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Most recents (24)

DIE PANDEMIE UND #2G
Eine Chronik

Teil 2
Impfungen und Zertifikate

Januar 2021 - August 2021

🧵 Image
Eine redliche #Aufarbeitung der Pandemie und im Besonderen von #2G ist zwingend notwendig. Ich versuche mit dieser Thread-Serie einen Beitrag dazu zu leisten.
Es wird empfohlen die Chronik von Anfang an zu lesen. Den ersten Teil findet ihr hier:

Read 223 tweets
Herr @_FriedrichMerz will den politischen Erfolg.
DafĂĽr ist er bereit den sozialen Frieden und das Wohl Deutschlands zu opfern.

Aus Mangel an eigenen Ideen und Konzepten schlägt er einen destruktiven Kurs ein.
🧵 Porträt von Merz Text: Der ...
Mit dem Lob der Kampagne der #Hessen-@CDU hat Herr #Merz abermals klar gemacht in welche Richtung sich die CDU unter ihm bewegt.

Seit Monaten gibt es nur ein Thema: unerwünschte Ausländer
Selbst wenn es um die Bewältigung des Fachkräftemangels geht,
kann die @CDU/@CSU nicht anders und muss ĂĽber "illegale Migration" und Abschiebungen reden.

Nach Silvester hat die #Union über Wochen "kriminellen Ausländer" in die Talk getragen. Die "kleinen Paschas".

Die deutsche Staatsangehörigkeit wird laut @CDU/@CSU verramscht,
Read 17 tweets
Das Auftreten von Ă–sterreichs Ex-Kanzler Kurz, dazu der ehem. Wahlkampf-Manager von Scheuer und ein Punkteprogramm, das eher darauf angelegt ist, anderen Parteien die Themen abzugraben, als etwas zu verbessern.

So startet die @CDU mit Herrn #Rhein in den #Hessen-Wahlkampf. Image
Das komplette Punkteprogramm wird erst noch vorgestellt. Herr Rhein ließ aber schon durchblicken, dass er "Frauenschläger" mit Fußfesseln bestrafen will. - Damit wäre das "Feministische" abgearbeitet.

Das Soziale soll damit befriedigt werden, dass Familien, die ein Haus erwerben
die ersten Jahre keine Grundsteuer zahlen mĂĽssen.

Bei den derzeitigen Hauspreisen und steigenden Zinsen, gepaart mit der immer noch hohen Inflation, bezweifle ich, dass diese MaĂźnahme der breiten Masse zugute kommt.

Der Rest folgt, wie erwähnt, erst später.
/PM
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Gestern wurde trotz heftiger Kritik das neue #Versammlungsgesetz in #Hessen verabschiedet. Darin werden Polizeibefugnisse und die Möglichkeit zur Kontrolle und Überwachung von Versammlungen ausgeweitet - Ein Schlag gegen die Versammlungsfreiheit! 🧵

#ProtectTheProtest
#NoHVersFG
Mehr Informationen findet ihr hier ⬇️
faz.net/aktuell/rhein-…
Wir kritisieren, dass die schwarz-grĂĽne Landesregierung die wichtige & richtige Kritik an dem Gesetz durch Expert*innen nicht beachtet hat, so z.B. von Clemens Arzt, Professor fĂĽr Ă–ffentliches Recht.

