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Hat @telepolis_news die Urheber der Kommentare mit den Morddrohungen ermittelt, ggf. mit welcher Konsequenz? Auf diese Frage an Chefredakteur @HaraldNeuber habe ich von der Pressestelle des @heiseonline-Verlags eine Antwort bekommen. #Thread
Eine Heise-Sprecherin schreibt: „Wie Ihnen bekannt ist, haben wir den besagten Beitrag im Forum von Telepolis unverzüglich nach Kenntnis gelöscht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir darüber hinaus keine Auskünfte über ein weiteres rechtliches Vorgehen erteilen können.“
Das ist eine ziemlich dürftige Auskunft auf meine Frage. Spannend wäre ja schon, was ein renommierter Verlag wie @heiseonline gegen #Hassrede unternimmt. Und ob im konkreten Fall alles unternommen wurde, um Morddrohungen aufzuklären.
Bodo #Schiffmann wird wegen #Volksverhetzung angeklagt. Ein Wegbegleiter und ehemaliger Vereinskammerad dazu: "Wenn Dr. Schiffmanns Regierungskritik "Volksverhetzung" ist, dann dürfen wir bald nicht einmal mehr Steuerentlastungen fordern, ohne ins Gefängnis zu wandern."
1/BS
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Was sagte #Bodo wirklich, der Beginn einer Sammlung:
Bodo 1: "Jeder #Arzt und jedes #Pflegepersonal, die so’ne #Spritze reinmacht, ist aus meiner Sicht auf der selben Stufe wie Joseph #Mengelde, und ist kein Schritt besser."
(Hashtags: Zucker)
2/BS
Bodo 1: "Jeder #Arzt und jedes #Pflegepersonal, die so’ne #Spritze reinmacht, ist aus meiner Sicht auf der selben Stufe wie Joseph #Mengelde, und ist kein Schritt besser."
(Hashtags: Zucker)
2/BS
Querdenker treten für ihre eigene Meinungsfreiheit ein! Die #Meinungsfreiheit anderer ist ihnen mit unter ein Dorn im Auge.
Bodo 2: "...jedes einzelne Video von ihm bei YouTube melden - wegen #Hassrede und übeler Nachrede" "Er wird von mir eine größere Menge von #Anzeigen
3/BS
Bodo 2: "...jedes einzelne Video von ihm bei YouTube melden - wegen #Hassrede und übeler Nachrede" "Er wird von mir eine größere Menge von #Anzeigen
3/BS
Sehr empfehlenswert: @Leonie_Steinl/@JakobSchemmel zu den gerade in Kraft getretenen Neuregelungen zur #Hassrede (auch) im Internet
(Goldtammer's Archiv für Strafrecht 2/2021, 86 ff. swb.bsz-bw.de/DB=2.302/PPNSE…)
#Meinungsfreiheit
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(Goldtammer's Archiv für Strafrecht 2/2021, 86 ff. swb.bsz-bw.de/DB=2.302/PPNSE…)
#Meinungsfreiheit
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- Verstummungseffekte (Silencing) von Hassrede sind "gut dokumentiert" und betreffen "überproportional" Frauen (87 f.)
- Die Rspr. des BVerfG wird auf aktuellem Stand präzise dargestellt (88-90). 2/
- Die Rspr. des BVerfG wird auf aktuellem Stand präzise dargestellt (88-90). 2/
- Ist § 46 StGB mit den Verboten des Sonderrechts und der Standpunktdiskriminierung vereinbar? Dies wird geprüft, aber mit zustimmungswürdigen Erwägungen (nur Strafzumessung) verneint (91-93). 3/ 
Heute also #Querdenken in #Düsseldorf #dus0612
Nachdem die #rechtsextreme Szene und auch #Hooligans mobilisiert haben, kommen nun die Geister die sie riefen. Die rechte Youtuberin Juni bestätigt den Aufmarsch größerer #Hools-Gruppen. ^^ #Quersenken #Coronanazis #Demokratiefeinde
Nachdem die #rechtsextreme Szene und auch #Hooligans mobilisiert haben, kommen nun die Geister die sie riefen. Die rechte Youtuberin Juni bestätigt den Aufmarsch größerer #Hools-Gruppen. ^^ #Quersenken #Coronanazis #Demokratiefeinde
Wieder Großaufgebot der #Polizei in #Düsseldorf #dus0612 - was das wieder kostet? Ca. 1000 #Querdenker und #Covidioten inzwischen versammelt, Zulauf noch nicht beendet. Hubschrauber kreist über der Kundgebungsfläche. Auch #Hools und #fcknzs mit dabei. ^^
Qu. YT - friendsrebellion
Qu. YT - friendsrebellion
Dem Streamer fallen jetzt die #rechtsextremen Gruppen auf. Er filmt die #Hools und spricht davon, dass sie halt aus dem #patriotischen Lager stammen, und erstmal jeder auf den #Demos von #Querdenken willkommen ist! ^^
#Coronazis #Covidioten #Coronaleugner in #Düsseldorf #dus0612
#Coronazis #Covidioten #Coronaleugner in #Düsseldorf #dus0612
