Discover and read the best of Twitter Threads about #impfpflicht

Most recents (24)

1/ Peter Doshi, Mitherausgeber des renommierten BMJ, hat mit seiner Forschungsgruppe die Daten der #Pfizer & #Moderna Trials zur Corona-#Impfung auf Nebenwirkungen ausgewertet. Die Ergebnisse sind von solcher Brisanz, dass es schwer irritiert, wie wenig Resonanz sie finden.
2/ Ihre Analyse führt sie zu dem vernichtenden Urteil, dass "das übermäßige Risiko schwerwiegender unerwünschter Ereignisse von besonderem Interesse die Risikoreduzierung für COVID-19-Krankenhausaufenthalte im Vergleich zur Placebogruppe in beiden Studien übertraf".
3/ Sie führen ausführlich aus, warum es der FDA mit den eigens angewendeten Methoden geradezu unmöglich war, diese Sicherheitssignale zu finden, warum das Problem viele Postmarket-Studien zu Medikamenten betrifft & immer wieder dazu führt, dass solche nach Zulassung…
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Ja, @till_steffen, wem sagen Sie das … eine Impfpflicht passt halt einfach nicht zur Realität. Aber wir wissen ja inzwischen, dass Ihnen Realitäten egal sind. Sie stehen eher auf menschenverachtende Ideologie.
@GrueneBundestag @nouripour @GoeringEckardt @katdro @janoschdahmen
Möchte die Presse einmal ausführlich diese Pandemiepolitik der Grünen unter die Lupe nehmen? Missachtung demokratisch getroffener Entscheidung zur #Impfpflicht im Bundestag, erneute Forderung strengster und u. U. unwirksamer Maßnahmen noch vor den Ergebnissen …
… der Evaluierungs-Kommission, Ignoranz gegenüber der Tatsache, dass eine Impfpflicht mit nicht sterilisierenden Impfstoffen keine Wellen verhindern kann (s. Portugal), etc.