Veröffentlicht beim @Verfassungsblog 👇
verfassungsblog.de/versammlungsfr…
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Protest mit Regenbogenfahnen am zentralen Kreisel in #Königstein. Menschenkette, Gegendemo formiert sich gerade. Offizieller Beginn 16:30 Uhr #Afd #10JahreAf
Menschenkette mit Absperrband als Zeichen der Abgrenzung gegen Inhalte der #AfD in Königstein. (Die Menschen mit Handschuhen sind deutlich besser dran. Es ist frisch in #Königstein
Alle Parteien haben gemeinsam zu Protest gegen #AfD aufgerufen. Habe grad mit einigen #FDP lern gesprochen. Sie sagen - AfD gehört hier nicht hin, super schlechtes Kommunalwahlergebnis in #Königstein (die Herren mit den gelben Schals)
Read 11 tweets
Die Hoffnung in der Ampel war ja lange Zeit, dass Nancy #Faeser zum Wahlkampf in #Hessen das Amt der Innenministerin aufgibt und dann Christine #Lambrecht ĂĽbernimmt. Mit dem RĂĽcktritt Lambrechts hat sich das erledigt, leider will Faeser weitermachen. /MS
faz.net/aktuell/politi…
Dass das natürlich Politikverdrossenheit fördert, scheint der #SPD und Kanzler #Scholz mal wieder völlig egal zu sein.
Hauptsache kein Risiko eingehen, scheint die Devise fĂĽr #Faeser zu sein. FĂĽrchterlich. /MS
Und mal ganz davon abgesehen, was für ein Bild hinterlässt das von der Amtsführung #Faeser's? In Deutschland brennt es. #rechterTerror, die Herausforderungen des #Ukraine-Kriegs - da braucht es Minister:innen, die voll dabei sind und nicht noch Wahlkampf führen! /MS
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🧵 2023 stehen gleich vier #Landtagswahlen an. Für alle, die Wahlsonntage genauso lieben wie ich, hier meine höchst subjektive Prognose. Spoiler: Vier mal Kontinuität an der Spitze, eine mögliche Überaschung. (1/18)
Los geht es im Februar mit #Berlin. Das Wahlchaos im vergangenen Jahr hat eine Wahlwiederholung nötig gemacht. Die Ausgangslage: Ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU, Grünen und SPD. (2/18)
Was soll man zu Berlin sagen?
2/3 sind mit der Arbeit des Senats unzufrieden. Im Ländervergleich ist das einmalig. Die Situation am Wohnungsmarkt und eine zumindest teilweise dysfunktionale Verwaltung sind Hauptprobleme, die bislang nicht gelöst werden konnten.
(3/18)
Read 18 tweets
Erstmals weniger als 2000 freie Intensivbetten

1/5

Die Zahl der freien Intensivbetten ist gestern erstmals seit Beginn der täglichen Erhebungen durch das Divi-Intensivregisters auf unter 2000 gefallen.

Genau 1942 betreibbare Intensivbetten standen demnach noch ...

@welt
2/5

... zur VerfĂĽgung.

Zum Vergleich: Bis einschlieĂźlich September lag die Zahl der freien Intensivbetten in Deutschland 2022 zumeist bei rund 3000.

Mit dem neuen Tageswert wird auch erstmals eine kritische Marke unterschritten:

9,5% der Intensivbetten sind aktuell frei.
3/5

Für die "Reaktionsfähigkeit" des Gesundheitswesens ist es jedoch nach Auffassung des RKI wichtig, dass der Anteil bei mehr als 10% bleibt.

Aktuell rangieren mehrere Bundesländer unter diesem Schwellenwert, zu #Bayern, #Berlin, #Bremen, #Hessen, #NRW und ...
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Eil!!! GroĂźrazzia heute Morgen gegen eine mutmaĂźlich terroristische Vereinigung, die unter anderem einen bewaffneten Angriff auf den Bundestag geplant haben soll. @FlorianFlade @sepikow @KatjaRiedel @martinkaul
Die Gruppe soll aus einem Netzwerk von mutmaßlichen „#Reichsbürgern“ und Verschwörungsideologen bestehen, zu dem nach Informationen von @WDRinvestigativ, @NDRrecherche und @SZ_Investigativ ein adliger Unternehmer aus Frankfurt, …
eine ehemalige #AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin aus Berlin sowie mehrere ehemalige Angehörige des Kommando Spezialkräfte (#KSK) und der Fallschirmjäger der #Bundeswehr gehören, aber auch Ärzte und weitere Unternehmer.
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#BildungAberSicher? Fehlanzeige. #RSV, Influenza und andere Grippe/Erkältungs-Viren und #Coronavirus sorgen bundesweit für massive Probleme. /MS news4teachers.de/2022/11/corona…
Bundesweit laufen die Kinderkliniken nicht nur voll, sondern *über* - das größte Problem da ist RSV, gegen das es noch keine zugelassene Impfung gibt. /MS br.de/nachrichten/ba…
In einer Kinderklinik in #Frankfurt (#Hessen) sollen gar schwerstkranke Kinder in Betten auf den Fluren (!) liegen. Unfassbar. /MS focus.de/gesundheit/new…
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Der #NRW-Effekt

