Discover and read the best of Twitter Threads about #hh1908
Most recents (1)
Die Einschränkung des Versammlungsrechts in #Hamburg bei einer Gedenkkundgebung für die Opfer des rassistischen Anschlags von #Hanau ist auf breite Kritik gestoßen. Zentral für die Bewertung des Sachverhalts ist dabei die Frage der Abwägung des Grundrechts auf Versammlungsfrei-
heit und des Infektionsschutzes bzw. der Verordnungen zum Schutz vor der Covid19-Infektion. Zu dieser Frage mahnte bereits der @Verfassungsblog im April eine "schonende Abwägung zwischen den Grundrechten und eine erhöhte Sensibilität für schleichende Grundrechtserosion" an.
In dem konkreten Fall der Demonstration von #hh1908 erschienen statt der erwarteten 500 TN nun 800 TN. Die Versammlungsteilnehmer waren nach glaubhaften Schilderungen diszipliniert was den Infektionsschutz anging und versuchten den Anordnungen der Polizei Folge zu leisten.
