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#ReichSeinIstNichtLustig
Gedanken über #Klima und #Sozialpolitik und die Frage warum Parteien, wie @fdp @CDU oder auch @volkspartei in 🇦🇹 ein Faible für #h2ready Heizungen oder #efuels Verbrenner haben könnten. Mal nicht mit #Industriepolitik gedacht, könnte nämlich sein... 🧵
... dass da auch ein anderer Gedanke dahintersteckt. Was wissen wir? #Efuels oder auch #H2 Heizungen wären klimaneutral (also wir reden nicht über Klimaleugnung), aber im Vergleich zur Direktverwendung von Strom (zB #Wärmepumpe oder E-Auto) doch relativ energieintensiv. Weil ...
.... der Strom halt zuerst umgewandelt wird, was einen "Verlust" bringt. Aber immerhin: Eine #h2ready-Therme kostet ca. 4 - 7 TEUR, die Wärmepumpe dagegen eher 15 - 30 TEUR. Im laufenden Betrieb dreht sich das, die Wärmepumpe oder E-Auto sind laufend günstiger als H2/EFuel. Und?
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10 Thesen gegen einen Industriestrompreis, im 🧵:

These #1:
Ein #Industriestrompreis bremst die ökologische und digitale Transformation, wenn er alte Strukturen zementiert anstelle eine Erneuerung der Industrie zuzulassen.
Er wird langfristig eine Deindustrialisierung verstärken, und nicht verhindern, wenn er die Chancen für neue, innovative Ideen und Unternehmen verschlechtert.
These #2:
Eine #Deindustrialisierung ist eine Gefahr – nicht jedoch primär wegen hoher Energiekosten, sondern wg einer verschlafenen Transformation. Die Stärke des Wirtschaftsstandorts 🇩🇪 und die Wettbewerbsfähigkeit seiner Unternehmen hat nie auf günstigen Energiekosten beruht.
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Wirtschaftsnahe Parteien sind in einer Demokratie genauso wichtig, wie politische Parteien, die sich für #Klimaschutz und #Umweltschutz einsetzen. Beides steht faktisch auch in keinerlei Widerspruch (nur leider oftmals ideologisch).

Langer Thread: 1/16
welt.de/politik/deutsc…
So sehr ich die Ansätze der Diskussion zum Weiterbetrieb bestehender #AKW für nachvollziehbar halte, so verstehe ich aber nicht, dass sowohl @CDU/@CSU und @fdp sich immer stärker für den Neubau von AKW aussprechen.

2/16
handelsblatt.com/politik/deutsc…
Denn diese Befürwortung qualifiziert nicht für das Attribut „wirtschaftsnah“, da neue AKW weder strategisch noch ökonomisch sind. Schauen wir auf das neueste und sicher auch modernste, europäische AKW, Hinkley Point C (UK): Die Erweiterung um den Block C wurde 2013...

3/16
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Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall: „Mit dem heute vorgestellten #Koalitionsvertrag stellt sich die künftige Regierung der großen Herausforderung unserer Zeit, der sozial-ökologischen Transformation." 1/5
"Endlich ist der Wille erkennbar, über Absichtserklärungen hinaus zu konkretem, zielgerichtetem Handeln zu kommen. Die IG Metall hat dies seit Jahren dringlich eingefordert." 2/5
"Es freut es uns insgesamt, dass viele Themen – zum Beispiel auf den Feldern #Industriepolitik, aktiver #Arbeitsmarktpolitik und #Bildung - die die IG Metall zu ihren Kernforderungen zählt, im #Koalitionsvertrag aufgegriffen und in ihrer Wichtigkeit gewürdigt wurden." 3/5
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Größtes Problem der Debatte um #industriestrategie2030 von @peteraltmaier : Die Schwammigkeit des Begriffs #Industriepolitik

Man kann sehr verschiedene Dinge darunter verstehen, von laxen Fusionsregeln zur Bildung von "Champions" bis hin zur F&E-Förderung für den Mittelstand /1
Leider spiegelt sich die Vielschichtigkeit aber nicht in der reichlich unterkomplexen Rezeption

Für die einen ist #Industriepolitik Teufelszeug ("Politbüro", "planification"). Für die anderen ist es ein Begriff der Hoffnung auf irgendetwas Neues (nur was genau?) ausstrahlt /2
Am Ende hilft da wohl nur der gute alte analytische Ansatz:
- wo genau liegt das Problem?
- was hat sich durch China & Trump geändert?
- welche konkreten Vorschläge sind sinnvoll, welche nicht?
- wo sind starke Nebenwirkungen und unintendierte Fehlentwicklungen zu befürchten? /3
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@haucap @peteraltmaier Motivation mit dem ersten Satz: Internationaler Wettbewerb, Systemkonkurrenz mit China und USA.
Die #Industriepolitik wird also als Teil der internationalen Wirtschaftspolitik interpretiert, nicht als Gegenpol zur nationalen Wettbewerbspolitik.
@haucap @peteraltmaier "Wären die deutschen Unternehmen bei wichtigen Zukunftsbereichen vorne, gäbe es gar keinen Grund für #Industriepolitik."
@haucap @peteraltmaier 3 konkrete Argumente für #Industriepolitik

1) Ausgleich für hohe Energiepreise durch Energiewende -> fragwürdig. Staatseingriff A zum Ausgleich von Staatseingriff B.

2) Innovationsunterstützung für KMUs -> besser

3) Erhalt Wertschöpfung Autoproduktion in Europa -> besser
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