1/5

Die bundesweite #Corona-Inzidenz fällt heute erneut, von 661 auf 645, sie ist damit an 8 der letzten 9 Tage gesunken.

In Nordrhein-Westfalen dagegen steigt die Inzidenz nun schon den 4. Tag in Folge (von 642 auf 652), sie liegt erstmals seit ...

@welt
2/5

... mehr als einem Monat wieder ĂĽber dem Bundesdurchschnitt.

Auch im Vorwochenvergleich liegt NRW im Plus.

Ă„hnlich ist die Entwicklung in #MecklenburgVorpommern.

NRW und Mecklenburg-Vorpommern haben eines gemein: Sie sind am Wochenende aus den Herbstferien zurĂĽckgekehrt.
3/5

Es erscheint plausibel, dass mit dem Ferienende ein erhöhtes Testaufkommen an Schulen (und Arbeitsplätzen!) für eine Reduktion der Untererfassung und damit steigende (oder weniger stark sinkende) Zahlen sorgt – nachdem zuvor die Ferien dämpfend auf die ausgewiesenen ...
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Rätselhafter Inzidenzverfall

1/6

Die 7-Tage-#Corona-Inzidenz hat vorige Woche Dienstag, am 12. Oktober, ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht.

Seither ist die tendenziell zurĂĽckgegangen, von 800 bis auf 661 heute.

Zwischen den Bundesländern gibt ...

@welt
2/6

... es deutliche Unterschiede.

Besonders stark ist die Inzidenz binnen Wochenfrist dort zurückgegangen, wo die Herbstwelle zuvor besonders hoch war – in #Bayern, #Hessen und dem #Saarland etwa.

Deutliche Rückgänge im Vorwochenvergleich ergeben sich auch ...
3/6

... in den fünf Bundesländern, die diese Woche in die Ferien gegangen sind: nämlich #Bremen, #Niedersachsen, #RheinlandPfalz, #Sachsen und #Thueringen.

Auf der anderen Seite steigt die Inzidenz in #NRW, wo die Schule in dieser Woche wieder begonnen hat, nun schon ...
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Ex-Bundesentwicklungsminister Gerd #MĂĽller ist einer #Ampel-Partei beigetreten, als er noch fĂĽr die #CSU Minister in der #Merkel-Regierung war.

Die Verschwörungstheorien der #CDU werden immer absurder. /TN #Südafrika #Kuban
bmz.de/de/aktuelles/a…
Gerd Müller war übrigens für #CSU-Maßstäbe weitgehend ein guter Minister. /TN
Immer wieder humorvoll unser Tilman. /TN
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Der einzige Innenminister Deutschlands, der trotz jahrelanger Skandale und Verfehlungen dank der @gruenehessen weiter Innenminister bleiben kann. #hessen
„Ranghohe Polizeibeamte aus Frankfurt stehen unter Verdacht, rechtsextreme Chats vertuscht zu haben. Unter ihnen ist der Leiter der Amtsdelikte - der Zugang zu allen Ermittlungsverfahren hat“

