus. Hier fuhren der in letzter Zeit massiv auffallende Neonazi Mario Thurau aus Berlin, Anhänger von Attila #Hildmann & oft Begleitung von AfD-Stefan Bauer & Schläger, die schon auf dem Alexanderplatz #b0905 mitmischten, mit. ImageImageImage
Quellen:
1+2, Screenshot/ Instagram- Video von #Ukvali,
Bild 3, Flickr-Fotostrecke:
flickr.com/photos/recherc…
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