Discover and read the best of Twitter Threads about #infektionsschutzgesetzes

Most recents (4)

.@Karl_Lauterbach zum #Infektionsschutzgesetz: „Damit hätten die Länder ab Oktober die Möglichkeit, auch inzidenzunabhängig in Innenräumen die #Maskenpflicht einzuführen. Dabei müssten Ausnahme gelten: eine frische Impfung, Genesung oder Testung ersetzen das Maskentragen.“
„Es kann zum Beispiel im Restaurant eine zusätzliche Sicherheit sein, wenn dort mehr Geimpfte und frisch Genesene sitzen, als Menschen, die weder #geimpft noch #genesen sind“, sagte @Karl_Lauterbach.
„Man muss sich natürlich nicht alle 3 Monate #impfen lassen. Man sollte es auch nicht. Wir gehen aktuell davon aus, dass in den 3 Monaten nach Impfung ein Schutz vor #Infektion besteht. Die Impfung schützt aber deutlich länger vor schwerem Verlauf“, so @Karl_Lauterbach.
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/1 Hier mein Problem mit den vorgesehenen Änderungen des #Infektionsschutzgesetzes (welt.de/bin/INESCGeset…). Eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage ab der weiterführende Maßnahmen ergriffen werden, soll nach dem Entwurf u.a. dann bestehen,...
/2 ...wenn aufgrund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen oder einem besonders starken Anstieg an Neuinfektionen eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft droht (§ 28a Abs. 8 IfSG-E).
/3 Was darunter konkret zu verstehen ist, wird im Entwurf nicht weiter ausgeführt (vgl. S. 21). @Karl_Lauterbach führte dazu aus, dass konkrete Schwellenwerte nicht zielführend sind, sondern es einer Gesamtbetrachtung bedarf.
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Die Rechts- und Gesundheitspolitiker von SPD und Union haben sich auch Änderungen der Änderungen des #Infektionsschutzgesetzes geeinigt (muss jetzt noch in die Fraktionen). Die Basics in diesem Thread... (1/x)
Der Distanzunterricht muss in Schulen schon ab einer Inzidenz ab 165 (statt 200) erfolgen. - Warum 165? Das ist die aktuelle 7-Tages-Inzidenz in Deutschland. Macht das Sinn? Well... (2/x)
Click & Meet wird mit negativen Testnachweis bis zu einer Inzidenz von 150 ermöglicht. Hm, die MPK-Kanzlerin-Runde hatte Anfang März die Notbremse bei 100 festgelegt... (3/x)
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#Querdenken ruft nun auch offiziell zum Telefon- und eMail- #Stalking gegen #Politiker auf. Die "#Demonstration" richtet sich insbesondere gegen #Bundestagsabgeordnete der #CDU und #SPD um deren Zustimmung zum neuem #Infektionsschutzgesetz zu verhindern #Covidioten

@CDU @spdbt Image
Auf der Internetseite von "Menschen für Gesundheit" wird für #b1611 dazu aufgerufen ab 23:55Uhr vor der Privatadresse von @jensspahn und @AngelaMerkel_DE zu revoltieren. Hier der Link zu den #Covidioten !

#Querdenken #Berlin #stalking
@polizeiberlin

demo.terminkalender.top/pc.php
Von #Querdenken #RalfLudwig kommt gerade ein Formular der #Klagepaten rein, womit die #Abgeordneten des #Bundestag per Fax & Brief gestalked werden sollen. Die #Covidioten wollen also alle Kanäle der Politiker lahm legen & blockieren, um das #Infektionsschutzgesetz zu verhindern Image
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