m.faz.net/aktuell/rhein-…
Aufklärung auf hessisch …
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„Drei der fünf Polizisten, bei denen Durchsuchungen durchgeführt wurden, waren demnach Führungskräfte auf der mittleren Ebene. Sie sollen Kollegen gedeckt haben, die offenbar in Chats Nazi-Symbole verschickt haben…“
hessenschau.de/panorama/recht…
„Einer der leitenden Polizisten war dafür zuständig, Straftaten von Kollegen aufzuklären. Das Sachgebiet ist nun vorerst dem Leiter der Verwaltungsabt.unterstellt worden…ihrem bisherigen Chef wirft die StA ebenfalls Strafvereitelung vor. Er soll die Verfehlungen vertuscht haben.
Never ending story in #hessen
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Schulferien starten heute in #Saarland, #RheinlandPfalz & #Hessen. Zeit fĂĽr Zeugnisse, auch von uns an die lokalen Bundestagsabgeordneten: Wir geben Noten fĂĽr ihr Antwortverhalten auf die BĂĽrger:innenfragen, die sie auf der abgeordnetenwatch.de-Plattform seit der Wahl bekamen
Die Abgeordneten aus einem Bundesland sind mit Noten dran, wenn das jeweilige Bundesland in die Sommerferien geht. Mit dieser Aktion, die wir nun seit ĂĽber zehn Jahren fĂĽhren, wollen wir Verschiedenes erreichen:
🔸Parl. Arbeit in den Fokus rücken
🔸Menschen auf ihre lokalen MdB und ihre Arbeit aufmerksam machen
🔸einen Dialog zwischen Bürger:innen & Politik fördern & den Rechenschaftsdruck bei den Volksvertreter:innen erhöhen
🔸auf unsere Frageplattform aufmerksam machen
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Zweigeteiltes Land

1/6

Die Dynamik des #Corona-Infektionsgeschehens in 🇩🇪 insgesamt kann als verhalten auf hohem Niveau bezeichnet werden.

Auffällig sind jedoch die regionalen Unterschiede. Im #Saarland sowie in #MecklenburgVorpommern, #Niedersachsen und #Hessen ist ...

@welt
2/6

... die Inzidenz mehr als 3x so hoch wie in #Thueringen.

Vor allem aber: die Entwicklung am aktuellen Rand geht auseinander. Auch heute steigt die Inzidenz in einem Teil der Länder (10 von 16), und zwar zum Teil deutlich, während sie in anderen (6 von 16) zurückgeht.
3/6

Im VorWOCHENvergleich ebnen sich die Unterschiede nicht ein, im Gegenteil, sie sind sogar noch ausgeprägter.

Weiter steigende Inzidenzen haben demnach vor allem die Bundesländer im Süden und Osten der Republik.
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Viele #Armutsbetroffene haben begonnen unter dem Hashtag #IchBinArmutsbetroffen ihre Scham zu überwinden und #Armut ein Gesicht zu geben. Sie haben #Respekt und Gehör, insbesondere von Parteien in den Ländern verdient. Es sind Menschen vor Ort, die arm & in Not sind – überall! 🧵
#Bremen hat mit 28,4 Prozent die höchste #Armutsgefährdungsquote. #Kinderarmut liegt stellenweise bei 40 Prozent! Ganz sicher waren auch #IchBinArmutsbetroffen in Bremen dabei und blieben ungehört.

@DieLinkeBremen
@SPDLandBremen
@VoltBremen
@GrueneBremen
@FDPBremen
@CDUBremen
⬇️
#SachsenAnhalt liegt mit 20,6 Prozent #Armutsgefährdungsquote auf Platz 2. Fast jede Partei war hier bereits in der Regierung. Auch #IchBinArmutsbetroffen hier nahmen teil und wurden ignoriert.

@dielinkelsa
@DIE_LINKE_LSA
@SPD_LSA
@spd_lt_lsa
@GRUENE_LSA
@GrueneFrakLSA
⬇️
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Jetzt streikt sogar #Bayern

1/3

Für nicht weniger als 9 der 16 Bundesländer kann das RKI heute keine (oder so gut wie keine) neuen #Corona-Fälle melden.

Gleich 3 Newcomer unter den Arbeitsverweigerern gibt es:

Auch #Bayern, #Hessen und #RheinlandPfalz haben ...

@welt Image
2/3

... gestern den herannahenden Tag der Arbeit zelebriert, indem sie es ihren Peers gleichtaten und in den Meldestreik getreten sind.