@berlinerzeitung @DLF @RND_de @focusonline @welt @BILD @NZZ @merkur_de @AZ_Augsburg @SZ @FAZ_Wissen
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„Der Beschluss…räumt mit perfekter dogmatischer Artistik nahezu alles ab, was dem Gesetzgeber das Leben schwer machen könnte. Daher bleibt die Frage berechtigt, wieso das @BVerfG „die Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Leerlauf gestellt“ hat.“ 1/3
verfassungsblog.de/abschied-von-d…
In dem lesenswerten Beitrag kommt Prof.Rixen zu ähnlichen Ergebnissen wie ich @librabriefing @hwieduwilt libra-rechtsbriefing.de/L/bverfg-impfp…
„Das BVerfG wird…bald einsehen,wie wichtig es ist,dass seine Pandemie- und Impfpflicht-Rechtsprechung nicht von (Selbst-)Kritik verschont bleibt.“ 2/3
„Ansonsten bleibt die der Verhältnismäßigkeit dienende nachträgliche Korrektur eines Gesetzes nur eine abstrakte Option, mit der der Gesetzgeber gut leben kann.
Gegen die Logik des „Wir werden alle sterben, wenn es keine #Impfpflicht gibt“ hat Differenzierung keine Chance.“ 3/3
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/1 Vorgestern hatte der @BVerfG seinen Beschluss zur einrichtungsbezogenen #Impfpflicht veröffentlicht (BVerfG, Beschl. v. 27.04.2022 - 1 BvR 2649/21 -, bundesverfassungsgericht.de/e/rs20220427_1…). Es ist kein Urteil - wie vielfach behauptet - sondern ein Beschluss!
/2 Das liegt daran, das keine mündliche Verhandlung stattgefunden hat, was kritisch zu sehen ist wie schon bei den Entscheidungen zur Bundesnotbremse.
/3 Es sollen nun die wichtigsten Aussagen der Entscheidung vorgestellt werden. Zunächst bejaht das BVerfG einen Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG, obwohl nicht unmittelbar in dieses Grundrecht eingegriffen wird (Rn. 112 ff.).
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Eine Quatsch-"Studie" über angebliche #Impfnebenwirkungen geht viral - in Wahrheit war sie nicht mehr als eine noch nicht mal abgeschlossene, schlecht gemachte Online-Umfrage einer fachfremden Person - trotzdem von RKI & Medien ernst genommen. volksverpetzer.de/corona-faktenc… #Impfpflicht
Es ist krass absurd, wie fundamental das RKI und die Medien hier versagt haben. Ein Homöopath macht eine Online-Umfrage, an der man nur eine Email angeben muss, um teilzunehmen und nichts sonst überprüft wird. Querdenker manipulieren sie daraufhin mit Fake-Angaben - Überraschung. Image
Was überhaupt eine "schwere Impfnebenwirkung" ist laut Umfrage - das darf übrigens jeder Teilnehmer für sich selbst entscheiden. Die Daten sind völlig nichtssagend. Dennoch landen sie auf der RKI Seite und werde als @ChariteBerlin - "Studie" verbreitet. Absurd!
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Steigende Fälle und Verbreitung von #Affenpocken über GB hinaus. Sicherlich fragen sich viele was kann dagegen getan werden, was ist der Plan im Pandemie-Fall? Ein 🧵
Soweit man derzeit lesen kann verlaufen die Fälle von #Affenpocken in der Regel milder als die von Variola verursachten Pocken. Trotzdem können schwere Verläufe auftreten. 1/
Laut RKI gilt die Impfung gegen Pocken als wirksamer Schutz gegen die #Affenpocken. Geimpfte Personen sind also geschützt. Ab 1976 wurde die bestehende Impfpflicht in der BRD abgeschafft, ich meine in der DDR etwas später. Damit sind alle später 2/
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1/ Das Urteil des #BVerfG zur einrichtungsbezogenen #Impfpflicht ist eine beispiellose Zäsur, ein bis dato unvorstellbarer Paradigmenwechsel des Grundrechtsdogmas, dass diese Abwehrrechte gegen den Staat sind.

Nebenbei ist es auch noch voller Zirkelschlüsse & Unwahrheiten.
2/ Das Urteil gestattet dem Staat zukünftig auch schwerste Grundrechtseingriffe auf Prognosen zu stützen, die ein höher- oder gleichwertiges Rechtsgut bedroht sehen.
Empirische Evidenz ist explizit nicht erforderlich.
3/ Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit darf eingeschränkt werden. Das ist verhältnismäßig & wird auch nicht als Zwang verstanden, wenn man der Möglichkeit schwerer körperlicher Schäden bis hin zum Tod aus dem Weg gehen kann, indem man soziale Verelendung in Kauf nimmt.
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Das @BVerfG hat sich in @Karl_Lauterbach|s Covidsche Parallelwelt eingerichtet. Rote Linie ist allenfalls ein Impfzwang (Rn.221). Davon, dass es 1 allg. #Impfpflicht für rechtmäßig halten würde, bin ich überzeugt. Und 3G hat es zugunsten von 2G en passen eliminiert (Rn. 193) 1/6
In bemerkenswerter Weise stehen ungesicherte Erkenntnisse zum angeblichen relevanten Fremdschutz der Impfpflicht nicht entgegen (Rn. 184) aber jene bzgl des #Genesenenstatus gehen zu Lasten der Betroffenen (Rn. 201). 2/6
Dass die Impfungen nur bedingt zugelassen sind, wird nicht erwähnt, dafür wird iE betont, dass es eine Überschätzung (!) von schwerwiegenden #Nebenwirkungen gebe, da „bei weitem nicht bei jeder Verdachtsmeldung ein Kausalzusammenhang mit der Impfung gesichert ist“ (Rn. 227) 3/6
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Einrichtungsbezogene #Impfpflicht verfassungsgemäß, denn🤡:

"Zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes ging eine deutliche fachwissenschaftliche Mehrheit davon aus, dass sich geimpfte Personen seltener mit SARS2 infizieren und daher das Virus seltener übertragen können."
"Die Vertretbarkeit dieser gesetzgeberischen Eignungsprognose wird durch die Ausbreitung der Omikronvariante des Virus ausweislich der Stellungnahmen der im hiesigen Verfahren als sachkundige Dritte angehörten Fachgesellschaften nicht erschüttert"

🤡
Die Charite-Clique der ansgehenen Spitzenforscher hat also wieder gute arbeit geleistet.

bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pre…
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#Impfung #sterileImmunität #IgA #intranasaleImpfung
1/n Warum schützen die aktuellen mRNA Impfstoffe zwar vor schwerem Verlauf, aber selbst bei Geboosterten nicht relevant vor Ansteckung bzw. einem pos. PCR Test? Die Antwort ist einfach: IgA! …bzw. dessen Abwesenheit.🧵👇🏻 Image
2/n In dieser schönen Studie nature.com/articles/s4138… wurde untersucht, in welchem Maße nach COVID-Infektion bzw. 2x mRNA Impfung sogenannte IgA-Antikörper (AK) gegen das Spike-Protein (von Sars-CoV-2) nachweisbar sind. Dazu wurden Blut- und Speichelproben analysiert.
3/n Ergebnis: die mRNA Impfstoffe sind in der Lage (blauer Pfeil), eine lokale IgA AK-Sekretion im Speichel auszulösen. Das ist positiv! Denn dieser Typ AK kann auf den Schleimhäuten effektiv das Eintreten von SARS-CoV-2 in die Zellen (des Rachens) verhindern. Was man aber… Image
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Laut RKI erkranken Geimpfte und erst recht Geboosterte HÄUFIGER an Covid-19 als Ungeimpfte!

Weil die meisten Pflegekräfte im Alter 18-59 sind, sollte man ihre #Impfpflicht aufheben oder sogar ein Verbot erlassen. 1/2
Quelle: rki.de/DE/Content/Inf… , Woche 2022/14.
Wichtig: Es geht bei diesen Zahlen um Erkrankte (blau), nicht um die PCR-Artefakte (gelb).

Mehr zu den Abgründen der Angaben des @rki_de :
Pfizer und Starverkäufer @Karl_Lauterbach haben aber schon eine Lösung: Die 4. Dosis!
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Die Politik ist nicht in der Lage, die #Impfrate zu erhöhen. Das Diagramm aus dem Impfdashboard des RKI sah im Januar fast genauso aus.
Von einer #Impfpflicht wären die 3% Ü60 bzw. die 12% Ü18 betroffen gewesen, die #ungeimpft sind. Mehr nicht.
Im Dashboard werden Meilensteine definiert. Der letzte wurde Mitte Januar erreicht. Der nächste Meilenstein - 80% Grundimmunisierungen - würde bei der derzeitigen Zahl von ca. 5000 Grundimmunisierungen pro (Werk)Tag im Februar 2024 erreicht.
Wir hören aber nur Appelle sich #impfen zu lassen, die rein gar nichts bringen und nur als Ausrede dienen - "aber ich hab doch immer gesagt, dass #Impfungen wichtig sind!"