Mit dabei sind ansonsten wieder die üblichen Verdächtigen, also #Brandenburg, #BadenWuettemberg, #Niedersachsen und #Thueringen.
3/3

Inzwischen gibt es nur noch 4 Bundesländer, die auch in den vergangenen Wochen verlässlich gemeldet haben, nämlich #SchleswigHolstein, #Hamburg, #NRW und #SachsenAnhalt.
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Am 31. März 1965 wurde Ernst Kirchweger, Kommunist & Widerstandskämpfer, bei einer antifaschistischen Demonstration in Wien von einem Burschenschafter & Mitglied der FPÖ-nahen “Ring Freiheitlicher Studenten” tödlich verletzt, zwei Tage später erlag er seinen Verletzungen. #Antifa Image
Die Demonstration von ehemaligen Widerstandskämpfer*innen, antifaschistischen Student*innen und Gewerkschafter*innen, richtete sich gegen den antisemitischen und nationalsozialistischen Historiker und Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz. Die FPÖ Studentenorganisation
organisierte eine Gegendemo. Beim aufeinandertreffen der beiden Versammlungen wurde Ernst Kirchweger von Günther Kümel niedergeschlagen und tödlich verletzt. Der Täter war da schon für rechte Gewalttaten bekannt. U.a. für einen Bombenanschlag auf ein Büro von Alitalia und
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Die @cdu_fraktion_th hat heute einstimmig einen Entschließungsantrag mit ihren Forderungen zum Sonderplenum verabschiedet. Die verschärften landesweiten Hot-Spot-Regelungen von #RRG lehnt die CDU-Fraktion als unverhältnismäßig ab. #Thüringen (1/4)
Mit einem eigenen Antrag fordern wir einen Basisschutz mit #Maskenpflicht in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen sowie im ÖPNV. In Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Schulen soll zudem weiter getestet werden. #Thüringen (2/4)
Unsere Nachbarn in #Sachsen, #SachsenAnhalt, #Hessen und #Bayern, folgen unserer Haltung zum #Basisschutz. Die dortigen Landesregierungen sehen die MaĂźnahmen so wie wir. Es sollte keinen ThĂĽringer Sonderweg geben. #ThĂĽringen (3/4)
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1/19 Was macht @PriskaHinz eigentlich beruflich? Die #Hessen wissen es sofort: #Hinz ist #grüne Landesumweltministerin. Das ist aber nicht die korrekte Antwort auf UNSERE Frage. Warum auch die "Free Knowledge"-Plattform @WikimediaDE falsch liegt, zeigen wir euch jetzt. #Thread 👇
2/19 Dank des Internets ist Wissen sehr schnell geworden. Wenn wir etwas wissen möchten, "googeln" wir und landen meist zuallererst auf Wikipedia. Auch #Hinz verfügt über einen Eintrag auf der "Wissens-Plattform". Doch mit ihrem Artikel stimmt etwas nicht: de.wikipedia.org/wiki/Priska_Hi…
3/19 In dem sehr übersichtlichen Wiki-Artikel lesen wir, dass #Hinz 1998 ihre Parteifreundin Margarethe Nimsch im Amt der hessischen Umweltministerin beerbte, weil diese leider wg. der "Cousinenwirtschafts"-Affäre zurücktreten musste. Bei der LTW 1999 wurden die Grünen abgewählt.
Read 19 tweets
15.1.2022

Tgl. Grafiken zum aktuellen Meldegeschehen bei Kindern (0-17) nach Bundesländern basierend auf SurvStat🧵⬇️

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland

*Disclaimer angehängt
15.1.2022

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland seit dem 1.11.2021

‼️‼️‼️
Deutschland gesamt: Allzeithoch in Altergruppe (0-17) -> 822,33
‼️‼️‼️

*Disclaimer oben
15.1.2022

7-Tage-Meldeinzidenz* nach Alter und Bundesland seit KW26-2021

‼️‼️‼️
Deutschland gesamt: Allzeithoch in Altergruppe (0-17) -> 822,33
‼️‼️‼️

*Disclaimer oben
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