Gleichzeitig wird die #Impfung weiterhin von Teilen der Presse kaputtgeschrieben.
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Ich fasse mal die Lage in #Deutschland zusammen.
Der #Scholzomat stellt sich ausgerechnet vor #AnneSpiegel, als sie kurz danach einen Termin mit der Spitze der #grüne​n #VollkornCDU hat; aus dem ihr Rücktritt, den @nouripour als "richtig" beschreibt, folgt.
1/? #Piraten
Der #Scholzomat selbst wird kurz nach dem 24. Feber 2022 (#Ukraine) in einer PK mit @JoeBiden vorgeführt, als er versucht sich aus, Bidens Erklärung, #NordStream2 werde nach dem Überfall nicht fertiggestellt, rauszuwinden. (Oder war das kurz vor der #Ukraine?)
2/? #Piraten
* #Lambrecht als @BMVg_Bundeswehr kommt als dritte Frau in das Amt, d.h. sie wird nach dem Einarbeiten der Vorgängerinnen bewertet. Über ihren schlechten Führungsstil wird berichtet. Der #Scholzomat muß einschreiten.
3/? #Piraten
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Mich stört ein wenig, dass es jetzt aussieht, als seien die vielen bestellten Impfdosen DER Grund für das Geschacher um die #Impfpflicht gewesen. Es war aber höchstens ein Grund von mehreren, und vermutlich nicht einmal der wichtigste. ⏬
Im Gesetzesentwurf zur (zuletzt) Impfpflicht ab 60 waren noch andere Dinge enthalten, die langfristig wesentlich Schlimmeres gebracht hätten:
Vorgesehen waren jederzeit mögliche, anlasslose Statuskontrollen im öffentlichen Raum und damit auch eine Ausweismitführpflicht (die wir in Deutschland aus gutem Grund nicht mehr haben) sowie eine allgemeine Green Pass- bzw. Zertifikatspflicht.
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#Impfpflicht #Gesamtsterblichkeit #Impfungen
1/n Sterben Geimpfte seltener als Ungeimpfte, wenn man ALLE Todesursachen betrachtet (also Covid, Herzinfarkt, Schlaganfall, etc.) ? Haben die Impfstoffe günstige oder ungünstige Effekte auf die Gesamtsterblichkeit?🧵👇🏻
2/n Diese extrem relevanten Fragen versucht nun eine kürzlich publizierte Arbeit zu beantworten. Nach 2 Jahren Pandemie denken viele:„Die Frage ist doch schon 1000 mal beantwortet worden!“ Nein. Leider nicht. Denn Endpunkte der Zulassungsstudien waren immer nur „COVID Infektion“
3/n …oder „schwerere Verlauf, Krankenhaus etc.“, NICHT hingegen ob jemand -an welcher Ursache auch immer- gestorben ist oder nicht. Die aktuelle Studie nutzt die finalen Daten der randomisers-kontrollierten Phase 1-3 Studien (RCTs).
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„Das war eine schlechte Woche für den Schutz der Bevölkerung vor einer #Corona-Infektion. Im Bundestag haben alle #Impfpflicht-Befürworter eine klare und bittere Niederlage erlebt." @Karl_Lauterbach in der BPK.
"Was folgt daraus? Wir müssen uns gut auf eine #Infektionswelle im Herbst vorbereiten. Die Voraussetzungen, dass neue #Omikron-#Varianten entstehen, die wir im Herbst bekämpfen müssen, sind für das #Coronavirus optimal", ergänzte @Karl_Lauterbach.
"Wir haben keinen Spielraum für weitere Lockerungen. Wir müssen uns darauf einstellen, dass wir im Herbst das #Infektionsschutzgesetz anpassen müssen. Es wird nicht ohne eine #Maskenpflicht gehen", so @Karl_Lauterbach weiter.
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Gestern fragte ich Euch, was das Gegenteil von „Sternstunde des Bundestages“ ist, die Antworten: Sternschnuppe (weil Bürger:innen dem BT Schnuppe sind), Starwars, Vakuumzeit, Stunde des schwarzen Lochs, Versagerstunde, Shitstunde o. Schwarzer Tag. Warum es um mehr geht:🧵1/x
Gestern entschied sich der #Bundestag gegen die #Impfpflicht. Die Ampel hatte keine eigene Mehrheit, weil die #FDP nicht mitspielte. MdB sollten daher nach ihrem Gewissen für o gegen verschiedene Gruppenanträge entscheiden. Und das ging schief. Aber warum? 2/x
Zum einen verweigerte sich die #CDUCSU, die von Merz aufgefordert wurde, ihr Gewissen zu ignorieren u nur dem #Fraktionszwang zu folgen. Die Mehrheitsmeinung ihrer Wähler:innen u die Forderungen ihrer Ministerpräsidenten waren ihr egal, es ging nur um Machtdemonstration. 3/x
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Oppositionszeiten sind Zeiten der Selbstvergewisserung. Genau deshalb erfüllt mich das Verhalten der #CDU/#CSU gestern bei der #Impfpflicht im #Bundestag mit großer Sorge.

Ein paar Gedanken dazu. 1/14
Klar: Es war peinlich, dass die Regierungsfraktionen keine eigene Mehrheit im Bundestag hatten.
Der gute Grund war, dass alle Regierungsfraktionen nur ihren Überzeugungen folgten.

#SPD und #Grüne sagten ja.
Die #FDP sagte nein.

Das entspricht den jeweiligen Überzeugungen.
2/14
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich unter #Merz für einen anderen Weg entschieden. Sie wollte unabhängig von ihrer eigenen Überzeugung zu keiner Mehrheit beitragen, die in den Regierungsfraktionen selbst nicht vorhanden war.

Das ist ihr gutes Recht. Es folgt jedoch ein Aber. 3/14
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„Die Gesellschaft besteht nicht aus Individuen, sondern drückt die Summe der Beziehungen, Verhältnisse aus, worin diese Individuen zueinander stehn.“ — Karl Marx, Buch Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie
#Impfpflicht #Gesellschaft #Solidarität
Von allen Parteien, die gestern gegen den Schutz der Menschen gestimmt haben, ist die Entscheidung der Linken für mich die schlimmste! Denn es widerspricht in fast allen Punkten Marx, und der Schutz der Gemeinschaft. Ich sehe das als Verrat an! #Impfpflicht
Die Linke (Teile) haben ihre eigenen Ideale verraten, und eher einem populistischem diffusen Freiheitsideal den Vortritt gegeben. Und damit gezeigt, dass sie eben nur „Dagegen" sein können. Aber niemals realistische Entscheidungen treffen können.
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ARD-Deutschlandtrend v. heute (07.04.22):

#Gruene (nach FORSA v. 05.04. nun auch hier) mit 19%, dem besten Umfrageergebnis seit 8 Monaten und nun mehr als doppelt so stark wie die #FDP. #Linke weiter schwach.

#Ampel gesamt bei 52%

1/19

#FridaysForFuture Image
2/19

Allerdings ist die Zufriedenheit mit der #Bundesregierung insgesamt zurückgegangen.

Zufrieden o. sehr zufrieden sind noch 47% (-9), während 51% (+10) weniger o. gar nicht zufrieden sind.

Und das war noch vor der chaotischen Debatte heute...

#Ampel #FridaysForFuture Image
3/19

...Interessant ist, dass Anhänger von #Gruenen und #SPD überwiegend mit der Arbeit der Regierung zufrieden sind (und damit wohl vorwiegend die Arbeit ihrer jeweiligen Minister meinen).

#FDP-Anhänger sind jedoch mit knapper Mehrheit mit der Regierung unzufrieden...

#Ampel Image
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AfD und FDP glücklich vereint.

Ich frage mich, ob die FDP überhaupt koalitionswillig ist - bzw. -tauglich.

Jetzt stehen wir in einer informellen Minderheitenregierung, in der SPD und Grüne immer wieder die CDU um Hilfe bitten müssen.
1/
Vielleicht wird es Zeit, sich da ehrlich zu machen und entweder wirklich eine Minderheitenregierung aus Rot-Grün zu bilden. Oder eben eine neue Koalition auszuhandeln, was in diesen instabilen Zeiten nicht das Dümmste wäre...
2/
Es ist ja ok, wenn es eine FDP gibt.
Ich finde nur, dass man hinterfragen muss, ob diese Koalition passt.

Tempolimit. Steuerpolitik. Jetzt Impfungen.
Zig weitere Punkte, in denen man sich fragen muss, ob diese Koalition nur funktionsfähig ist,
3/
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